SPD

Beiträge zum Thema SPD

Wirtschaft
Menschen in Geldnot sollen Handlungsspielraum bekommen, bevor der Strom abgestellt wird. | Foto: Marc-Mjollnir, Pixabay

Vorschlag der Neuköllner SPD erfolgreich
Bei Energieschulden nicht einfach den Strom abstellen

Menschen, die Energieschulden haben, soll nicht mehr an Freitagen oder vor Feiertagen der Strom oder das Gas abgestellt werden. Diese Idee stammt von der Neuköllner SPD. Jetzt hat das Abgeordnetenhaus einen entsprechenden Beschluss gefasst. Anfang 2020 soll er umgesetzt werden. Die gerade veröffentlichte Studie „Marktwächter Energie“ der Verbraucherzentrale gibt der Initiative recht. Sie stellt fest, dass Stromversorger oft nicht die Verhältnismäßigkeit prüfen, bevor sie den Hahn zudrehen. So...

  • Neukölln
  • 05.12.19
  • 399× gelesen
Leute
Klaus Staeck im Gespräch mit Freunden. | Foto: Ralf Drescher
8 Bilder

Klaus Staeck wurde 80 Jahre alt
Geburtstagsparty für einen Unangepassten

Gefeiert wurde im Willy-Brandt-Haus, im Publikum saßen Freunde und Prominente wie Volker Beck, Wolfgang Thierse, Christina Rau, Holger Kulick und Rolf Hochhuth, und SPD-Urgestein Willy Brandt war zumindest als Kunstwerk dabei. Am 28. Februar war Klaus Staeck 80 Jahre alt geworden, nun wurde nachgefeiert. Geboren in der Lebkuchenstadt Pulsnitz, Kindheit und Jugend in Bitterfeld, nach dem DDR-Abitur „Umzug“ nach Heidelberg. Dort lebt der Grafiker mit SPD-Parteibuch noch heute und mischt sich noch...

  • Köpenick
  • 21.03.18
  • 1.087× gelesen
Wirtschaft

Klinik-Töchter sollen in öffentlichen Dienst: SPD für Rekommunalisierung

von Christian Schindler Die Berliner SPD hat auf ihrem Parteitag am 11. November beschlossen, Tochterfirmen von Charité und des an der Aroser Allee 72 ansässigen Vivantes-Konzerns zu rekommunalisieren und die Beschäftigten in den Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes zu überführen. Hierzu der beteiligungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus und Reinickendorfer Abgeordnete, Jörg Stroedter: „Der Beschluss ist mehr als nur ein Zeichen an die Beschäftigten, die...

  • Reinickendorf
  • 17.11.17
  • 1.639× gelesen
Wirtschaft

Grenzenlos einkaufen: CDU will die Ladenöffnungszeiten freigeben

Berlin. Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Berlin (MIT) will das Berliner Ladenschlussgesetz radikal verändern. Die Unternehmen sollen selbst bestimmen dürfen, wann sie öffnen. Der Internethandel macht den Geschäften immer mehr Konkurrenz. Zwar ist in Berlin noch keine Rede von einer ausgestorbenen Innenstadt wie etwa schon in kleineren Orten oder Städten mit weniger Touristen. Dennoch leidet der Einzelhandel auch in der Hauptstadt stark unter einem zunehmenden Wettbewerb....

  • Charlottenburg
  • 14.11.17
  • 697× gelesen
  • 4
Leute
Seyda Türk macht Wahlkampf für die FDP. | Foto: ul
2 Bilder

Ungewöhnliche Wahlkämpfer: Seyda Türk und Kashif Kazmi dürfen gar nicht wählen

Berlin. Am 24. September wird ein neuer Bundestag gewählt. Überall in der Stadt sind Wahlkämpfer unterwegs - darunter auch viele junge Leute. Wie Kashif Kazmi und Seyda Türk. Das Besondere: Sie machen Wahlkampf, obwohl sie nicht wählen dürfen.  Er ist vor zwei Jahren als Flüchtling nach Deutschland gekommen, sie ist hier geboren und hat die türkische Staatsbürgerschaft. Beide gehen von Haustür zu Haustür, verteilen Flyer auf der Straße und führen Gespräche mit Passanten. Kashif Kazmi wirbt für...

  • Lichtenberg
  • 15.09.17
  • 1.936× gelesen
  • 2
Soziales
35 Berliner Cafés testen aktuell das Pfandsystem Recup. Im Coffe & Coockies in der Stresemannstraße 107 ist es viel versprechend angelaufen. Foto: Josephine Macfoy
2 Bilder

Nachfüllen für eine bessere Welt: In Berlin sprießen Ideen für Mehrwegsysteme

Berlin. Heute bekommt man fast jedes Getränk in der Stadt to go, zum Mitnehmen. Dabei fallen enorme Verpackungsmengen an. Es gibt viele, die das ändern wollen. 2400 Tonnen Müll, 2580 Bäume und 85 Millionen Liter Wasser im Jahr. Das alles für eine durchschnittliche Gebrauchszeit von 15 Minuten: So liest sich die Umweltbilanz der 460 000 Einwegbecher, die täglich über die Berliner Ladentheken gehen. Längst fühlt sich die Bevölkerung nicht mehr wohl damit. Das zeigt eine repräsentative Umfrage des...

