SPD Marzahn-Hellersdorf

Marzahn. Die SPD hatte in den Wintermonaten ihr Büro in der Marzahner Promenade als Wärmestube geöffnet. Aufgrund des regen Interesses wird das Angebot als Kaffeeklatsch bis mindestens Ende Juni fortgesetzt. „Es hat sich gezeigt, dass ein großes Bedürfnis nach einem offenen Ort der Begegnung besteht“, sagt Günther Krug, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung. Der Kaffeeklatsch findet jeden Mittwoch von 14.30 bis 16.30 Uhr statt. uma

Marzahn-Hellersdorf. Der Kreisvorstand der SPD Marzahn-Hellersdorf hat das Team von Dr. Luise Lehmann und Raed Saleh für den Landesvorsitz nominiert. Die Landes-SPD will bei einem Parteitag im Mai einen neuen Landesvorstand wählen. Saleh ist Co-Vorsitzender der Landes-SPD, Lehmann Marzahn-Hellersdorferin und stellvertretende Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung. „Wir freuen uns über den Rückenwind, der uns aus meinem Heimatkreis mitgegeben wird.“ Man wolle, besonders für Ostkreise und...

Marzahn-Hellersdorf. Die SPD-Bezirksverordnete Dr. Luise Lehmann hat das Bezirksamt in einem Antrag ersucht, schnellstmöglich eine Kampagne zur Stärkung der Zahngesundheit bei Kita- und Schulkindern zu initiieren. Sie beruft sich dabei auf Erhebungen, wonach ein besonders hoher Anteil der Kita- und Schulkinder in Marzahn und Hellersdorf durch Karies geschädigte Zähne hat. Es müssten deshalb „maximale Anstrengungen“ unternommen werden, um Zahnschäden frühestmöglich vorzubeugen. Andernfalls...

Marzahn-Hellersdorf. Die Schulen im Bezirk sollen zukünftig mit kostenlosen Menstruationsartikeln ausgestattet werden. Dafür sind im Doppelhaushalt 2024/2025 jeweils 3500 Euro vorgesehen. Wie teuer das Angebot ist und wie viele Schulen von dem Pilotprojekt profitieren wird das Bezirksamt laut Schulstadtrat Stefan Bley (CDU) noch erst ermitteln müssen. Der Bezirk kommt damit einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nach. Den Antrag hatte die SPD im Dezember 2021 gestellt, dem die...

Weil der derzeitige Stützpunkt der Berliner Tiertafel in Hohenschönhausen abgerissen werden soll, wird ein neuer Standort benötigt. Dieser könnte womöglich künftig in Marzahn-Hellersdorf liegen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat das Bezirksamt per Beschluss ersucht, die Tiertafel beim Finden eines neuen Standortes für die Annahme und Ausgabe von Futtermittelspenden zu unterstützen. Demnach sollten vorrangig Standorte in den nördlichen Bezirksregionen Marzahn, Hellersdorf-Nord und...

Marzahn. Die Bezirksverordnetenversammlung will die Sicherheit in der Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl verbessern. Derzeit gibt es weder Kameras noch eine ausreichende Beleuchtung. In einem auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossenen Antrag wird das Bezirksamt gebeten, sich bei der Deutschen Bahn für diese Sicherheitsmaßnahmen einzusetzen. „Besonders in der Nacht und in der dunklen Winterzeit fühlen sich viele Menschen in dem Zugang zur S-Bahn nicht sicher“, erklärte der...

Marzahn. Der Park um den Lindenbrunnen nahe der Mehrower Allee und Ludwig-Renn-Straße soll besser ausgeleuchtet werden. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen und das Bezirksamt ersucht, schnellstmöglich wieder eine ausreichende Beleuchtung der Fußwege zu realisieren. Zugleich ein Laternenmodell ausgewählt werden, das eine möglichst geringe Lichtverschmutzung verursacht. Die fest installierten Laternen funktionierten seit Jahren, wenn überhaupt, nur...

Marzahn-Hellersdorf. Eine große Mehrheit der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will die Mittel für die freie Jugendhilfe um jährlich 25 000 Euro erhöhen. So steht es im Haushaltsentwurf 2024/2025, der vor Kurzem von der BVV beschlossen wurde. Damit können mehr freie Träger der Jugendhilfe durch den Bezirk unterstützt werden. Maria Geidel, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, freut sich zudem darüber, dass im Haushaltsjahr 2025 insgesamt 5000 Euro für das Kinder- und Jugendparlament...

Nach den Standorten Alice-Salomon-Platz 3 in Hellersdorf, Marzahner Promenade 11 in Marzahn und Elsterwerdaer Platz 3 in Biesdorf soll der Bezirk im kommenden Jahr ein viertes Bürgeramt bekommen. Das hat die für die Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung zuständige Staatssekretärin Martina Klement (CSU) vor Kurzem bekanntgegeben. Damit wird eine zentrale Forderung aus der Bezirkspolitik umgesetzt. „Eine bürgernahe Verwaltung sollte schnell und reibungslos funktionieren. Unsere drei...

