Strafe

Beiträge zum Thema Strafe

Verkehr

100 Euro Strafe bei Verstößen

Berlin. Wer bei einer BVG-Kontrolle keinen gültigen 3G-Nachweis vorzeigen kann, muss mit einer Vertragsstrafe von 50 Euro rechnen. Dazu hat das Unternehmen seine Nutzungsordnung angepasst. Die Kontrolleure können sogar 100 Euro kassieren, wenn jemand gegen die 3G-Regel verstößt und außerdem keine Maske trägt. Die Corona-Regeln gelten in den Fahrzeugen und auf Bahnsteigen. Wie die BVG mitteilt, konnten bei den bisherigen Kontrollen rund 95 Prozent der Fahrgäste einen gültigen Nachweis vorzeigen....

  • Mitte
  • 17.12.21
  • 222× gelesen
Umwelt
Stadträtin Manuela Anders-Granitzki kündigt an, künftig härter gegen Müllsünder im Bezirk vorzugehen. | Foto:  CDU-Pankow/ Tobias Koch

Noch vor Weihnachten soll der Dreck weg
Stadträtin ruft Pankower auf, bis zum 9. Dezember illegale Müllhalden zu melden

Unter dem Motto „Pankow weihnachtsschön“ hat Manuela Anders-Granitzki (CDU), Stadträtin für Öffentliche Ordnung, Straßen und Grünflächen sowie Umwelt und Natur, eine vorweihnachtliche Aktion gestartet. Bei dieser können alle Pankower mitmachen. Manuela Anders-Granitzki ruft dazu auf, ihr Orte im Bezirk zu benennen, an denen illegal Müll und Unrat abgelagert wurde. Dieser soll dann noch vor Weihnachten abgeholt und sachgerecht entsorgt werden. Finanziert wird die Aktion aus Mitteln des...

  • Bezirk Pankow
  • 29.11.21
  • 424× gelesen
Verkehr
Achtlos abgestellt: Ein E-Roller steht an der Baustelle Karl-Marx-Straße mitten auf dem Gehweg. | Foto:  Niebuhr
3 Bilder

Aufklärung und Kontrolle
Neuköllner Ordnungsamt geht verstärkt gegen das Rad- und Rollerfahren auf Gehwegen vor

In Neukölln startete kürzlich das Pilotprojekt „E-Scooter und Fahrräder runter vom Gehweg!“. In den kommenden Wochen wird das Ordnungsamt gezielt kontrollieren, ob Radfahrer und Rollerfahrer sich an die Verkehrsregeln halten. Hintergrund sind zunehmende Konflikte auf Gehwegen insbesondere im Norden des Bezirks. Laut Bezirksamt haben dort die Beschwerden von Fußgängern in den vergangenen Wochen deutlich zugenommen. Das Pilotprojekt soll gegensteuern. Dabei setzt das Bezirksamt auf eine...

  • Neukölln
  • 14.10.21
  • 604× gelesen
  • 1
Sport

Konsequenzen nach Ausschreitungen nötig
Gewalt am Spielfeldrand

Spätestens nach den Vorkommnissen beim Derby Union gegen Hertha müsste auch der Letzte mitbekommen haben: Der Berliner Fußball hat ein Problem. Natürlich wurden das Schießen mit Raketen auf Zuschauer und Trainerbank sowie der versuchte Platzsturm verurteilt und Konsequenzen angekündigt. Aber es gab auch Äußerungen, die nach meinem Geschmack zu verständnisvoll klangen. Um es klar zu sagen: Wer im Stadion Menschen mit Raketen oder anderen Gegenständen gefährdet, ist kein Fan, sondern ein...

  • 18.11.19
  • 303× gelesen
Verkehr

217 Knöllchen pro Tag: Ordnungsamt zieht Bilanz / Giffey fordert höhere Bußgelder

Das Ordnungsamt unternimmt zu wenig gegen Falschparker – diesen Vorwurf müssen sich die Verantwortlichen im Rathaus immer wieder anhören. Doch die Zahlen aus dem vergangenen Jahr können sich sehen lassen: Im Schnitt wurden täglich 217 Knöllchen verteilt. Insgesamt haben die Mitarbeiter des Ordnungsamts exakt 79 311 Verkehrsordnungswidrigkeiten festgestellt und zur Anzeige gebracht. Ein Großteil davon waren Falschparker. Dazu kommen rund 2100 abgestellte Autos, die den Verkehr so stark behindert...

