Spielhallen

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Bezirk hat sich die Zahl der Spielhallen von 55 auf jetzt 13 reduziert. Auch die Zahl der Standorte sank von 49 auf 13. Seit Einführung des Berliner Spielhallengesetzes im Jahr 2011 und des sogenannten Mindestabstandsumsetzungsgesetzes 2016 müssen bei Neuanträgen und Verlängerungsanträgen die persönliche Zuverlässigkeit des Spielhallenbetreibers, der Abstand der Spielhallen zu Oberschulen und zu anderen Spielhallen überprüft werden. In einigen Fällen musste laut...

Reinickendorf. Per Allgemeinverfügung hat das Ordnungsamt die Erlöschungsfristen für Gewerbebetriebe bis zum 31. Juli 2022 verlängert. Das klingt zunächst bürokratisch, hat aber einen coronabedingten konkreten Hintergrund. Nach Rechtslage erlöschen eigentlich Erlaubnisse für einen Betrieb, wenn ihr Inhaber sie nicht innerhalb eines Jahres nach der Genehmigung wahrgenommen oder ein Jahr lang nicht ausgeübt hat. Nach inzwischen einem Jahr mit mehreren Lockdown-Phasen könnte das in manchen Fällen...

Noch bis vor wenigen Jahren konzentrierten sich an der Albrechtstraße und am Hindenburgdamm die Spielhallen. Doch mit dem Berliner Spielhallengesetz im Jahr 2011 haben sich dieser „Hotspot“ und viele weitere in der ganzen Stadt extrem gewandelt. Nur noch jede fünfte Spielhalle darf in Berlin offen bleiben. Von einst 600 gerade mal 120. In Steglitz-Zehlendorf gibt es jeweils nur noch eine Spielhalle in Lankwitz, Steglitz und Zehlendorf. Zuvor waren es neun Spielhallen an acht verschiedenen...

Berlin. Ein Fachkommissariat beim Landeskriminalamt führte am 27. Januar gemeinsam mit Mitarbeitern der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe, dem Finanzamt Wedding, der Steuerfahndung und den Ordnungsämtern Marzahn-Hellersdorf, Pankow, Reinickendorf und Treptow-Köpenick umfangreiche Spielstättenkontrollen in den Bezirken Charlottenburg-Wilmersdorf, Friedrichshain-Kreuzberg, Marzahn-Hellersdorf, Mitte, Neukölln, Pankow, Reinickendorf und Treptow-Köpenick durch. Bei dem Einsatz...

Am 22. März 2016 ist in Berlin das „Gesetz zur Umsetzung des Mindestabstands nach dem Spielhallengesetz“, kurz: MindAbstUmsG, in Kraft getreten. Das Spielhallengesetz gilt seit 2011. Ganze Straßenzüge drohten sozial abzurutschen, weil sich eine Spielhölle an die andere reihte. Für Tempelhof-Schöneberg gibt es eine erste Bilanz zu ziehen. Vor zweieinhalb Jahren waren im Bezirk noch 46 Spielhallen gemeldet. In ihnen waren jeweils acht Glücksspielautomaten aufgestellt. An dem Sonderverfahren nach...