SPD

Beiträge zum Thema SPD

Wirtschaft

Grenzenlos einkaufen: CDU will die Ladenöffnungszeiten freigeben

Berlin. Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Berlin (MIT) will das Berliner Ladenschlussgesetz radikal verändern. Die Unternehmen sollen selbst bestimmen dürfen, wann sie öffnen. Der Internethandel macht den Geschäften immer mehr Konkurrenz. Zwar ist in Berlin noch keine Rede von einer ausgestorbenen Innenstadt wie etwa schon in kleineren Orten oder Städten mit weniger Touristen. Dennoch leidet der Einzelhandel auch in der Hauptstadt stark unter einem zunehmenden Wettbewerb....

  • Charlottenburg
  • 14.11.17
  • 699× gelesen
  • 4
Politik

Feriencamp noch nicht finanziert

Charlottenburg-Wilmersdorf. Es gehört zu den traditionsreichsten Sommerferienangeboten des Bezirks. Aber Jahr für Jahr müssen Kinder und Jugendliche um die Reise ins hessische Kirchvers bangen. Auch 2017 scheint die Finanzierung noch nicht festzustehen. Deshalb fordern die Fraktionen von SPD und CDU in einem gemeinsamen Antrag das Bezirksamt auf, die Ferienerholungsmaßnahme "Kinder in Luft und Sonne“ spätestens bis Ende März offiziell zu sichern. tsc

  • Charlottenburg
  • 16.02.17
  • 27× gelesen
Politik

Neue Verordnete rücken nach

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zum Jahresende gibt es in der Bezirksverordnetenversammlung nach der Neuwahl am 18. September abermals vier neue Namen. Es handelt sich um die Nachrücker für die beiden Stadträte der SPD und der CDU, die zuvor als einfache Bezirksverordnete ins Parlament kamen und dann in die Verwaltungsposten aufstiegen. Bei der SPD nehmen Martin Burth und Christine Timper die freien Plätze der Verordneten ein. Und bei der CDU sind es Gesina Gesa und Detlef Wagner. Insgesamt hat die...

  • Charlottenburg
  • 23.12.16
  • 82× gelesen
Politik
Prägend für Atmosphäre und Kaufverhalten: die Weihnachtsbeleuchtung in der City West. Doch wer dafür ab 2019 aufkommt, ist noch ungewiss. | Foto: Thomas Schubert

Bezirkspolitiker warnen: Weihnachtsbeleuchtung und Klos auf der Kippe

Charlottenburg-Wilmersdorf. 230 Kilometer lange Lichterketten lassen den Kurfürstendamm heller strahlen als manche Landebahn. Doch dieses Ambiente ist nun wegen einer Neuregelung des Sponsorings bedroht. Müssen Geschäftsleute bald selber blechen? Zweimal noch weihnachtet es in vollem Glanz. Ab 2019 aber müssen Politiker in Sachen Weihnachtsbeleuchtung in der City West und auf der Reichsstraße umdenken. Denn dann bekommen sie die Festbeleuchtung auf den Magistralen womöglich nicht mehr...

  • Charlottenburg
  • 19.12.16
  • 224× gelesen
Politik
Die neue Frau an der Spitze des Bezirksparlaments: Annegret Hansen (SPD) bekam mehr Stimmen als die Gegenkandidatin der CDU. | Foto: Thomas Schubert

Die Rivalinnen und der Überläufer: Erste Sitzung des neuen Bezirksparlaments: Hansen neue Vorsteherin

Charlottenburg-Wilmersdorf. Erst stritten sie um den Anspruch auf eine Vorsteherin. Dann staunten die Bezirksverordneten über einen Grünen, der zur CDU überlief. Und ein Alterspräsident der AfD nannte sich selbst einen Flüchtling. Neues Parlament, neue Gesichter, viele Überraschungen: Die Premierensitzung der frisch gewählten Bezirksverordnetenversammlung lieferte einen Vorgeschmack auf die neue Epoche der kommunalpolitischen Entscheidungen. Sechs Parteien sitzen sich jetzt im Rathaus...

  • Charlottenburg
  • 31.10.16
  • 685× gelesen
Politik
Wie im Land, so im Bezirk: Michael Müller und Reinhard Naumann wollen Rot-Rot-Grün, um an der Macht zu bleiben. | Foto: Thomas Schubert

Werden die Linken Naumann tolerieren? Bei Verhandlungen zu Rot-Rot-Grün geht es vor allem ums Bauressort

Charlottenburg-Wilmersdorf. Stärkste Fraktion und doch ein Spielball der Wahlverlierer: Die SPD will ihren Bürgermeister Reinhard Naumann gegen den Machtwillen der CDU verteidigen. Die würde einen Grünen-Rathauschef mitwählen. Naumann wiederum baut auf Rot-Rot-Grün. Aber wollen das die Linken? Ein Monat und eine Woche nach der Berlin-Wahl herrscht im Rathaus mehr Ungewissheit als am Wahlabend selbst. Und das liegt an Pokerspielen, die am 18. September kaum denkbar waren. Damals schienen in...