  • Wedding
  • 07.08.17
  • 428× gelesen
Politik

Gastgeschenke präsentieren

Reinickendorf. Acht offizielle Partnerstädte hat der Bezirk Reinickendorf, am längsten bestehen die Partnerschaften zu Greenwich in England und Antony in Frankreich. Beide Urkunden datieren aus dem Jahr 1966. Anlässlich des Jubiläums im vergangenen Jahr hatte die SPD einen Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) initiiert, der jetzt Konsens unter den Fraktionen fand. Sie beauftragten das Bezirksamt, nach Möglichkeiten zu suchen, die Gastgeschenke der Partnergemeinden dauerhaft und in...

  • Reinickendorf
  • 17.01.17
  • 53× gelesen
Politik
Thorsten Koch (l.) und Tobias Siesmaier, die Fraktionsvorsitzenden der SPD und der CDU, haben die Vereinbarung ihrer Parteien mit ausgehandelt. | Foto: CDU Reinickendorf

Absprache über Ressorts im Bezirksamt: Verständigung zwischen CDU und SPD

Reinickendorf. Die CDU-Reinickendorf und die SPD-Reinickendorf haben sich über die Aufgabenverteilung zwischen dem Bürgermeister und den Stadträten für die Amtsperiode 2016 bis 2021 verständigt. Demnach werden bei Bürgermeister Frank Balzer (CDU) die Abteilungen Finanzen, Personal, Stadtentwicklung und Umwelt angesiedelt. Der stellvertretende Bürgermeister Uwe Brockhausen (SPD) leitet die Abteilungen Wirtschaft, Gesundheit, Integration und Soziales. Katrin Schultze-Berndt (CDU) übernimmt die...

  • Reinickendorf
  • 19.10.16
  • 669× gelesen
Politik

Wenn man mal muss: Gastronomen sollen Toiletten für jeden zugänglich machen

Berlin. Die Hauptstadt hat angeblich zu wenige öffentliche Toiletten. Aus Tempelhof-Schöneberg kommt nun der Vorschlag, dass Gastronomen ihre Toiletten öffentlich zugänglich machen sollen. Wer in der Stadt unterwegs ist und muss, der ist auf öffentliche Toiletten angewiesen. Doch ausgerechnet dann, so zeigt die Erfahrung, findet man bestimmt kein City-Klo. Was tun? Die nächste Gaststätte, das nächste Restaurant wäre eine Lösung. Man würde ja auch gerne zahlen. Doch oftmals, steht an der Tür...

  • Charlottenburg
  • 05.04.16
  • 1.155× gelesen
  • 6
  • 3
Politik

Sprechstunde mit Jörg Stroedter

Waidmannslust. Der Abgeordnete und Vorsitzende der Reinickendorfer SPD, Jörg Stroedter, bietet am 16. September von 16.30 bis 18 Uhr eine Sprechstunde in seinem Bürgerbüro am Waidmannsluster Damm 149 an. Um eine vorherige Anmeldung unter  70 17 80 34 wird gebeten. CS

  • Lübars
  • 02.09.15
  • 55× gelesen
Politik

Diskussion über Drogen: Politiker denken über Legalisierung von Cannabis nach

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

  • Charlottenburg
  • 09.06.15
  • 3.181× gelesen
  • 4
  • 1
Kultur
Olaf & Hans präsentieren ihr neues Lied "Lokalverbot". | Foto: Privat

Füchse Berlin eröffnen Sportpark mit Spiel und musikalischer Unterhaltung

Reinickendorf. Die Füchse Berlin laden am letzten Maiwochenende zu ihrer großen Eröffnung des neuen Füchse-Sportparks in die Kopenhagener Straße 33.Die Füchse Berlin haben in den vergangenen 18 Monaten mit Unterstützung des Bezirksamts einen Sportpark entwickelt und realisiert, in dessen Mitte das neue Vereinsheim der Füchse Berlin Reinickendorf e.V. steht. Auf dem 12 000 Quadratmeter großen Areal wird vom 29. bis zum 31. Mai nicht nur Sport und Spannung geboten, sondern auch viel Musik und...

  • Reinickendorf
  • 20.05.15
  • 665× gelesen
Wirtschaft

Gegen leere Schaufenster

Reinickendorf. Läden und Geschäfte, die lange leer stehen, können die Attraktivität einer Geschäftsstraße erheblich mindern. Davon ist auch Wirtschaftsstadtrat Uwe Brockhausen (SPD) überzeugt. Um längeren Leerstand zu vermeiden, hat das Bezirksamt jetzt ein Projekt initiiert, das ungenutzten Gewerberaum erfasst und dokumentiert. Für sinnvoll hält der Stadtrat auch attraktive Zwischennutzungen, um einen Imagegewinn für den Standort zu erreichen. "So könnte zum Beispiel die Ausstellung von...

