SPD in Mariendorf - Thema

Politik

CDU-Fraktion will Sicherheitsforen wiederbeleben

Tempelhof-Schöneberg. "Die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten, ist zuvörderst Aufgabe des Staates und berechtigte Erwartung der Bevölkerung an die Verwaltung." So der Kernsatz eines CDU-Antrags in der BVV.Die Antragsteller fordern, dass "Informations- und Diskussionsinstrument Sicherheitsforum" wieder ein- und regelmäßig und bei Bedarf auch auf konkrete Anlässe bezogen durchzuführen. Die Christdemokraten berufen sich dabei auf die positiven Erfahrungen mit diesem Instrument, die der Bezirk...

Tempelhof
20.10.14
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Horst-Dieter Keitel

Soziales

Zweckentfremdung von Wohnraum wird nicht toleriert

Tempelhof-Schöneberg. Der Stadtrat für Ordnung und Bürgerdienste, Oliver Schworck (SPD), fühlt sich von den Medien falsch zitiert.In der ersten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nach der Sommerpause hatte Schworck zum Zweckentfremdungsverbot eine erste Bilanz gezogen. Sie fiel ernüchternd aus. Wie berichtet sind in Tempelhof-Schöneberg mit Ablauf der Meldefrist 671 Ferienwohnungen angezeigt worden. Vermutet werden im Bezirk jedoch weit über 2000. Mit der neuen Regelung will der...

Schöneberg
08.09.14
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Karen Noetzel

Politik

Bürgermeisterin Angelika Schöttler (rechts) und Katja Perske von der Geschäftsstelle Bürgerhaushalt mit dem Entwurf für das Werbeplakat. | Foto: KEN

Tempelhof-Schöneberg nimmt neuen Anlauf für einen Bürgerhaushalt

Tempelhof-Schöneberg. Auf die Menschen im Bezirk kommt es an. Sie können und sollen sich einmischen beim Beteiligungsprojekt "Bürgerhaushalt"."Es gibt immer etwas zu verändern und zu verbessern", meint Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD). Die Menschen im Bezirk sollen ihre Ideen und Vorschläge einbringen dürfen, wie und wo man Steuergelder sinnvoll verwenden kann. Die Tempelhof-Schöneberger haben Gelegenheit, mit den Stadträten und den Bezirksverordneten über den Haushaltsplan 2015 zu...