SPD

Beiträge zum Thema SPD

Blaulicht

Parteizentrale beschmiert

Unbekannte haben in der Nacht zum Freitag die SPD-Parteizentrale an der Wilhelmstraße in Kreuzberg beschmiert. Mitarbeiter der Sicherheitsfirma entdeckten gegen 2.30 Uhr an der Außenfassade, der Fensterfront und an einer Säule vor dem Foyer des Gebäudes Schriftzüge, die im Zusammenhang mit der Klimakrise stehen. Vier vermummte Personen sollen in Richtung Mehringplatz davongerannt sein. Die Ermittlungen führt der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt.

  • Kreuzberg
  • 22.10.21
  • 17× gelesen
Politik

Gehörlosenzentrum braucht Geld
SPD fordert Finanzspritze vom Senat

Dem Gehörlosenzentrum an der Friedrichstraße fehlen coronabedingt 40 000 Euro. Wenn keine Hilfe kommt, droht ihm das Aus. Der Bezirk soll sich deshalb bei Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) dafür einsetzen, dass Berlins mittlerweile einziges Gehörlosenzentrum bestehen bleibt. Das fordert die SPD-Fraktion in einem aktuellen Antrag. Konkret soll der Senat das Projekt mit einer Finanzspritze unterstützen und zwar möglichst schnell. Das Gehörlosenzentrum in der Kreuzberger Friedrichstraße 12...

  • Kreuzberg
  • 27.05.21
  • 78× gelesen
Wirtschaft
Menschen in Geldnot sollen Handlungsspielraum bekommen, bevor der Strom abgestellt wird.

Vorschlag der Neuköllner SPD erfolgreich
Bei Energieschulden nicht einfach den Strom abstellen

Menschen, die Energieschulden haben, soll nicht mehr an Freitagen oder vor Feiertagen der Strom oder das Gas abgestellt werden. Diese Idee stammt von der Neuköllner SPD. Jetzt hat das Abgeordnetenhaus einen entsprechenden Beschluss gefasst. Anfang 2020 soll er umgesetzt werden. Die gerade veröffentlichte Studie „Marktwächter Energie“ der Verbraucherzentrale gibt der Initiative recht. Sie stellt fest, dass Stromversorger oft nicht die Verhältnismäßigkeit prüfen, bevor sie den Hahn zudrehen. So...

  • Neukölln
  • 05.12.19
  • 274× gelesen
Blaulicht

Angriff auf SPD-Zentrale

Kreuzberg. Unbekannte haben am 24. Oktober Steine, mit Farbe gefüllte Flaschen und Kleinpflastersteine gegen das Willy-Brandt-Haus, die SPD-Parteizentrale, geworfen. Nach Zeugenaussagen waren für die Attacke mehrere maskierte Personen verantwortlich, die gegen 23.40 Uhr auf die Fahrbahn an der Kreuzung Wilhelm- und Stresemannstraße gerannt seien. Sie flüchteten anschließend in unbekannte Richtung. Am Gebäude entstanden Schäden an der Fassade und Fenstern. Der Staatsschutz ermittelt. tf

  • Kreuzberg
  • 28.10.19
  • 26× gelesen
Verkehr
Weg mit den grünen Punkten. Eine bisherige BVV-Mehrheit will, dass sie ebenso wie die Parklets im August verschwinden.

BVV wagt die Kraftprobe
Bezirksverordnete stellen Ersatzantrag zur Begegnungszone

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 5. Juni (18 Uhr, Rathaus Kreuzberg) wird aller Voraussicht nach einen weiteren Showdown erleben. Anlass dafür ist einmal mehr die Begegnungszone Bergmannstraße beziehungsweise ihre Testphase. Wie berichtet, hatte das Bezirksamt bei der Sitzung am 8. Mai seinen weiteren Fahrplan zu diesem Projekt vorgelegt. Demnach endet die Testphase Ende Juli und mündet in eine "Evaluierungsphase". Sie umfasst weitere Angebote direkter Beteiligung,...

  • Kreuzberg
  • 29.05.19
  • 343× gelesen
  • 2
  • 1
Bauen
Neues Wohn- und vor allem Gewerbequartier: das Postscheckareal mit dem markanten Hochhaus.