Mit breiter Mehrheit hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im September den Haushaltsentwurf für die Jahre 2024 und 2025 verabschiedet. Das Gesamtvolumen beläuft sich auf 888 Millionen Euro für 2024 und 905 Millionen Euro für 2025. Laut dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Johannes Martin sei bereits mit dem Entwurf des Haushaltsplanes ein Politikwechsel klar erkennbar. „Es ist klar ein Investitionshaushalt in Schulen, Straßen, Gehwege und eine bessere ärztliche Infrastruktur“, teilte er mit. In...

Hellersdorf. Auf dem Gelände der ehemaligen Phönix-Schule für Sprachbehinderte, Oschatzer Ring 1, entstand 2013 der Tierhof Hellersdorf. Seitdem züchtet der Verein „Helle Tierarche“ dort alte, vom Aussterben bedrohte Haustierrassen und setzt sich so für deren Erhalt ein. Damit dieser Standort auch in Zukunft fest im Bezirk verankert bleibt, fordert die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung nun, dass dem Verein ein Erbbaupachtvertrag angeboten wird. Dem Antrag sind auch die CDU und...

Das im Bezirk ersehnte Kombibad hat eine weitere Hürde genommen. In den Haushaltsberatungen des Abgeordnetenhauses wurden kürzlich die nötigen Investitionen für die Umsetzung beschlossen. Die SPD bezeichnete diesen Fortschritt als eigenen Erfolg, denn die im Bezirk verwurzelte Innensenatorin Iris Spranger und der Abgeordnete Jan Lehmann hätten sich mit diesem Anliegen durchsetzen können. In der Vergangenheit hatte Spranger als Vorsitzende des Aufsichtsrats der Berliner Bäderbetriebe bereits die...

Der Ohserring rund um die Best-Sabel-Grundschule Kaulsdorf und die Kita „Kleine Weltenentdecker“ soll für Fußgänger sicherer werden. Dazu hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Bezirksamt aufgefordert. In einem einstimmig gefassten Beschluss auf Antrag der CDU-Fraktion und mit Beteiligung der SPD-Fraktion wird das Bezirksamt ersucht, verschiedene Maßnahmen im Sinne der Verkehrssicherheit zu prüfen. So stellen die Antragsteller die Frage, ob im Bereich der Parkplätze quer zur Fahrbahn...

Marzahn-Hellersdorf. Die Möglichkeiten zur Blutspende im Bezirk sollen sich zukünftig verbessern. Dazu fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf der jüngsten Sitzung und auf Antrag der SPD-Fraktion einen Beschluss. Darin ersucht die BVV das Bezirksamt, mehr Blutspendetermine zu schaffen und dafür Rathäuser und Schulen kostenfrei zur Verfügung zu stellen. Außerdem sollten Blutspendedienste davon überzeugt werden, weitere Termine anzubieten, insbesondere im Süden des Bezirks. „Seit...

Die ärztliche Versorgung in Marzahn-Hellersdorf verbessert sich. Ein Baustein dafür soll ein integriertes Gesundheitszentrum sein, wie es im Rollbergviertel in Neukölln bereits existiert. Das Besondere daran ist, dass Ärzte, Gesundheitsberater, Therapeuten und Sozialarbeiter unter einem Dach arbeiten. „Beratungsangebote von sozialen Trägern vorrangig rund um die Präventionsangebote und beispielsweise in der Familienberatung befinden sich dann am gleichen Ort wie Fachärztinnen und Fachärzte....

Die Fraktionen der Linken, SPD und Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) machen sich Sorgen, wie es im Bezirk mit dem Ausbau der Radwege weitergeht. Grund dafür ist eine Ankündigung der neuen Verkehrssenatorin. Nach der Wiederholungswahl im Februar hat die CDU die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt von den Grünen übernommen. Die neue CDU-Verkehrssenatorin Manja Schreiner dreht nun jedoch einiges zurück, was unter ihrer grünen Vorgängerin Bettina Jarasch...

Schon seit Langem möchte die Bezirksverordnetenversammlung den Helene-Weigel-Platz vor dem Rathaus Marzahn kulturell wiederbeleben. Von „mehr unvergesslichen kulturellen Highlights unterm Sternenhimmel“ schrieb vor Kurzem die SPD-Fraktion in einer Mitteilung. Vor fast genau zwei Jahren hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dazu auf Antrag der Sozialdemokraten einen Beschluss gefasst. Darin wurde das Bezirksamt ersucht, sich für die Idee eines Open-Air-Kinos auf dem Helene-Weigel-Platz...