SPD-Fraktion

Als die Park&Ride-Anlagen (P+R) in Heinersdorf im Sommer vergangenen Jahres im Rahmen einer Begehung durch den Auto Club Europa (ACE) bewertet wurde, war das Urteil vernichtend: dunkel, dreckig und veraltet. Nun sollen sie aufgewertet werden. Im Test fiel die Anlage durch, die eigentlich dazu einladen soll, das eigene Fahrzeug stehen zu lassen und sich in der Stadt mit dem ÖPNV zu bewegen. Bereits während der Beratungen für den Landeshaushalt 2024/2025 im Herbst setzte sich Tino Schopf,...

Seit bald 13 Jahren wartet die Tesla-Gemeinschaftsschule an der Rudi-Arndt-Straße 18 auf den dringend benötigten Neubau seiner in die Jahre gekommenen Sporthalle und den Umbau der Außenanlagen mit neuen Sitz- und Spielmöglichkeiten sowie schattenspendenden Elementen. In dieser Schule werden rund 630 Schüler von der 1. bis zur 10. Klasse unterrichtet. Eigentlich sollte die Schule, als sie zur Gemeinschaftsschule wurde, auch einen richtigen Campus bekommen. Doch daraus wurde bis heute nichts. Auf...

In der Herbert-Baum-Straße sollten die Baumschutzbügel auf den Baumscheiben baulich so angepasst werden, dass das Abstellen von Fahrrädern an diesen Bügeln nicht möglich ist. Das regt die SPD-Fraktion in einem BVV-Antrag an. Außerdem soll das Bezirksamt Nachpflanzungen von Büschen und Hecken entlang der Herbert-Baum-Straße an den Stellen vornehmen, an denen diese durch häufiges Betreten zerstört wurden. Schließlich soll dieses Straßenbegleitgrün mit neuen Gehwegbegrenzungen vor erneuter...

Der Dreiecksplatz an der Hufelandstraße/Ecke Am Friedrichshain ist alles andere als attraktiv: E-Scooter und Leihfahrräder werden hier abgestellt, außen herum parken Autos. Das soll sich ändern. Die SPD-Fraktion stellte in der BVV den Antrag, ihn zu einem Stadtplatz mit "erheblich verbesserter Aufenthaltsqualität" umzugestalten und damit aufzuwerten. Dies könnte im Zusammenhang mit dem für 2025 geplanten Ausbau der Hufelandstraße als Fahrradstraße geschehen. Die SPD-Fraktion beantragt, dass...

In großen Teilen von Prenzlauer Berg gibt es innerhalb des S-Bahn-Rings bereits seit 2010 Parkzonen. Die beiden Lücken in der Parkraumbewirtschaftung sollen nun auch geschlossen werden. Dafür spricht sich eine Mehrheit der Pankower Verordneten aus. Zum einen soll geprüft werden, ob im Stadtquartier „Alter Schlachthof“, zwischen Landsberger Allee, Hausburgstraße, Thaerstraße, Eldenaer Straße und Hermann-Blankenstein-Straße Parkraumbewirtschaftung machbar ist. Zum anderen soll diese für das...

Im nördlichen Teil der Sonnenburger Straße im Gleimviertel soll endlich der „Sonnenburger Platz“ entstehen. Das Bezirksamt soll alles in die Wege leiten, damit das dortige Straßenland eingezogen und mit einer Pollerreihe so abgetrennt wird, dass dort keine Autos mehr fahren oder parken können. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag von SPD- und Linksfraktion. Bereits Anfang 2021 setzte sich die SPD-Fraktion in der BVV für mehr Lebensqualität in diesem nördlichen Teil...

Im sogenannten Vineta-Kiez stehen immer mehr Wohnmobile dauerhaft am Straßenrand. Außerdem beobachten Anwohner, dass es in ihrem Kiez immer mehr gebietsfremde Langzeitparker gibt. Das führt zu einem zunehmenden Parkplatzmangel für die dortigen Anwohner. Deshalb stellt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung den Antrag, dass das Bezirksamt vorbereitende Untersuchungen für die mögliche Einführung einer Parkraumbewirtschaftung im Vineta-Kiez vornehmen lassen soll. Untersucht werden...