Stephan Schmidt in Reinickendorf

Politik

Stadtratswahl vertagt: Angebot der Vermittlung zwischen den Parteien

Reinickendorf. Der Bezirk bleibt weiter ohne fünften Stadtrat. Auf der Sitzung der Bezirksverordneten am 10. Februar wurde die Wahl auf Antrag der SPD-Fraktion vertagt. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), Gilbert Collé, begründete die Vertagung mit einer „Blockadehaltung“ der CDU. Die hatte schon nach der Januar-BVV verlauten lassen, den damals in zwei Wahlgängen gescheiterten SPD-Kandidaten Marco Käber auch in einem dritten Wahlgang nicht zu...

Reinickendorf
17.02.16
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Christian Schindler

Politik

Stadtratsposten bleibt leer: CDU lehnt die Wahl Marco Käbers ab

Reinickendorf. Der Bezirk wird aller Voraussicht nach bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode ohne eigenen Stadtrat für Familie, Jugend und Soziales bleiben. Die CDU kündigte an, den SPD-Kandidaten Marco Käber grundsätzlich nicht zu wählen. Wie berichtet, sollte der langjährige SPD-Bezirksverordnete Marco Käber schon auf der Januar-Sitzung der Bezirksverordneten Nachfolger des 2015 verstorbenen Stadtrates Andreas Höhne (SPD) werden. Er bekam jedoch in zwei Wahlgängen keine Mehrheit. Am 22....

Reinickendorf
28.01.16
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Christian Schindler

Politik

SPD-Verordneter fällt bei Wahl zum Familien- und Sozialstadtrat durch

Reinickendorf. Die Wahl des SPD-Bezirksverordneten Marco Käber zum Jugend, Familien- und Sozialstadtrat ist am 13. Januar gescheitert. Käber bekam in zwei Wahlgängen nicht die erforderlichen Stimmen. Der SPD-Verordnete sollte Nachfolger des im vergangenen Jahr verstorbenen Andreas Höhne werden. Noch während der Bezirksverordnetenversammlung übten sich die Parteien in gegenseitigen Schuldzuweisungen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Gilbert Collé warf der CDU eine „Verweigerungshaltung“ vor, die nun...

Reinickendorf
14.01.16
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Christian Schindler

Bauen

Die Max-Beckmann-Oberschule hätte laut SPD dringend auf die SIWA-Anmeldeliste gehört. Die CDU sieht in der Entscheidung alle Meldungen berücksichtigt. | Foto: Ulrike Kiefert

SPD kritisiert Bezirksamt wegen Verfahren und Prioritäten bei SIWA

Reinickendorf. Nun steht es fest: Vier Schulen profitieren von SIWA. Das sind weniger als der Bezirk angemeldet hatte. Aber auch Straßen werden über den Sonderfonds saniert.Bei den Schulen und Straßen hat sich auch in Reinickendorf über die Jahre ein hoher Sanierungsbedarf angehäuft. Jetzt gibt es aus dem neuen Investitionsprogramm "Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt (SIWA) zwar einen ordentlichen Nachschlag. Doch für alle Wünsche reicht die Finanzspritze nicht. Von den neun...