SPD-Fraktion

Beiträge zum Thema SPD-Fraktion

Umwelt

Schadenersatz gefordert
Zustand des Botanischen Volksparks macht Verordnete fassungslos

Das Bezirksamt soll prüfen, ob es Schadenersatzansprüche gegenüber der Grün Berlin GmbH geltend machen kann. Das beantragen die Fraktionen von SPD und Linken in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Anlass sind Schäden, die nach dem Rückzug des Unternehmens aus dem Botanischen Volkspark Blankenfelde festgestellt wurden. Nach mehr als zehn Jahren, in denen die Grün Berlin GmbH für die Botanischen Volkspark zuständig war, ist seit Anfang des Jahres wieder das Bezirksamt für die Grünanlage an...

  • Blankenfelde
  • 23.09.22
  • 156× gelesen
Verkehr

Anlehnbügel sollen kommen

Pankow. Das Bezirksamt soll ein Pilotprojekt zur Einrichtung von sogenannten „Anlehnbügeln/ Festhaltebügeln“ für Radfahrer an Kreuzungen und Einmündungen starten. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung im Frühjahr 2019 auf Antrag der SPD-Fraktion. Nach entsprechender Prüfung teilt das Bezirksamt nun mit, dass es „die Idee der Festhaltebügel für Radfahrende an signalisierten Knotenpunkten“ unterstütze. Nach Rücksprache mit der Senatsverkehrsverwaltung würden die Bügel auch aus dem...

  • Bezirk Pankow
  • 22.02.21
  • 75× gelesen
Politik

Die Heidelberger machen’s vor
Bezirksverordnete fordern Pankower Amt für Chancengleichheit

Im Bezirksamt soll es künftig ein Amt für Chancengleichheit geben. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der SPD-Fraktion. Demnach soll sich das Bezirksamt beim Senat dafür einsetzen, dass das Bezirksverwaltungsgesetz so geändert wird, dass solch ein Amt in den Bezirken geschaffen werden kann. Heidelberg mache es vor, und Berlin müsse nachziehen, meint Tannaz Falaknaz. Die Stadt Heidelberg fördere die Vielfalt der Talente und bekenne sich zu einem Zusammenleben, das...

  • Pankow
  • 16.06.19
  • 184× gelesen
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