SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik

Politik mal anders
“Feminist Poetry Slam” am 19. März 2024

Am 19. März 2024 laden die Jusos Lichtenberg und Tamara Lüdke, Mitglied des Abgeordnetenhauses, zum “Feminist Poetry Slam” ein. Die Veranstaltung findet ab 19 Uhr im “Interkosmos”, Fanningerstraße 47, statt. Politik mal anders: In entspannter Atmosphäre haben die Besucher die Möglichkeit, junge Politikerinnen der SPD kennenzulernen. Die Veranstaltung steht unter dem Motto: “Frauen, die im Osten Politik machen”. Alle Teilnehmerinnen haben wenige Minuten Zeit für den Vortrag ihrer persönlichen,...

  • Lichtenberg
  • 14.03.24
  • 116× gelesen
  • 1
Umwelt

Runden Tisch zu Ende bringen
Falkenhöhe: Wege sollen saniert werden

Der Runde Tisch zur Garten- und Siedlungsanlage Falkenhöhe 1932 e.V. soll endlich ordnungsgemäß abgeschlossen und außerdem sollen die öffentlichen Wege in der Anlage instand gesetzt werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Im Dezember 2021 wurde durch die BVV beschlossen, eine Lösung für Konflikte um die Pachtverträge in der Garten- und Siedlungsanlage Falkenhöhe zu finden und dazu einen Runden Tisch einzurichten. Dieser Runde Tisch wurde nicht ordentlich beendet, und durch...

  • Falkenberg
  • 10.03.24
  • 153× gelesen
Verkehr
Vor dem Senioren-Wohnpark an der Möllendorffstraße soll eine Haltebuchte eingerichtet werden. Noch müssen Krankentransporte unmittelbar auf der Fahrbahn halten. | Foto: Bernd Wähner
3 Bilder

Sicherheitsgefühl erhöhen
Parkbucht am Senioren-Wohnpark Lichtenberg

Um die Sicherheit der Bewohner des Senioren-Wohnparks Lichtenberg zu erhöhen, hat die SPD-Fraktion das Bezirksamt angeregt, eine Haltebucht vor der Einrichtung in der Möllendorffstraße 102/103 einzurichten, in der ausschließlich Krankentransporte und Lieferfahrzeuge halten dürfen, deren Ziel der Senioren-Wohnpark ist. Für alle anderen soll dort ein Halteverbot gelten. Mit dieser Maßnahme soll den Senioren ein sicheres Ein- und Aussteigen ermöglicht und die Gefährdung durch den Verkehr minimiert...

  • Lichtenberg
  • 31.12.23
  • 372× gelesen
Politik

Tagesfahrt durchs politische Berlin

Lichtenberg. Der Bundestagsabgeordnete Ruppert Stüwe (SPD) bietet am 16. Mai für Lichtenberger eine Tagesfahrt durchs politische Berlin an. Die Kosten für Fahrt, Programm und Mittagessen werden übernommen. Die Fahrt startet um 9.45 Uhr und endet gegen 20.30 Uhr am Bahnhof Lichtenberg. Das Programm beinhaltet neben einem Mittagessen einen Besuch im Bundestag und Bundesgesundheitsministerium. Eine Anmeldung ist per E-Mail info@spd-lichtenberg.de oder telefonisch 030/97 60 67 30 erforderlich....

  • Bezirk Lichtenberg
  • 26.04.23
  • 231× gelesen
Verkehr

Parkhaus an der Sewanstraße?

Friedrichsfelde. Auf der versiegelten Fläche an der Sewan-/Ecke Mellenseestraße sollte ein Parkhaus beziehungsweise eine Quartiersgarage mit Ladestationen für Elektrofahrzeuge errichtet werden. Diesen Antrag stellt die SPD-Fraktion in der BVV. Auf dem Grundstück Sewanstraße 20 wird ein Neubau mit Wohnungen entstehen, dem der dortige Parkplatz mit zirka 150 Stellplätzen weichen muss. Die Nachfrage nach Pkw-Abstellplätzen ist aber bereits jetzt weit höher als das Angebot. Deshalb sollte durch das...

