SPD

Beiträge zum Thema SPD

Blaulicht

Parteizentrale beschmiert

Unbekannte haben in der Nacht zum Freitag die SPD-Parteizentrale an der Wilhelmstraße in Kreuzberg beschmiert. Mitarbeiter der Sicherheitsfirma entdeckten gegen 2.30 Uhr an der Außenfassade, der Fensterfront und an einer Säule vor dem Foyer des Gebäudes Schriftzüge, die im Zusammenhang mit der Klimakrise stehen. Vier vermummte Personen sollen in Richtung Mehringplatz davongerannt sein. Die Ermittlungen führt der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt.

  • Kreuzberg
  • 22.10.21
  • 17× gelesen
Politik

Gehörlosenzentrum braucht Geld
SPD fordert Finanzspritze vom Senat

Dem Gehörlosenzentrum an der Friedrichstraße fehlen coronabedingt 40 000 Euro. Wenn keine Hilfe kommt, droht ihm das Aus. Der Bezirk soll sich deshalb bei Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) dafür einsetzen, dass Berlins mittlerweile einziges Gehörlosenzentrum bestehen bleibt. Das fordert die SPD-Fraktion in einem aktuellen Antrag. Konkret soll der Senat das Projekt mit einer Finanzspritze unterstützen und zwar möglichst schnell. Das Gehörlosenzentrum in der Kreuzberger Friedrichstraße 12...

  • Kreuzberg
  • 27.05.21
  • 77× gelesen
Politik

SPD Friedrichshain-Kreuzberg stellte Kandidaten auf

Friedrichshain-Kreuzberg. Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg hat ihre Kandidaten für die Wahlen zum Bundestag, zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung aufgestellt. Für den Bundestagswahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost wurde mit einer Zustimmung von 96 Prozent die amtierende Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe aufgestellt. Spitzenkandidatin für die Wahl zum Abgeordnetenhauses ist Sevim Aydin (Wahlkreis 3). Auf den weiteren Listenplätzen folgen Sven...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 30.03.21
  • 120× gelesen
Politik

Baustadrat bleibt im Amt
BVV lehnt Abwahl von Florian Schmidt ab

Sämtliche Abwahlanträge gegen Florian Schmidt (Grüne) sind in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gescheitert. Der Baustadtrat bleibt im Amt. SPD, CDU und FDP sind enttäuscht. Von „vertaner Chance“ ist die Rede und von einem Stadtrat, der „nicht mehr tragbar ist“. Die Enttäuschung darüber, dass Baustadtrat Florian Schmidt im Amt bleibt, ist groß bei SPD, CDU und FDP. Alle drei Fraktionen hatten in der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung die Abwahl von Schmidt gefordert. Alle drei Anträge...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 24.03.21
  • 93× gelesen
Politik

BVV missbilligt Amtsführung
Erneute Rüge für Stadtrat Schmidt

Die Bezirksverordneten haben die Amtsführung von Baustadtrat Florian Schmidt (Grüne) erneut missbilligt. Ein entsprechender Antrag der SPD ging über die Konsensliste durch. Nur die Grünen stimmten dagegen. Anlass für ihren Missbilligungsantrag war laut SPD „das pflicht- und vorschriftswidrige Verhalten von Florian Schmidt bei der Ausübung des Vorkaufsrechtes zugunsten der Diese eG“. Wie berichtet, hatte der Rechnungshof Berlin diesen Vorwurf in seinem aktuellen Jahresbericht erhoben. So soll...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 29.10.20
  • 139× gelesen
Umwelt
Auf dem Forckenbeckplatz wird gearbeitet.

Grüne Stadtplätze
Neuer Rollrasen verlegt

Auf dem Forckenbeckplatz und dem Traveplatz lässt das Bezirksamt die Rasenflächen erneuern. Wo gearbeitet wird, ist abgesperrt. Die SPD fordert dort zusätzlich größere Mülleimer. Intensiv genutzt sind die Rasenflächen auf beiden Stadtplätzen in keinem schönen Zustand mehr. Weshalb sie das Grünflächenamt erneuert. Abschnittsweise wird auf insgesamt 4000 Quadratmetern neuer Rollrasen verlegt. Danach muss das neue Grün geplfegt und gewässert werden, damit es auch wächst. Das kann einige Wochen...