Kritik am Kompromiss zum Kompromiss
Weitere, aber nicht preisgünstige Wohnungen am Postareal

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat den Kompromiss zur künftigen Bebauung des Postscheckareals am Halleschen Ufer abgesegnet. Er beinhaltet auch einen zuletzt noch vereinbarten Kompromiss. Nämlich weitere rund 100 Wohnungen, die der Investor, die CG-Gruppe, auf einem, inzwischen eigentlich für Gewerbe vorgesehenen, Baufeld in Aussicht stellt. Wie mehrfach berichtet, hatte die CG-Gruppe Anfang des Jahres ihre Baupläne verändert. Der Wohnanteil sollte zugunsten von Gewerbeflächen...

  • Kreuzberg
  • 19.12.18
  • 164× gelesen
Leute
Klaus Staeck im Gespräch mit Freunden.
8 Bilder

Klaus Staeck wurde 80 Jahre alt
Geburtstagsparty für einen Unangepassten

Gefeiert wurde im Willy-Brandt-Haus, im Publikum saßen Freunde und Prominente wie Volker Beck, Wolfgang Thierse, Christina Rau, Holger Kulick und Rolf Hochhuth, und SPD-Urgestein Willy Brandt war zumindest als Kunstwerk dabei. Am 28. Februar war Klaus Staeck 80 Jahre alt geworden, nun wurde nachgefeiert. Geboren in der Lebkuchenstadt Pulsnitz, Kindheit und Jugend in Bitterfeld, nach dem DDR-Abitur „Umzug“ nach Heidelberg. Dort lebt der Grafiker mit SPD-Parteibuch noch heute und mischt sich noch...

  • Köpenick
  • 21.03.18
  • 677× gelesen
Leute
Carl Herz (1877-1951).
4 Bilder

Als der Bürgermeister durch Straßen getrieben wurde: Erinnerung an den 10. März 1933 und an Carl Herz

Der SA-Trupp kam am Vormittag. Er überfiel das Rathaus und attackierte die Mitarbeiter. Besonders abgesehen hatten es die Schläger auf den Bürgermeister, Dr. Carl Herz. Die Ereignisse vom 10. März 1933 markierten in Kreuzberg den Beginn der nationalsozialistischen Machtübernahme. Sie lief vor 85 Jahren an vielen Orten in Deutschland gewaltsam ab. Im Rathaus an der Yorckstraße und nicht nur dort, kam es zu einem Pogrom. Bezirksamtsmitglieder und Bezirksverordnete wurden auf die Straße getrieben...

  • Kreuzberg
  • 12.03.18
  • 415× gelesen
Politik
Kevin Kühnert, hier mit Sevim Aydin, bei der Basis in Friedrichshain-Kreuzberg. Seine Anti-GroKo-Kampagne wird dort von vielen unterstützt.
2 Bilder

Mehrheitlich nicht auf GroKo-Kurs

Zwischen der SPD-Zentrale, dem Willy-Brandt-Haus an der Stresemannstraße, und dem Haus der Dersim-Kulturgemeinde am Waterloo-Ufer besteht eine Distanz von knapp einem Kilometer. Beide Orte standen am 13. Februar für die derzeitigen Turbulenzen und Auseinandersetzungen der deutschen Sozialdemokratie. Im Willy-Brandt-Haus versuchte die Partei am Nachmittag, ihre Führungskrise einigermaßen in den Griff zu bekommen. In die Räume von Dersim hatte die Abteilung Luisenstadt der Bezirksgenossen am...

  • Friedrichshain
  • 16.02.18
  • 177× gelesen
Politik
Parteizentrale in parteihistorischer Gegend: das Willy-Brandt-Haus.
8 Bilder

Ort der Dramen: Das Willy-Brandt-Haus steht nicht zufällig an seinem Platz

Das Willy-Brandt-Haus liefert häufig Fernsehbilder. Zuletzt sogar mehrmals am Tag. Das SPD-Hauptquartier zwischen Wilhelm- und Stresemannstraße war in den vergangene Wochen ein Ort für die Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen für die möglicherweise erneute schwarz-rote Bundesregierung. Und aktuell für die parteiinternen Dramen. Nicht nur sie sollen hier eine Rolle spielen, sondern auch die Frage, warum das Haus an dieser Stelle steht. Und damit Kreuzberg regelmäßig in den bundesweiten Blick...