  • Neukölln
  • 01.03.18
  • 321× gelesen
Verkehr

Spaßmobile auf der Straße nicht erlaubt

Neukölln. Spaßmobile mit einem Elektromotor sind beliebt, aber auf der Straße und dem Gehweg verboten. Darauf weist die Polizei hin. Sie heißen Hoverboards, Self-Balance-Boards, E-Scooter, Elektro-Skateboards, One-Wheel oder ähnlich. Die Fun-Fahrzeuge stehen besonders bei Kindern und Jugendlichen hoch im Kurs, und manche Eltern halten sie für ein passendes Weihnachtsgeschenk. Dass ihre Sprösslinge damit nicht nach Herzenslust unterwegs sein dürfen, ist ihnen meistens nicht bewusst. Der Handel...

  • Neukölln
  • 15.12.16
  • 107× gelesen
Verkehr

Autos parken in Fußgängerzone

Gesundbrunnen. Stadtrat Carsten Spallek (CDU) lässt das Ordnungsamt massiv gegen Falschparker in der Swinemünder Straße vorgehen. Der breite Boulevard mit Parkanlagen und Spielplätzen zwischen Gleimstraße und Bernauer Straße ist eine Fußgängerzone, in der immer wieder Autos parken. Bei einem Sondereinsatz des Ordnungsamtes am 22. Mai wurden 40 Falschparker erwischt und aufgeschrieben. Spallek will demnächst das Ordnungsamt „neben seiner regulären Bestreifung“ erneut zu einem Sondereinsatz in...

  • Gesundbrunnen
  • 28.05.16
  • 64× gelesen
Verkehr
Gerhard und Christina Sommer finden ihren Behindertenparkplatz vor ihrem Wohnhaus am Blumberger Damm oft besetzt vor. | Foto: hari
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Rücksichtlose Zeitgenossen: Nicht alle Autofahrer respektieren Behindertenparkplatz

Marzahn. Behinderte haben es aus vielen Gründen schwerer im Leben als andere Menschen. Deshalb gewährt ihnen der Staat einige Privilegien, beispielsweise einen personengebunden Parkplatz. Dieser nützt den Behinderten aber nichts, wenn die anderen Autofahrer das nicht respektieren und die Ausschilderung einer Abstellmöglichkeit des Behindertenparkplatzes ignorieren. Diese Erfahrung haben Gerhard Sommer und dessen Frau gemacht. Das Ehepaar wohnt in einem Hochhaus im Blumberger Damm. Christina...

  • Marzahn
  • 17.05.16
  • 351× gelesen
Politik
"In der Neustadt prägen Spielhallen immer noch ganze Straßenzüge", sagt Raed Saleh. | Foto: Ulrike Kiefert

Harte Zeiten fürs Glücksspiel: Spielhallengesetz wird verschärft und Spandau profitiert

Spandau. Im Bezirk gibt es 47 genehmigte Spielhallen. Damit liegt Spandau relativ weit vorn. Doch das ändert sich: Ende Juli verlieren alle Casinos ihre Konzessionen. Die Betreiber müssen neue Anträge stellen, um ihr Geschäft weiterführen zu dürfen. Blinkende Automaten versprechen hohe Gewinne. Geld wird da schnell zu Spielgeld. Doch am Ende gewinnt nur einer: Der Spielhallenbetreiber. Mehr als 50.000 Berliner gelten als spielsüchtig. Und ihre Zahl wächst. Schon vor fünf Jahren hatten die...

  • Spandau
  • 02.05.16
  • 873× gelesen
Tipps und Service

Kind hat geklaut: Eltern müssen Hintergründe erfragen

Hat das eigene Kind etwas gestohlen, sollten Eltern erst mal Ruhe bewahren. Dennoch sei es wichtig, die Sache ernst zu nehmen – und das dem Kind auch zu vermitteln. Das gilt nicht nur bei Ladendiebstählen, sondern auch, wenn ein Kind einem Mitschüler oder innerhalb der Familie etwas weggenommen hat. Dazu rät Maria Große Perdekamp, Leiterin der Online-Beratung der Bundeskonferenz für Erziehungsberatung. In den meisten Fällen sei ein Diebstahl noch kein Grund zur Sorge, dass das Kind auf die...

  • Mitte
  • 06.01.16
  • 194× gelesen
Bildung

Eltern droht Geldstrafe

Marzahn-Hellersdorf. Über 130 Kinder aus dem Bezirk waren bis Anfang August noch nicht zur Einschulungsuntersuchung. Das bringt Probleme für Eltern und Kinder, aber auch für die Schulen mit sich. An einzelnen Grundschulen ist noch ungewiss, wie stark genau der am 5. September neue Jahrgang an Erstklässlern sein wird. Klassengrößen sind noch offen und die Zuordnung der betreffenden Kinder unklar. Das Schulamt geht gegenwärtig von 2295 kommenden Erstklässlern aus. Ursprünglich waren 2751...

