SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik

Raed Saleh auf Kieztour

Wilhelmstadt. Der Spandauer SPD-Chef Raed Saleh setzt seine Kieztour fort. Wer Fragen oder Anregungen hat, egal, ob zur Wohnungs-, Bildungs- oder Sicherheitspolitik, der kommt am 18. Dezember um 19 Uhr in die Gaststätte "Spandauer Kater" an der Seeburger Straße 15. uk

  • Wilhelmstadt
  • 11.12.19
  • 13× gelesen
Wirtschaft
Menschen in Geldnot sollen Handlungsspielraum bekommen, bevor der Strom abgestellt wird.

Vorschlag der Neuköllner SPD erfolgreich
Bei Energieschulden nicht einfach den Strom abstellen

Menschen, die Energieschulden haben, soll nicht mehr an Freitagen oder vor Feiertagen der Strom oder das Gas abgestellt werden. Diese Idee stammt von der Neuköllner SPD. Jetzt hat das Abgeordnetenhaus einen entsprechenden Beschluss gefasst. Anfang 2020 soll er umgesetzt werden. Die gerade veröffentlichte Studie „Marktwächter Energie“ der Verbraucherzentrale gibt der Initiative recht. Sie stellt fest, dass Stromversorger oft nicht die Verhältnismäßigkeit prüfen, bevor sie den Hahn zudrehen....

  • Neukölln
  • 05.12.19
  • 210× gelesen
Bauen

Schotterwege sanieren

Wilhelmstadt. Im Südpark sind die Schotterwege mit so großen Steinen ausgelegt, dass Besucher mit Rollatoren echte Schwierigkeiten haben voranzukommen. Die Bezirksverordneten haben das Bezirksamt darum einstimmig aufgefordert, die Wege in der Freizeitsportanlage zu ebnen und in Ordnung zu bringen, um Stolperfallen zu vermeiden. Beantragt hatte das die SPD-Fraktion in der BVV. uk

  • Wilhelmstadt
  • 19.12.18
  • 31× gelesen
Leute
Klaus Staeck im Gespräch mit Freunden.
8 Bilder

Klaus Staeck wurde 80 Jahre alt
Geburtstagsparty für einen Unangepassten

Gefeiert wurde im Willy-Brandt-Haus, im Publikum saßen Freunde und Prominente wie Volker Beck, Wolfgang Thierse, Christina Rau, Holger Kulick und Rolf Hochhuth, und SPD-Urgestein Willy Brandt war zumindest als Kunstwerk dabei. Am 28. Februar war Klaus Staeck 80 Jahre alt geworden, nun wurde nachgefeiert. Geboren in der Lebkuchenstadt Pulsnitz, Kindheit und Jugend in Bitterfeld, nach dem DDR-Abitur „Umzug“ nach Heidelberg. Dort lebt der Grafiker mit SPD-Parteibuch noch heute und mischt sich...

  • Köpenick
  • 21.03.18
  • 468× gelesen
Bauen

Wird der Lutherplatz bald zum Kollwitzplatz? Diskussion über bezahlbare Mieten

Brauchen Spandaus Kieze mehr bezahlbare Wohnungen? Mietervertreter, Gewerkschafter und Anwohner diskutieren und haben eine klare Antwort darauf. Mietshäuser werden verkauft. Der neue Eigentümer modernisiert und die Mieten verteuern sich. Altmieter ziehen aus, weil sie die Miete nicht mehr bezahlen können. Doch günstiger Wohnraum ist schwer zu finden. Es gibt unzählige Fälle von Mieterverdrängung – auch in Spandau. Beispiel Spandauer Burgwall 7 und Straßburger Straße 27a bis 30 in der...

  • Wilhelmstadt
  • 14.03.18
  • 219× gelesen
Wirtschaft

Grenzenlos einkaufen: CDU will die Ladenöffnungszeiten freigeben

Berlin. Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Berlin (MIT) will das Berliner Ladenschlussgesetz radikal verändern. Die Unternehmen sollen selbst bestimmen dürfen, wann sie öffnen. Der Internethandel macht den Geschäften immer mehr Konkurrenz. Zwar ist in Berlin noch keine Rede von einer ausgestorbenen Innenstadt wie etwa schon in kleineren Orten oder Städten mit weniger Touristen. Dennoch leidet der Einzelhandel auch in der Hauptstadt stark unter einem zunehmenden Wettbewerb....

