SPD Spandau

Das Schild steht ungefähr auf halbem Weg zwischen dem Rathausgebäude und dem U-Bahneingang auf dem Rathausvorplatz, auch wenn sich diese Bezeichnung nirgendwo findet. Seit 22. Februar hat die Fläche einen offiziellen Namen: Werner-Salomon-Platz. Mit einer Einweihungsfeier wurde die Namensgebung der bisher namenlosen Fläche vor dem Rathaus vollzogen. Bereits 2018 hatte die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Antrag gestellt, die Fläche vor dem Rathaus nach dem ehemaligen...

In vielen Städten gehen Menschen gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie auf die Straße. Verschiedene Akteure der Kladower Zivilgesellschaft rufen jetzt zu einer Demonstration in Spandau auf. Am Sonnabend, 17. Februar, wird es auf der Wiese hinter dem Kladower Forum am Kladower Damm 387 eine Kundgebung „Bunt gegen Braun“ geben. Sie beginnt um 11 Uhr. Zur Teilnahme aufgerufen haben auch die Spandauer Kreisverbände der CDU, SPD, B’90/Grüne, FDP, der Tierschutzpartei und Die Linke sowie die...

Spandau hat Geschichte geschrieben – zumindest ein wenig: Als erster Bezirk in Berlin sind hier bereits am 29. März die Konsequenzen aus den Ergebnissen der Wahlwiederholung vom 12. Februar vollzogen worden. Trotz schwieriger Ausgangslage passierte das einigermaßen geräuschlos und schnell. Spandau war nicht immer so ein Ort der Harmonie. Es hat auch schon Zeiten gegeben, in denen sich die Fraktionen in der BVV in erbitterter Gegnerschaft gegenüber gestanden haben. Dass das heute etwas anders...

Bei der Pannenwahl 2021 lag die SPD bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit 0,5 Prozentpunkten knapp vor der CDU. Am 12. Februar dieses Jahres gab es jetzt einen politischen Erdrutschsieg der Christdemokraten. Ganze 16,2 Prozent mehr Stimmen holte die CDU im Vergleich zur SPD. Nach diesem Wahlerfolg stellt die Union 23 der 55 Bezirksverordneten. Die SPD-Fraktion hat 14 Mitglieder, die Grünen und AfD-Fraktion jeweils sechs, FDP und Linke jeweils zwei, und ebenso viele die...

Spandau soll zum ersten Mal in seiner Geschichte eine Bürgermeisterin bekommen. Nicht nur für ihre Wahl hat sich eine etwas außergewöhnliche Koalition zusammengefunden. Das Bündnis, auf Bezirksebene Zählgemeinschaft genannt, besteht aus SPD, Bündnis90/DieGrünen und Linken. Dazu kommt noch die Tierschutzpartei. Erst mit ihren beiden neu in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingezogenen Vertretern hat diese Vier-Parteien-Kooperation eine Mehrheit von 29 der 55 Sitze in der BVV. Dort musste...

Für das Amt des Bürgermeisters haben im Bezirk nur CDU und SPD einen Spitzenkandidaten, beziehungsweise Spitzenkandidatin benannt. Nur diese beiden Parteien haben aller Voraussicht nach auch Chancen, den Posten zu besetzen. Für die Sozialdemokraten bewirbt sich Carola Brückner. Carola Brückner war bis vor Kurzem den meisten Spandauern noch unbekannt. Sie lebt zwar seit neun Jahren in Kladow und ist seit 2017 Mitglied der BVV, hatte aber kein herausgehobenes Amt. Fakten, die die 58-Jährige zu...

Die Spandauer SPD hat ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlen in diesem Jahr bestimmt. Daniel Buchholz unterlag dabei bei seiner erneuten Bewerbung für ein Mandat im Wahlkreis 3 für das Abgeordnetenhaus (Siemensstadt, Haselhorst, Teile der Wilhelmstadt) seinem Herausforderer, dem aktuellen Jugend-, Bürger- und Ordnungsstadtrat Stephan Machulik mit 13 gegen 47 Stimmen. Die Abstimmung habe das "erwartbare Ergebnis" gebracht, kommentierte Buchholz nach der Entscheidung. "Auch wenn dadurch...