  • Kreuzberg
  • 13.02.18
  • 626× gelesen
  • 1
Verkehr
Sorgen Carsharingplätze in Parkraumzonen, wie hier in der Mainzer Straße, für mehr oder weniger Autoverkehr?

Gutes Carsharing – böses Carsharing: Ideologisch aufgeladene Debatte

Der Antrag klang relativ harmlos. Das Bezirksamt soll in Parkraumbewirtschaftungszonen Stellplätze für Carsharing-Autos schaffen, war sein wichtigster Inhalt. Eingebracht hatte ihn die SPD, auch die meisten Linken und die FDP fanden ihn gut. Die Grünen sahen das anders. Nach ihrer Meinung konterkariere diese Forderung das eigentliche Ziel, nämlich weniger motorisierter Individualverkehr. Die Leute sollen das Fahrrad oder öffentliche Verkehrsmittel nutzen, anstatt relativ niederschwellig eine...

  • Friedrichshain
  • 21.12.17
  • 217× gelesen
Wirtschaft

Grenzenlos einkaufen: CDU will die Ladenöffnungszeiten freigeben

Berlin. Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Berlin (MIT) will das Berliner Ladenschlussgesetz radikal verändern. Die Unternehmen sollen selbst bestimmen dürfen, wann sie öffnen. Der Internethandel macht den Geschäften immer mehr Konkurrenz. Zwar ist in Berlin noch keine Rede von einer ausgestorbenen Innenstadt wie etwa schon in kleineren Orten oder Städten mit weniger Touristen. Dennoch leidet der Einzelhandel auch in der Hauptstadt stark unter einem zunehmenden Wettbewerb....

  • Charlottenburg
  • 14.11.17
  • 640× gelesen
  • 4
Leute
Seyda Türk macht Wahlkampf für die FDP.
2 Bilder

Ungewöhnliche Wahlkämpfer: Seyda Türk und Kashif Kazmi dürfen gar nicht wählen

Berlin. Am 24. September wird ein neuer Bundestag gewählt. Überall in der Stadt sind Wahlkämpfer unterwegs - darunter auch viele junge Leute. Wie Kashif Kazmi und Seyda Türk. Das Besondere: Sie machen Wahlkampf, obwohl sie nicht wählen dürfen.  Er ist vor zwei Jahren als Flüchtling nach Deutschland gekommen, sie ist hier geboren und hat die türkische Staatsbürgerschaft. Beide gehen von Haustür zu Haustür, verteilen Flyer auf der Straße und führen Gespräche mit Passanten. Kashif Kazmi wirbt für...

  • Lichtenberg
  • 15.09.17
  • 1.636× gelesen
  • 2
Leute
Cansel Kiziltepe will direkt in den Bundestag gewählt werden.
2 Bilder

Bundestagswahl: Direktkandidatin Cansel Kizitepe (SPD) hofft trotz wenig Rückenwind auf ihren Erfolg

Friedrichshain-Kreuzberg. Cansel Kiziltepe hat eine Eigenschaft, die sie von vielen Politikern unterscheidet: Sie beantwortet nicht nur Fragen, sondern stellt auch gerne welche. "Was denken Sie, sind die Gründe dafür?", kontert sie beispielsweise den Hinweis darauf, dass die SPD in den Umfragen ja nicht besonders gut dastehe. Das weiß sie natürlich selbst, könne es aber nicht wirklich erklären, sagt die Bundestagsabgeordnete und Direktkandidatin der Sozialdemokraten im Wahlkreis...