  • Friedrichsfelde
  • 02.05.22
  • 283× gelesen
Umwelt

Bitte Mülleimer rasch aufstellen

Friedrichsfelde. Immer wieder liegt Abfall auf dem zentralen Platz an der Ecke Dolgenseestraße, gedachte Verlängerung des Neuen Feldwegs. Hier gibt es bisher nämlich keine öffentlichen Mülleimer. Um die Wohnqualität dauerhaft zu erhalten und ein Verdrecken des neu gestalteten Areals zu vermeiden, sollten „ausreichende Möglichkeiten der öffentlichen Müllentsorgung eingerichtet werden“. Deshalb beauftragt die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion das Bezirksamt, sich für das zeitnahe Aufstellen von...

  • Friedrichsfelde
  • 24.03.22
  • 52× gelesen
Politik

Kommentar: Jugendschutz versus BVV Lichtenberg Wahlen
Für Wahlwerbung werden ab sofort auch die Daten von Minderjährigen verwendet

Vor kurzem ist ein Brief bei uns zu Hause eingetroffen. Unter 18 ist der Adressat des Briefs. Es handelt sich hierbei um Wahlwerbung der SPD Lichtenberg an ein minderjähriges Haushaltsmitglied. Aber verflucht noch mal, woher hat die SPD Lichtenberg denn die Daten meines Kindes: Vor und Zuname, Straße und Hausnummer, Ort und Postleitzahl. Und noch mehr weiß die SPD: Sie kennt sogar die konkrete Alterspanne, unter 18 aber BVV wahlberechtigt. (Das verrät der Inhalt des Briefes). Butter bei die...

  • Karlshorst
  • 06.09.21
  • 472× gelesen
Soziales

Vorschläge für Engagement-Preis

Lichtenberg. Für besonderes zivilgesellschaftliches Engagement wird die Lichtenberger SPD auch in diesem Jahr den Frieda-Rosenthal-Preis vergeben. Dieser Preis wird seit 2009 in Erinnerung an die Namensgeberin verliehen. In diesem Jahr soll die Preisübergabe am 3. September im Rahmen des traditionellen Septemberfeuers im Garten des Nachbarschaftshauses Orangerie des Vereins Kiezspinne F.A.S. stattfinden. Wer Menschen ausgezeichnet wissen möchte, die sich für nachbarschaftliches Zusammenleben...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 04.08.21
  • 44× gelesen
Politik

„dienstags im August“ gibt es Antworten
Parteien stellen Vorhaben zur Behindertenpolitik vor

Im Vorfeld der Bundestags- und Kommunalwahlen am 26. September lädt der Bezirksbeirat von und für Menschen mit Behinderungen in vier Einzelveranstaltungen der Reihe „dienstags im August“ Vertreter der großen demokratischen Parteien im Bezirk ein. Dort stellen die Politiker ihre Positionen und Vorhaben zur Behindertenpolitik für die kommende Wahlperiode vor und tauschen sich mit dem Bezirksbeirat und den Bürgern aus. Zu diesem Anlass wurden seit Mai im Rahmen einer Postkarten- und Plakataktion...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 03.08.21
  • 52× gelesen
Bauen

Bürgerbeteiligung weiterhin sichern

Lichtenberg. Die Beteiligung von Bürgern an Bauprozessen soll personell für künftige Jahre fest im Bezirkshaushalt verankert werden. Einen entsprechenden Antrag stellt die SPD-Fraktion in der BVV. Im Zuge der Haushaltsaufstellung für die Jahre 2022/23 solle die Stelle eines Referenten für Bürgerbeteiligung auch für die nächsten Jahre im Haushalt dauerhaft gesichert werden. Gerade bei Bauprozessen ist die Bürgerbeteiligung, wie sich gerade in den vergangenen Monaten im Bezirk zeigte, enorm...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 08.05.21
  • 57× gelesen
Politik

Verfassungsfeind im Parlament
Die SPD Alt-Hohenschönhausen zum Fall Kay Nerstheimer

Koch und Maurer – ehrenwerte Berufe, die Kay Nerstheimer erlernt hat. Weniger ehrenhaft jedoch ist die Tatsache, dass er sechsfach vorbestraft ist wegen gefährlicher Körperverletzung, Betrugs, Fahrerflucht, Fahrens ohne Fahrerlaubnis und Verletzung der Unterhaltspflicht und dass er verurteilt wurde wegen Volksverhetzung. Und auch seine Kandidatur für die rechtspopulistische Kleinstpartei „Die Freiheit“ oder dass er als Vorsitzender für die Berliner Sektion der rechtsextremen „German Defence...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 19.11.20
  • 269× gelesen
Politik
Die Stolpersteine erinnern an Willi und Erna Kolitz
3 Bilder

