Stephan von Dassel

Aufgrund der starken Resonanz und zahlreicher Nachfragen teilt das Bezirksamt Mitte den aktuellen Stand zur Kontaktpersonensuche im Restaurant „MIO“ mit: Aufwendige interne Ermittlungen haben ergeben, dass am Abend des 10. Juli 2020 drei positiv getestete Personen aus Münster zu Gast im Restaurant „MIO“ waren. Bei der Nachverfolgung wurden weitere Kontaktpersonen ermittelt. Das Gesundheitsamt Mitte kooperiert derzeit mit anderen Gesundheitsämtern unter anderem aus anderen Berliner Bezirken,...

Auf der Partymeile wollen Bezirk und Polizei ihre Kontrollen verschärfen. In den Bars und Kneipen werden vielfach die Corona-Regeln missachtet. Bürgermeister von Dassel kündigt Schließungen an und schreibt Brief an die Gastwirte. Nach Medienberichten über völlig überfüllte Lokale entlang der Torstraße und der Brunnenstraße zieht Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) jetzt die Reißleine. „Es gibt zwei Möglichkeiten. Wir besinnen uns wieder, dass wir wirklich vorsichtig sein müssen, also...

Mitte. Wer gegen die Corona-Regeln verstößt, muss mit Strafe rechnen. In Mitte hat das Ordnungsamt bis Ende Juni 466 Verwarngelder ausgesprochen. 438 Mal waren 55 Euro fällig, in 25 Fällen 25 Euro, da die Verwarnten noch minderjährig waren. Laut Ordnungsamt hatten alle Personen zum ersten Mal gegen die Covid-19-Eindämmungsverordnung verstoßen. Erst bei Mehrfachverstößen wird ein Bußgeldverfahren eingeleitet oder auch, wenn die Person das Verwarngeld ablehnt. Das war in Mitte bisher nicht der...

In diesem Sommer gibt es kein Theater im Monbijoupark. Keinen Tango auf der Tanzfläche an der Uferpromenade. Keinen Applaus für tolle Shakespeare-Inszenierungen. Statt des halbrunden Holztheaters vermüllt ein beschmiertes Messezelt den langjährigen Spielort. Vielen Dank liebe SPD und liebe Grüne! Die zwei Fraktionen haben auf der letzten Sitzung der BVV vor der Sommerpause einen Antrag der Linken ausgebremst, der Theater im Monbijoupark ermöglichen sollte. Jetzt! Wegen Corona kämpfen die...

Mitte. Die Bibliotheken im Bezirk bekommen 932 500 Euro für neue RFID-Technik. Das geht aus der Antwort von Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) auf eine Anfrage der SPD-Verordneten Sonja Kreitmair zu den Siwana-Geldern (Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds) des Senats hervor. Die Vergabeverfahren sind bereits angelaufen, so von Dassel. Aus dem Sonderprogramm sollen auch Gelder für bessere Netzanbindungen und neues Mobiliar in den Bibliotheken fließen....

Das Abgeordnetenhaus hat beschlossen, zur Finanzierung neuer Schulden wegen der Corona-Krise im Haushaltsjahr 2020 bis zu sechs Milliarden Euro neue Schulden aufzunehmen. Die Lockerungsmaßnahmen werden immer mehr, mittlerweile ist schon fast so etwas wie Normalität eingetreten. Wenn es nicht wieder schlimmer kommt mit den Corona-Einschränkungen, kommt Mitte ganz glimpflich davon. Was die fehlenden Einnahmen und coronabedingten Mehrausgaben für den Bezirkshaushalt bedeuten, hat Bürgermeister...

Mitte. Mit „Endlich Wachstum“ und „Glänzende Aussichten“ zeigt das Bezirksamt in der Berolina-Galerie im Rathaus Mitte, Karl-Marx-Allee 31, zwei Ausstellungen zu Wirtschaftswachstum, Konsum, Klimawandel und Gerechtigkeit. Laut Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) sei es gerade in der Corona-Krise wichtig, „sich mit den Grenzen des Wirtschaftswachstums, mit unserem individuellen Konsumverhalten und großen weltpolitischen Zusammenhängen zu beschäftigen“. Die Ausstellungen wurden von der...

„Gute Entscheidung“ hat Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) auf Twitter den Post der Grünen-Fraktion Mitte kommentiert, dass ihr Antrag auf Gastro-Parkplätze in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mehrheitlich beschlossen wurde. Nur die CDU, die AfD und ein Pirat waren dagegen, „für die Außenbestuhlung von gastronomischen Einrichtungen zusätzliche Flächen durch die Umnutzung von Parkplätzen an Gehwegen zur Verfügung zu stellen“, wie es in dem Beschluss heißt. Mit dem Antrag...

