SPD Tempelhof-Schöneberg

Beiträge zum Thema SPD Tempelhof-Schöneberg

Verkehr

Corona als Chance für Radfahrer?
SPD und Grüne fordern temporäre Radspuren, CDU ist dagegen

SPD und Grüne in der BVV wollen die Corona-Krise nutzen, um den Fahrradverkehr zu fördern. Beide Parteien haben unabhängig voneinander Vorschläge für „Sofort-Radspuren“ (SPD) beziehungsweise „temporäre Radfahrstreifen“ (Grüne) gemacht. Viele Bürger scheuten sich derzeit, die öffentlichen Verkehrsmittel zu nutzen. Sie würden stattdessen aufs Rad umsteigen, haben die Sozialdemokraten beobachtet. Auch der Autoverkehr sei deutlich zurückgegangen. „Damit eröffnen sich Chancen zum vorläufigen...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 08.04.20
  • 11× gelesen
Verkehr

SPD für Mittelinsel am Norma-Markt

Lichtenrade. Die SPD-Verordneten Ingrid Kühnemann und Christoph Götz-Geene plädieren für eine Querungshilfe für Fußgänger in der John-Locke-Straße. Sie schlagen eine Mittelinsel in Höhe der Hausnummer 19 am Norma-Markt vor. „Der neu geschaffene Stadtplatz erfreut sich zunehmender Beliebtheit als Quartiersmittelpunkt. Diese erfreuliche Entwicklung soll zum Anlass genommen werden, um die Erreichbarkeit des Platzes, des anliegenden Einzelhandels sowie der Bushaltestelle eindeutiger und sicherer zu...

  • Lichtenrade
  • 21.12.19
  • 125× gelesen
Verkehr

Ordnungsamt stellt Rücksichtslosigkeit und Uneinsichtigkeit fest
Anzeigenhagel wegen Elterntaxis

Der Außendienst des Ordnungsamts hat bei Kontrollen vor mehreren Schulen im Bezirk seit dem Sommer zahlreiche Verstöße von Elterntaxis festgestellt. „Leider muss eine Zunahme rücksichtlosen Parkens und Fahrens konstatiert werden, sodass neben beispielsweise Menschen mit Behinderung vor allem Kinder Schwierigkeiten haben, die Fahrbahn sicher zu überqueren und einzusehen“, lautet das Fazit von Stadträtin Christiane Heiß (Grüne). Den Bezirksverordneten, die sich nach einem gemeinsamen Antrag...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 20.12.19
  • 117× gelesen
Verkehr

Scooterfreie Gehwege ab 2020
Bezirksamt will Anbieter zu einem Runden Tisch einladen

E-Scooter sorgten in diesem Jahr für große Diskussionen in Berlin. Auch in Tempelhof-Schöneberg fühlten sich viele von den wild abgestellten Rollern genervt. Inzwischen sind verschiedene Maßnahmen auf dem Weg, um die Saison 2020 kontrollierter ablaufen zu lassen. Bereits Anfang August konnten die Polizeipräsidentin Barbara Slowik, die Bürgermeister Stephan von Dassel (Mitte), Martin Hikel (Neukölln) und Monika Herrmann (Friedrichshain-Kreuzberg) sowie Vertreter der Sharing-Firmen Circ, Bird,...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 10.12.19
  • 102× gelesen
Umwelt

Kein neues Tiergehege im Franckepark
SPD wollte Haus- und Nutztiere anstelle von Wildtieren

Im frisch sanierten Franckepark wird es kein Tiergehege mehr geben. Nach der Auflösung des Damwildgeheges im Frühjahr wollte die SPD-Fraktion eines mit Schafen einrichten lassen. Einen entsprechenden Antrag hat das Bezirksamt nun abgewiesen. „Für die Einrichtung eines Schafgeheges gelten die gleichen arten-, tier- und denkmalschutzrechtlichen Kriterien wie für den Betrieb des ehemaligen Damwildgeheges“, erklärte die zuständige Stadträtin Christiane Heiß (Grüne). „Die Voraussetzungen für eine...

