SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik

Kreuzberg solidarisch

Kreuzberg. Die SPD Kreuzberg und Südstern laden für Sonntag, 3. März, zur Diskussionsveranstaltung "Kreuzberg solidarisch" ein. In Kreuzberg gibt es immer mehr Menschen, die in Armut leben, krank oder obdachlos sind. Soziale Unterstützungsprogramme erreichen aber längst nicht alle, die sie brauchen. Die Sozialdemokraten wollen mit den Berlinern über die Ursachen, die negativen Folgen und über eine "wirksame Sozial- und Drogenpolitik" als Gegenansatz diskutieren. Die Veranstaltung läuft ab 13...

  • Kreuzberg
  • 23.02.24
  • 73× gelesen
Politik

25 Bäume müssen für Radweg fallen

Kreuzberg. Das Bezirksamt soll den Bau des geplanten Radweges auf dem Areal des früheren Postscheckamtes verhindern. Das fordert die SPD. Ihrer Meinung nach ist der Bebauungsplan für den Radweg zwischen Kleinbeeren- und Großbeerenstraße nicht mehr "zeitgemäß". So existiere bereits ein Radweg im Süden des Areals auf der Straße Hallesches Ufer, argumentiert die Fraktion. Außerdem entstehe eine breite Straße unterhalb des angedachten Fahrradweges, die auch von Radlern genutzt werden könne. Vor...

  • Kreuzberg
  • 30.10.23
  • 178× gelesen
Politik

Politik
Zur Wahl in Hessen

Zur Wahl in Hessen Momentan läuft es bei der Koalition in Berlin nicht nur rund. Es gibt unter anderem Streitigkeiten im Innenpolitischen, auch zur Asylfrage, auch zum Kriegseinsatz und es gibt immer Grabenkämpfe um Wahlprognosen, Landtagswahlen oder auch einfach Entscheidungen, die von zB Minderheiten in der Regierung wie in Thüringen getroffen werden müssen. Ich erinnere mich an die Landtagswahl in Hessen, da Frau Ypsilanti einen wirklichen Wahlerfolg erzielt hätte, wenn sie, wie sie wollte,...

  • Friedrichshain
  • 28.09.23
  • 177× gelesen
Politik
Foto: Bild von <a href="https://pixabay.com/de/users/tobiasgolla-901494/?utm_source=link-attribution&utm_medium=referral&utm_campaign=image&utm_content=732071">TobiasGolla</a> auf <a href="https://pixabay.com/de//?utm_source=link-attr

An die Koalition
Über eine Demokratie oder eine Abspaltung von OstDeutschland

Liebe Damen und Herren, ich bin auf der Seite der Guten, nicht der AfD. Und komme nach dem Krieg und der Inflation jetzt noch ein Problem, sehe ich nach der Wahlprognose in Teilen Deutschlands eine Abpaltung oder eine Ex DDR, die zum eigenständigen Staat wird... Es ist wirklich möglich... Zum Beispiel in Thüringen, Sachsen und Sachsen Anhalt... Jetzt wählen dort über 30 % Blau! Ich will das nicht für die 5 Bundesländer! Aber die Leute dort sind aggressiv, das begann schon, als die Einigung mit...

  • Friedrichshain
  • 28.09.23
  • 363× gelesen
Politik
Foto: Foto von Element5 Digital: https://www.pexels.com/de-de/foto/person-die-papier-auf-schachtel-fallen-lasst-1550337/

Politik
Vorschau: Zur Wahl in Bayern

Zur Wahl in Bayern Also, erst Mal muss ich sagen, dieser Nicht Rücktritt Aiwangers, der eher durchgewunken wurde, zum Beispiel auch zu Beginn in der BILD, macht mich zu einem Gegner der Freien Wähler in Bayern. Es hat nichts mit Konservativitöt zu tun und ich sehe Söder zu locker in dieser Angelegenheit. Was ich wünschen würde, dass die jungen Wähler auf andere Gedanken kommen, wie die ältere Generation. Ich sehe zb möglich SPD als Bündnispartner oder wegen der Landwirtschaft und der nutzbaren...