"Ich danke meiner Abteilung Falkenhagener Feld/Spandau West, die mich nominiert hat, bezirkliche Belange im Land Berlin zu vertreten. And now WK3." Diesen Tweet setzte Stephan Machulik (48) ab, nachdem seine Kandidatur für das Abgeordnetenhaus bekannt geworden war. Dass der derzeitige SPD-Stadtrat für Jugend, Ordnungsamt und Bürgerdienste ins Landesparlament strebt, war schon länger kein großes Geheimnis mehr. Ziemlich irritiert hat allerdings viele, welchen Weg er dafür einschlägt. Nämlich...

Die SPD im Bezirk hat ihre Bewerberin für das Spandauer Bürgermeisteramt benannt. Es ist bereits die zweite Nominierung, nachdem der erste Kandidat abgesprungen war. Zur Wahl soll jetzt Dr. Carola Brückner antreten. Diesen Vorschlag des Kreisvorstandes muss noch im Februar die Kreisdelegiertenversammlung bestätigen. Carola Brückner ist 58 Jahre alt, in Göttingen geboren und kommt, wie sie schon im ersten Satz ihres Bewerbungsschreiben herausstreicht, aus einer Arbeiterfamilie. Sie amtiert...

Der Rückzug kam völlig unerwartet. Knapp drei Wochen, nachdem Henning Rußbült zum Bewerber der SPD für das Bürgermeisteramt ausgerufen worden war, verzichtet der 52-Jährige auf eine Kandidatur. Für den Schritt habe Rußbült sehr gewichtige persönliche Gründe angegeben. Sie betreffen seine Gesundheit. Er war im Frühjahr an Corona erkrankt und leidet anscheinend noch immer an den Nachwirkungen. Rußbült wollte durch Spandau tourenDie Nachricht hat auch seine Partei überrascht. Eigentlich stand in...

Für einen Bürgermeisterkandidaten ist gerade in Spandau der lokale Bezug wichtig. Henning Rußbült punktete mit Aufwachsen in Haselhorst und Siemensstadt, mit dem Besuch der Bernd-Ryke- und der Lynar-Grundschule. Später ging er auf das Kant-Gymnasium. Dort lernte er seine Frau kennen, deren Nachnamen er nach der Heirat annahm. Mit ihr hat er zwei Kinder im Alter von 19 und 24 Jahren. Henning Rußbült im Ortsverband StaakenAuch die meisten Stationen in seinem Berufsleben befanden sich bis heute in...

Trotz Gegenwehr war der Antrag in der BVV am 26. August erfolgreich. Er wurde mit den Stimmen von SPD, Grünen, FDP und Linken angenommen. Auch eine vorherige Ausschussberatung dazu lehnte dieses Parteienquartett ab. Es ging um das Anliegen der Grünen „Feiern und Kultur an der frischen Luft“ zu ermöglichen. Und damit einen zumindest eingeschränkten Betrieb dieses durch Corona gebeutelten Wirtschaftszweigs. Das Bezirksamt soll dafür geeignete Flächen „identifizieren“. Und eine zentrale...

Euphorie und Skepsis liegen oft nahe beieinander. Gerade bei einem XXL-Projekt wie dem Innovations-Campus von Siemens. Wie verändert sich damit der Kiez? Steigen die Mieten, und was ist mit dem Nahverkehr? Siemens, Senat und SPD-Politiker klärten auf. Einige Fragen blieben aber noch offen.  Auf großen Zuspruch stieß die Informationsveranstaltung der SPD Spandau zum „Innovations-Campus Siemensstadt 2.0“. Rund 300 Spandauer drängelten sich im Gemeindesaal der Christopheruskirche, um mehr über das...