Stephan Schmidt in Tegel

Soziales

Onlinepetition kurz vor Abschluss

Tegel. Seit Dezember wenden sich Anwohner der Strafvollzugsanstalt Tegel gegen die Einrichtung eines offenen Vollzug für Sicherungsverwahrte. Mit Stichtag 21. Januar hatten 4074 Bürger die Petition online oder per Unterschriftenliste gezeichnet. Die CDU-Abgeordneten Emine Demirbüken-Wegner und Stephan Schmidt sammelten selbst 805 Unterschriften. Damit die Onlinepetition erfolgreich ist, müssen 5000 Unterschriften bis zum 2. Februar vorliegen. Die Beteiligung ist möglich unter...

Tegel
22.01.20
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Christian Schindler

Blaulicht

Pläne für Sicherungsverwahrte werden konkret
CDU vermisst Transparenz und Bürgerbeteiligung

Die Senatsverwaltung für Justiz hat jetzt genauere Informationen zur geplanten Einrichtung eines offenen Vollzugs für Sicherungsverwahrte vor der Justizvollzugsanstalt (JVA) Tegel bekanntgegeben. Die Einrichtung soll im kommenden Jahr in Betrieb gehen. In der Antwort auf Fragen der CDU-Abgeordneten Emine Demirbüken-Wegner und Stephan Schmidt teilt die Senatsverwaltung für Justiz mit, dass der offene Vollzug in einer jetzt leer stehenden Haushälfte an der Seidelstraße 34 untergebracht werden...

Tegel
10.04.19
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Christian Schindler

Politik

Die Justizvollzugsanstalt Tegel gilt als Deutschlands bekanntestes Gefängnis. Seine Weiterentwicklung sorgt oft für Diskussionen. | Foto: Christian Schindler

Diskussion um Sicherungsverwahrung in der Justizvollzugsanstalt
Offener Vollzug geplant

Ein aktueller Fall befeuert die Diskussion um die Unterbringung von Sicherungsverwahrten in der Justizvollzugsanstalt Tegel, Seidelstraße 39. Dieses Mal ist es gut ausgegangen. Am 6. März war ein Sicherungsverwahrter nach dem Besuch einer Therapie nicht mehr in das Gefängnis zurückgekehrt. Der Mann war 2001 wegen Vergewaltigung, Raub und gefährlicher Körperverletzung zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. Am 8. März konnte er abends in Magdeburg gefasst werden, wo er sich in ein Krankenhaus...

Tegel
14.03.19
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Christian Schindler

Politik

Politik-Macher in Berlin: Sechs CDU-Abgeordnete direkt gewählt

Reinickendorf. Die Berliner Wahlen vom 18. September haben auch die Vertretung Reinickendorfs im Abgeordnetenhaus von Berlin verändert. Die trotz deutlicher Stimmenverluste verbliebene Dominanz der CDU zeigt sich auch im Ergebnis der Berliner Wahlen für das Abgeordnetenhaus. In allen sechs Wahlkreisen setzten sich die CDU-Kandidaten durch. Mit Emine Demirbüken-Wegner, Michael Dietmann, Burkard Dregger, Jürn Jakob Schultze-Berndt und Tim-Christpher Zeelen sind die Reinickendorfer...