  • Reinickendorf
  • 25.02.15
  • 71× gelesen
Politik

Alexander Ewers im Gespräch

Waidmannslust. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung und Vorsitzende der SPD-Abteilung Lübars/Waidmannslust/Wittenau, Alexander Ewers, lädt zu seiner nächsten kommunalpolitischen Sprechstunde am 27. Februar. Er steht von 17 Uhr bis 18.30 Uhr in der Buchhandlung "Leselust", Waidmannsluster Damm 181, für Gespräche zur Verfügung. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Christian Schindler / CS

  • Lübars
  • 19.02.15
  • 57× gelesen
Politik

Bürgerdialog mit Alexander Ewers

Waidmannslust. Der Vizefraktionschef der SPD und Vorsitzende der SPD Lübars, Waidmannslust und Wittenau, Alexander Ewers, lädt interessierte Reinickendorfer am 27. Februar zu seiner Sprechstunde ein. Thema ist die Lokalpolitik. Ort der Sprechstunde ist von 17 bis 18.30 Uhr die Buchhandlung "Leselust" am Waidmannsluster Damm 181. Eine Anmeldung ist nicht nötig. Ulrike Kiefert / uk

  • Lübars
  • 18.02.15
  • 85× gelesen
Politik
Nach 13 Jahren auf dem Chefsessel im Roten Rathaus: Klaus Wowereit nimmt am 11. Dezember seinen Abschied. | Foto: Schubert

Was wünschen Sie Wowi für die Zukunft?

Berlin. Am 11. Dezember tritt Klaus Wowereit als Regierender Bürgermeister von Berlin zurück. Die Bilanz des SPD-Politikers fällt zwiespältig aus. Unter seiner Ägide wurde Berlin lebendiger, attraktiver und weltoffener. Die Stadt gilt als "arm, aber sexy". Doch spätestens seit dem Debakel um den Hauptstadtflughafen geriet sein Stern ins Sinken. Nun räumt er also nach 13 Jahren den Chefsessel im Roten Rathaus. Da kann man ja mal fragen: Was wünschen Sie Wowi für die Zukunft? Machen Sie mit auf...

  • Mitte
  • 11.12.14
  • 224× gelesen
Politik
Am 4. November hatte das Quartiersmanagement Letteplatz die Anwohner unter anderem zum Säubern des Roten Platzes aufgerufen. | Foto: Christian Schindler

Umweltgerechtigkeit wird Thema in der Bezirkspolitik

Reinickendorf. Das Thema Umweltgerechtigkeit wird die politische Debatte in Reinickendorf in den kommenden Monaten beherrschen. Den Auftakt machte die Bezirksverordneten-Versammlung am 12. November.Anfang Oktober hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung erstmals eine soziale Umweltkarte für Berlin vorgelegt. Darin wird die Scharnweberstraße als die am höchsten belastete Region in Berlin überhaupt beschrieben. Grund genug für die SPD zu einer Großen Anfrage, auch zu den...

  • Reinickendorf
  • 14.11.14
  • 157× gelesen
Soziales

Senioren tagen am 24. November im Rathaus

Reinickendorf. Die Bezirksbehindertenbeauftragte Claudia Meier richtet am 24. November von 14 bis 16 Uhr wieder das Behinderten- und Seniorenparlament im Bezirksverordnetensaal des Rathauses, Eichborndamm 215-239, aus.Mittelpunkt der Veranstaltung ist die Verleihung des Reinickendorfer Ehrenpreises 2014. Diese Auszeichnung wird an Bürger verliehen, die sich im Bezirk ehrenamtlich und selbstlos um Menschen mit Behinderung kümmern. Die Initiative, ins Leben gerufen von Stadtrat Uwe Brockhausen...

  • Reinickendorf
  • 13.11.14
  • 43× gelesen
Politik

Mehrheit der Verordneten stimmt gegen SPD-Antrag

Reinickendorf. Öffentliches Grillen wird es auch künftig nicht im Bezirk geben. Ein entsprechender SPD-Antrag wurde am 12. November in der Bezirksverordnetenversammlung von der schwarz-grünen Zählgemeinschaft abgelehnt.Die SPD wollte das Bezirksamt auffordern, nach geeigneten Flächen für öffentliches Grillen zu suchen und eine entsprechende Nutzung dann zu prüfen. In mehreren Sitzungen hatte Baustadtrat Martin Lambert (CDU) davor gewarnt, damit erhebliche Kosten für den Bezirk zu verursachen....

  • Reinickendorf
  • 13.11.14
  • 84× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.