SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
Bürgermeister Stefan Komoß (SPD) schraubt ein Schild an den Zaun der Ulmen-Grundschule an. Das Dach der Sporthalle wurde im Rahmen des Bürgerhaushaltes 2014/15 saniert. | Foto: hari

Mit Schildern kennzeichnet das Bezirksamt Projekte des Bürgerhaushaltes

Marzahn-Hellersdorf. Seit rund zehn Jahren beteiligen sich die Bürger über den Bürgerhaushalt an den Entscheidungen der Bezirksverordnetenversammlung und des Bezirksamtes. Das Bezirksamt macht ab sofort auf die Erfolge der Bürgerhaushaltsverfahren aufmerksam und macht sie sichtbar.Die ersten beiden Schilder brachte Bürgermeister Stefan Komoß (SPD) am Mittwoch, 15. April, an der Ulmen-Grundschule und am Haus "Kompass" des Stadtteilzentrums Hellersdorf-Süd an. Die Sporthalle der Ulmen-Grundschule...

  • Marzahn
  • 17.04.15
  • 486× gelesen
Soziales
Die Lomonossow-Schule ist zur Zielscheibe ausländerfeindlichen Attacken geworden. | Foto: hari

Rechtsextremisten überfielen deutsch-russische Privatschule

Marzahn. Die Lomonossow-Grundschule ist offenbar ein neues Ziel für den Fremdenhass von Neonazis. Die deutsch-russische Privatschule gilt als ein Beispiel für gelungene Integration und kulturelle Vielfalt.Auf dem Gelände der privaten Grundschule in der Allee der Kosmonauten wurden am Sonntagmorgen, 12. April, Flugblätter und Pappschilder mit volksverhetzenden Inhalten gefunden. Unbekannte hatten außerdem am Eingangstor der Schule eine Reichskriegsflagge befestigt und an den Mast eines...

  • Marzahn
  • 17.04.15
  • 1.769× gelesen
Bauen
Die Zukunft des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) an der Landsberger Allee ist nach wie vor ungewiss. | Foto: Frey

"Ein dusseliger Vertrag": Rückkauf des SEZ würde viele Millionen kosten

Friedrichshain. Im Jahr 2003 hat das Land Berlin das Gebäude des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) an der Landsberger Allee samt Grundstück für einen Euro an den heutigen Besitzer Rainer Löhnitz verscherbelt.Das Areal heute für einen ähnlich symbolischen Wert wieder zurückzubekommen, ist aber illusorisch. Darauf verwies Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis 90/Grüne) bei der Sitzung des Sportausschusses am 15. April. Schuld daran sei der "dusselige Vertrag", der damals geschlossen worden sei. Wenn...

  • Friedrichshain
  • 17.04.15
  • 1.071× gelesen
Politik
Das Kreativitätsgymnasium - bleibt es? | Foto: Wrobel
2 Bilder

Kündigung und Klage: Verein "Die Kappe" will Bleiberecht in der Rüdigerstraße 76 erzwingen

Lichtenberg. Der Streit zwischen dem Bezirksamt und dem freien Schulträgerverein "Die Kappe" spitzt sich zu. Das Bezirksamt hat nun gefordert, das Schulgebäude in der Rüdigerstraße 76 bis zum 31. Juli zu räumen. Dagegen will der Verein klagen."Mittlerweile nimmt die Auseinandersetzung absurde Züge an", sagt Thomas Mosebach. Der Vorstandsvorsitzende des freien Schulträgers "Die Kappe" kämpft seit Ende des vergangenen Jahres um das Bleiberecht des privaten "Kreativitätsgymnasiums" in der...

  • Lichtenberg
  • 17.04.15
  • 680× gelesen
  • 2
Kultur
Ein Schild nach dem Vorbild in den Hollywood Hills soll in den Ahrensfelder Bergen für den Bezirk werben. | Foto: Grafik: Köber/Mühlberg

Schriftzug in den Ahrensfelder Bergen soll für den Bezirk werben

Marzahn. Zwei Gestalterinnen wollen mit einem positiven Bild für den Bezirk werben. Bei der Suche nach einem passenden Objekt kamen sie auf das Hollywood Sign.Der Schriftzug "HOLLYWOOD" über der kalifornischen Filmstadt ist weltbekannt, fast so bekannt wie das Herz der amerikanischen Filmindustrie selbst. Weniger bekannt ist, dass er eigentlich mit der Filmwirtschaft nichts zu tun hat. Die Werbebuchstaben wurden 1923 aufgestellt, um die Vermarktung von Grundstücken in der damals öden Gegend zu...