  • Friedrichshain
  • 10.09.23
  • 189× gelesen
Bauen
Architektin Mandy Dittmann erläutert Saskia Esken, Sven Heinemann und Holger Langkau (rechts) den aktuellen Stand.  | Foto: Ulrike Kiefert
7 Bilder

"Wir bauen hier klassisch gut"
Im Sommer eröffnet die Awo in Alt-Stralau eine neue Kita

Auf der Halbinsel Stralau entsteht gerade eine der größten Kitas in der Stadt. Im Sommer soll sie mit 135 Plätzen eröffnen. Das Nachbargrundstück der früheren Stralauer Glaswerke wartet dagegen noch auf ein Konzept. Auf einer der größten Kita-Baustellen Berlins geht es voran. Der Rohbau steht, jetzt werkeln die Bauarbeiter drinnen. Leitungen und Fliesen werden verlegt, Steckdosen angeschlossen und das Treppenhaus fertig gebaut. Bis hier stolperfrei die ersten Kinder laufen können, wird es noch...

  • Friedrichshain
  • 04.02.23
  • 1.493× gelesen
Politik

Erinnerung
Daddy Kool

Daddy Kool Mein Vater hätte heut 83. Geburtstag... Er nahm sich das Leben, da meine Mutter Chorea Huntington hatte und deswegen teile ich mal hier einen seiner Gedanken, auch wegen der Klimakonferenz. Er war ein Schwarzseher und gerade beim Klima malte er sich eine rosige Welt aus. Er hätte auch nicht an Corona geglaubt, war aber sehr gut gebildet in politischen Fragen... Er schrieb: Wenn die letzte Fabrik ausgelagert ist, dann werden die Manager merken, dass man hier von Hartz 4 nichts kaufen...

  • Friedrichshain
  • 20.11.22
  • 234× gelesen
Politik

Abgeordnete in der Sprechstunde

Friedrichshain-Kreuzberg. Die SPD-Abgeordnete Sevim Aydin hat am 18. November wieder ein offenes Ohr für Fragen und Anliegen. Sprechzeit ist von 16 bis 17.30 Uhr in ihrem Kiezbüro am Wassertorplatz an der Wassertorstraße 2. Aydin ist zuständig für Wohnen und Mieten, berufliche Bildung und Inneres. Anmeldung per E-Mail an kontakt@sevim-aydin.de. uk

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 07.11.22
  • 51× gelesen
Politik
Foto: Bild von Brigitte Werner auf Pixabay

Einwurf
Über Patriotismus

Heut schrieb mein werter Kollege Franz Josef Wagner über Patriotismus 2006 zur Fußball WM. Ich möchte mich anschließen und Herrn Habecks Vorstoß, es soll keine Vaterlandsliebe geben, ablehnen. Was die AfD vor Jahren zum Vogelschiss sagte, lehne ich zu 1.000 Prozent ab muss aber sagen, ja aber! es gab auch großartiges hier, nicht nur Faschismus. Und ich möchte darauf hinweisen, dass man fast schon alles als populistisch sieht. In anderen Ländern, werden wir als Nazis abgestempelt. Das macht  die...

  • Friedrichshain
  • 02.11.22
  • 139× gelesen
Verkehr

SPD will Tempo 30 vor allen Schulen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die SPD will Tempo 30 vor allen Schulen im Bezirk, damit die Kinder und Jugendlichen sicher zum Unterricht kommen. Dafür soll sich das Bezirksamt einsetzen. Der Antrag wurde in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zunächst in den Verkehrsausschuss und in den Schulausschuss überwiesen. uk

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 28.10.22
  • 68× gelesen
Politik
Foto: Bild von Michał auf Pixabay

Erinnerung
Willy Brandt bekommt den Nobelpreis

Der Kniefall, der Mauerfall. Brandt wollte gerade im Herbst 1971 mit den Abgeordneten im Bundestag den Haushaltsplan für das kommende Jahr beschließen, als die Sitzung unterbrochen wurde, da aus Oslo die Nachricht eingetroffen war: Brandt ist der neue Friedensnobelpreisträger des Jahres 1971. Er war bis dato der 4. Deutsche, der das schaffte. Was war passiert: Am 07.12.1970 vorausgegangen, eine Geste, eine der wichtigsten Handlungen, die ein deutscher nach dem Krieg für sein und das europäische...