  • Friedrichshain
  • 24.09.20
  • 47× gelesen
Wirtschaft
Menschen in Geldnot sollen Handlungsspielraum bekommen, bevor der Strom abgestellt wird.

Vorschlag der Neuköllner SPD erfolgreich
Bei Energieschulden nicht einfach den Strom abstellen

Menschen, die Energieschulden haben, soll nicht mehr an Freitagen oder vor Feiertagen der Strom oder das Gas abgestellt werden. Diese Idee stammt von der Neuköllner SPD. Jetzt hat das Abgeordnetenhaus einen entsprechenden Beschluss gefasst. Anfang 2020 soll er umgesetzt werden. Die gerade veröffentlichte Studie „Marktwächter Energie“ der Verbraucherzentrale gibt der Initiative recht. Sie stellt fest, dass Stromversorger oft nicht die Verhältnismäßigkeit prüfen, bevor sie den Hahn zudrehen. So...

  • Neukölln
  • 05.12.19
  • 273× gelesen
Blaulicht

Angriff auf SPD-Zentrale

Kreuzberg. Unbekannte haben am 24. Oktober Steine, mit Farbe gefüllte Flaschen und Kleinpflastersteine gegen das Willy-Brandt-Haus, die SPD-Parteizentrale, geworfen. Nach Zeugenaussagen waren für die Attacke mehrere maskierte Personen verantwortlich, die gegen 23.40 Uhr auf die Fahrbahn an der Kreuzung Wilhelm- und Stresemannstraße gerannt seien. Sie flüchteten anschließend in unbekannte Richtung. Am Gebäude entstanden Schäden an der Fassade und Fenstern. Der Staatsschutz ermittelt. tf

  • Kreuzberg
  • 28.10.19
  • 26× gelesen
Politik
Stadtrat Schmidt (links) testet ein Parklet an der Bergmannstraße. Sowohl der Mann als auch die Sitzmöbel waren zuletzt Anlass für heftige Auseinandersetzungen im Bezirksparlament.

Sichtbare Beziehungsstörungen
In der Bezirkspolitik gab es zuletzt einige Auseinandersetzungen

Hat der Stadtrat gerade den Vogel gezeigt? Die sich von dieser Geste brüskierte SPD-Fraktion sah das so. Der Beschuldigte Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) widersprach. Er habe höchstens zu einem Scheibenwischer-Zeichen angesetzt. Der Streit um den Vogel, ausgetragen in einer der vergangenen BVV-Sitzungen, mag eine Marginalie sein. Er passt aber ins Bild eines häufig genervten und aggressiven Agierens im Bezirksparlament, gerade auch zwischen den drei Parteien, die eigentlich gemeinsam das...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 24.07.19
  • 361× gelesen
  • 1
Verkehr
Weg mit den grünen Punkten. Eine bisherige BVV-Mehrheit will, dass sie ebenso wie die Parklets im August verschwinden.

BVV wagt die Kraftprobe
Bezirksverordnete stellen Ersatzantrag zur Begegnungszone

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 5. Juni (18 Uhr, Rathaus Kreuzberg) wird aller Voraussicht nach einen weiteren Showdown erleben. Anlass dafür ist einmal mehr die Begegnungszone Bergmannstraße beziehungsweise ihre Testphase. Wie berichtet, hatte das Bezirksamt bei der Sitzung am 8. Mai seinen weiteren Fahrplan zu diesem Projekt vorgelegt. Demnach endet die Testphase Ende Juli und mündet in eine "Evaluierungsphase". Sie umfasst weitere Angebote direkter Beteiligung,...

  • Kreuzberg
  • 29.05.19
  • 343× gelesen
  • 2
  • 1
Bauen
Neues Wohn- und vor allem Gewerbequartier: das Postscheckareal mit dem markanten Hochhaus.

