SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik

Rückzug von Post und Banken

Lichtenberg. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, der den Rückzug von Postfilialen und Geldinstituten aus den Kiezen betrifft. Danach muss sich das Bezirksamt nun bei den Verantwortlichen der Banken, Sparkassen und der Post dafür einsetzen, dass diese alternative Formen der Nahversorgung entwickeln. bm

  • Lichtenberg
  • 06.03.20
  • 33× gelesen
Politik
2 Bilder

Lichtenberger Bezirksstadträtin der Abteilung Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft Frau Monteiro beantragt Ihre Entlassung aus dem Amt
Die erste Hürde hat der designierte Nachfolger Kevin Hönicke bereits erfolgreich genommen

In der Zusammensetzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird es im April 2020 einen weiteren Personalwechsel geben, da die stellvertertretene Bezirksbürgermeisterin und Bezirksstadträtin der Abteilung Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit Birgit Monteiro (SPD) Ende März aus dem Bezirksamt ausscheiden wird. Sie hatte die Verordneten bereits zu einem früheren Zeitpunkt darüber informiert, dass sie ihre Entlassung aus dem Amt beim Bürgermeister Lichtenbergs zum 31. März 2020...

  • Lichtenberg
  • 26.02.20
  • 187× gelesen
Soziales

SPD vergibt Ehrenamtspreise

Lichtenberg. Im Mittelpunkt des Jahresempfangs der SPD am 17. Januar im Festsaal des Evangelischen Krankenhauses Königin Elisabeth Herzberge stand wie stets die Verleihung der Ehrenamtspreise für engagierte Lichtenbergerinnen und Lichtenberger. In der Kategorie „Solidarisches Miteinander“ ging die Auszeichnung an den Chorleiter der KMK-Singers und ehemaligen Musiklehrer am Coppi-Gymnasium, Lothar Bösel. In ihrer Laudatio ging die Vorsitzende der SPD Karlshorst, Kathrin Söhnel, auf seine...

  • Lichtenberg
  • 02.02.20
  • 45× gelesen
Politik

SPD erinnert an Gründungstage

Lichtenberg. Am 17. Januar trafen sich Sozialdemokraten aus ganz Lichtenberg zu einer Festveranstaltung. Im Rahmen einer Feierstunde im Festsaal des Evangelischen Krankenhauses Königin Elisabeth Herzberge kamen Gründer und Weggefährten von einst zusammen, um sich an die Zeit nach der Wende zu erinnern. Bereits am 7. Oktober 1989 hatte sich in Schwante die SDP gegründet, die Sozialdemokratische Partei in der DDR. Zum ersten Mal seit 1961 gab es damit wieder eine eigenständige sozialdemokratische...

  • Lichtenberg
  • 25.01.20
  • 36× gelesen
Sport
Die Modernisierung der Sporthalle am Anton-Saefkow-Platz hat Vereine und Freizeitsportler viel Geduld abgefordert. In anderen Sportstätten ist das noch immer so.

SPD-Fraktion will bessere Koordination für Hallenzeiten
Mehr Personal im Lichtenberger Sportamt

Mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert die SPD-Fraktion, das Sportamt zumindest vorübergehend personell zu verstärken. Damit soll die aktuell schwierige Situation bei der Hallenzeitenvergabe besser bewältigt werden. Hintergrund ist die Tatsache, dass noch immer etliche Sporthallen im Bezirk saniert, modernisiert oder neu gebaut werden. Freizeitsportler, Vereine und Schulen stellt das immer wieder vor Herausforderungen bei der Organisation ihrer Trainingszeiten....

  • Lichtenberg
  • 23.12.19
  • 90× gelesen
Bauen

Neuer Stadtplatz für FAS-Kiez?

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert vom Bezirksamt ein Konzept für einen lebendigen Stadtplatz zwischen den Supermärkten an der Frankfurter Allee 144 und der Mildred-Harnack-Schule. Bisher werde der Platz kaum wahrgenommen, dort gebe es nur Bäume, Schotter und Pfützen, heißt es in der Begründung des Antrags. Die Sozialdemokraten können sich vorstellen, ein Teilstück der Schulze-Boysen-Straße entfernen zu lassen, um diesen Bereich mit dem Brunnenplatz zu...

  • Lichtenberg
  • 09.12.19
  • 60× gelesen
Wirtschaft
Menschen in Geldnot sollen Handlungsspielraum bekommen, bevor der Strom abgestellt wird.