  • Friedrichshain
  • 19.10.22
  • 118× gelesen
Politik

Sprechstunde von Sevim Aydin

Kreuzberg. Die SPD-Abgeordnete Sevim Aydin lädt am Montag, 24. Oktober, ab 17 Uhr zur Bürgersprechstunde in ihr Büro an der Wassertorstraße 2 ein. Anmeldung erbeten unter kontakt@sevim-aydin.de. my

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 18.10.22
  • 34× gelesen
Politik
Foto: Bild von Markus Distelrath auf Pixabay

Zur Wahl in Niedersachsen
Das grüne Herz Deutschlands

Wahlsieg für die SPD in Niedersachsen Nach ein paar Dämpfern heute der Wahlsieg der SPD in Niedersachsen, jedoch der Zugewinn der Protestwähler auf AfD Seite, sowie der Verlust der FDP evtl im Landtag. Die Grünen bleiben stabil und gewinnen durch Erstwähler und Energiekrise hinzu. Somit scheint klar, das Schwarzrote Bündnis ist gekappt. Rotgrün ist wieder da, die Linkspartei ohne Chance! Ich vermute, die Vorstöße der Bundes CDU, vor allem Merz und Söder, die Fracking und Atom bewerben wollten,...

  • Friedrichshain
  • 10.10.22
  • 94× gelesen
Bauen
Hier kann es für Kinder, die das Fahrradfahren üben, gefährlich werden.  | Foto: SPD-Fraktion

Schlaglöcher weg
SPD will Asphalt der Verkehrsschule saniert haben

Die Verkehrsschule am Wassertorplatz sollte zügig saniert werden. Das hat die SPD gefordert. Wegen Asphaltschäden herrsche akute Unfallgefahr. Schlaglöcher und aufgebrochener Asphalt: Die Verkehrsschule am Wassertorplatz hat ihre Tücken. „Dort herrscht akute Unfallgefahr“, sagt die SPD-Fraktion und hat das Bezirksamt aufgefordert, den Straßenbelag rund um den Kreisel dringend zu sanieren. Bisher sei das immer wieder aufgeschoben worden. Das müsse nun endlich ein Ende haben. Denn: „Gute...

  • Kreuzberg
  • 07.07.22
  • 168× gelesen
  • 1
Politik

SPD-Fraktion mit Doppelspitze

Friedrichshain-Kreuzberg. Die SPD-Fraktion hat einen neuen Vorstand gewählt. Hannah Sophie Lupper und Frank Vollmert führen die Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) jetzt als Doppelspitze an. Vizefraktionschefs sind Peggy Hochstätter und Thomas Giebel. uk

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 25.05.22
  • 39× gelesen
Verkehr
Im Graefekiez sollen Privatautos nicht mehr parken dürfen. Ob das ankommt, soll ein Feldversuch zeigen. | Foto: Ulrike Kiefert

Grüne und SPD schlagen Feldversuch vor
Parkverbot für Privatautos im Graefekiez

Im Graefekiez könnte es bald keine Parkplätze mehr geben. Das Modellprojekt haben Grüne und SPD jetzt vorgeschlagen. Anwohner sollen stattdessen für 30 Euro ins Parkhaus ausweichen. Die Idee ist radikal. Im Graefekiez sollen sämtliche privaten Parkplätze wegfallen – jedenfalls nach dem Willen von Grünen und SPD. Beide Fraktionen haben in der April-Sitzung der Bezirksverordneten einen entsprechenden Antrag gestellt. Der hält das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg an, in Kooperation mit dem...

  • Kreuzberg
  • 05.05.22
  • 622× gelesen
  • 2
Politik

Sprechstunde mit Sevim Aydin

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Abgeordnete Sevim Aydin (SPD) – zuständig für Wohnen und Mieten, für berufliche Bildung sowie für Inneres – veranstaltet am Freitag, 29. April, von 16 bis 17 Uhr eine Bürgersprechstunde im Café „Bakery & Coffee“, Kommandantenstraße 34. Anmeldung per E-Mail an kontakt@sevim-aydin.de oder unter der Telefonnummer 0157/50 96 03 31. my

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 15.04.22
  • 17× gelesen
Blaulicht

Parteizentrale beschmiert

Unbekannte haben in der Nacht zum Freitag die SPD-Parteizentrale an der Wilhelmstraße in Kreuzberg beschmiert. Mitarbeiter der Sicherheitsfirma entdeckten gegen 2.30 Uhr an der Außenfassade, der Fensterfront und an einer Säule vor dem Foyer des Gebäudes Schriftzüge, die im Zusammenhang mit der Klimakrise stehen. Vier vermummte Personen sollen in Richtung Mehringplatz davongerannt sein. Die Ermittlungen führt der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt.

