Stephan Schmidt

Im Umfeld vieler Badestellen in Berlin gibt es ein Problem mit dem sogenannten wilden Parken. Ein Beispiel dafür ist der Forstweg "Im Saatwinkel". Parken ist nicht erlaubt und das Befahren nur Anwohnern erlaubt. Dennoch herrsche an warmen Tagen "das Chaos", berichtet der CDU-Abgeordnete Stephan Schmidt. Anwohner kämen nur mit Schwierigkeiten auf oder von ihren Grundstücken. Auch Rettungsfahrzeuge hätten im Notfall Probleme am Spalier der Wildparker vorbeizukommen. "Das kann Menschenleben...

Als eine Aneinanderreihung von verbalen Ohrfeigen gegenüber der BVG, so liest sich die Reaktion der Senatsmobilitätsverwaltung zum Buschaos auf den Linien 124 und 133. Staatssekretärin Dr. Meike Niedbal (B’90/Grüne) kritisiert in einer Antwort auf eine Anfrage des CDU-Abgeordneten Stephan Schmidt unter anderem das Ausschreibungsverfahren und die Informationspolitik der BVG. Besonders übel nimmt sie den Verkehrsbetrieben, dass diese dem Auftragnehmer eingeräumt habe, seine Leistung noch acht...

Nach den seit November geltenden Straßenverkehrsvorschriften lassen sich Tempo 30-Zonen deutlich einfacher anordnen. In der Friedrikestraße in Tegelort könnte es bald soweit sein. In der Straße besteht zwar bereits jetzt streckenweise eine Geschwindigkeit von maximal 30 Stundenkilometern. Zwischen Jörsstraße und Gerlindeweg ist derzeit allerdings noch Tempo 50 erlaubt. Dies soll aber nicht mehr lange so bleiben, wie aus der Antwort der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und...

Gerade im Winter wollen manche Menschen frei lebenden Tieren mit einer Futterspende helfen. Sie tun ihnen damit keinen Gefallen. Daran erinnert der CDU-Abgeordnete Stephan Schmidt. Der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe und Teilen von Tegel appelliert, auch in der kalten Jahreszeit das Füttern von Wildtieren zu unterlassen. Wer dagegen verstoße, begehe eine Ordnungswidrigkeit und riskiere laut Landesjagdgesetz ein Bußgeld von bis zu 5000 Euro. Rehe, Füchse oder Wildschweine...

Seit 2011 saß Burkard Dregger (CDU) im Berliner Abgeordnetenhaus. 2018 wurde er sogar Fraktionschef seiner Partei. Im künftigen Landesparlament ist der 57-Jährige aber nicht mehr vertreten. Dregger konnte seinen Wahlkreis Reinickendorf Ost nicht gewinnen. Er unterlag im Kampf um das Direktmandat der SPD-Kandidatin Bettina König. Über die Berliner Landesliste schaffte es kein weiterer Reinickendorfer CDU-Politiker ins Abgeordnetenhaus. Auch Emine Demirbüken-Wegner wird nicht ins Landesparlament...

Die CDU bleibt die klar führende politische Macht im Bezirk. Trotz starker Verluste stimmte eine deutliche Mehrheit bei der Wahl vom 26. September für die Christdemokraten. Den Spitzenplatz konnte die CDU mit einen Stimmenanteil von 29 Prozent verteidigen. Allerdings sind dies 6,6 Prozentpunkte weniger als 2016. Sie ist im 55-köpfigen Bezirksparlament künftig mit 18 Verordnete vertreten. In der abgelaufenen Legislaturperiode waren es zunächst 21, seit Mai dieses Jahres 20. Die Sozialdemokraten...

Die Staus vor den BSR-Betriebshöfen in Heiligensee und an der Lengeder Straße ärgern viele Menschen. Alle bisherigen Lösungsvorschläge, wie die Blockade der Fahrbahn am Eingang zu den Höfen verhindert werden könnte, wurden von der BSR zurückgewiesen. Es bewegt sich dennoch etwas. Das Verkehrschaos hat Politiker von CDU und SPD in den zurückliegenden Monaten auf den Plan gerufen. Ende 2020 schlug der CDU-Abgeordnete Stephan Schmidt vor, Zeitfenster für den Besuch des Recyclinghofs Heiligensee...

Reinickendorf hat noch immer kein wirklich flächendeckendes Netz an Corona-Teststationen. Zuletzt aber hat es immerhin einige Neueröffnungen gegeben. Besonders im Ortsteil Tegel, der bis dahin eine testfreie Zone war. Am 15. April öffnete in den Hallen am Borsigturm eine Schnellteststelle. Sie befindet sich im zweiten Stock des Einkaufszentrums und wird von der MSC Health Service GmbH betrieben. Ohne Termin können sich Menschen mindestens ein Mal pro Woche kostenlos testen lassen. Mitbringen...

Das Verkehrschaos am BSR-Betriebshof an der Ruppiner Chaussee ist lange bekannt. Auch an diesem Sonnabend gegen Mittag stehen entlang der Straße Am Dachsbau die Autos Stoßstange an Stoßstange. Die Mehrzahl der Autofahrer will auf den Recyclinghof abbiegen. Wer geradeaus in Richtung Kreuzung Ruppiner Chaussee weiter möchte, kommt aber an den wartenden Autos kaum vorbei. Und der Gegenverkehr muss auch immer mal wieder stoppen, weil abbiegende Autofahrer nicht gleich auf den Betriebshof fahren...

Die Bushaltestelle am Eingang zum Strandbad Tegel soll mit der im Mai geplanten Wiedereröffnung des Strandbades häufiger angefahren werden. Was zunächst ganz einfach  erscheint, ist auf den zweiten Blick tatsächlich etwas komplizierter. Aktuell hält nur viermal am Tag ein Bus an der Haltestelle Scharfenberg. Sie dient speziell dem Transport der Schüler der Schulfarm Scharfenberg. Mit der Wiedereröffnung des Strandbades im Mai sollen aber auch Badegäste mit öffentlichen Nahverkehrsmitteln das...