Vorschlag der Neuköllner SPD erfolgreich
Bei Energieschulden nicht einfach den Strom abstellen

Menschen, die Energieschulden haben, soll nicht mehr an Freitagen oder vor Feiertagen der Strom oder das Gas abgestellt werden. Diese Idee stammt von der Neuköllner SPD. Jetzt hat das Abgeordnetenhaus einen entsprechenden Beschluss gefasst. Anfang 2020 soll er umgesetzt werden. Die gerade veröffentlichte Studie „Marktwächter Energie“ der Verbraucherzentrale gibt der Initiative recht. Sie stellt fest, dass Stromversorger oft nicht die Verhältnismäßigkeit prüfen, bevor sie den Hahn zudrehen....

  • Neukölln
  • 05.12.19
  • 218× gelesen
Politik
Am Blockdammweg will der Investor Bonava die Parkstadt bauen, die Planreife fürs Projekt hat die BVV jetzt abgesegnet.

Planreife erreicht
Im zweiten Anlauf stimmt die Lichtenberger BVV für die Parkstadt

Die Linksfraktion begründete ihr Einlenken damit, weder sozialen Wohnungsbau noch Schulbau verhindern zu wollen: In der November-Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde nun doch die Planreife für das Bauvorhaben Parkstadt beschlossen. Der erste Anlauf im Oktober hatte noch zu einem Eklat geführt (wir berichteten). Damals lehnte die Linksfraktion die Pläne für die Parkstadt rundweg ab. Grund: Die Staffelgeschosse wurden für den Anteil an Sozialwohnungen nicht eingerechnet. Die...

  • Lichtenberg
  • 02.12.19
  • 135× gelesen
Politik

Raum für Soziales sichern
SPD appelliert: Bahngrundstücke sollen in öffentlicher Hand bleiben

Die Lichtenberger SPD will verhindern, dass Liegenschaften der Deutschen Bahn nach dem Prinzip des Höchstgebots verkauft werden. Sie sollten stattdessen möglichst im Eigentum der öffentlichen Hand bleiben, fordern die Sozialdemokraten. Hintergrund ist die Tatsache, dass die Deutsche Bahn AG derzeit viele Liegenschaften veräußert. Mit ihrer Forderung hat sich die SPD Lichtenberg jetzt an den Regierenden Bürgermeister Michael Müller und Finanzsenator Matthias Kollatz (beide SPD) gewandt....

  • Lichtenberg
  • 17.01.19
  • 68× gelesen
  •  1
Politik

Einladung zu Gesprächen

Lichtenberg. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung, Kevin Hönicke, setzt seine Herbsttouren durch den Bezirk fort: Initiativen, Vereine, Interessengruppen oder Einzelpersonen haben die Möglichkeit, ihre Wünsche, Probleme und Anliegen zu äußern oder einfach mit dem Verordneten ins Gespräch zu kommen. An den folgenden Tagen sind noch Termine möglich: Montag, 22. Oktober, von 8 bis 19 Uhr, Mittwoch, 24. Oktober, von 8 bis 18 Uhr und Donnerstag, 25....

  • Lichtenberg
  • 05.10.18
  • 54× gelesen
Politik

Mehr beleuchtete Sportplätze?

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll prüfen, welche Sportplätze in Lichtenberg mit einer Lichtanlage ausgestattet werden könnten. Auf diesen Antrag der SPD-Fraktion einigten sich die Bezirksverordneten in ihrer jüngsten Sitzung. Finanzierungsaspekte seien in diese Prüfung ebenso einzubeziehen wie die Belange der Anwohner, heißt es weiter im Antrag. Den Fachausschüssen soll das Bezirksamt eine Finanzierungs- und eine Prioritätenliste vorgelegen und zudem in Erfahrung bringen, ob es Mittel aus dem...

  • Lichtenberg
  • 19.05.18
  • 39× gelesen
Politik

Empfang nicht mehr im Rathaus?

Lichtenberg. Beim Jahresempfang des Bezirksamtes, zu dem das Kollegium in aller Regel Anfang März einlädt, gerät das Rathaus Lichtenberg – insbesondere der große Saal – an seine Kapazitätsgrenzen. Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) daher einen Antrag beschlossen, dass die jährliche Zusammenkunft im Vorfeld der Politiknacht außerhalb des Rathauses stattfinden soll. Die SPD hatte das Theater an der Parkaue vorgeschlagen. Ob dessen Räume sich für die gut...

  • Lichtenberg
  • 10.05.18
  • 145× gelesen
Leute
Klaus Staeck im Gespräch mit Freunden.
8 Bilder

Klaus Staeck wurde 80 Jahre alt
Geburtstagsparty für einen Unangepassten

Gefeiert wurde im Willy-Brandt-Haus, im Publikum saßen Freunde und Prominente wie Volker Beck, Wolfgang Thierse, Christina Rau, Holger Kulick und Rolf Hochhuth, und SPD-Urgestein Willy Brandt war zumindest als Kunstwerk dabei. Am 28. Februar war Klaus Staeck 80 Jahre alt geworden, nun wurde nachgefeiert. Geboren in der Lebkuchenstadt Pulsnitz, Kindheit und Jugend in Bitterfeld, nach dem DDR-Abitur „Umzug“ nach Heidelberg. Dort lebt der Grafiker mit SPD-Parteibuch noch heute und mischt sich...

