Alles zum Thema Stephan Ott

Beiträge zum Thema Stephan Ott

Wirtschaft
Viele Spätis bieten ein fast Rund-um-die-Uhr-Angebot. Dazu gehören auch Öffnungszeiten am Sonntag. Die sollen jetzt auch offiziell erlaubt werden.

Erlauben, was ohnehin passiert
Bezirksverordnete wollen Sonntagsöffnung von Spätis erlauben

Die meisten Spätkaufläden haben auch am Sonntag geöffnet. Eigentlich dürften sie das nicht. Da aber im Normalfall keine Kontrollen stattfinden, hat das keine Konsequenz. Trotzdem, oder gerade deshalb, sei das ein rechtlich illegaler und unhaltbarer Zustand, fand die FDP-Bezirksverordnete Marlene Heihsel. Ihre Schlussfolgerung formuliert in einem Antrag: Das Sonntagsverbot für Spätis muss fallen. Das sahen auch die Grünen so, wenngleich sie Marlene Heihsels ursprünglichen Vorstoß noch in...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 18.11.18
  • 51× gelesen
Politik
Falschparker lassen sich manchmal schneller zu Fuß ermitteln.

Weitere Große Anfrage zum Ordnungsamt
Warum die Fahrradstaffel manchmal läuft

Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich in das Ordnungsamt verbissen. Bei der Sitzung am 17. Oktober wurde sie mit der bereits zweiten Großen Anfrage zu diesem Thema vorstellig. Sie war mit "Teil 1" umschrieben. Nicht nur das deutete darauf hin, dass weitere Teile folgen. Im Mittelpunkt bei diesem Part stand die Fahrradstaffel. Warum die nicht nur per Pedal, sondern auch teilweise zu Fuß unterwegs ist, wollten die Fragesteller unter anderem wissen. Weil...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 26.10.18
  • 84× gelesen
Verkehr
Falsch- und Zweite-Reihe-Parker sollen durch einen bezirklichen Abschleppdienst schneller aus dem Verkehr gezogen werden. Aber ist das ohne Weiteres möglich?

Eingehende Prüfung
Abschleppdienst bleibt am Haken

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat das Thema bezirklicher Abschleppdienst zumindest nicht auf das Abstellgleis geschoben. Das Vorhaben soll weiter verfolgt, aber seine Machbarkeit eingehend betrachtet werden. So wurde es beschlossen in der Sitzung am 27. Juni durch einen von den Grünen eingebrachten Änderungsantrag zu ihrem ursprünglichen Antrag. Der beinhaltet jetzt das weitere Prüfen etwa rechtlicher Art. In der Ausschusssitzung am 12. Juni hatte sich die Bündnispartei noch...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 30.06.18
  • 121× gelesen
Verkehr
Das Ordnungsamt soll mit Hilfe eines bezirklichen Abschleppdienstes effizienter Jagd auf Falschparker machen können. So stellen sich das die Grünen vor. Aus unterschiedlichen Gründen gab es für ihren Antrag aber keine Unterstützung der anderen Fraktionen.

Verhakte Abschlepp-Debatte
Vorstoß der Grünen wurde ausgebremst

Der Bezirk soll einen eigenen Abschleppdienst aufbauen, fordert, wie berichtet, ein Antrag der Grünen. Grobe Falschparker sollen auf diese Weise schneller als bisher aus dem Verkehr gezogen werden. Doch der Antrag fand keine Zustimmung der anderen Fraktionen. Die Vorlage landete zunächst im Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt und wurde dort am 12. Juni ebenso abgelehnt wie ein Änderungsantrag der SPD. Vorangegangen war ein teilweise heftiger Disput, gerade zwischen diesen beiden...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 14.06.18
  • 154× gelesen
Wirtschaft
Freiluftbetrieb wie bisher in der Simon-Dach-Straße.

Lieschen Müllers Lärmempfindlichkeit: Abgesagte Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße im Parteienstreit

Die zunächst forcierte sogenannte Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße ist seit der Bezirksverordnetenversammlung Ende März vom Tisch (wir berichteten). Die Debatte darüber und über mögliche Alternativen ist damit aber nicht beendet. Deutlich wurde das am 10. April bei der Sitzung des Wirtschaftsausschusses. Vordergründig ging es dort ein um einen von Grünen und Linken eingebrachten und dann auch beschlossener Antrag, wie gezielt bei Lärmkonflikten vorgegangen werden soll. Was aber...

  • Friedrichshain
  • 14.04.18
  • 157× gelesen
Wirtschaft
In der Simon-Dach-Straße wird es keine Allgemeinverfügung geben. Für Nebenstraßen war das ohnehin nicht vorgesehen.

Allgemeinverfügung für Simon-Dach-Straße ist vom Tisch

Es hat sich, wie berichtet, schon seit einigen Wochen abgezeichnet. Die Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße wird nicht kommen. Wie bereits der Wirtschaftsausschuss lehnte auch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bei ihrer Sitzung am 21. März das Vorhaben mehrheitlich ab. Vor allem mit den Stimmen der Grünen, Linken sowie der FDP. SPD und CDU kämpfen dagegen weiter, wenn auch vergeblich für den reduzierten Außenausschank in Gaststätten. Vorgesehen war dafür ein Ende um 23 Uhr an...

  • Friedrichshain
  • 23.03.18
  • 692× gelesen
Wirtschaft
Bleibt genügend Platz für Außenplätze in der Mainzer Straße? Die BVV hat dazu einige Ideen.

Etwas mehr Freiheit: Kompromiss für die Mainzer Straße

Schmale Stühle, die seitlich zur Hauswand platziert werden. Ausklappbare Stehtische. Fensterbänke mit Sitzflächen. Niemand soll behaupten, dass hier nicht Fantasie im Spiel war. Solche und weitere Vorschläge enthielt ein Antrag, den die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 28. Februar einstimmig beschloss. Er soll dazu dienen, die Situation in der Mainzer Straße zu befrieden. Dort ist nicht ausuferndes nächtliches Treiben das Problem, wie einige Meter weiter im Simon-Dach-Kiez, sondern...

  • Friedrichshain
  • 03.03.18
  • 277× gelesen
Wirtschaft
Das seit 30. Juni geschlossene Kaufhof-Gebäude wird voraussichtlich ab kommendem Jahr umgebaut.

Zalando als Hauptnutzer: Was aus dem Kaufhof wird

Friedrichshain. Es ist noch nicht bestätigt, aber ein ziemlich glaubwürdiges Gerücht: Der Online-Riese Zalando wird nach dem Umbau Hauptnutzer im bisherigen Kaufhofgebäude am Ostbahnhof. Die Rede ist von mehr als 42 000 Quadratmetern, die das Unternehmen dort anmieten will. Dabei breitet sich Zalando bereits jetzt großflächig im Bezirk aus. Auf dem Anschutz-Areal entsteht der sogenannte Zalando-Campus; außerdem wird das Unternehmen in den Neubau der Cuvry-Höfe ziehen. Der Grund dafür ist die...

  • Friedrichshain
  • 22.07.17
  • 1.219× gelesen