Stefan Häntsch

Beiträge zum Thema Stefan Häntsch

Politik
Die Probleme bei den Wahlen am 26. September 2021 waren laut Expertenkommission absehbar und damit vermeidbar.  | Foto: Kiefert

"Wir weisen das Ansinnen zurück"
BVV lehnt FDP-Antrag ab

Nach den etlichen Wahlpannen im vorigen Jahr wollte die FDP Stadtrat Arne Herz die Wahlneuorganisation entziehen. Die Bezirksverordneten lehnten den Antrag jedoch mehrheitlich ab. Und auch Bürgermeisterin Kerstin Bauch sah „keinen Anlass, die Zuständigkeit zu verändern“. Falsche oder fehlende Stimmzettel, zeitweise Schließung von Wahllokalen, lange Warteschlangen und Stimmabgaben teils noch weit nach 18 Uhr: Beim Super-Wahltag im September 2021 kam es in vielen Bezirken zu peinlichen Pannen,...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 28.10.22
  • 231× gelesen
Politik

BVV zurück in Präsenz
CDU-Fraktion kündigt Abstimmungskonsens auf

Die CDU-Fraktion in der BVV hat die Rückkehr des Bezirksparlaments und der Ausschüsse in die Präsenz gefordert – zum wiederholten Mal. Nach dem Wegfall der Corona-Maßnahmen Anfang April sollten neben der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auch die Ausschüsse wieder im Rathaus tagen. Denn nach dem erklärten Ende der pandemischen Lage bestehe keine rechtliche Handhabe mehr dafür, die Plenarsitzung der BVV und die Ausschüsse nur virtuell tagen zu lassen, so Fraktionschef Stefan Häntsch. "Es muss...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 28.04.22
  • 56× gelesen
Politik

BVV soll zurück in die Präsenz

Charlottenburg-Wilmerdorf. Nach mehr als zwei Jahren sollen die Bezirksverordneten wieder persönlich tagen und nicht mehr digital. Das fordert die CDU-Fraktion. Präsenzsitzungen sollten ab April auch wieder für die Ausschüsse gelten. "Wir halten es für nicht zielführend, wenn sich die coronabedingten Einschränkungen verstetigen und die Gremien der BVV weiterhin virtuell tagen, auch wenn dafür keine Notwendigkeit mehr besteht", begründet CDU-Fraktionschef Stefan Häntsch. Nach Auffassung der CDU...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 01.04.22
  • 46× gelesen
Politik

Auf Kante genäht
Bezirksparlament verabschiedet Sparhaushalt

Mit den Stimmen von Grünen und SPD hat das Bezirksparlament den Bezirkshaushalt 2022/23 beschlossen. FDP und CDU votierten dagegen. Sie kritisieren die rigiden Sparvorgaben des Senats und die „falsche Schwerpunktsetzung“. Knapp 820 Millionen Euro plant der Bezirk in diesem Jahr an Ausgaben. Das meiste Geld ist gesetzt für Personalkosten, Sozialausgaben, Schulen und die Jugendarbeit. Wegen der Pandemie stehen dem Bezirk deutlich weniger Mittel zu Verfügung, teilt die grün-rote Zählgemeinschaft...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 31.03.22
  • 142× gelesen
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Verkehr
Nutzlose Beschilderung: Gepinkelt wird am südlichen Eingang des Bahnhofs Jungfernheide trotzdem. | Foto: Thomas Schubert

Pinkelecke am Bahnhof Jungfernheide: Wie der Bezirk ein Klo beschaffen will

Charlottenburg-Nord. An einem der meist genutzten Verkehrsknoten liegt eine besonders gern genutzte Pinkelecke. Und Kinder in einer Tagesstätte schauen den Männern beim Verrichten ihrer Notdruft zu. Jetzt will der Bezirk am Bahnhof Jungfernheide durchgreifen – aber wie? 250 000 Euro müsste man haben und das Problem wäre gelöst. Aber da das Geld fehlt und das Problem von selbst nicht verschwindet, ist der Bezirk in diesen Tagen auf der Suche nach jemandem, der ihm ein Klo spendiert. Worum es...

  • Charlottenburg
  • 15.06.16
  • 587× gelesen
Politik

Denkmalbeirat bleibt nicht öffentlich: BVV-Mehrheit will im Geheimen tagen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Welches Gebäude besitzt Denkmalwert, welches nicht? Ein Expertengremium gibt der BVV dazu regelmäßig Beschlussempfehlungen. Aber man debattiert weiter hinter verschlossenen Türen – ein Antrag, dies zu ändern, fand keine Mehrheit. Wenn es eine Entscheidung gibt, dann wird die Öffentlichkeit davon erfahren. Aber die Entscheidungsfindung, sie ist eine Angelegenheit für nicht öffentliche Sitzungen. So war es im Denkmalbeirat immer schon seit seiner Gründung im Jahre...

  • Charlottenburg
  • 28.05.16
  • 159× gelesen
Bauen
Höchstes Pflegelevel: Der Ernst-Reuter-Platz soll als gärtnerisches Glanzstück Maßstäbe setzen. | Foto: Schubert

Orange für satteres Grün: BSR übernimmt ab April die Pflege des Bewuchses

Charlottenburg-Wilmersdorf. Den Müll beseitigte sie schon immer. Doch mit dem Start eines Pilotprojekts im Bezirk will die BSR nun auch gärtnern. Dabei sind die erklärten Ansprüche nicht gerade klein: Selbst dort, wo kein Gras mehr wächst, soll es wieder sprießen.Die City West und ihr Wiesen, das ist derzeit eine Geschichte voller Lücken. Aber zumindest, was das so genannte Straßenbegleitgrün anbelangt, brechen rosige Zeiten an. Für die geschundenen Flächen hinterm Bordstein zeichnet ab April...

  • Charlottenburg
  • 16.02.15
  • 819× gelesen
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