  • Tempelhof
  • 20.11.19
  • 48× gelesen
Politik

Weniger Sanktionen gegen Arbeitslose
SPD und Grüne für kundenfreundlichere Terminvergabe

„Menschen brauchen Chancen statt Strafen. Eine Verbesserung bei der Terminvergabe ist hier ein wichtiger Baustein“, erklärt die Verordnete Wiebke Neumann (SPD). Gemeinsam mit den Grünen will sie weniger Sanktionen für Arbeitslose durch das Jobcenter. Der häufigste Grund für die Kürzung der Bezüge von Arbeitslosengeld II sei die Versäumung eines Jobcentertermins durch den Bezieher. „Etliche dieser nach den Hartz-IV-Regeln verhängten Sanktionen ließen sich vermeiden, wenn die Jobcenter von...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 19.11.19
  • 132× gelesen
Kultur

Netzwerk für die Kulturszene entwickeln
Grüne und SPD wollen Künstler im Bezirk zusammenbringen

SPD und Grüne setzen sich gemeinsam für die im Bezirk tätigen Kreativen ein. Vom Bezirksamt erwarten sie ein Konzept zur Vernetzung und Unterstützung der freischaffenden Künstler. „Eine lebendigere Kulturszene als in Tempelhof-Schöneberg findet man kaum anderswo. Doch ihre Anliegen wirkungsvoll gemeinsam vorzutragen, schaffen die Künstlerinnen und Künstler des Bezirks nicht. Etwa bei der Suche nach einem erschwinglichen Atelier oder Studio bleibt jeder einzelne auf sich gestellt, auf dem...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 28.10.19
  • 55× gelesen
Verkehr
Hinter diesem Stoppschild im U-Bahnhoftunnel Alt-Mariendorf kommt die Wendeanlage. An deren Ende soll das neue Gleichrichterwerk entstehen.
3 Bilder

BVG plant Gleichrichterwerk in Alt-Mariendorf
SPD und CDU sehen mögliche Verlängerung der U6 gefährdet

Für die Fahrstromversorgung plant die BVG am südlichen Ende der U6 ein Gleichrichterwerk. Das Unternehmen verspricht sich dadurch bei Störungen geringere Einschränkungen des Betriebs nach Alt-Mariendorf. Kritik kommt aus der BVV. „Vereinfacht ausgedrückt wird in den Gleichrichterwerken der U-Bahn der Wechselstrom aus dem Netz in 750 Volt Gleichstrom umgewandelt, der über die seitliche Stromschiene die Züge mit Energie versorgt“, erklärt BVG-Pressesprecher Markus Falkner. Die benachbarten...

  • Mariendorf
  • 05.10.19
  • 766× gelesen
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Politik

Alle Änderungsanträge abgelehnt
CDU kritisiert Doppelhaushalt

Der mit den Stimmen der rot-grünen Zählgemeinschaft in der BVV beschlossene Doppelhaushalt 2020/2021 findet nicht nur Befürworter. Insbesondere die CDU fühlt sich übergangen und übt Kritik. In der entscheidenden BVV-Sitzung am 12. September habe die Partei fünf Änderungsanträge zum Haushalt gestellt. „Wohl aus Prinzip und gegen jede Vernunft“ seien jedoch alle abgelehnt worden. „Die CDU-Bezirksverordneten sind über dieses Verhalten enttäuscht“, so die Fraktion in einer Pressemitteilung....