  • Marzahn
  • 17.04.15
  • 3.808× gelesen
  • 3
Politik

Politiker im Gespräch

Baumschulenweg. Abgeordnetenhausmitglied Andy Jauch und der Bezirksverordnete Lothar Gillner (beide SPD) laden für den 28. April zur gemeinsamen Sprechstunde ein. Von 17 bis 18 Uhr stehen sie im Restaurant"Bei Jorgo", Kiefholzstraße 191, für Fragen, Kritik und Anregungen zur Verfügung. Anmeldung ist nicht erforderlich. Silvia Möller / sim

  • Baumschulenweg
  • 16.04.15
  • 49× gelesen
Politik

Zukunft für das Hertie-Haus?

Tegel. Für das ehemalige Hertie-Haus in der Fußgängerzone Gorkistraße könnten sich neue Perspektiven ergeben. Wie Wirtschaftsstadtrat Uwe Brockhausen (SPD) am 15. April auf der Bezirksverordnetenversammlung der grünen Verordneten Elke Klünger mitteilte, ist die Eigentümergesellschaft des Hauses in Verhandlungen mit einem Projektentwickler. Allerdings ist bisher nicht bekannt, wie dessen Pläne aussehen. Christian Schindler / CS

  • Tegel
  • 16.04.15
  • 165× gelesen
Bildung

Standortdebatte um Schule: Bleibt Ellef-Ringnes am Ausweichstandort

Heiligensee. Die Ellef-Ringnes-Grundschule könnte dauerhaft an ihrem Ausweichstandort im Erpelgrund bleiben. Die Elternschaft ist über entsprechende Pläne im Bezirksamt gespalten.Die Ursache für den Umzug der Ellef-Ringnes-Grundschule vom Stolpmünder Weg in den Erpelgrund war dramatisch. In der Nacht zum 1. Oktober 2013 waren die Turnhalle und zwei Horthäuser einem Brand zum Opfer gefallen. Ein Glück im Unglück: die ehemalige Heiligensee-Grundschule im Erpelgrund stand leer, und konnte schnell...

  • Heiligensee
  • 16.04.15
  • 515× gelesen
Politik

Infostand der SPD-Fraktion

Wittenau. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung ist in der Sommerzeit mit monatlichen Infoständen präsent. Am 23. April von 16 bis 18 Uhr stehen die Bezirksverordneten am S-Bahnhof Wittenau. "Wie im vergangenen Jahr möchten wir so den Reinickendorfern unkompliziert die Möglichkeit geben, mit uns in Kontakt zu kommen und uns ihre Probleme und Anliegen mitzuteilen", sagt der Fraktionsvorsitzende Gilbert Collé. Christian Schindler / CS

  • Wittenau
  • 16.04.15
  • 43× gelesen
Politik

Bezirk betreibt 814 Lampen

Mitte. Das Straßen- und Grünflächenamt betreibt im Bezirk insgesamt 814 Lampen und Strahler in öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen. Eine Pflicht dazu besteht nicht. Das geht aus einer SPD-Anfrage in der BVV zum Thema Energiesparen bei der Beleuchtung hervor. Für die Umstellung auf energiesparende Leuchtmittel wie LED hat das Amt "in den nächsten zwei Jahren keine Investitionsmittel", wie Stadträtin Sabine Smentek (SPD) mitteilt. Ein Konzept zur Umrüstung gebe es nicht. In diesem Jahr sollen...

  • Mitte
  • 16.04.15
  • 110× gelesen
Blaulicht

Schmiererei an "Schmidts Ekke"

Baumschulenweg. Erst kürzlich hatten wir von rechts- und linksextremistischen Schmierereien an Parteibüros berichtet. Jetzt hat es wieder die SPD getroffen. "Schmidts Ekke", das Kiezbüro des Bundestagsabgeordneten Matthias Schmidt in der Ekkehartstraße am Bahnhof Baumschulenweg, ist in der Nacht vom 15. zum 16. April von Rechtsextremen beschmiert worden. Diesen Schluss lassen zumindest die Parolen zu, die mit Edding auf die Schaufensterscheibe gepinselt wurden. Die SPD hat Anzeige erstattet....

  • Baumschulenweg
  • 16.04.15
  • 68× gelesen
Politik

150 000 Euro für Beleuchtung

Mitte. Die zusätzliche Beleuchtung auf dem Mittelweg zwischen Kaskaden und Neptunbrunnen bezahlt die Senatsbauverwaltung. 52 000 Euro hat sie für zehn moderne Leuchten bereitgestellt, die den Mittelweg zwischen den Rosenbeeten nachts erhellen und sicherer machen sollen. Das geht aus einer SPD-Anfrage zum Beleuchtungskonzept hervor. Noch sind die Lampen nicht installiert. Die Kosten für die Umsetzung des Beleuchtungskonzeptes für die Marienkirche werden aus EU-Fördergeldern finanziert und...