Kritik am Kompromiss zum Kompromiss
Weitere, aber nicht preisgünstige Wohnungen am Postareal

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat den Kompromiss zur künftigen Bebauung des Postscheckareals am Halleschen Ufer abgesegnet. Er beinhaltet auch einen zuletzt noch vereinbarten Kompromiss. Nämlich weitere rund 100 Wohnungen, die der Investor, die CG-Gruppe, auf einem, inzwischen eigentlich für Gewerbe vorgesehenen, Baufeld in Aussicht stellt. Wie mehrfach berichtet, hatte die CG-Gruppe Anfang des Jahres ihre Baupläne verändert. Der Wohnanteil sollte zugunsten von Gewerbeflächen...

  • Kreuzberg
  • 19.12.18
  • 164× gelesen
Leute
Friedrich Ebert (1871-1925).
2 Bilder

Von der Neuen Bahnhofsstraße an die Staatsspitze
Friedrich Eberts Jahre im heutigen Friedrichshain

Das ursprüngliche Haus Neue Bahnhofstraße 13 gibt es schon lange nicht mehr. Es wurde bereits 1912 abgerissen. Auf dem Grundstück entstand ein Teil des Verwaltungsgebäudes der Knorr-Bremse. Bis vor einigen Jahren befand sich dort die Fachhochschule für Wirtschaft und Recht. Danach zogen verschiedene Firmen, Einrichtungen und Dienstleister ein, etwa der Onlineriese Zalando. An den bekanntesten einstigen Bewohner erinnert seit 2013 eine Gedenktafel: Hier lebte von 1905 bis 1911 Friedrich Ebert...

  • Friedrichshain
  • 08.12.18
  • 247× gelesen
Politik

Dissens wegen des Wortes "Pack"
Resolution gegen Naziaufmarsch

"Wir wollen keine Nazis in Friedrichshain-Kreuzberg". So die Überschrift einer von den Linken eingebrachten dringlichen Resolution in der BVV am 29. September. Ihr traten nach einigen inhaltlichen Veränderungen auch die Grünen, die SPD, die Partei und die FDP bei. Auslöser war der Zug von Rechtsradikalen am 18. August durch Friedrichshain und Lichtenberg. Die Sicherheit von Passanten sei nicht gewährleistet gewesen und der Krankentransport zum Klinikum Friedrichshain behindert worden, heißt es...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 03.09.18
  • 63× gelesen
Sport
Seit Anfang 2017 ist das Baerwaldbad geschlossen.

"Politische Demenz"
Barwaldbad: Erregte Vergangenheitsbewältigung

Obwohl sich die verschiedenen Parteien bei ihrer geforderten Hallenbadoffensive einig waren, führte die Debatte davor zu einer heftigen Auseinandersetzung. Im Mittelpunkt stand das Baerwaldbad. Speziell, wer sich bereits bisher für dessen Erhalt eingesetzt hat. Die Grünen jedenfalls nicht unbedingt, fanden Redner der Linken, SPD und CDU. Deren Vertreter Dr. Wolfgang Lenk hätte sogar das Umwandeln in eine Galerie ins Spiel gebracht, so ihre Behauptung. Was Lenk empört zurückwies. Er habe...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 05.07.18
  • 406× gelesen
Verkehr
Falsch- und Zweite-Reihe-Parker sollen durch einen bezirklichen Abschleppdienst schneller aus dem Verkehr gezogen werden. Aber ist das ohne Weiteres möglich?

Eingehende Prüfung
Abschleppdienst bleibt am Haken

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat das Thema bezirklicher Abschleppdienst zumindest nicht auf das Abstellgleis geschoben. Das Vorhaben soll weiter verfolgt, aber seine Machbarkeit eingehend betrachtet werden. So wurde es beschlossen in der Sitzung am 27. Juni durch einen von den Grünen eingebrachten Änderungsantrag zu ihrem ursprünglichen Antrag. Der beinhaltet jetzt das weitere Prüfen etwa rechtlicher Art. In der Ausschusssitzung am 12. Juni hatte sich die Bündnispartei noch gegen...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 30.06.18
  • 137× gelesen
Kultur
Eine junge Frau probiert Selbstbefriedigung im Bad - Szene im schwedischen Film "Dirty Diaries" (2009). Der feministische Porno wurde in Schweden mit Steuergeldern gefördert, um vor allem jungen Menschen ein natürlicheres Bild vom eigenen Körper zu vermitteln. Die Berliner SPD will nach diesem Vorbild auch in Deutschland ähnliche Produktionen für ARD und ZDF fördern.