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 24.09.19
  • 62× gelesen
Verkehr

Stationäre Blitzer helfen nicht
Illegale Autorennen mit mobilen Geschwindigkeitskontrollen eindämmen

Illegale Autorennen haben in Berlin in den vergangenen Jahren zu schweren Unfällen mit Verletzten und Toten geführt. Auf Antrag der SPD-Fraktion hatte die BVV vor rund einem Jahr daher beschlossen, in Tempelhof-Schöneberg stärker dagegen vorgehen zu wollen. Das Bezirksamt, so die Forderung der Verordneten, sollte sich für zehn weitere stationäre Blitzer einsetzen. Vorgeschlagen wurden dabei die Standorte Mariendorder Damm, Bülow-, Kleist-, Haupt- und Tauentzienstraße, Martin-Luther-Straße,...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 19.09.19
  • 71× gelesen
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Politik

Lichtenrader Graben soll kein Angstraum sein

Lichtenrade. Um die längste zusammenhängende Grünfläche in Lichtenrade aufwerten zu lassen, haben die SPD-Verordneten Ingrid Kühnemann und Manuela Harling einen Antrag in die BVV eingebracht. Sie möchten für den Lichtenrader Graben mehr Aufenthaltsqualität erreichen. Kinder und Jugendliche würden die Grünanlage bisher meiden, weil sie ein Angstraum sei. Als Spiel- und Aufenthaltsraum besitze sie ungenutzte Potenziale, sei außerdem eine verkehrssichere Nord-Süd-Verbindung, werde aufgrund des...

  • Lichtenrade
  • 18.09.19
  • 164× gelesen
Politik

SPD und Grüne fordern konstante Investitionen
Versorgung Geflüchteter weiter gewährleisten

Die Fraktionen von SPD und Grünen in der BVV sorgen sich um die Versorgung geflüchteter Menschen im Bezirk. Die bisherigen Mittel der Versorgungsstrukturen sollten auch weiterhin bereitgestellt werden, fordern sie in einem gemeinsamen Antrag. „Ziel ist es, dem betroffenen Personenkreis den Zugang zur psychiatrischen und psychosozialen Regelversorgung zu ermöglichen und sicherzustellen“, heißt es darin. Trotz gesunkener Zahlen von Geflüchteten bestehe der Bedarf in erhöhtem Maße fort. „Die...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 18.09.19
  • 29× gelesen
Umwelt

Glas soll nicht im Hausmüll landen
SPD und AfD sind gegen die zentrale Altglasentsorgung

In Tempelhof-Schöneberg sollen ab Ende September die Recyclingcontainer für Altglas abgebaut werden. Stattdessen soll die Entsorgung über Altglas-Iglus an zentralen Stellen erfolgen. SPD und AfD haben sich in unabhängig voneinander eingereichten BVV-Anträgen dagegen ausgesprochen. „Die Erfahrung des Bezirks mit den Iglu-Standorten ist, dass diese zum Anziehungspunkt für Müll aller Art werden und es im Umfeld zu Verschmutzungen und Geruchsbelästigungen kommt. Darüber hinaus sind die...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 04.09.19
  • 65× gelesen
Soziales

Kein neues Objekt für Obdachlose
Bezirksamt sucht vergeblich nach Flächen zur Unterbringung

Eine weitere Einrichtung zur Unterbringung Wohnungsloser – wie von SPD und Grünen in der BVV gefordert – kann im Bezirk nicht umgesetzt werden. Es seien schlicht keine geeigneten bezirkseigenen Objekte und Flächen vorhanden, teilt Sozialstadträtin Jutta Kaddatz (CDU) in einer Stellungnahme mit. Da hilft es auch nicht, dass das Sozialamt die Schaffung weiterer Einrichtungen „in angemessener Größenordnung“ für wünschenswert hält. Der Mangel an Unterbringungsplätzen im Land Berlin sei allgemein...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 30.08.19
  • 70× gelesen
Verkehr

In geordnete Bahnen lenken
BVV diskutiert über Vorschläge gegen das E-Scooter-Chaos

