SPD

Beiträge zum Thema SPD

Wirtschaft

Keine Grenzlinien auf der Straße

Friedrichshain-Kreuzberg. Schankvorgärten vor Lokalen im öffentlichen Straßenland sollen mit einer Markierung versehen werden, damit sofort erkennbar ist, wenn die genehmigte Fläche ausgedehnt wird. Das forderte ein Antrag der SPD-Fraktion. Die Idee hat aber einige Nebenwirkungen und wird deshalb wahrscheinlich nicht umgesetzt, wie Wirtschaftsstadtrat Dr. Peter Beckers (SPD) nun öffentlich erklärte. Zum einen müsste der Bezirk und nicht, wie zunächst gedacht, die Gewerbetreibenden für die...

  • Friedrichshain
  • 08.07.15
  • 230× gelesen
Soziales

Kiezbüro für Feste: Anlaufstelle soll Antragstellern Hilfe geben

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei Anträgen für Veranstaltungen im öffentlichen Raum hat es zuletzt Probleme gegeben. Etwa bei der Aktion "singende Balkone", die im November vom Ordnungsamt nicht erlaubt wurde.Es gebe im Bezirk einen "Genehmigungsnotstand" für nichtkommerzielle Straßenfeste und gemeinschaftsfördernde Aktivitäten, steht dazu in einem Forderungskatalog, den Verena Völkel von "Suppe und Mucke" sowie Hajo Toppius vom Verein Stadtraumnutzung am 21. April im Ausschuss für Wirtschaft und...

  • Friedrichshain
  • 24.04.15
  • 125× gelesen
Politik
So wie hier am Frankfurter Tor sehen inzwischen die meisten Licht- und Ampelmasten aus. | Foto: Frey

Gegen "wildes Plakatieren" soll nicht vorgegangen werden

Friedrichshain-Kreuzberg. Kaufanreize sind dort ebenso zu lesen wie Veranstaltungshinweise. Und manchmal auch private Suchaufrufe ("Katze entlaufen") oder sogar Liebesschwüre.Die Rede ist von den Mitteilungen, mit denen mittlerweile fast jeder Licht- oder Ampelmast im Bezirk versehen ist. Ebenso wie andere Flächen im öffentlichen Raum. Für den SPD-Bezirksverordneten Uwe Hübsch stellte diese wilde Plakatierung einen "stadtbildschädigenden Missbrauch" dar. Er verlangte, dass dagegen vorgegangen...

  • Friedrichshain
  • 24.04.15
  • 1.376× gelesen
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