  • Friedrichshain
  • 10.09.17
  • 520× gelesen
Politik
Denkmalenthüllung mit vereinten Kräften. Auf dem Bild unter anderem Martin Schulz (Vierter von rechts), links neben ihm AWO-Chef Wilhelm Schmidt, ganz rechts Künstler Gerhard Winner, Dritte von links Lydia Struck, die Urgroßnichte von Marie Juchacz.
3 Bilder

Ende eines bizarren Kunststreits: In der Nähe des Mehringplatz steht jetzt ein Denkmal für Marie Juchacz

Kreuzberg. Spätestens, als der SPD-Kanzlerkandidat sein Kommen angekündigt hatte, war klar: Auch diese Veranstaltung hatte irgendwie mit Wahlkampf zu tun. Martin Schulz war zugegen, als am 18. August auf einer Grünfläche am südöstlichen Rand des Mehringplatzes das Denkmal für Marie Juchacz (1879-1956) eingeweiht wurde. Die Politikerin und Frauenrechtlerin ist eine wichtige Repräsentantin in der Ahnenreihe der deutschen Sozialdemokratie. Und sie hat darüber hinaus ihren Platz in der deutschen...

  • Kreuzberg
  • 23.08.17
  • 410× gelesen
Soziales
35 Berliner Cafés testen aktuell das Pfandsystem Recup. Im Coffe & Coockies in der Stresemannstraße 107 ist es viel versprechend angelaufen. Foto: Josephine Macfoy
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Nachfüllen für eine bessere Welt: In Berlin sprießen Ideen für Mehrwegsysteme

Berlin. Heute bekommt man fast jedes Getränk in der Stadt to go, zum Mitnehmen. Dabei fallen enorme Verpackungsmengen an. Es gibt viele, die das ändern wollen. 2400 Tonnen Müll, 2580 Bäume und 85 Millionen Liter Wasser im Jahr. Das alles für eine durchschnittliche Gebrauchszeit von 15 Minuten: So liest sich die Umweltbilanz der 460 000 Einwegbecher, die täglich über die Berliner Ladentheken gehen. Längst fühlt sich die Bevölkerung nicht mehr wohl damit. Das zeigt eine repräsentative Umfrage des...

  • Wedding
  • 07.08.17
  • 329× gelesen
Politik

Frauennamen für Privatstraßen

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei Neu- und Umbenennungen öffentlicher Straßen gilt im Bezirk schon lange ein Frauenpostulat. Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass es auch bei Privatstraßen angewendet wird, fordert ein Antrag von Grünen, Linken und SPD. Besonders zu berücksichtigen seien dabei lesbisch-, bi- trans- oder intersexuelle Personen. Mehr als ein Appell an die Eigentümer betreffender Grundstücke ist allerdings nicht möglich, was auch den Antragstellerinnen klar ist. Sie verlangen...

  • Friedrichshain
  • 30.07.17
  • 35× gelesen
Wirtschaft
Leise sein, Müll richtig entsorgen und natürlich auch nicht wild pinkeln. Diese Signets im Rahmen des Fair-Kiez-Projekts gehören zu den eher begleitenden Bemühungen gegen Lärm und andere Auswüchse.

Gemischtes Doppel statt Ping Pong: Debatte zur Lärmschutzoffensive in der BVV

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Antrag der Linken nach einer möglichst schnellen Allgemeinverfügung für mehrere Feiermeilen wurde bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 12. Juli in die zuständigen Ausschüsse verwiesen. Davor war das Thema Anlass für eine längere Debatte. Sie lässt sich in etwa so zusammenfassen: Nahezu durchgehend waren sich alle einig, dass gegen das Lärmproblem und andere unerwünschte Nebenwirkungen vorgegangen werden muss. Auch der Antrag der Linken biete dazu eine...

  • Friedrichshain
  • 16.07.17
  • 135× gelesen
  • 1
Bauen

Doch noch ein Gutachten? Blücherstraße ist Thema in der BVV

Kreuzberg. Mit den geplanten Um- und Neubauten auf dem Grundstück Blücherstraße 26 muss sich am 14. Juni abschließend die BVV beschäftigen. Dabei geht es nicht nur um den inzwischen geänderten Einwohnerantrag, sondern auch um einen Vorstoß der SPD-Fraktion. Der verlangt, wie bereits berichtet, ein verkürztes Gutachterverfahren, um mögliche Verbesserungen und Alternativen zu den vorliegenden und umstrittenen Bauplänen zu erreichen. Im Stadtplanungsausschuss wurde der Antrag angenommen. Vor allem...

