Staatsvertrag

Beiträge zum Thema Staatsvertrag

Verkehr

100 Jahre Groß-Berlin
Gründung der Reichseisenbahn

Am 1. April 1920 trat der Staatsvertrag zur Gründung der Reichseisenbahnen, später Deutsche Reichsbahn, unter der Hoheit des Deutschen Reiches in Kraft. Ab 5. Mai, nachdem der Reichsverkehrsminister eine „Vorläufige Verwaltungsordnung“ in Kraft gesetzt hatte, wurde der Schritt faktisch vollzogen. RR

  • Mitte
  • 27.12.19
  • 69× gelesen
Politik
Im Dezember haben der Brandenburger Landtag und das Land Berlin einen Staatsvertrag für eine gemeinsame Jugendarrestanstalt (JAA) geschlossen. | Foto: Thomas Moser
2 Bilder

Berlin und Brandenburg schließen Staatsvertrag zu Jugendarrest

Lichtenrade. Kurz vor dem Jahresende hat der Brandenburger Landtag dem Staatsvertrag für eine gemeinsame Jugendarrestanstalt (JAA) mit Berlin zugestimmt. Der Betrieb der Jugendarrestanstalt in Königs Wusterhausen (Dahme-Spreewald) wurde bereits im August eingestellt. Jugendliche Straftäter aus dem Umland müssen ihren Arrest jetzt in der Lichtenrader Jugendarrestanstalt am Kirchhainer Damm 64/Lützowstraße 45 absitzen. Dort sind auch Brandenburger Justizbeamte tätig. Mit dem neuen Staatsvertrag...

  • Lichtenrade
  • 08.01.16
  • 285× gelesen
Blaulicht

Gemeinsamer Arrest

Lichtenrade. Ab kommendem Jahr sollen jugendliche Straftäter aus Berlin und Brandenburg gemeinsam in der Lichtenrader Jugendarrestanstalt, Lutzowstraße 45h, ihre Strafe absitzen. Beide Landesregierungen haben sich auf den Entwurf eines entsprechenden Staatsvertrags geeinigt. In der Lichtenrader Einrichtung stehen insgesamt 60 Plätze zur Verfügung, von denen derzeit 18 belegt sind. Brandenburg kann künftig bis zu zehn Personen nach Berlin schicken. Dafür überweist Brandenburg jährlich 350.000...

  • Lichtenrade
  • 04.05.15
  • 69× gelesen
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