SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik

Knapp eine halbe Million Euro für Schulunterhalt

Kreuzberg. Die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule hat den Bezirk in diesem Jahr bisher 478 382 Euro und sechs Cent gekostet. Diese Zahl nannte Finanzstadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) in der BVV-Sitzung am 20. Mai auf eine Anfrage der Verordneten Anita Leese-Hehmke (SPD). Aufgeführt wurden alle Rechnungen von Anfang Januar bis 19. Mai. Der größte Teil des Geldes musste für den Wachschutz aufgewendet werden, nämlich 415 702,80 Euro. Dazu kamen unter anderem Beträge für Strom (20 279) oder...

  • Kreuzberg
  • 21.05.15
  • 130× gelesen
Politik

SPD glaubt Dementi der Bürgermeisterin nicht

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Tweet von Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis 90/Grüne) während der BVV-Sitzung Ende März sorgt noch immer für Diskussionen.Wie berichtet hatte die Rathauschefin damals via Twitter die Nachricht "Da geht grad jemandem der Arsch auf Grundeis" abgesetzt. Vor allem die SPD-Fraktion vermutete, dass sich die Aussage auf den sozialdemokratischen Stadtrat und stellvertretenden Bürgermeister Dr. Peter Beckers bezog. Der hatte in der Debatte den ursprünglich geplanten...

  • Friedrichshain
  • 20.05.15
  • 258× gelesen
  • 1
Politik
Gegen zusätzliche Schüler haben Kinder, Eltern und Lehrer auch bereits mit zwei Demonstrationen protestiert. | Foto: Frey

Hat sich der Bezirk bei der Schulplanung verrechnet?

Kreuzberg. Die zusätzliche Aufnahme von Schülern in der Hunsrück-Grundschule schlägt weiter Wellen. Am 28. Mai soll es dazu wieder eine Gesprächsrunde geben.Wie berichtet sieht die Schule ihr pädagogisches Konzept durch eine weitere erste Klasse in Gefahr. Denn das würde auch Abstriche beim bisher großzügigen Raumangebot bedeuten. Aber resultiert der Mehrbedarf an Plätzen einfach daraus, dass das Schulamt von einer zu geringen Schülerzahlen ausgegangen ist und sich deshalb verrechnet hat?...

  • Kreuzberg
  • 18.05.15
  • 592× gelesen
Bauen
"Stadt von Unten" kämpft für eine veränderte Liegenschaftspolitik. Die Nichtentscheidung des Bundesrats zum Dragonerareal können die Aktivisten als Teilerfolg verbuchen. | Foto: Frey

Bundesrat verschiebt Entscheidung zum Dragonerareal

Kreuzberg. Mitglieder der Initiative "Stadt von Unten" trafen sich nach Bekanntwerden des Bundesratsvotums auf dem Dragonerareal zu einer Spontanfete. Zumindest für den Moment hatten sie Grund zum feiern.Der Finanzausschuss der Länderkammer hat am 23. April die Entscheidung über den Verkauf des bundeseigenen Grundstücks zwischen Obentrautstraße und Rathaus Kreuzberg vertragt. Voraussichtlich im Juni wird erneut beraten. Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) hatte sich ebenso gegen den Deal...

  • Kreuzberg
  • 27.04.15
  • 439× gelesen
  • 1
Politik
So wie hier am Frankfurter Tor sehen inzwischen die meisten Licht- und Ampelmasten aus. | Foto: Frey

Gegen "wildes Plakatieren" soll nicht vorgegangen werden

Friedrichshain-Kreuzberg. Kaufanreize sind dort ebenso zu lesen wie Veranstaltungshinweise. Und manchmal auch private Suchaufrufe ("Katze entlaufen") oder sogar Liebesschwüre.Die Rede ist von den Mitteilungen, mit denen mittlerweile fast jeder Licht- oder Ampelmast im Bezirk versehen ist. Ebenso wie andere Flächen im öffentlichen Raum. Für den SPD-Bezirksverordneten Uwe Hübsch stellte diese wilde Plakatierung einen "stadtbildschädigenden Missbrauch" dar. Er verlangte, dass dagegen vorgegangen...

  • Friedrichshain
  • 24.04.15
  • 1.373× gelesen
Bauen
Die Zukunft des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) an der Landsberger Allee ist nach wie vor ungewiss. | Foto: Frey

"Ein dusseliger Vertrag": Rückkauf des SEZ würde viele Millionen kosten

Friedrichshain. Im Jahr 2003 hat das Land Berlin das Gebäude des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) an der Landsberger Allee samt Grundstück für einen Euro an den heutigen Besitzer Rainer Löhnitz verscherbelt.Das Areal heute für einen ähnlich symbolischen Wert wieder zurückzubekommen, ist aber illusorisch. Darauf verwies Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis 90/Grüne) bei der Sitzung des Sportausschusses am 15. April. Schuld daran sei der "dusselige Vertrag", der damals geschlossen worden sei. Wenn...

  • Friedrichshain
  • 17.04.15
  • 1.066× gelesen
Politik
Nicht nur der LPG-Markt, sondern weitere Betriebe befinden sich derzeit auf dem Dragonerareal.Der Bezirk will, dass es dort auch künftig Gewerbeflächen geben soll. | Foto: Frey
2 Bilder

Monopoly ums Dragonerareal: Was passiert nach dem Verkauf?

Kreuzberg. Der Verkauf des Dragonerareals zwischen Obentrautstraße und Rathaus Kreuzberg ist jetzt auch parlamentarisch abgesegnet. Am 25. März stimmte der Haushaltsausschuss des Bundestags dem Deal mit Mehrheit zu.Dessen Votum war nötig, weil sich das Grundstück bisher im Besitz des Bundes befand. Wie mehrfach berichtet, hatte dessen Gesellschaft für Immobilienaufgaben (BIMA) das Areal im vergangenen Jahr erneut zum Höchstpreisverfahren ausgeschrieben und dabei einen Erlös von rund 36...

  • Kreuzberg
  • 13.04.15
  • 683× gelesen
Soziales
Eine Fahrradwaschanlage wird vorgestellt. | Foto: cyb tech

Zweiradfest an der Frankfurter Allee

Friedrichshain. Friedrichshain-Kreuzberg gilt als der Bezirk mit den meisten Pedaltretern. Auch politisch wird dieser Trend unterstützt.Deshalb laden die Parteien Bündnis90/Grüne und SPD am Sonnabend, 27. September zu einem Fahrradfest an der Frankfurter Allee ein. Von 14 bis 18 Uhr dreht sich auf dem Gehweg zwischen Proskauer- und Petersburger Straße alles um das Zweirad. Die Besucher erfahren, wie man ein Lenkrad baut und können ihre Geschicklichkeit in einem Parcours ausprobieren. Eine...

  • Friedrichshain
  • 18.09.14
  • 161× gelesen
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