  • Kreuzberg
  • 12.06.17
  • 269× gelesen
  • 1
Politik

Kiziltepe auf Platz drei

Friedrichshain-Kreuzberg. Als letzte Partei hat die Berliner SPD am 20. Mai ihre Landesliste für die Bundestagswahl beschlossen. Cansel Kiziltepe, Direktkandidatin im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg-Ost, wurde dabei auf Platz drei gewählt. Die Liste wird von Eva Högl angeführt, die im Wahlkreis Mitte antritt. Es folgt Swen Schulz aus Spandau. Die Bewerber auf den ersten fünf Positionen hatten keine Gegenkandidaten. tf

  • Friedrichshain
  • 23.05.17
  • 29× gelesen
Bauen
Beim NKZ bahnt sich derzeit ein großer Immobiliendeal an. Der Bezirk prüft, ob er den mit Hilfe des bezirklichen Vorkaufsrechts verhindern kann.

Vorkaufsrecht für NKZ? Gebäudekomplex soll für 60 Millionen veräußert werden

Kreuzberg. Das "Neue Kreuzberger Zentrum" (NKZ) am Kottbusser Tor gilt eigentlich als abschreckendes Beispiel der Bausünden aus den 1970er-Jahren. Dass der Betonkoloss aber jetzt verkauft werden soll, schreckt nicht nur die Bezirkspolitik auf. Rund 300 Wohnungen gibt es dort, von denen viele bisher der Sozialbindung unterliegen. Deshalb werde jetzt geprüft, ob in diesem Fall das Vorkaufsrecht angewendet werden kann, erklärte Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne). Nach seinen Angaben...

  • Kreuzberg
  • 30.03.17
  • 376× gelesen
Blaulicht

Tafel schon wieder zerstört

Kreuzberg. Die Gedenktafel für den Antifaschisten Wolfgang Szepansky an der Methfesselstraße 42 wurde im Februar erneut zerstört. Bereits im Februar und August 2015 hatte es solche Attacken gegen das Erinnerungszeichen gegeben. Ein Antrag der Linken in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), dem sich auch Grüne und SPD anschlossen, fordert jetzt nicht nur, dass die Tafel umgehend erneuert wird, sondern auch zu prüfen, ob anderes Material sowie möglicherweise weitere Sicherheitsmaßnahmen...

  • Kreuzberg
  • 16.03.17
  • 42× gelesen
Politik

Mehr Chancen zum Unterschreiben: Streit wegen Tegel-Volksbegehren

Friedrichshain-Kreuzberg. Noch bis 20. März läuft das Volksbegehren für den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel. Unterschriften dafür werden an vielen Stellen gesammelt. Auch im Bürgeramt im Rathaus Friedrichshain können sie abgegeben werden. Dort befindet sich gleichzeitig das Bezirkswahlamt. Ansonsten ist das aber nirgendwo in der Verwaltung möglich. Das stört die FDP, die Mitinitiator der Pro-Tegel-Initiative ist. Sie fordert, dass die Unterschriften auch in den beiden weiteren Bürgerämtern...

  • Friedrichshain
  • 14.02.17
  • 305× gelesen
  • 1
Politik

Herrmann statt Thierse: Bürgermeisterin wählt Bundespräsident

Friedrichshain-Kreuzberg. Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) wird am 12. Februar zu den Wahlfrauen und -männern der Bundesversammlung gehören. Die Bundesversammlung wählt an diesem Tag den neuen Bundespräsidenten. Das ist im Normalfall alle fünf Jahre ihre einzige Aufgabe. Sie setzt sich je zur Hälfte aus den Mitgliedern des Bundestags sowie Vertretern der Bundesländer zusammen. Die Abgesandten aus Berlin wurden am 8. Dezember per Listenabstimmung im Abgeordnetenhaus bestimmt....

  • Friedrichshain
  • 15.12.16
  • 52× gelesen
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