SPD

Hakenfelde. Die Siedler in der Wohnsiedlung Hakenfelde warten auf das Bezirksamt. Im Februar hatte man sich auf die Eckpunkte für einen neuen Mietvertrag geeinigt. Der Vertragsentwurf wurde aber noch nicht vorgelegt.Der neue Mietvertrag mit den 354 Pächtern in der Wohnsiedlung Hakenfelde beschäftigte jüngst den Ausschuss für Zentrale Aufgaben. Dort kritisierten anwesende Siedler, dass das Bezirksamt immer noch keinen Vertragsentwurf vorgelegt habe. Enttäuscht war auch die CDU-Fraktion. Sie warf...

Spandau. Seine "Kümmertour" setzt der Spandauer SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz 9. Mai von 11 bis 12 Uhr auf dem Markt in der Spandauer Altstadt fort. An einem Stand steht er für eine Diskussion von Fragen des gemeinsamen Lebens in der sozialen Stadt zur Verfügung. Michael Uhde / Ud

Spandau. Vom 10. bis 14. Mai feiert die "Schützengilde zu Spandau Korporation 1334" ihr 681. Schützenfest. Im Rahmen der Festlichkeiten sind Besucher zum Schützenumzug und anschließenden Fest im Schützenhof eingeladen.Aufmarsch der Schützen am 10. Mai ist um 13 Uhr auf dem Vorplatz des Rathauses an der Carl-Schurz-Straße 2/6. Dort gibt es ein Platzkonzert mit zwei Kapellen. Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) empfängt das Königshaus der Spandauer Schützengilde um 14 Uhr. Gegen 14.15 Uhr startet...

Spandau. Der Spandauer Abgeordnete und Vorsitzende der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, lädt am 6. Mai zur Sprechstunde nur für Senioren ein. Ab 15 Uhr können sie in sein Bürgerbüro, Marktstraße 1, in der Altstadt kommen, um über ihre Anliegen zu sprechen. Erforderliche Anmeldung unter 36 75 00 81. Christian Schindler / CS

Gatow. Die Flüchtlingsunterkunft in Hohengatow bleibt dauerhaft offen. Das haben die Verantwortlichen im Berliner Senat jetzt entschieden. Die Platzzahl soll aber deutlich gesenkt werden.Die Erstaufnahmeeinrichtung am Waldschluchtpfad 27 wird mindestens fünf Jahre weiter betrieben. Das teilte jetzt der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh nach Gesprächen mit Sozialsenator Mario Czaja (CDU) mit. Demnach soll die Erstaufnahme zur Gemeinschaftsunterkunft mit maximal 300 Plätzen werden. Derzeit...

Spandau. Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) lädt am 7. Mai zu seiner Bürgersprechstunde ein. Ort ist ab 13 Uhr das Bürgermeisterbüro, Raum 157 im Rathaus an der Carl-Schurz-Str. 2-6. Für die Terminabsprache und zur besseren Vorbereitung sollten sich interessierte Spandauer unter Angabe eines Themenstichwortes unter 902 79 23 06 oder d.beck@ba-spandau.berlin.de anmelden. Ulrike Kiefert / uk

Wilhelmstadt. Die SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz (Abgeordnetenhaus) und Swen Schulz (Bundestag) laden zur Kleingartenkonferenz am 29. April um 19 Uhr ins Vereinshaus des Bezirksverbands der Kleingärtner, Egelpfuhlstraße 35.Buchholz und Schulz freuen sich auf den Austausch: "Als Abgeordnete engagieren wir uns seit vielen Jahren im Bundestag und dem Berliner Abgeordnetenhaus für den dauerhaften Erhalt der mehr als 75 000 Kleingärten in Berlin." Trotzdem gebe es viele praktische Fragen, die mit...

Spandau. Für das Senats-Programm "Infrastruktur wachsende Stadt" hat Spandau drei Schulen angemeldet. Weitere Maßnahmen sind als Nachrücker gelistet. Über die Prioritäten war im Vorfeld lange diskutiert worden.Der Bezirk hat seine Wunschliste für das neue Investitionsprogramm "Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt" (SIWA) eingereicht. Drei Schulen könnten davon profitieren. Die Schule am Staakener Kleeblatt und die Grundschule am Windmühlenberg sollen je 2,5 Millionen Euro bekommen....

Spandau. Der Bezirk soll mit kostenlosem WLAN ausgestattet und damit Vorreiter in Berlin werden. Das beschloss die CDU Spandau auf ihrem Kreisparteitag am 17. April.Die Spandauer Christdemokraten befürchten, dass die Außenbezirke beim Aufbau eines gesamtstädtischen WLAN-Netzes abgehängt werden könnten. Deshalb forderten sie auf ihrem Kreisparteitag Spandaus Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) und die Zählgemeinschaft aus SPD und Grünen in der BVV zum Handeln auf. "In einem ersten Schritt soll...