Seit E-Scooter Mitte Juni in Deutschland zugelassen wurden, beherrschen sie regelmäßig die Schlagzeilen. Unfälle durch unsichere Fahrer und Chaos durch falsch abgestellte Geräte auf Bürgersteigen sind an der Tagesordnung. Nicht nur im Hotspot-Bezirk Mitte, wo beispielswiese Unter den Linden teilweise ganze Gruppen auf E-Scootern unterwegs sind, sind viele Menschen inzwischen davon genervt. Auch in Tempelhof-Schöneberg führt der Hype um das neue Verkehrsmittel zu Diskussionen. Gleich mehrere...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 20.08.19
  • 87× gelesen
Verkehr

Gefährliche Elterntaxis
SPD und CDU fordern verstärkte Kontrollen vor Schulen

Kaum hat das neue Schuljahr begonnen, da wird im Bezirk wieder einmal über die Gefahren durch Elterntaxis diskutiert. Die Fraktionen von CDU und SPD haben einen gemeinsamen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht, um Regelverstöße künftig konsequent zu ahnden. Das Bezirksamt, so fordern beide Parteien, soll dafür koordinierte Schwerpunktaktionen vor den Schulen durchführen. „Angestrebt werden eine enge Abstimmung und gemeinsame Kontrollen des bezirklichen Ordnungsamts mit...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 14.08.19
  • 94× gelesen
Politik

Bedürfnis nach sauberer Luft
SPD möchte Raucherinseln abschaffen

Der SPD-Bezirksverordnete Kevin Kühnert fordert das Bezirksamt in einem Antrag auf, gegenüber der S-Bahn Berlin GmbH auf eine Abschaffung der vor wenigen Jahren wieder eingeführten Raucherinseln hinzuwirken. Die bereits verstärkten Kontrollen gelte es weiter zu intensivieren und die Bußgelder gegebenenfalls zu erhöhen. Kühnert spricht sich dafür aus, die Eingänge aller S- und U-Bahn-Stationen im Bezirk konsequent mit ausreichend vielen und großen Aschenbechern auszustatten. Damit sollen die...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 14.08.19
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Bauen
Die zuständigen Architekten Andreas Kopp und Minka Kersten (rechts) erklären den Bezirkspolitikern den Bau des Multifunktionsgebäudes.
10 Bilder

In Zukunft fast dreimal so viele Schüler
Johanna-Eck-Schule wird zur Gemeinschaftsschule ausgebaut

Nach der Friedenauer Gemeinschaftsschule soll die Johanna-Eck-Schule die zweite Gemeinschaftsschule im Bezirk werden. Dafür sind umfangreiche Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen geplant. Fast dreimal so viele Schüler sollen dort unterrichtet werden. Mit 51,5 Millionen Euro aus Senatsmitteln ist es laut Baustadtrat Jörn Oltmann (Grüne) die größte Schulbaumaßnahme, die in Tempelhof-Schöneberg auf den Weg gebracht wird. 2022 soll es mit dem Ausbau und der Sanierung des Bestandgebäudes so richtig...

  • Tempelhof
  • 08.08.19
  • 562× gelesen
Blaulicht

SPD will eine Taskforce einführen
Bezirk kontra kriminelle Clans

Wie kann kriminellen Clans das Handwerk gelegt werden? Eine Frage, mit der sich die Berliner SPD offenbar intensiv beschäftigt hat. Sie fordert nun eine „Taskforce Clankriminalität“ in Tempelhof-Schöneberg. Diese soll „analog zum erfolgreichen Vorgehen des Bezirks Neukölln die Zusammenarbeit der Behörden im Kampf gegen organisierte Kriminalität intensivieren und den Ermittlungsdruck auf aus Neukölln ausweichende Verdächtige intensivieren“. „Clankriminalität macht nicht an Bezirksgrenzen...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 07.08.19
  • 138× gelesen
Bauen

„Eine riesige Chance für Marienfelde“
BVV-Beschluss für ein kommunales Zentrum im Ortsteil

Unter dem Arbeitstitel „KomMa“ wünscht sich die SPD ein kommunales Zentrum für Marienfelde. Der entsprechende Antrag des Bezirksverordneten Christoph Götz-Geene aus dem März erhielt nun auch die Unterstützung der BVV. Nach Vorstellung der Fraktion soll bei der Entwicklung des Wohnungsbaupotenzials südlich des Nahmitzer Damms sowie östlich der Friedenfelser Straße nicht nur erschwinglicher Wohnraum geschaffen werden. Auch „kommunale Angebote in attraktiver Form“ sollten dort ausgebaut und...

