SPD

Beiträge zum Thema SPD

Verkehr

Nach schwerem Unfall
Grüne und SPD fordern Umbau am Innsbrucker Platz

Nach einem schwerem Unfall fordern Grüne und SPD mehr Verkehrssicherheit auf dem Innsbrucker Platz. Mit einer Behelfsampel zum Beispiel. Mitte Januar verunglückten auf dem Innsbrucker Platz eine Fußgängerin und eine Radfahrerin. Ein Auto hatte sie angefahren. Beide Frauen wurden schwer verletzt. Um den Verkehrsknotenpunkt sicherer zu machen, schlagen Grüne und SPD nun eine Behelfsampel als Sofortmaßnahme vor. Die sollte am Innsbrucker Platz auf dem Mittelstreifen des nördlichen Übergangs der...

  • Schöneberg
  • 23.02.22
  • 166× gelesen
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Verkehr

Gut für Radler und Fußgänger

Friedenau. Eine breite Mehrheit der Tempelhof-Schöneberger Bezirksverordneten wollen den Verkehrsknoten Südwestkorso, Bundesallee und Varziner Straße für Radfahrer und Fußgänger verkehrsfreundlich gestalten. Dafür soll sich das Bezirksamt bei der Senatsverkehrsverwaltung für eine entsprechende Umgestaltung der Kreuzung einsetzen. Die Bezirksverordneten stimmten bis auf die FDP für den entsprechenden Antrag von Grünen und SPD – die AfD enthielt sich der Stimme. Im Rahmen seiner „Berliner Fuß-...

  • Schöneberg
  • 19.07.18
  • 55× gelesen
Soziales
Dieser Neubau stört augenscheinlich einige selbsternannte Kiezschützer. | Foto: KEN

Unbekannte hetzen gegen neue Bewohner in der Crellestraße

Schöneberg. "Stadt der Vielfalt", "The Place To Be", wo "Willkommenskultur" gepflegt wird: So will sich Berlin der Welt präsentieren. Dass dies nicht immer und nicht überall gilt, zeigt ein Pamphlet im Crellekiez.Gegen die Bewohner des Neubaus in der Crellestraße 22a haben Unbekannte plakatiert. Die anonyme Hetzschrift beschimpft die neuen Bewohner als "Geldsäcke", die gerade ihre "Gemächer" bezogen haben und sich darauf freuten, "den pittoresken Crelle-Kiez zu genießen". "Ihr habt reichlich...

  • Schöneberg
  • 01.06.15
  • 3.137× gelesen
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Politik

Gutachten zur Seniorenwahl noch unter Verschluss

Tempelhof-Schöneberg. Um die Seniorenvertretung mehr ins Licht der Öffentlichkeit zu rücken, sollte ihre Wahl zeitgleich mit den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stattfinden. So der Plan der Tempelhof-Schöneberger Kommunalpolitiker.Ob dieser von der CDU bereits Ende 2012 initiierte Plan aufgehen wird, ist noch ungewiss. Nach mehrjährigen Diskussionen hatte die BVV Anfang des Jahres unter der Überschrift "Wahlbeteiligung zur Seniorenvertretung steigern -...

  • Tempelhof
  • 28.05.15
  • 112× gelesen
Politik

BVV macht sich für Bahntunnel stark

Lichtenrade. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen, dass die für die Dresdner Bahn geplante Trasse nur innerhalb eines Tunnels durch Lichtenrade geführt werden soll.Der mit Mehrheit beschlossene Antrag wurde von den Fraktionen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen eingebracht. Damit ist Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) nun in der Pflicht, "dem Regierenden Bürgermeister die Position des Bezirks noch einmal zu verdeutlichen und Michael Müller dabei auch aufzufordern,...

  • Lichtenrade
  • 21.05.15
  • 123× gelesen
Politik

Haushaltssperre: wie raus? BVV debattierte ergebnislos

Tempelhof-Schöneberg. Wegen eines Millionenlochs hat der Bezirk eine Haushaltssperre erlassen. Wie es gestopft werden soll, steht auch nach der jüngsten Debatte in der Bezirksverordnetenversammlung nicht fest.Kurz vor Ostern hatte Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) die Notbremse gezogen. Aktueller Anlass ist ein Minus von neun Millionen Euro. Das Haushaltsloch wurde Mitte März durch ein Schreiben der Senatsfinanzverwaltung bekannt. Von der Haushaltssperre betroffen sind vorerst...

  • Schöneberg
  • 27.04.15
  • 157× gelesen
Bauen
Auf dem Platz der Luftbrücke steht seit 1951 das Luftbrückendenkmal, das vom Berliner Volksmund damals sogleich "Hungerkralle" oder "Hungerharke" genannt wurde. | Foto: HDK

Bezirk will Platz der Luftbrücke wieder in Förderprogramm aufnehmen lassen

Tempelhof. Im vergangenen August hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Bezirksamt per Beschluss beauftragt, sich beim Land Berlin um die Wiederaufnahme des Platzes der Luftbrücke in das "Plätzeprogramm" beziehungsweise in das Förderprogramm Stadtumbau West zu bemühen.Was daraus geworden ist, haben die Bezirksverordneten in der April-Sitzung in Form einer von Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) und der Stadträtin für Stadtentwicklung, Sibyll Klotz (Bündnis 90/Grüne),...

  • Tempelhof
  • 27.04.15
  • 300× gelesen
Bauen
Baustadtrat Daniel Krüger (CDU) wird für die Verzögerungen bei der Umgestaltung des Breslauer Platzes verantwortlich gemacht. | Foto: KEN

Breslauer Platz: Pleiten, Pech und Pannen

Friedenau. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nimmt Baustadtrat Daniel Krüger (CDU wegen des Breslauer Platzes immer mehr ins Visier.Die Friedenauer Bezirksverordnete Marijke Höppner sagte unlängst über die Planung: "Ich denke langsam, es handele es sich um Missgeschicke aus der Serie Pleiten, Pech und Pannen, nur dass ich nicht mehr lachen kann." Die Umgestaltung sei nach zehn Jahren immer noch nicht abgeschlossen. Höppner: "Erst wird der Platz gepflastert, Wochen...

  • Friedenau
  • 20.04.15
  • 192× gelesen
Politik

Grüne scheitern mit Antrag

Friedenau. Die Steuerfahnder fürchten augenscheinlich eine Störung, sollte Kinderlachen durch das Rathaus Friedenau schallen. Grüne können CDU und SPD mit Hinweis auf das Immissionsschutzgesetz nicht überzeugen.Auch wenn das Finanzamt für Fahndung und Strafsachen als Mieter und die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) als Eigentümerin des Rathauses bisher kein Entgegenkommen signalisiert haben, sollte sich der Bezirk weiter darum bemühen, dem Theater Morgenstern seine Spielstätte im Gebäude...

  • Friedenau
  • 24.11.14
  • 86× gelesen
Politik

Rot-grüne Zählgemeinschaft lehnt ab

Schöneberg. Mit ihrem Antrag, einen neuen Weg im Bülowkiez nach Günter Pfitzmann zu benennen, ist die CDU bei der rot-grünen Zählgemeinschaft abgeblitzt.Sie lehnte die Erinnerung an den bekannten und beliebten Berliner Theater- und Fernsehschauspieler an dem rund 80 Meter langen Weg am Gleisdreieck-Park mit der Begründung ab, man wolle Wege und Plätze nach Frauen benennen. Matthias Steuckardt, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, der den Antrag...

  • Schöneberg
  • 17.11.14
  • 50× gelesen
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