Spandau. In der Altstadt wird am 24. April fleißig gekehrt. Die gemeinsame Putzaktion mit lokalen Akteuren und Anwohnern soll den Frühling in die Stadt holen.Gemeinsames Aufräumen ist nicht nur in den eigenen vier Wänden eine gute Sache. Auch im Kiez kann gemeinschaftliches Anpacken das Wohlfühlklima verbessern. Genau das will die Initiative "Die Altstadt Spandau putzt sich heraus" erreichen, die am 24. April zur Reinigungsaktion in der Altstadt rund um die Carl-Schurz-Straße, den Markt und die...

Spandau. Berlins neuer Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) kommt am 28. April nach Spandau. Um 17 Uhr ist ein Dialog mit Bürgern geplant.Unter dem Motto "Müller vor Ort" stellt sich der Regierende Bürgermeister um 17 Uhr im Bürgersaal des Rathauses den Fragen der Bürger. Wer an diesem Dialog teilnehmen will, meldet sich bei der Senatskanzlei unter senatvorort@senatskanzlei.berlin.de an. Das Rathaus ist an der Carl-Schurz-Straße 2/6 zu finden. Michael Müllers Stippvisite in Spandau...

Siemensstadt. Alle, die mal wieder richtig putzen wollen, sind am 25. April zum großen "Saubermachen in Siemensstadt" eingeladen.Nach der erfolgreichen Premiere im letzten Jahr geht es am 25. April wieder darum, den eigenen Kiez ein wenig sauberer zu machen. Dem Aufruf des Spandauer SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz und der Stadtteilkonferenz Siemensstadt waren im Vorjahr mehr als ein Dutzend engagierte Siemensstädter gefolgt. Sie sammelten beim Frühjahrsputz mehrere Kubikmeter Abfall, alte...

Spandau. Seit gut einer Woche präsentiert sich das Bezirksamt unter www.spandau.de mit einem neuen Erscheinungsbild im Internet.Die Bedienung soll für die Spandauer jetzt einfacher und übersichtlicher sein. So sind Veranstaltungen, aktuelle Hinweise oder der Termin beim Ordnungsamt mit einem Mausklick gefunden. "Ein Relaunch ist bestens dafür geeignet, den Webauftritt mal so richtig aufzuräumen und ihn vor allem mit neuen Ideen zu gestalten", sagt Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD). Das...

Spandau. Stephan Machulik (SPD), Stadtrat für Bürgerdienste und Ordnung lädt am 17. April von 10 bis 13 Uhr in den Raum 62 des Rathauses an der Carl-Schurz-Straße 2/6 zu seiner Sprechstunde ein. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird um Anmeldung unter 902 79 22 91 oder buergerstadtrat@ba-spandau.berlin.de gebeten. Michael Uhde / Ud

Staaken. Zur traditionellen Ostereiersuche laden die SPD-Abgeordnete Burgunde Grosse und die SPD-Abteilung Staaken am 6. April ab 11 Uhr an den Hahneberg ein. Treffpunkt ist der Auslauf der Rodelbahn am Semmelländerweg. Michael Uhde / Ud

Spandau. Zur Sprechstunde lädt der für Bürgerdienste und Ordnung zuständige Stadtrat Stephan Machulik (SPD) am 13. März von 10 bis 13 Uhr in den Raum 62 des Rathauses, Carl-Schurz-Straße 2/6, ein. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird um Anmeldung gebeten unter 902 79 22 91 oder per E-Mail: buergerstadtrat@ba-spandau.berlin.de. Michael Uhde / Ud

Spandau. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat sich auf ihrer Klausurtagung am 13. und 14. Februar für die olympischen Spiele in Berlin ausgesprochen. Sie möchte laut ihrem Vorsitzenden Christian Haß Wettbewerbe wie Hockey und Handball in die Zitadellenstadt holen. Christian Schindler / CS

Spandau. Zum "Erwerbslosen-Frühstück" laden der Spandauer SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz und Burgunde Grosse, für die SPD im Abgeordnetenhaus, am 2. März um 9.30 Uhr in die Josua-Kirchengemeinde an der Bismarckstraße 20 ein. Beim traditionellen Frühstück mit Arbeit suchenden Spandauern geht es bei Kaffee und Brötchen diesmal um Fragen der Langzeitarbeitslosigkeit. Zum Frühstück wird auch Katja Mast, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD Bundestagsfraktion, kommen. Um Anmeldung wird...

Spandau. Ein Missbilligungsantrag der GAL-Fraktion gegen Stadtrat Gerhard Hanke hat in der Bezirksverordnetenversammlung eine Mehrheit erhalten. Anlass war der umstrittene Widerruf von Nutzungszeiten in der Bruno-Gehrke-Halle.Gutsherrenart und rechtswidriges Verhalten warfen Verordnete der SPD, GAL und der Einzelverordnete der Linkspartei Stadtrat Gerhard Hanke (CDU) vor. Sie sprachen ihm mit knapper Mehrheit eine Missbilligung, die CDU stimmt geschlossen dagegen. Zwei Piraten enthielten sich,...