  • Charlottenburg
  • 24.10.16
  • 322× gelesen
Politik

SPD gewinnt fünf Kreise

Charlottenburg-Wilmersdorf. Auch bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus fuhr die SPD in Charlottenburg-Wilmersdorf überdurchschnittlich starke Ergebnisse ein. So setzten sich in fünf von sieben Wahlkreisen Sozialdemokraten durch, zum Teil entgegen der Prognosen. In Wahlkreis 1 gewann Frederic Verrycken, in Kreis 3 Ülker Radziwill, in Kreis 4 Frank Jahnke, in Kreis 6 Franziska Becker und in Kreis 7 eroberte Florian Dörstelmann eine CDU-Domäne. Nur in den Wahlkreisen 2 und 5 konnten Andreas...

  • Charlottenburg
  • 24.09.16
  • 71× gelesen
Politik
Alle Gegner distanziert: Die Sozialdemokraten um Reinhard Naumann feierten im Charlottenburger Rathaus einen Wahlsieg, den ihnen ihre Kritiker nicht zugetraut hatten. | Foto: Thomas Schubert

Naumann bleibt Bürgermeister: SPD schlägt CDU – FDP stärker als AfD

Charlottenburg-Wilmersdorf. Rot-Rot-Grün auch in der City West? Mit 25,1 Prozent wird die SPD bei der BVV-Wahl 2016 klar stärkste Kraft. Doch gemeinsam mit den Grünen hat sie nur 27 der 28 Posten zur Wahl des Bürgermeisters. Also ringt Amtsinhaber Reinhard Naumann um ein Dreierbündnis – oder um Rot-Schwarz. Als das Endergebnis feststand, blickte der Wahlsieger zuerst auf die AfD. „Wir haben die Weltoffenheit verteidigt“, erklärte Charlottenburg-Wilmersdorfs Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann...

  • Charlottenburg
  • 23.09.16
  • 545× gelesen
Bildung
Opfer der eigenen Beliebtheit: Schon 2014 stand die Carl-Orff-Schule im Mittelpunkt des Interesses – damals wegen erschöpfter Platzreserven. | Foto: Thomas Schubert

Orff-Schule hofft auf Fördergeld: Bildungssenatorin will musikbetontes Profil einführen

Schmargendorf. Eine Schule, die Carl Orff im Namen trägt, scheint von sich aus nach einer musikalischen Förderung zu rufen. Nun erfuhr die CDU auf Anfrage, dass dieser Bonus wohl tatsächlich in Kraft tritt – vielleicht schon 2017. Man hätte meinen können, die Große Koalition im Land Berlin hätte die Regierungsarbeit zugunsten des Wahlkampfs eingestellt, da gibt es plötzlich doch wieder ein Zeichen der Kooperation von SPD und CDU. Im Mittelpunkt: die Carl-Orff-Schule in der Berkaer Straße. Alles...

  • Schmargendorf
  • 06.09.16
  • 563× gelesen
Politik
Auf Augenhöhe mit dem Wähler: An der Wilmersdorfer Straße wirkt die Wahlwerbung besonders volksnah – im wörtlichen Sinne. | Foto: Thomas Schubert

Viel Gesicht, wenig Geschichten: Parteien setzen auf Wahlplakate im traditionellen Stil

Charlottenburg-Wilmersdorf. Knapp einen Monat vor dem Urnengang am 18. September begegnen Spitzenkandidaten Passanten zumeist mit erwartungsvollem Lächeln und knappem Inhalt. Eine Stilkritik der Wahlplakate. An der Wilmersdorfer Straße aufzufallen, dazu braucht es Klasse und Masse gleichermaßen. Inzwischen kommt kein Pfeiler mehr aus ohne Plakate, die den Menschen Gründe liefern sollen, warum man dem Urheber seine Stimme geben soll. Wer hier, in Berlins ältester Fußgängerzone, nicht hängt,...

  • Charlottenburg
  • 15.08.16
  • 232× gelesen
Politik

NPD bleibt bei Wahl außen vor

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wem die Bürger bei der Wahl für die Bezirksverordnetenversammlung am 18. September ihre Stimme geben können, hat ein Sonderausschuss jetzt festgelegt. Elf Parteien mit 217 Kandidaten kommen dafür in Frage. Wenig überraschend ist die Teilnahme von CDU, SPD, Grünen und Linken. Die Bestimmungen ebenfalls erfüllt haben die Piraten, die FDP, die AfD, die Wählergemeinschaft Aktive Bürger, die Bürgerbewegung Pro Deutschland, Die Partei und Deutsche Konservative. Außen vor...