Berliner Jusos-Antrag genehmigt
SPD will feministische Pornos bei ARD und ZDF

BERLIN - Gibt es bald echte Vollerotik in den ARD und ZDF Mediatheken? Wenn es nach der Berliner SPD geht - ja! Auf dem Parteitag stimmten die Delegierten dafür, feministische Pornos mit öffentlichen Mitteln zu fördern. Die nackten Beiträge dienen zu Bildungszwecken.  Es gehört natürlich nicht zur Grundversorgung von ARD und ZDF, Pornos zu drehen. Aber die Motivation zum absurd klingenden Antrag ist durchaus überzeugend. "Mainstream-Pornos zeigen in der Regel sexistische und rassistische...

  • Friedrichshain
  • 07.06.18
  • 1.085× gelesen
Leute
Klaus Staeck im Gespräch mit Freunden.
8 Bilder

Klaus Staeck wurde 80 Jahre alt
Geburtstagsparty für einen Unangepassten

Gefeiert wurde im Willy-Brandt-Haus, im Publikum saßen Freunde und Prominente wie Volker Beck, Wolfgang Thierse, Christina Rau, Holger Kulick und Rolf Hochhuth, und SPD-Urgestein Willy Brandt war zumindest als Kunstwerk dabei. Am 28. Februar war Klaus Staeck 80 Jahre alt geworden, nun wurde nachgefeiert. Geboren in der Lebkuchenstadt Pulsnitz, Kindheit und Jugend in Bitterfeld, nach dem DDR-Abitur „Umzug“ nach Heidelberg. Dort lebt der Grafiker mit SPD-Parteibuch noch heute und mischt sich noch...

  • Köpenick
  • 21.03.18
  • 677× gelesen
Leute
Carl Herz (1877-1951).
4 Bilder

Als der Bürgermeister durch Straßen getrieben wurde: Erinnerung an den 10. März 1933 und an Carl Herz

Der SA-Trupp kam am Vormittag. Er überfiel das Rathaus und attackierte die Mitarbeiter. Besonders abgesehen hatten es die Schläger auf den Bürgermeister, Dr. Carl Herz. Die Ereignisse vom 10. März 1933 markierten in Kreuzberg den Beginn der nationalsozialistischen Machtübernahme. Sie lief vor 85 Jahren an vielen Orten in Deutschland gewaltsam ab. Im Rathaus an der Yorckstraße und nicht nur dort, kam es zu einem Pogrom. Bezirksamtsmitglieder und Bezirksverordnete wurden auf die Straße getrieben...

  • Kreuzberg
  • 12.03.18
  • 415× gelesen
Politik
Kevin Kühnert, hier mit Sevim Aydin, bei der Basis in Friedrichshain-Kreuzberg. Seine Anti-GroKo-Kampagne wird dort von vielen unterstützt.
2 Bilder

Mehrheitlich nicht auf GroKo-Kurs

Zwischen der SPD-Zentrale, dem Willy-Brandt-Haus an der Stresemannstraße, und dem Haus der Dersim-Kulturgemeinde am Waterloo-Ufer besteht eine Distanz von knapp einem Kilometer. Beide Orte standen am 13. Februar für die derzeitigen Turbulenzen und Auseinandersetzungen der deutschen Sozialdemokratie. Im Willy-Brandt-Haus versuchte die Partei am Nachmittag, ihre Führungskrise einigermaßen in den Griff zu bekommen. In die Räume von Dersim hatte die Abteilung Luisenstadt der Bezirksgenossen am...