  • Kreuzberg
  • 22.10.21
  • 32× gelesen
Politik

Gehörlosenzentrum braucht Geld
SPD fordert Finanzspritze vom Senat

Dem Gehörlosenzentrum an der Friedrichstraße fehlen coronabedingt 40 000 Euro. Wenn keine Hilfe kommt, droht ihm das Aus. Der Bezirk soll sich deshalb bei Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) dafür einsetzen, dass Berlins mittlerweile einziges Gehörlosenzentrum bestehen bleibt. Das fordert die SPD-Fraktion in einem aktuellen Antrag. Konkret soll der Senat das Projekt mit einer Finanzspritze unterstützen und zwar möglichst schnell. Das Gehörlosenzentrum in der Kreuzberger Friedrichstraße 12...

  • Kreuzberg
  • 27.05.21
  • 146× gelesen
Politik

SPD Friedrichshain-Kreuzberg stellte Kandidaten auf

Friedrichshain-Kreuzberg. Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg hat ihre Kandidaten für die Wahlen zum Bundestag, zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung aufgestellt. Für den Bundestagswahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost wurde mit einer Zustimmung von 96 Prozent die amtierende Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe aufgestellt. Spitzenkandidatin für die Wahl zum Abgeordnetenhauses ist Sevim Aydin (Wahlkreis 3). Auf den weiteren Listenplätzen folgen Sven...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 30.03.21
  • 182× gelesen
Politik

Baustadrat bleibt im Amt
BVV lehnt Abwahl von Florian Schmidt ab

Sämtliche Abwahlanträge gegen Florian Schmidt (Grüne) sind in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gescheitert. Der Baustadtrat bleibt im Amt. SPD, CDU und FDP sind enttäuscht. Von „vertaner Chance“ ist die Rede und von einem Stadtrat, der „nicht mehr tragbar ist“. Die Enttäuschung darüber, dass Baustadtrat Florian Schmidt im Amt bleibt, ist groß bei SPD, CDU und FDP. Alle drei Fraktionen hatten in der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung die Abwahl von Schmidt gefordert. Alle drei Anträge...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 24.03.21
  • 157× gelesen
Politik

BVV missbilligt Amtsführung
Erneute Rüge für Stadtrat Schmidt

Die Bezirksverordneten haben die Amtsführung von Baustadtrat Florian Schmidt (Grüne) erneut missbilligt. Ein entsprechender Antrag der SPD ging über die Konsensliste durch. Nur die Grünen stimmten dagegen. Anlass für ihren Missbilligungsantrag war laut SPD „das pflicht- und vorschriftswidrige Verhalten von Florian Schmidt bei der Ausübung des Vorkaufsrechtes zugunsten der Diese eG“. Wie berichtet, hatte der Rechnungshof Berlin diesen Vorwurf in seinem aktuellen Jahresbericht erhoben. So soll...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 29.10.20
  • 171× gelesen
Umwelt
Auf dem Forckenbeckplatz wird gearbeitet.  | Foto: Ulrike Kiefert

Grüne Stadtplätze
Neuer Rollrasen verlegt

Auf dem Forckenbeckplatz und dem Traveplatz lässt das Bezirksamt die Rasenflächen erneuern. Wo gearbeitet wird, ist abgesperrt. Die SPD fordert dort zusätzlich größere Mülleimer. Intensiv genutzt sind die Rasenflächen auf beiden Stadtplätzen in keinem schönen Zustand mehr. Weshalb sie das Grünflächenamt erneuert. Abschnittsweise wird auf insgesamt 4000 Quadratmetern neuer Rollrasen verlegt. Danach muss das neue Grün geplfegt und gewässert werden, damit es auch wächst. Das kann einige Wochen...

  • Friedrichshain
  • 24.09.20
  • 88× gelesen
Wirtschaft
Menschen in Geldnot sollen Handlungsspielraum bekommen, bevor der Strom abgestellt wird. | Foto: Marc-Mjollnir, Pixabay

Vorschlag der Neuköllner SPD erfolgreich
Bei Energieschulden nicht einfach den Strom abstellen

Menschen, die Energieschulden haben, soll nicht mehr an Freitagen oder vor Feiertagen der Strom oder das Gas abgestellt werden. Diese Idee stammt von der Neuköllner SPD. Jetzt hat das Abgeordnetenhaus einen entsprechenden Beschluss gefasst. Anfang 2020 soll er umgesetzt werden. Die gerade veröffentlichte Studie „Marktwächter Energie“ der Verbraucherzentrale gibt der Initiative recht. Sie stellt fest, dass Stromversorger oft nicht die Verhältnismäßigkeit prüfen, bevor sie den Hahn zudrehen. So...

  • Neukölln
  • 05.12.19
  • 399× gelesen
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