  • Charlottenburg
  • 14.11.17
  • 479× gelesen
  •  4
Verkehr

Tempo bei der Express-S-Bahn: Senat will Stadtbahn ins Umland fahren lassen

Spandau. Der Senat soll Tempo machen bei der Express-S-Bahn von Spandau ins Havelland. Einen entsprechenden Antrag haben SPD, Linke und Grüne jetzt ins Landesparlament eingebracht. Auch andere Strecken sollen wiederkommen. „S5 X“ soll sie heißen. Das „X“ steht für Express, denn die S-Bahn soll Spandau nicht nur mit dem Havelland verbinden, sondern auch schneller in die City fahren. Den Spandauern waren die neuen Pläne zur alten Idee einer „Express-S-Bahn bis Nauen“ im Juni 2016 vorgestellt...

  • Spandau
  • 17.09.17
  • 535× gelesen
Leute
Seyda Türk macht Wahlkampf für die FDP.
2 Bilder

Ungewöhnliche Wahlkämpfer: Seyda Türk und Kashif Kazmi dürfen gar nicht wählen

Berlin. Am 24. September wird ein neuer Bundestag gewählt. Überall in der Stadt sind Wahlkämpfer unterwegs - darunter auch viele junge Leute. Wie Kashif Kazmi und Seyda Türk. Das Besondere: Sie machen Wahlkampf, obwohl sie nicht wählen dürfen.  Er ist vor zwei Jahren als Flüchtling nach Deutschland gekommen, sie ist hier geboren und hat die türkische Staatsbürgerschaft. Beide gehen von Haustür zu Haustür, verteilen Flyer auf der Straße und führen Gespräche mit Passanten. Kashif Kazmi wirbt...

  • Lichtenberg
  • 15.09.17
  • 1.323× gelesen
  •  2
Soziales
35 Berliner Cafés testen aktuell das Pfandsystem Recup. Im Coffe & Coockies in der Stresemannstraße 107 ist es viel versprechend angelaufen. Foto: Josephine Macfoy
2 Bilder

Nachfüllen für eine bessere Welt: In Berlin sprießen Ideen für Mehrwegsysteme

Berlin. Heute bekommt man fast jedes Getränk in der Stadt to go, zum Mitnehmen. Dabei fallen enorme Verpackungsmengen an. Es gibt viele, die das ändern wollen. 2400 Tonnen Müll, 2580 Bäume und 85 Millionen Liter Wasser im Jahr. Das alles für eine durchschnittliche Gebrauchszeit von 15 Minuten: So liest sich die Umweltbilanz der 460 000 Einwegbecher, die täglich über die Berliner Ladentheken gehen. Längst fühlt sich die Bevölkerung nicht mehr wohl damit. Das zeigt eine repräsentative Umfrage...

  • Wedding
  • 07.08.17
  • 272× gelesen
Wirtschaft
Zwei der sechs Spandauer City-Klos stehen in der Altstadt. Ob sie bleiben, ist unklar.

City-Toiletten könnten verschwinden: BVV: Bezirksverordnete wollen sie erhalten

Spandau. Weil der Senat den Vertrag mit der Wall AG gekündigt hat, könnten auch in Spandau die City-Toiletten bald verschwinden. Die Bezirksverordneten haben nun den Erhalt gefordert. Zu Jahresbeginn hatte der Senat Wall als Betreiberin der City-Toiletten den Vertrag gekündigt. Damit droht schon im nächsten Jahr auch den sechs City-WCs in Spandau das Aus. Die Bezirksverordnete aber wollen die öffentlichen WCs erhalten und haben auf Antrag der SPD-Fraktion das Bezirksamt mehrheitlich...

  • Spandau
  • 10.07.17
  • 176× gelesen
Verkehr

Nahverkehr braucht Konzept

Spandau. Die Fraktionen von SPD und FDP in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wünschen sich vom Bezirksamt ein Konzept für Spandaus Öffentlichen Personen-Nahverkehr. Es möge den Bedarf für die Anbindung Spandaus ans Berliner Straßenbahnnetz ebenso untersuchen, wie die Möglichkeiten, den Busverkehr zu verbessern oder auch S- und U-Bahnlinien zu verlängern, heißt es im gemeinsam Antrag. Die Fraktionen begründen ihren Vorstoß mit der wachsenden Einwohnerzahl, die Auswirkungen auf den...

  • Spandau
  • 06.04.17
  • 56× gelesen
Politik
Gewählt: Andreas Otti, Helmut Kleebank, Gehard Hanke, Stephan Machulik und Frank Bewig (von links).
3 Bilder

Vier Stadträte behalten ihre Posten – aber mit neuen Ressorts

Spandau. Das Bezirksamt hat sich konstituiert. Den Bezirk regieren die nächsten fünf Jahre wieder fünf Männer: Zwei von der SPD, zwei von der CDU und einer von der AfD. Die Zusammenarbeit wird damit nicht leichter. Es ist ausgemacht: Die SPD kann mit Helmut Kleebank als wiedergewählten Bürgermeister de facto weiterregieren. Doch sowohl in der Bezirksverordnetenversammlung als auch im Bezirksamt bleibt das Finden von Mehrheiten schwierig. Als stärkste Kraft bei der BVV-Wahl im September hat...