  • Friedrichshain
  • 16.02.18
  • 177× gelesen
Politik
Parteizentrale in parteihistorischer Gegend: das Willy-Brandt-Haus.
8 Bilder

Ort der Dramen: Das Willy-Brandt-Haus steht nicht zufällig an seinem Platz

Das Willy-Brandt-Haus liefert häufig Fernsehbilder. Zuletzt sogar mehrmals am Tag. Das SPD-Hauptquartier zwischen Wilhelm- und Stresemannstraße war in den vergangene Wochen ein Ort für die Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen für die möglicherweise erneute schwarz-rote Bundesregierung. Und aktuell für die parteiinternen Dramen. Nicht nur sie sollen hier eine Rolle spielen, sondern auch die Frage, warum das Haus an dieser Stelle steht. Und damit Kreuzberg regelmäßig in den bundesweiten Blick...

  • Kreuzberg
  • 13.02.18
  • 624× gelesen
  • 1
Verkehr
Sorgen Carsharingplätze in Parkraumzonen, wie hier in der Mainzer Straße, für mehr oder weniger Autoverkehr?

Gutes Carsharing – böses Carsharing: Ideologisch aufgeladene Debatte

Der Antrag klang relativ harmlos. Das Bezirksamt soll in Parkraumbewirtschaftungszonen Stellplätze für Carsharing-Autos schaffen, war sein wichtigster Inhalt. Eingebracht hatte ihn die SPD, auch die meisten Linken und die FDP fanden ihn gut. Die Grünen sahen das anders. Nach ihrer Meinung konterkariere diese Forderung das eigentliche Ziel, nämlich weniger motorisierter Individualverkehr. Die Leute sollen das Fahrrad oder öffentliche Verkehrsmittel nutzen, anstatt relativ niederschwellig eine...

  • Friedrichshain
  • 21.12.17
  • 217× gelesen
Wirtschaft

Grenzenlos einkaufen: CDU will die Ladenöffnungszeiten freigeben

Berlin. Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Berlin (MIT) will das Berliner Ladenschlussgesetz radikal verändern. Die Unternehmen sollen selbst bestimmen dürfen, wann sie öffnen. Der Internethandel macht den Geschäften immer mehr Konkurrenz. Zwar ist in Berlin noch keine Rede von einer ausgestorbenen Innenstadt wie etwa schon in kleineren Orten oder Städten mit weniger Touristen. Dennoch leidet der Einzelhandel auch in der Hauptstadt stark unter einem zunehmenden Wettbewerb....

  • Charlottenburg
  • 14.11.17
  • 639× gelesen
  • 4
Leute
Seyda Türk macht Wahlkampf für die FDP.
2 Bilder

Ungewöhnliche Wahlkämpfer: Seyda Türk und Kashif Kazmi dürfen gar nicht wählen

Berlin. Am 24. September wird ein neuer Bundestag gewählt. Überall in der Stadt sind Wahlkämpfer unterwegs - darunter auch viele junge Leute. Wie Kashif Kazmi und Seyda Türk. Das Besondere: Sie machen Wahlkampf, obwohl sie nicht wählen dürfen.  Er ist vor zwei Jahren als Flüchtling nach Deutschland gekommen, sie ist hier geboren und hat die türkische Staatsbürgerschaft. Beide gehen von Haustür zu Haustür, verteilen Flyer auf der Straße und führen Gespräche mit Passanten. Kashif Kazmi wirbt für...

  • Lichtenberg
  • 15.09.17
  • 1.636× gelesen
  • 2
Leute
Cansel Kiziltepe will direkt in den Bundestag gewählt werden.
2 Bilder

Bundestagswahl: Direktkandidatin Cansel Kizitepe (SPD) hofft trotz wenig Rückenwind auf ihren Erfolg

Friedrichshain-Kreuzberg. Cansel Kiziltepe hat eine Eigenschaft, die sie von vielen Politikern unterscheidet: Sie beantwortet nicht nur Fragen, sondern stellt auch gerne welche. "Was denken Sie, sind die Gründe dafür?", kontert sie beispielsweise den Hinweis darauf, dass die SPD in den Umfragen ja nicht besonders gut dastehe. Das weiß sie natürlich selbst, könne es aber nicht wirklich erklären, sagt die Bundestagsabgeordnete und Direktkandidatin der Sozialdemokraten im Wahlkreis...

  • Friedrichshain
  • 10.09.17
  • 520× gelesen
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