  • Marienfelde
  • 05.07.19
  • 118× gelesen
Politik

„Missachtung der BVV-Arbeit“
SPD attackiert Stadträtin wegen Altkleiderverwertung

In einer Pressemitteilung hat die SPD Ordnungsstadträtin Christiane Heiß (Grüne) scharf kritisiert. Diese ignoriere einen Beschluss der BVV, heißt es darin unter anderem. Im Kern geht es um die Frage, wie ein funktionierendes Recyclingsystem für Altkleider aussehen soll. Die Sozialdemokraten setzen sich dafür ein, dies für Berlin zukünftig dezentral zu regeln. Bereits im Dezember 2017 hatte die BVV einen Antrag der Partei beschlossen, dass sich das Bezirksamt bei den zuständigen Stellen des...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 27.05.19
  • 170× gelesen
Soziales

Mehr Angebote zur Integration
SPD will Unterkunft in der Colditzstraße unterstützen

In einem Antrag ihres Bezirksverordneten Jan Rauchfuß bringt die SPD-Fraktion Ideen für die Gemeinschaftsunterkunft in der Colditzstraße 32 ein. In Abstimmung mit dem Betreiber sollten zusätzliche Unterstützungsangebote etabliert und finanziert werden. Dies sei im Zuge der sukzessiven Aufstockung der Belegung der Gemeinschaftsunterkunft von rund 100 auf bis zu 400 Menschen in Angriff zu nehmen. Konzentrieren sollten sich die Angebote vor allem auf die Jugendsozialarbeit, „die Sport und...

  • Tempelhof
  • 15.05.19
  • 121× gelesen
Verkehr
Das Kopfsteinpfalster in der Goltzstraße wurde bereits an mehreren Stellen notdürftig geflickt. Hier muss ab Mitte 2020 der Ausweichverkehr aus der Bahnhofstraße durch.
5 Bilder

Flickenteppich im Fokus
CDU, SPD und FDP bringen Anträge zur Ertüchtigung der Goltzstraße als Umfahrungsstrecke ein

Steine ragen aus der Fahrbahn. An manchen Stellen wurden Löcher notdürftig mit Asphalt überdeckt. Die Goltzstraße ist nicht im besten Zustand. Doch während der Bauarbeiten zur Dresdner Bahn wird sie in den kommenden Jahren zur wichtigen Umfahrungsstrecke. Es bahnt sich ein Problem an. Für die Anwohner ist es das teilweise schon jetzt. „Wir haben das Schlafzimmer zur Straßenseite. Morgens um 5.30 Uhr muss ich immer das Fenster schließen, weil die Lkw hier durchrattern“, erklärt eine Dame, die...

  • Lichtenrade
  • 09.05.19
  • 623× gelesen
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Bauen

Überlegungen zu bezahlbarem Wohnraum
Stadtrat offen für eine Randbebauung des Tempelhofer Felds

Baustadtrat Jörn Oltmann (Grüne) hat sich in der Bezirksverordnetenversammlung offen für eine „moderate Randbebauung“ des Tempelhofer Feldes gezeigt. „Klar dürfte heute sein, dass eine Bebauung am südlichen Rand für Gewerbe allein wegen der fehlenden Erschließung nicht in Frage kommt“, sagte Oltmann in seiner Antwort auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion. Anders liege der Fall hingegen bei der Frage nach der Entstehung bezahlbaren Wohnraums. Diesbezüglich würden die Rufe tagtäglich lauter....

  • Tempelhof
  • 15.04.19
  • 107× gelesen
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