  • Spandau
  • 02.12.16
  • 717× gelesen
Politik

Helmut Kleebank fürs Bürgermeisteramt nominiert / Rot-Rot-Grün wahrscheinlich

Spandau. Knapp zwei Monate nach der BVV-Wahl stehen die SPD-Kandidaten für das Bezirksamt jetzt offiziell fest. Helmut Kleebank soll Bürgermeister und Stephan Machulik Stadtrat bleiben. Ein rot-rot-grünes Bündnis ist laut SPD wahrscheinlich. Die SPD hat bei ihrer Kreisdelegiertenversammlung Helmut Kleebank einstimmig als Bürgermeisterkandidaten bestätigt. Auch Stadtrat Stephan Machulik soll im Amt bleiben. Er bekam bei einer Enthaltung 56-Ja-Stimmen. Beide Kandidaten brauchen bei der...

  • Spandau
  • 15.11.16
  • 196× gelesen
Politik

SPD muss neue Mehrheiten suchen: CDU sagt Gespräche ab / Rechtsamt prüft Vorschlagsrecht

Spandau. Heftiges Ringen um das Bürgermeisteramt: Die CDU hat die Gespräche für eine rot-schwarze Zählgemeinschaft platzen lassen. Die SPD muss nach neuen Mehrheiten suchen. Die SPD hat als stärkste Kraft das Vorschlagsrecht für die Bürgermeisterwahl und will, dass der amtierende Bürgermeister Helmut Kleebank im Amt bleibt. Die SPD hatte deshalb mit der CDU über eine mögliche Zählgemeinschaft verhandelt, denn nur mit ihr hätte sie in der BVV eine sichere Mehrheit für die Wiederwahl Kleebanks....

  • Spandau
  • 31.10.16
  • 250× gelesen
Politik

Noch keine Bürgermeister-Wahl

Spandau. Das alte Bezirksamt bleibt bis November im Amt. Denn auf ihrer konstituierenden Sitzung am 27. Oktober wird die neue BVV lediglich ihren Vorstand wählen können. Bei der SPD stehen nämlich die Personalien noch nicht fest. So ist weiterhin offen, wer neben Bürgermeisterkandidat Helmut Kleebank zweites SPD-Mitglied im Bezirksamt werden soll. Erst am 7. November wollen die Sozialdemokraten auf ihrem Kreisparteitag ihre beiden Stadtrat-Kandidaten nominieren. Einen früheren Termin habe man...

  • Spandau
  • 25.10.16
  • 196× gelesen
Politik

Prominente gegen Neulinge: SPD holte drei Direktmandate

Spandau. Fünf Direktmandate waren am 18. September in Spandau für das Berliner Abgeordnetenhaus zu vergeben. Drei holte die SPD, zwei die CDU. Spannend bis zuletzt blieb im Bezirk am 18. September auch die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus. Denn in einigen Wahlkreisen traten Neulinge gegen prominente Politiker an. Im Wahlkreis 2 (Neustadt) machte der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh, der auch Kreisvorsitzender der Spandauer SPD ist, das Rennen. Er verlor zwar Prozente, ging am Ende aber...

  • Spandau
  • 26.09.16
  • 215× gelesen
Politik

Parteien führen jetzt Gespräche: Bürgermeisterwahl: Kein Kandidat hat eine eigene Mehrheit

Spandau. Nach der Wahl ist vor der Wahl: In Spandau hat nach dem 18. September keiner der beiden Bürgermeisterkandidaten von SPD und CDU eine eigene Mehrheit. Darum werden jetzt eifrig Gespräche geführt. Die Spandauer Wähler haben es den etablierten Parteien schwer gemacht. Bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. September wurde die SPD mit 33,3 Prozent zwar stärkste Kraft und hat somit das Vorschlagsrecht für das Bürgermeisteramt. Doch die SPD braucht für eine Mehrheit in...

  • Spandau
  • 23.09.16
  • 435× gelesen
Politik

Wenn man mal muss: Gastronomen sollen Toiletten für jeden zugänglich machen

Berlin. Die Hauptstadt hat angeblich zu wenige öffentliche Toiletten. Aus Tempelhof-Schöneberg kommt nun der Vorschlag, dass Gastronomen ihre Toiletten öffentlich zugänglich machen sollen. Wer in der Stadt unterwegs ist und muss, der ist auf öffentliche Toiletten angewiesen. Doch ausgerechnet dann, so zeigt die Erfahrung, findet man bestimmt kein City-Klo. Was tun? Die nächste Gaststätte, das nächste Restaurant wäre eine Lösung. Man würde ja auch gerne zahlen. Doch oftmals, steht an der Tür...