SPD Alt-Hohenschönhausen lud zum Kiezspaziergang ein
Gegen das Vergessen – Stolpersteine putzen in Lichtenberg

In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 wurden in Deutschland Synagogen zerstört und in Brand gesteckt, Wohnungen zerstört, Geschäfte geplündert und zahlreiche jüdische Menschen misshandelt, gefoltert und ermordet. Die Shoah bleibt ein beispielloses Verbrechen in der Menschheitsgeschichte. Wir wollen anlässlich des 82. Jahrestages der Reichsprogromnacht die Erinnerung wachhalten. Das sind wir den Opfern schuldig. Gleichzeitig leisten wir einen Beitrag, dass sich solche Greultaten nicht...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 09.11.20
  • 342× gelesen
Politik

Mehr Homeoffice und digitale Dienstleistungen
SPD Lichtenberg verabschiedet entsprechende Resolution

Welche Erkenntnisse lassen sich aus der Corona-Krise für die weitere politische Arbeit ziehen, um den Bezirk zukunftsfähig zu machen? Mit dieser Frage beschäftigte sich der Lichtenberger SPD-Kreisvorstand. Im Ergebnis verabschiedete er eine Resolution. Darin spricht er sich dafür aus, die Attraktivität des Bezirks als Arbeitgeber zu steigern und das Angebot für Bürger flexibler zu machen. Dazu gehört, neben mehr Homeoffice-Möglichkeiten für Mitarbeiter der Bezirksverwaltung, auch die Ausweitung...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 16.08.20
  • 236× gelesen
Politik

Sprechstunde mit Stadtrat Hönicke

Lichtenberg. Stadtrat Kevin Hönicke (SPD) veranstaltet am 26. August eine Bürgersprechstunde. Er ist im Bezirksamt für Stadtentwicklung, Soziales, Arbeit und Wirtschaft zuständig. Die Sprechstunde findet von 15 bis 17 Uhr nach Anmeldung unter der Rufnummer 902 96 80 01 statt. Bürger können mit dem Stadtrat entweder im Raum 213 im Rathaus Lichtenberg an der Möllendorffstraße 6 oder telefonisch sprechen. Auch ein Gespräch über Videokontakt ist möglich. Wie das Gespräch stattfindet, ist bei der...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 12.08.20
  • 24× gelesen
Soziales

ÖGD besser ausstatten

Lichtenberg. Die SPD Lichtenberg fordert, dass der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) im Bezirk personell und finanziell besser ausgestattet wird. Ziel müsse es sein, dass trotz einer Pandemie andere, reguläre Aufgaben wie zum Beispiel die Einschulungsuntersuchungen nicht einfach ausgesetzt werden. „Dem ÖGD kommt bei einem Ereignis wie der Corona-Pandemie eine erhebliche Bedeutung zu“, so die amtierende Co-Vorsitzende der SPD Lichtenberg, Anja Ingenbleek. „Aber auch darüber hinaus trägt der...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 31.07.20
  • 76× gelesen
Umwelt

Grünfläche für Karlshorst

Karlshorst. Die Links- und die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg fordern das Bezirksamt auf, die Fläche zwischen Wallenstein- und Tannhäuserstraße als öffentliche Grünfläche zu sichern. Einen entsprechenden Antrag hat die BVV in ihrer Juni-Sitzung beschlossen. Im Ortsteil Karlshorst-West weise der Umweltatlas eine Unterversorgung mit wohnortnahen öffentlichen Grünflächen auf, heißt es in der Begründung. Durch eine Umgestaltung und Aufwertung des Bereichs soll...

  • Karlshorst
  • 29.06.20
  • 125× gelesen
Verkehr

SPD für Pop-Up-Radwege

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung hat sich jetzt dafür ausgesprochen, dass im Bezirk die Einrichtung von temporären Radstreifen, sogenannten Pop-up-Radwegen, geprüft wird. Das Fahrrad sei in der Covid-19-Pandemie eines der sichersten Verkehrsmittel, sagt Jutta Feige, amtierende Co-Fraktionsvorsitzende und Fachsprecherin für Verkehr. „Nun müssen wir in Lichtenberg und Berlin noch stärker dafür sorgen, dass es das auch im Straßenverkehr wird.“ Mit...