  • Mitte
  • 16.04.15
  • 84× gelesen
Politik

Internetauftritt des Bezirksamtes ab sofort übersichtlicher

Spandau. Seit gut einer Woche präsentiert sich das Bezirksamt unter www.spandau.de mit einem neuen Erscheinungsbild im Internet.Die Bedienung soll für die Spandauer jetzt einfacher und übersichtlicher sein. So sind Veranstaltungen, aktuelle Hinweise oder der Termin beim Ordnungsamt mit einem Mausklick gefunden. "Ein Relaunch ist bestens dafür geeignet, den Webauftritt mal so richtig aufzuräumen und ihn vor allem mit neuen Ideen zu gestalten", sagt Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD). Das...

  • Spandau
  • 16.04.15
  • 129× gelesen
Politik

Gefährliche Softwaresaurier: Amtscomputer laufen immer noch mit Uralt-Betriebssystem Windows XP

Mitte. Der Berliner Datenschutzbeauftragte Alexander Dix hat die sofortige Abschaltung aller PC in der Berliner Verwaltung gefordert, auf denen noch das Uralt-Betriebssystem Windows XP läuft. Hacker könnten die Rechner angreifen.Hacker lieben Windows. Immer wieder finden sie offene Stellen, um das PC-Betriebssystem anzugreifen und Trojaner zu installieren, die zum Beispiel Passwörter mitlesen oder sonstigen Zugriff auf die Daten erlangen. Die Microsoftprogrammierer sind ständig damit...

  • Mitte
  • 16.04.15
  • 170× gelesen
Politik

Bezirk genehmigt Bürgerbegehren zum Wohnungsbau

Lichterfelde. Der Bezirk hat den Start des Bürgerbegehrens in Lichterfelde Süd genehmigt. Jetzt liegt es am Senat, ob das Aktionsbündnis Landschaftspark Lichterfelde-Süd als Initiator des Begehrens mit der Unterschriftensammlung beginnen kann.Das Aktionsbündnis will erreichen, dass die ehemalige Parks Range in Lichterfelde Süd mit mindestens 1000 Wohnungen weniger als geplant bebaut wird. Die Groth-Gruppe beabsichtigt, auf einem 39 Hektar großen Teil des fast 100 Hektar großen Geländes 2500...

  • Lichterfelde
  • 13.04.15
  • 177× gelesen
Politik
Nach links geht es Richtung Innenstadt. Aber auch südlich des S-Bahnhofs Zehlendorf starten Busse ins Stadtzentrum. Der Hinweis fehlt jedoch. | Foto: Martin

Am S-Bahnhof Zehlendorf verwirren die Hinweisschilder

Zehlendorf. Verwirrend und unübersichtlich sind die Beschilderungen für Busfahrgäste am S-Bahnhof Zehlendorf. Das soll sich jetzt ändern.Die Fraktionen von Bündnis 90/Grüne und SPD in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) haben einen entsprechenden Antrag gestellt. Darin wird das Bezirksamt ersucht, bei BVG und S-Bahn um das kurzfristige Anbringen von richtigen Beschilderungen zu bitten. Wer vom S-Bahnhof die Treppen zum Ausgang hinunter geht, sieht die Beschriftung "Bus Richtung Innenstadt"...

  • Zehlendorf
  • 13.04.15
  • 231× gelesen
Politik
Nicht nur der LPG-Markt, sondern weitere Betriebe befinden sich derzeit auf dem Dragonerareal.Der Bezirk will, dass es dort auch künftig Gewerbeflächen geben soll. | Foto: Frey
2 Bilder

Monopoly ums Dragonerareal: Was passiert nach dem Verkauf?

Kreuzberg. Der Verkauf des Dragonerareals zwischen Obentrautstraße und Rathaus Kreuzberg ist jetzt auch parlamentarisch abgesegnet. Am 25. März stimmte der Haushaltsausschuss des Bundestags dem Deal mit Mehrheit zu.Dessen Votum war nötig, weil sich das Grundstück bisher im Besitz des Bundes befand. Wie mehrfach berichtet, hatte dessen Gesellschaft für Immobilienaufgaben (BIMA) das Areal im vergangenen Jahr erneut zum Höchstpreisverfahren ausgeschrieben und dabei einen Erlös von rund 36...