  • Marzahn
  • 12.08.15
  • 238× gelesen
Politik

Bezirk stellte Strafantrag: Beleidigung kein Kavaliersdelikt

Charlottenburg. Ein Autofahrer, der einen Aufkleber mit einer beleidigenden Aussage an sein Fahrzeug geklebt und dieses in einer parkraumbewirtschafteten Zone des Bezirks ohne gültigen Parkschein geparkt hatte, ist vom Amtsgericht Tiergarten zu einer Geldstrafe in Höhe von 600 Euro verurteilt worden.Die Aussage "Fick dich, Zettelpuppe" auf dem Aufkleber hatte das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf dazu verleitet, Strafantrag zu stellen. Dem hat sich nun die Amtsanwaltschaft angeschlossen, da...

  • Charlottenburg
  • 04.06.15
  • 216× gelesen
Politik

Hauptausschuss übergangen / 50 000 Euro Geldstrafe gegen den Bezirk

Köpenick. Eigentlich sollte der Bellevuepark etwas aufgehübscht und Wege erneuert werden. Dafür waren 150 000 Euro veranschlagt. Jetzt wird es deutlich teuer. Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat gegen den Bezirk 50 000 Euro Geldstrafe verhängt.Das Straßen- und Grünflächenamt hatte in den Bauplanungsunterlagen 150 000 Euro bestätigt und das vom zuständigen Stadtrat genehmigen lassen. "Durch einen Fehler einer Mitarbeiterin wurden dann sofort Ausschreibung und Vergabe ausgelöst, ohne...

  • Köpenick
  • 03.06.15
  • 202× gelesen
Politik
Mit Schildern weist der Bezirk seit 2012 auf das Grillverbot im Treptower Park hin. | Foto: Ralf Drescher

Ordnungsamt geht konsequent gegen Grillverstöße vor

Alt-Treptow. Seit April 2012 ist das Grillen im Treptower Park ausnahmslos verboten. Jetzt gibt es wieder mehr Verstöße. Das Ordnungsamt setzt auf Kontrollen."Allein seit Anfang April hat es 32 Verstöße gegeben, die meisten davon am Pfingstwochenende", ärgert sich der zuständige Stadtrat Michael Grunst (Die Linke). Deshalb will er das Ordnungsamt jetzt verstärkt auf Streife schicken. Vor allem bei schönem Wetter sollen die Mitarbeiter an den Wochenenden durch den Treptower Park patrouillieren....

  • Alt-Treptow
  • 03.06.15
  • 255× gelesen
Wirtschaft

Hohe Strafe für Casinobetreiber

Mitte. Das Bezirksamt hat gegen einen Spielhallenbetreiber ein Bußgeld über insgesamt 15 753,50 Euro verhängt. Laut dem für das Ordnungsamt zuständigen Stadtrat Carsten Spallek (CDU) hat der Betreiber in seinen sechs Spielhallen "vorsätzlich und mehrfach gegen mehrere Vorschriften des Berliner Spielhallengesetztes verstoßen". Zu den Verstößen zählen das Aufstellen von Spielgeräten ohne Sichtblenden, ein zu geringer Mindestabstand zwischen den Automaten, Werbung mit Anreizcharakter zum Spielen,...

  • Mitte
  • 28.05.15
  • 445× gelesen
Soziales
Egbert Pogge zwischen den geparkten Autos. Der Ladenbesitzer ärgerte sich über das unerlaubte Abkassieren an dieser Stelle. | Foto: Frey

Knöllchen müssen nicht bezahlt werden

Friedrichshain. Wer sein Auto in den vergangenen Wochen ohne Ticket hinter der Kreuzung Karl-Marx-Allee in der Straße der Pariser Kommune abgestellt und dort ein Knöllchen kassiert hat, muss die Strafe nicht entrichten.Darauf hat Ordnungsamtsleiter Joachim Wenz noch einmal hingewiesen. Betroffene, die eine Zahlungsaufforderung von der Bußgeldstelle bekommen, sollten Einspruch einlegen. Passiert das, werde das Ordnungsamt um eine Stellungnahme gebeten. "Wir erklären dann, dass der Einspruch...

  • Friedrichshain
  • 19.09.14
  • 249× gelesen
Auto und Verkehr

Radler riskieren hohe Strafe

Mogeln sich Radfahrer beim Rechtsabbiegen über den Gehweg an einer roten Ampel vorbei, riskieren sie eine Strafe. "Sie können dann nicht nur wegen des Fahrens auf dem Gehweg belangt werden, sondern auch wegen eines Rotlichtverstoßes", gibt Roland Huhn, Rechtsreferent beim Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC), zu bedenken. Ob sie links oder rechts am Ampelmast vorbeiradeln, sei unerheblich. Ein Rotlichtverstoß in Tateinheit mit Fahren auf dem Gehweg beschert Radlern einen Punkt in Flensburg...

  • Mitte
  • 22.05.14
  • 47× gelesen
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