SPD

Rudow. Zwanzig Entwürfe gingen ein, und nun ist der Wettbewerb für den Neubau der Clayschule entschieden. Der mit 49 500 Euro dotierte erste Preis geht an das Architekturbüro Volker Staab und an den Landschaftsarchitekten Levin Monsigny. Die Baumaßnahme am Neudecker Weg 14–22 soll 39,93 Millionen Euro teuer werden. Sie umfasst eine Gesamt-Nutzfläche von 9.400 Quadratmetern für das Schulgebäude, 2.500 Quadratmetern für eine Doppelsporthalle sowie 12.000 Quadratmetern für Pausen- und...

Schöneberg. Die Paternoster im Rathaus Schöneberg dürfen wieder fahren. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 10. Juli eine von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) verhängte und anschließend in der Öffentlichkeit heftig kritisierte Betriebssicherheitsverordnung zu den Umlaufaufzügen entschärft. Seit Inkrafttreten der Verordnung am 1. Juni, die eine Benutzung nur noch durch eingewiesene Beschäftigte zugelassen hätte, standen die beiden historischen Aufzüge im Rathaus still. Nun hat sie...

Neukölln. Mobbing, Beleidigung, Schläge: Das gehört in vielen Berliner Schulen zum Alltag. Neukölln ist allerdings der einzige Bezirk, der jeden Gewaltvorfall an die Schulbehörde meldet. Bei echten Straftaten und Rohheitsdelikten (Körperverletzung, Raub, Bedrohung, Nötigung) wird auch häufig die Polizei informiert. Die veröffentlichte kürzlich ihre Kriminalstatstik für das Jahr 2014. Es zeigte sich: Bei den Straftaten liegt Neukölln direkt hinter dem Bezirk Mitte. Die gemeldeten Vorfälle...

Mitte. Die SPD-Bundestagsabgeordnete von Mitte, Eva Högl, lädt auch in diesem Jahr zur Sommertour durch ihren Wahlkreis. Högl besucht bis Ende Juli Verbände, Vereine, Unternehmen und Initiativen. Am 15. Juli ist sie um 17 Uhr zum Beispiel im Kreativhaus auf der Fischerinsel 3, am 16. Juli um 12 Uhr bei Google Unter den Linden 14 und am 20. Juli um 12 Uhr im Hostel-O in der Jülicher Straße 14. Am 21. Juli um 17 Uhr gibt es ein Rundgang durch das Humboldt-Forum am Schlossplatz. Im Haus...

Friedrichshain-Kreuzberg. Schankvorgärten vor Lokalen im öffentlichen Straßenland sollen mit einer Markierung versehen werden, damit sofort erkennbar ist, wenn die genehmigte Fläche ausgedehnt wird. Das forderte ein Antrag der SPD-Fraktion. Die Idee hat aber einige Nebenwirkungen und wird deshalb wahrscheinlich nicht umgesetzt, wie Wirtschaftsstadtrat Dr. Peter Beckers (SPD) nun öffentlich erklärte. Zum einen müsste der Bezirk und nicht, wie zunächst gedacht, die Gewerbetreibenden für die...

Treptow-Köpenick. Michael Vogel (CDU), Stadtrat für Schule, Weiterbildung und Sport, lädt am 16. Juli von 15.30 bis 17.30 Uhr zur Bürgersprechstunde ins Köpenicker Rathaus, Alt-Köpenick 21, Raum 64, ein. Es wird um Anmeldung unter  902 97 42 71 gebeten. Am gleichen Ort bietet Bürgermeister Oliver Igel (SPD) am 20. Juli von 10 bis 11.30 Uhr eine Sprechstunde in Raum 173 an, eine Anmeldung ist hier nicht erforderlich. RD

Neukölln. Der Neuköllner Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu (SPD) lädt interessierte Neuköllner am 14. Juli gleich zu zwei verschiedenen Veranstaltungen ein: Seine Sprechstunde im Wahlkreisbüro findet an diesem Tag von 17 bis 19.30 Uhr in der Sonnenallee 124 statt. Es wird um Anmeldung gebeten unter  56 82 11 11 oder unter neukoelln@fritz-felgentreu.de. Ein Gespräch im lockeren Rahmen bei Bier und Brezeln bietet der Abgeordnete ab 20 Uhr bei seinem Stammtisch „Fritz and Friends“ im Café...