  • Köpenick
  • 21.03.18
  • 482× gelesen
Wirtschaft

Grenzenlos einkaufen: CDU will die Ladenöffnungszeiten freigeben

Berlin. Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Berlin (MIT) will das Berliner Ladenschlussgesetz radikal verändern. Die Unternehmen sollen selbst bestimmen dürfen, wann sie öffnen. Der Internethandel macht den Geschäften immer mehr Konkurrenz. Zwar ist in Berlin noch keine Rede von einer ausgestorbenen Innenstadt wie etwa schon in kleineren Orten oder Städten mit weniger Touristen. Dennoch leidet der Einzelhandel auch in der Hauptstadt stark unter einem zunehmenden Wettbewerb....

  • Charlottenburg
  • 14.11.17
  • 495× gelesen
  •  4
Politik

Abriss und Neuanfang? Zukunft am Standort Hechtgraben

Neu-Hohenschönhausen. Die SPD-Fraktion will, dass der Standort „Zum Hechtgraben 1“ auch dann noch für Vereine und Träger im Kiez bereitsteht, wenn das dort vorhandene, marode Gebäude abgerissen wird. In Zusammenarbeit mit der Schule Grüner Campus Malchow, der Senatsverwaltung für Bildung und den im Kiez aktiven Vereinen und Trägern möge das Bezirksamt ein entsprechendes Konzept erarbeiten. Das fordert die SPD mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung am 21. September. „Wir...

  • Lichtenberg
  • 18.09.17
  • 175× gelesen
Leute
Seyda Türk macht Wahlkampf für die FDP.
2 Bilder

Ungewöhnliche Wahlkämpfer: Seyda Türk und Kashif Kazmi dürfen gar nicht wählen

Berlin. Am 24. September wird ein neuer Bundestag gewählt. Überall in der Stadt sind Wahlkämpfer unterwegs - darunter auch viele junge Leute. Wie Kashif Kazmi und Seyda Türk. Das Besondere: Sie machen Wahlkampf, obwohl sie nicht wählen dürfen.  Er ist vor zwei Jahren als Flüchtling nach Deutschland gekommen, sie ist hier geboren und hat die türkische Staatsbürgerschaft. Beide gehen von Haustür zu Haustür, verteilen Flyer auf der Straße und führen Gespräche mit Passanten. Kashif Kazmi wirbt...

  • Lichtenberg
  • 15.09.17
  • 1.330× gelesen
  •  2
Soziales
35 Berliner Cafés testen aktuell das Pfandsystem Recup. Im Coffe & Coockies in der Stresemannstraße 107 ist es viel versprechend angelaufen. Foto: Josephine Macfoy
2 Bilder

Nachfüllen für eine bessere Welt: In Berlin sprießen Ideen für Mehrwegsysteme

Berlin. Heute bekommt man fast jedes Getränk in der Stadt to go, zum Mitnehmen. Dabei fallen enorme Verpackungsmengen an. Es gibt viele, die das ändern wollen. 2400 Tonnen Müll, 2580 Bäume und 85 Millionen Liter Wasser im Jahr. Das alles für eine durchschnittliche Gebrauchszeit von 15 Minuten: So liest sich die Umweltbilanz der 460 000 Einwegbecher, die täglich über die Berliner Ladentheken gehen. Längst fühlt sich die Bevölkerung nicht mehr wohl damit. Das zeigt eine repräsentative Umfrage...

  • Wedding
  • 07.08.17
  • 284× gelesen
Politik

Anpacken für Lichtenberg: Bundestagskandidat hat Aktion gestartet

Lichtenberg. Der Fraktionsvorsitzende der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung, Kevin Hönicke, möchte im September in den Bundestag einziehen. Also hat er sich für den Sommer viel vorgenommen. „Anpacken für Lichtenberg“ heißt eine Aktion. „Politik lebt vom Austausch“, sagt Bundestagskandidat Kevin Hönicke. „Ich möchte gerne weitere Lebenswelten kennenlernen.“ Weil ihm zuhören und zuschauen dabei nicht genügen, hat der SPD-Politiker die Aktion „Anpacken für Lichtenberg“ ins Leben gerufen –...