  • Charlottenburg
  • 05.04.16
  • 587× gelesen
  •  6
  •  3
Politik

Mädchen machen Politik

Spandau. Zum Girls Day am 28. April können junge Frauen dem SPD-Bundestagsabgeordneten Swen Schulz wieder über die Schulter schauen, Fragen stellen und über Politik diskutieren. Der Spandauer lädt bereits zum 15. Mal mögliche Nachwuchspolitikerinnen im Alter von 14 bis 18 Jahren ein, hinter die Kulissen der Politik zu schauen und sich ein Bild von der Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion zu machen. Anmelden können sich interessierte junge Frauen bis zum 22. März unter...

  • Spandau
  • 14.03.16
  • 17× gelesen
Bildung

Schulprojekt soll weitergehen: Die Finanzierung wackelt aber noch

Spandau. Die Bezirksverordneten haben jetzt mehrheitlich beschlossen, das Projekt „Vorfahrt für Spandauer Schüler“ fortzuführen. Wie das finanziert werden soll, ist aber noch unklar. Aus dem positiven Projekt „Vorfahrt für Spandauer Schüler“ ist ein höchst umstrittenes Projekt geworden. Das wurde einmal mehr auf der Februar-Sitzung der Bezirksverordneten deutlich. Die CDU will das einmalige Projekt unbedingt retten. Es bereitet Oberschüler auf das Berufsleben vor und zwar seit zehn Jahren...

  • Spandau
  • 08.03.16
  • 106× gelesen
Politik

Jonny K.-Platz in Spandau : Antrag von Piraten und SPD angenommen

Spandau. Im Bezirk soll ein Platz nach Jonny K. benannt werden. Der junge Mann wurde vor drei Jahren brutal getötet. Die Bezirksverordneten haben das Bezirksamt auf ihrer Sitzung am 18. November einstimmig aufgefordert zu prüfen, einen Platz, eine Straße oder einen Park nach Jonny K. zu benennen. Piraten und SPD hatten den Antrag gestellt. Jonny K. war im Oktober 2012 in der Nähe des Alexanderplatzes von sechs Angreifern zu Tode geprügelt worden, als er versuchte, einem Freund zu helfen. Der...

  • Spandau
  • 22.11.15
  • 512× gelesen
Soziales
Gabriele Fliegel, Bürgermeister Helmut Kleebank und Kulturstadtrat Gerhard Hanke bei der Spendenübergabe.
2 Bilder

Wirtschaftshof schüttet Füllhorn aus: Gewinne aus der Stiftung verteilt

Spandau. Eine angenehme Aufgabe nahmen Gabriele Fliegel, Vorsitzende der Vereinigung Wirtschaftshof Spandau, Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) und Kulturstadtrat Gerhard Hanke (CDU) am 26. Juni wahr. Auf dem Markt übergaben sie insgesamt 1000 Euro aus den Gewinnen der Stiftung des Wirtschaftshofs an Spandauer Einrichtungen. Über die Spenden konnten sich in diesem Jahr fünf Einrichtungen in der Havelstadt freuen. 600 Euro erhielt das Kunstamt Spandau für die „Aktion Bilderpate“ zur...

  • Haselhorst
  • 30.06.15
  • 100× gelesen
Politik

Talk mit dem Bürgermeister

Spandau. Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) bietet am 15. Juli ab 13 Uhr im Raum 157 im Rathaus an der Carl-Schurz-Straße 2/6 die Möglichkeit zu Gesprächen an. Interessenten melden sich unter 902 79 23 06 oder buergermeister@ba-spandau.berlin.de an. Bitte bei der Anmeldung das Gesprächsthema angeben. Ud

  • Haselhorst
  • 30.06.15
  • 55× gelesen
Politik

Reden mit Stadtrat Machulik

Spandau. Zur Sprechstunde lädt Stephan Machulik (SPD), Stadtrat für die Bereiche Bürgerdienste und Ordnung, am 17. Juli von 10 bis 13 Uhr in den Raum 62 des Rathauses an der Carl-Schurz-Straße 2/6 ein. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird um Anmeldung unter 902 79 22 91 oder buergerstadtrat@ba-spandau.berlin.de gebeten. Ud

  • Haselhorst
  • 30.06.15
  • 43× gelesen
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