  • Lichtenberg
  • 23.06.20
  • 139× gelesen
Verkehr

U-Bahnlinien gefordert

Lichtenberg. Die SPD-Kreisverbände von Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf fordern eine neue U-Bahnlinie, die über Lichtenberg nach Marzahn führt. Die angedachten U-Bahn-Linien U11 über die Landsberger Allee bis zum Glambecker Ring und U10 über Falkenberg nach Weißensee würden in Alt- und Neu-Hohenschönhausen ebenso dringend benötigt, wie im Ortsteil Fennpfuhl, heißt es in einer Pressemitteilung der Lichtenberger Sozialdemokraten. Die U11 entlang der Landsberger Allee würde für große Entlastung...

  • Lichtenberg
  • 10.06.20
  • 241× gelesen
Politik

Eine Straße für Adolf Wermuth

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzt sich dafür ein, eine neue Straße in Lichtenberg nach Adolf Wermuth (1855–1927) zu benennen. Die Sozialdemokraten wollen damit an den „Vater von Groß-Berlin“ erinnern. Anlass des Antrags ist die Gründung Groß-Berlins vor 100 Jahren. Der Antrag wird nun zunächst im Ausschuss für Kultur und Bürgerbeteiligung beraten. bm

  • Lichtenberg
  • 08.06.20
  • 34× gelesen
Soziales

SPD spendet 200 Euro an Tierpark

Friedrichsfelde. Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg hat 200 Euro an den Tierpark gespendet. Man wolle damit einen kleinen Beitrag dazu leisten, dass der Tierpark während und nach der Corona-Pandemie erhalten bleibt, teilen die Sozialdemokraten mit. bm

  • Lichtenberg
  • 23.05.20
  • 43× gelesen
Politik

Kein Zwist in der Krise
Lichtenberger Linke und SPD wollen weiter kooperieren und bestimmen gemeinsamen Fokus

Im Streit um die Anrechnung der Staffelgeschosse in der Karlshorster Parkstadt hatte die Kooperation nicht nur Schaden genommen, sondern sogar ausgesetzt. Nun wollen Linkspartei und SPD in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) aber offenbar wieder an einem Strang ziehen. Gemeinsam setze man auf geschlossenes Handeln, heißt es in einer Presseerklärung, die allerdings nur die SPD verschickt hat. Die Sozialdemokraten erklären, die aktuelle Vereinbarung sei das Ergebnis mehrerer...

  • Lichtenberg
  • 07.04.20
  • 77× gelesen
Politik

Rückzug von Post und Banken

Lichtenberg. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, der den Rückzug von Postfilialen und Geldinstituten aus den Kiezen betrifft. Danach muss sich das Bezirksamt nun bei den Verantwortlichen der Banken, Sparkassen und der Post dafür einsetzen, dass diese alternative Formen der Nahversorgung entwickeln. bm

  • Lichtenberg
  • 06.03.20
  • 43× gelesen
Politik
2 Bilder

Lichtenberger Bezirksstadträtin der Abteilung Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft Frau Monteiro beantragt Ihre Entlassung aus dem Amt
Die erste Hürde hat der designierte Nachfolger Kevin Hönicke bereits erfolgreich genommen

In der Zusammensetzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird es im April 2020 einen weiteren Personalwechsel geben, da die stellvertertretene Bezirksbürgermeisterin und Bezirksstadträtin der Abteilung Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit Birgit Monteiro (SPD) Ende März aus dem Bezirksamt ausscheiden wird. Sie hatte die Verordneten bereits zu einem früheren Zeitpunkt darüber informiert, dass sie ihre Entlassung aus dem Amt beim Bürgermeister Lichtenbergs zum 31. März 2020...

  • Lichtenberg
  • 26.02.20
  • 669× gelesen
Soziales

SPD vergibt Ehrenamtspreise

Lichtenberg. Im Mittelpunkt des Jahresempfangs der SPD am 17. Januar im Festsaal des Evangelischen Krankenhauses Königin Elisabeth Herzberge stand wie stets die Verleihung der Ehrenamtspreise für engagierte Lichtenbergerinnen und Lichtenberger. In der Kategorie „Solidarisches Miteinander“ ging die Auszeichnung an den Chorleiter der KMK-Singers und ehemaligen Musiklehrer am Coppi-Gymnasium, Lothar Bösel. In ihrer Laudatio ging die Vorsitzende der SPD Karlshorst, Kathrin Söhnel, auf seine...

  • Lichtenberg
  • 02.02.20
  • 124× gelesen
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