  • Kreuzberg
  • 13.04.15
  • 686× gelesen
Blaulicht

SPD-Zentrale beschmiert

Kreuzberg. Unbekannte haben in der Nacht zum 12. April auf die Fassade der SPD-Parteizentrale, das Willy-Brandt-Haus in der Wilhelmstraße, Parolen aufgetragen. Ein Wachschützer entdeckte die Schmierereien gegen 2 Uhr früh und alarmierte die Polizei. Der Staatsschutz ermittelt. Thomas Frey / tf

  • Kreuzberg
  • 13.04.15
  • 52× gelesen
Verkehr
Auf der Höhe Nied- und Wilhelmshöher Straße könnte ein Fußgängerüberweg mit Ampel über die Bundesallee zum barrierefreien Aufzug führen. | Foto: KEN

BVG kann Aufzug zum U-Bahnhof nicht bauen

Friedenau. Enttäuschung und Unverständnis bei der Bürgerinitiative Friedrich-Wilhelm-Platz: Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) müssen beim Umbau des U-Bahnhofs auf einen behindertengerechten Aufzug verzichten.Die Verkehrslenkung Berlin hat einer Fußgängerampel zur Mittelinsel auf der Bundesallee nicht zustimmt. Den barrierefreien Zugang zum unterirdischen Bahnsteig kann die BVG aber aus technischen Gründen nur auf der grünen Mittelinsel schaffen. Die Verkehrslenkung hingegen befürchtet...

  • Friedenau
  • 13.04.15
  • 1.063× gelesen
Soziales

Wildschweine auf Friedhof erlegt

Westend. Schüsse zwischen Grabsteinen hat man wohl noch nicht allzu oft gehört. Auf dem Friedhof Heerstraße brachten Jäger nun vier Wildschweine zur Strecke, teilte der zuständige Stadtrat Marc Schulte (SPD) mit. Die Tiere hatten das Gelände offenbar als dauerhaftes Revier auserkoren, so dass man sie schon wegen ihrer Vorliebe für das Umgraben von Erdreich erlegen musste. Thomas Schubert / tsc

  • Westend
  • 13.04.15
  • 83× gelesen
Verkehr

Fällung an BVG-Baustelle

Charlottenburg. 27 Bäume sollten Bauarbeiten der BVG in der Richard-Wagner-Straße zum Opfer fallen - diese Meldung sorgte vor einigen Wochen nicht nur bei Anwohnern für Ärger. Wie Baustadtrat Marc Schulte (SPD) nun mitteilte, konnte man sich inzwischen auf ein schonenderes Vorgehen einigen. Zur Fällung freigegeben sind nur noch sieben Bäume, die derzeit in Trögen direkt über dem U-Bahnschacht stehen und ein Herankommen an die Anlage unmöglich machen. Thomas Schubert / tsc

  • Charlottenburg
  • 13.04.15
  • 123× gelesen
Kultur

Behörde versagt Genehmigung für "23 Nisan" aufgrund von Sicherheitsbedenken

Tiergarten. Es wird nichts aus dem diesjährigen Kinderfest "23 Nisan" am Brandenburger Tor. Die Verkehrslenkung Berlin hat die Veranstaltung aus Sicherheitsgründen nicht genehmigt.Am 25. und 26. April sollten die Besucher unter anderem an einem Malwettbewerb, einem Marathonlauf und an einem Fußballturnier teilnehmen können. Für die Bühne war ein buntes Programm vorgesehen. Am 8. April aber hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung den Veranstaltern, einer ehrenamtlichen Arbeitsgemeinschaft...

  • Tiergarten
  • 13.04.15
  • 104× gelesen
Kultur

Konzert für Kinderträume

Charlottenburg. "Sehnsucht nach dem Frühling" nennt der Chor Alt-Lietzow sein 32. Benefizkonzert, das er am Sonnabend, 9. Mai, mit dem Friedenauer Kammer-Ensemble bestreitet. Ab 17 Uhr erleben Gäste in der Kirche Alt-Lietzow, Alt-Lietzow 30, ein Programm mit zur Jahreszeit passenden Klassikern. Unter der Schirmherrschaft von Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) können Gäste das Konzert kostenlos verfolgen und für den Verein "Kinderträume" spenden. Thomas Schubert / tsc

  • Charlottenburg
  • 13.04.15
  • 34× gelesen
Politik

Bürgermeister hat Sprechstunde

Charlottenburg. Wer Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) Anregungen, Lob oder Kritik vortragen will, kann seine nächste Sprechstunde nutzen. Sie findet am Dienstag, 21. April, von 15 bis 16.30 Uhr in seinem Büro in Zimmer 200 des Rathauses Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100, statt. Telefonische Anmeldung unter 90 29 123 00. Thomas Schubert / tsc

  • Charlottenburg
  • 13.04.15
  • 43× gelesen
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