  • Charlottenburg
  • 29.07.16
  • 89× gelesen
Politik

Diskussion über Drogen: Politiker denken über Legalisierung von Cannabis nach

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

  • Charlottenburg
  • 09.06.15
  • 3.190× gelesen
  • 4
  • 1
Politik

Evers debattiert mit Geisel

Charlottenburg. Zum nächsten "Berlin Salon" des Wilmersdorfer CDU-Abgeordneten Stefan Evers hat sich Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) angesagt. Am Mittwoch, 24 Juni, kommen die beiden im BVV-Saal des Rathauses Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100, ins Gespräch und diskutieren ab 19 Uhr über bezahlbare Mieten, grüne Oasen und Beiträge aus dem Publikum. Gäste sind ohne Voranmeldung willkommen. Thomas Schubert / tsc

  • Charlottenburg
  • 28.05.15
  • 121× gelesen
Politik
Gratwanderung am Abgrund: In der Kolonie Oeynhausen harren die Gärtner weiterhin der politischen Entscheidungen. | Foto: Schubert

Nach zehntem Gutachten: Neubewertung des Falls Oeynhausen

Schmargendorf. Kann man die Kleingärten sichern, ohne ein Entschädigungsrisiko auszulösen? Das Oeynhausen-Gutachten von CDU und Piraten legt genau das nahe. Und das Bezirksamt lässt eigene Juristen wieder prüfen.Analyse Nummer zehn liegt auf den Tischen - und wieder dreht sich die Angelegenheit im Kreise. Sollte der Grundstückseigentümer des Oeynhausen-Areals keine Wohnungen bauen dürfen, wie hoch wäre dann der Schadensersatz? Um diese existenzielle Frage balgen sich die Fraktionen im...

  • Schmargendorf
  • 28.05.15
  • 328× gelesen
  • 1
Bauen
Optimist am Gartenzaun: Der Kolonievorsitzende Alban Becker sieht Licht am Ende des Tunnels. | Foto: Schubert

Frischer Optimismus - alte Skepsis: Reaktionen auf Oeynhausen-Papier

Schmargendorf. Neuer Gipfel des Gutachtenstapels: Bei der Frage, welche Schadensersatzforderungen dem Bezirk blühen, sollte er dem Investor auf dem Oeynhausen-Grundstück sein Bauprojekt verweigern, sieht der Experte Michael Wild nur "minimale Risiken". Die Gärtner jubeln - zu recht?Mehr als 30 Millionen Euro oder höchstens ein Taschengeld - schwindelerregend weit spannen sich die Angaben in der wichtigsten Frage um den Dauerstreit zur Rettung der Kleingartenkolonie Oeynhausen. Sie heißt nach...

  • Schmargendorf
  • 11.05.15
  • 438× gelesen
Soziales

SPD putzte Stolpersteine

Charlottenburg-Wilmersdorf. Seit dem Tag der Befreiung am 8. Mai blinken Stolpersteine wieder in aller Schönheit. Die SPD Charlottenburg-Wilmersdorf hatte zur Reinigung der kleinen Messingtafeln in Erinnerung an frühere jüdische Hausbewohner aufgerufen und war mit den Staatssekretären Tim Renner und Engelbert Lütke-Daldrup sowie den Mitglieder des Abgeordnetenhauses Franziska Becker und Ülker Radziwill vielerorts im Einsatz, wo verwitterte Steine im Pflaster stecken. Thomas Schubert / tsc

  • Charlottenburg
  • 11.05.15
  • 99× gelesen
Soziales
Tatort City: In zentralen, verkehrsgünstigen Lagen - wie hier am Bahnhof Zoo - meldet das "Register" die meisten Vorfälle. | Foto: Schubert

Braune in bürgerlichen Kiezen: "Register" verzeichnet einen Anstieg rechtsradikaler Übergriffe

Charlottenburg-Wilmersdorf. Sie glauben an Nazis am Südpol, verbreiten ihre Parolen mit trendigen Stickern und tagen in unverdächtigen Lokalen: Die Rechtsextremen im Bezirk sind aktiv wie lange nicht, warnt das örtliche "Register". Und sie finden mehr Zuspruch in der Mitte der Gesellschaft.Faustschläge aus rechter Gesinnung. Angriffe auf Politikerbüros. Rassistische Beleidigungen. All das war 2014 in der City West keine Seltenheit. Was im Einzelnen geschah, beschreibt eine neue Analyse des...

  • Charlottenburg
  • 20.04.15
  • 1.606× gelesen
Bauen
Architekt Andreas Becher zeigte im Stadtentwicklungsausschuss, wie er den Wohnraum möglichst schonend um die Grünfläche gruppieren will. | Foto: Schubert

Wie die Wiese verschonen? Neue Ideen für das Wohnungsbauvorhaben am Cornelsenweg

Schmargendorf. Schwierige Kompromisssuche: Das Unternehmen "Becker und Kries" präsentiert nun zwei elegantere Varianten zur Nachverdichtung seiner Siedlung an der Cornelsenweg-Wiese. Doch bei der Baumenge möchte man keine Abstriche machen - und die Anwohner bestehen auf den Erhalt ihres Biotops.Es ist eine Annäherung im Schneckentempo. Und obwohl auf Seiten der Initiative zur Rettung der Cornelsenweg-Wiese und auf derjenigen des Bauherren Bewegung erkennbar ist, bleiben die Widersacher im...

  • Schmargendorf
  • 20.04.15
  • 556× gelesen
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