Mitte. Die Diseuse Georgette Dee erhält am 13. Juli in Anwesenheit des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) den „Ehrenpreis Berliner East End“. Mit dieser Auszeichnung ehrt der Verein Theaterviertel East End Berlin jedes Jahr Persönlichkeiten, die sich durch jahrelange Arbeit in Deutschlands dichtesten Theaterbezirk verdient gemacht haben. Die Laudatio hält Thomas Hermanns, Gründer und Intendant des Quatsch Comedy Clubs sowie Vorstandsvorsitzender des Berliner Theaterviertels East...

Neukölln. Das „Bündnis für bezahlbare Mieten“ fordert Milieuschutz für ganz Nord-Neukölln. Nachdem ihr Einwohnerantrag vom Bezirksparlament abgelehnt worden ist, steht die Initiative jetzt möglicherweise vor einem Teilerfolg. Beim jüngsten Stadtentwicklungausschuss am 23. Juni berichtete Rolf Groth, Leiter des Amtes für Stadtentwicklung, über die vorläufigen Ergebnisse der Voruntersuchungen zum Milieuschutz im Reuterkiez. Diese Untersuchung ist vom Bezirksamt in Auftrag gegeben worden und noch...

Spandau. Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) bietet am 15. Juli ab 13 Uhr im Raum 157 im Rathaus an der Carl-Schurz-Straße 2/6 die Möglichkeit zu Gesprächen an. Interessenten melden sich unter 902 79 23 06 oder buergermeister@ba-spandau.berlin.de an. Bitte bei der Anmeldung das Gesprächsthema angeben. Ud

Spandau. Zur Sprechstunde lädt Stephan Machulik (SPD), Stadtrat für die Bereiche Bürgerdienste und Ordnung, am 17. Juli von 10 bis 13 Uhr in den Raum 62 des Rathauses an der Carl-Schurz-Straße 2/6 ein. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird um Anmeldung unter 902 79 22 91 oder buergerstadtrat@ba-spandau.berlin.de gebeten. Ud

Spandau. Kurz vor Beginn der Ferienzeit stellt die Abteilung Bürgerdienste zum 1. Juli ihr Angebot in den Bürgerämtern um. Alle Dienstleistungen werden dann nur noch im Bürgeramt im Rathaus an der Carl-Schurz-Straße 2/6 angeboten. Das gilt auch für bereits an anderen Standorten vereinbarte Termine. Auch spontane Kunden ohne Termin können montags bis donnerstags zwischen 10 und 13 Uhr im Bürgeramt vorbeikommen „Die Mitarbeiter des Bürgeramts reagieren damit auf die speziellen Bedürfnisse ihrer...

Neukölln. In den kommenden Tagen erhalten 6000 Haushalte im Quartier Schillerpromenade Post. Im Briefumschlag ist ein Fragebogen zur Wohnsituation im Kiez. Das Be-zirksamt ruft die Bewohner zur Mitwirkung auf. Derzeit prüft das Bezirks-amt, ob die Voraussetzungen für eine soziale Erhaltungsverordnung („Milieuschutzverordnung“) im Quartier Schillerpromenade vorliegen. Wie mehrfach berichtet, können Luxusmodernisierungen von Gebäuden und Wohnungen in einem Milieuschutz-Gebiet untersagt werden. So...

Schöneberg. Die Beleuchtungsaktion „Lichter im Regenbogenkiez – Lichter für Toleranz und Vielfalt“ am U-Bahnhof Nollendorfplatz geht bis Anfang 2019 weiter. Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) als Schirmherrin der Aktion des Vereins „Pink Schöneberg“ und des schwulen Anti-Gewalt-Projekts „Maneo“ hat sich mit Erfolg bei Sigrid Evelyn Nikutta, der Vorstandsvorsitzenden der Berliner Verkehrsbetriebe, für eine Verlängerung eingesetzt. Dafür musste allerdings eine solide Installation das...

Treptow-Köpenick. Am 7. Juli bieten gleich drei Bezirksamtsmitglieder Sprechstunden an. Bürgermeister Oliver Igel (SPD) ist von 15.30 bis 16.30 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 173, zu sprechen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Der stellvertretende Bürgermeister Gernot Klemm (Die Linke), zuständig für Arbeit, Gesundheit und Soziales, ist von 16 bis 17.30 Uhr in der Hans-Schmidt-Straße in Adlershof, Raum 212, zu sprechen, es wird um Anmeldung unter 902 97 61 00 gebeten....