  • Lichtenberg
  • 30.07.17
  • 70× gelesen
Verkehr

Anwohner entlasten: Verkehr soll schneller fließen

Neu-Hohenschönhausen. Die Lichtenberger Bezirksverordneten haben sich für einen verbesserten Verkehrsfluss an der Kreuzung Gehrensee-, Hohenschönhausener und Pablo-Picasso-Straße ausgesprochen. Damit wurde ein Antrag der SPD-Faktion angenommen. Danach soll sich das Bezirksamt beim Senat dafür einsetzen, dass der Verkehr vor allem in der Gehrenseestraße stadtauswärts schneller fließen kann. Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf soll in die Prüfung einbezogen werden. Da sich immer mehr...

  • Lichtenberg
  • 22.06.17
  • 43× gelesen
Politik
Kevin Hönicke ist am Tag Mathe-Lehrer, abends ist der 33-Jährige als Lokalpolitiker unterwegs.

Kevin Hönicke will der Bundestagskandidat der SPD im Bezirk werden

Lichtenberg. Gerade noch versucht Kevin Hönicke in seiner Rolle als SPD-Fraktionschef in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) anzukommen, da will er schon weiterziehen: Im März könnte er zum SPD-Bundestagskandidaten gewählt werden. "Manchmal muss ich provozieren", sagt Hönicke. Wer die Debatten in der BVV verfolgt, weiß: Kaum ein Bezirksverordneter ging in den vergangenen Jahren so gern und gleichzeitig so gutgelaunt ins Wortgefecht, wie der Physik- und Mathelehrer. Auf diese Weise hat es...

  • Lichtenberg
  • 27.01.17
  • 924× gelesen
Politik

Stühle ohne Schilder: Protestaktion ohne CDU und AfD

Lichtenberg. Die Aktion "Bunter Wind für Lichtenberg" in der Bezirksverordnetenversammlung am 27. Oktober war mit den Fraktionen abgesprochen. In der vergangenen Ausgabe der Berliner Woche berichteten wir unter dem Titel "Die Form gewahrt" über die konstituierende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 27. Oktober. Im Bericht heißt es, dass an jeden Sitz in der Versammlung Mitglieder des Bündnisses für Demokratie und Toleranz ein Schild der Kampagne "Bunter Wind für Lichtenberg – gegen...

  • Lichtenberg
  • 04.11.16
  • 100× gelesen
Politik

Wahlkampf im Park

Da sitzt man so im Park und genießt die Sonne. Rumgammeln also. Auf den Bänken neben mir ein Mann und dahinter ein junges Mädchen. Zwei Personen nähern sich. Eine Frau und ein Mann. Beide in den 40-igern. Unauffällig in Kleidung und Verhalten. Ein Hauch von Zeugen Jehovas liegt in der Luft. Sie schieben einen Kinderwagen vor sich her. Ein Liebespaar? Am Kinderwagen sind rote Luftballons angebracht. Aufgedruckt 3 Buchstaben: SPD. Wahlkampf also. Sie kommen näher. Angst durchflutet meinen...

  • Lichtenberg
  • 17.09.16
  • 185× gelesen
  •  5
Politik
Ole Kreins sitzt der SPD Lichtenberg vor.

Baulöwe bringt mit pikanten Spenden Partei in Erklärungsnot

Lichtenberg. Mehrere Spenden des Baulöwen Klaus Groth bringen die Berliner SPD als auch den Kreisverband in Lichtenberg in Erklärungsnot. Klaus Groth ist einer der erfolgreichsten Investoren in Berlin. Jetzt hat er die Berliner Sozialdemokraten mit mehreren Spenden in Erklärungsnot gebracht. Die SPD in Lichtenberg habe 9950 Euro erhalten – ein Betrag knapp unterhalb der Veröffentlichungsgrenze von 10 000 Euro. "Es gab nur diese Einzelspende. Es gab keine gestückelten Beträge", versichert der...

  • Lichtenberg
  • 26.05.16
  • 209× gelesen
Politik

Wenn man mal muss: Gastronomen sollen Toiletten für jeden zugänglich machen

Berlin. Die Hauptstadt hat angeblich zu wenige öffentliche Toiletten. Aus Tempelhof-Schöneberg kommt nun der Vorschlag, dass Gastronomen ihre Toiletten öffentlich zugänglich machen sollen. Wer in der Stadt unterwegs ist und muss, der ist auf öffentliche Toiletten angewiesen. Doch ausgerechnet dann, so zeigt die Erfahrung, findet man bestimmt kein City-Klo. Was tun? Die nächste Gaststätte, das nächste Restaurant wäre eine Lösung. Man würde ja auch gerne zahlen. Doch oftmals, steht an der Tür...

  • Charlottenburg
  • 05.04.16
  • 591× gelesen
  •  6
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