Strafanzeige

Beiträge zum Thema Strafanzeige

Blaulicht

Verstöße gegen Infektionsschutz bei Kundgebung

Bei einer angemeldeten Kundgebung mit dem Thema „Multikulturelles Friedensforum, Podiumsdiskussion“ in Westend ahndete die Polizei Berlin am 4. Juli diverse Verstöße gegen die aktuell gültige Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Im Laufe der sechseinhalbstündigen Versammlung auf dem Olympischen Platz wurden 46 Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen des Nichttragens von Mund-Nasen-Bedeckungen aufgenommen und eine Anzeige wegen falscher Namensangabe nach dem Ordnungswidrigkeitengesetz. Gegen neun...

  • Westend
  • 05.07.21
  • 54× gelesen
Bauen
"Danke Florian": Einige Teilnehmer plus Plakate bei der Pro-Florian-Schmidt-Demo. | Foto: Thomas Frey

Bezirksaufsicht ermittelt
Fürsprecher für Stadtrat Schmidt demonstrierten vor Rathaus

Auch ihnen gehe es um transparente und rechtsstaatliche Verfahren, sagten die Demonstranten, die am 29. Januar vor das Rathaus Kreuzberg gekommen waren. Aber den Umgang mit Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) halten sie in weiten Teilen für persönlich und politisch motiviert. Vor der nichtöffentlich tagenden beziehungsweise weitgehend ausgefallenen Bezirksverordnetenversammlung hatten sich Fürsprecher des Stadtrats zusammengefunden. Die kamen aus zahlreichen, speziell...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 30.01.20
  • 559× gelesen
  • 2
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