Die Zahl der wegen Coronaverdachts „ehemals oder aktuell in Quarantäne befindlichen Personen ist einstellig“, sagte Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) auf eine Anfrage der Piraten zu „Covid-19 in der Verwaltung“. Das habe eine „kursorische Bestandsaufnahme“ ergeben. Genaue Informationen über mögliche Corona-Infizierte unter den mehr als 3000 Beschäftigten hat das Bezirksamt nicht, weil die Mitarbeiter Quarantänebescheide nicht einreichen müssen und oft nicht im Bezirk Mitte wohnen. Sie...

Mitte. Nach Pop-up-Radwegen und temporären Spielstraßen sollen jetzt Parkplätze auf Straßen für Restauranttische zur Verfügung stehen. Wie in Friedrichshain-Kreuzberg wollen die Grünen in Mitte „mehr Platz für die Gastronomie statt für Autoparkplätze“, sagt Taylan Kurt. Um die Gastronomen zu unterstützen, die Mindestabstände einzuhalten, soll das Bezirksamt Parkplätze zu Kneipenbuchten machen. Die Grünen stellen auf der Bezirksverordnetenversammlung am 28. Mai den Antrag „Gewerbetreibende...

Moabit. Bürgermeister Stephan von Dassel (Bündnis 90/Grüne) bietet am Mittwoch, 20. Mai, 16 bis 18 Uhr, im Rathaus Tiergarten, Raum 233, Mathilde-Jacob-Platz, seine nächste Bürgersprechstunde an. Es gelten die Corona-Schutzmaßnahmen, 1,50 Meter Abstand und Mundschutz; Anmeldung möglichst mit Themennennung beim Bürgermeisterreferenten Max Stier, ¿901 83 22 03 oder max.stier@ba-mitte.berlin.de. Wer nicht persönlich vorsprechen möchte, kann für die Zeit der Sprechstunde auch einen Termin für ein...

Gesundbrunnen. Nachdem die Termine im März und April aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt werden mussten, gehen die kostenlosen Sperrmüllaktionstage jetzt weiter. Am 16. Mai steht ein BSR-Laster von 8 bis 12 Uhr auf dem Diesterweg-Gelände direkt gegenüber der Putbusser Straße 41. Wer seinen Hausrat entsorgen will, wird gebeten, eine Gesichtsmaske zu tragen und den Mindestabstand von 1,50 Metern einzuhalten, wie Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) sagt. Die kostenlosen Sperrmüllaktionstage...

Mitte. Einen „Friendly Reminder zur Parkraumbewirtschaftung“ nennt Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) den Hinweis auf den neuen bundesweiten Bußgeldkatalog. Mit seiner freundlichen Erinnerung möchte von Dassel darauf aufmerksam machen, „dass die StVO-Novelle auch eine Erhöhung des Verwarngeldes für Schwarzparken vorsieht“. Für Parken ohne Parkschein in Gebieten mit Parkraumbewirtschaftung gibt es künftig ein Knöllchen über 20 Euro statt bisher zehn Euro. Der Bezirk will die Leute...

Das Ordnungsamt hat am 17. April mit Sonderkontrollen die Einhaltung der Ausgehbeschränkungen und Corona-Verordnung des Senats im Volkspark Rehberge, auf dem Gelände am Plötzensee und im Park am Weinbergsweg überwacht. Wie Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) sagt, wurden „binnen fünf Stunden 61 Verstöße gegen die Eindämmungsverordnung festgestellt“. Die meisten gab es mit 40 Verstößen im Weinbergspark. 16 Erwischte zahlten gleich vor Ort ein Verwarngeld von 55 Euro. Wer nicht zahlen...

Mitte. Restaurants und Cafés bleiben wegen der Corona-Krise geschlossen. Sie dürfen aber weiterhin Speisen und Getränke zum Abholen verkaufen. Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) appelliert an die Bürger, mit eigenen Schüsseln das Essen abzuholen. „Wer Mehrwegbehälter verwendet, unterstützt nicht nur die Gastronomen, sondern leistet gleichzeitig einen Beitrag zum Klimaschutz“, so von Dassel. Eine Umfrage habe ergeben, dass die meisten Gastrobetriebe im Bezirk mitgebrachte Behälter befüllen...

Mieter und Pächter von Bezirksimmobilien können wegen der Corona-Pandemie einen zinslosen Stundungsantrag beim Bezirksamt stellen. Im Bezirk gibt es zahlreiche Unternehmen, die bezirkseigene Flächen und Gebäude nutzen und dafür Miete oder Pacht bezahlen. Allein das Straßen- und Grünflächenamt vermietet 18 Objekte wie Bootsverleihe, Gastronomie im Tiergarten und anderen Parks, Flächen in S-Bahn-Bögen oder Imbissbuden und Kioske auf Plätzen. Die Corona-Krise habe „viele Mieter und Pächter unserer...