Susanne Klose

Beiträge zum Thema Susanne Klose

Wirtschaft

Rückenwind für Zählgemeinschaft
CDU-Fraktion trägt Entwurf des Doppelhaushalts für die Jahre 2020 und 2021 mit

Mit großer Mehrheit hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Entwurf des Doppelhaushalts 2020/2021 beschlossen. Gegenwind gab es von den Fraktionen der FDP und der AfD. Für 2020 wurden knapp 760 Millionen Euro verankert, für 2021 fast 778 Millionen Euro – so viel wie noch nie im Bezirk. Und auch wenn es sich bei mehr als 70 Prozent davon um Transferleistungen handelt, war sich Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) sicher: „Dieser Haushalt spiegelt den Bedarf an Ausgaben für die Bürger...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 17.09.19
  • 94× gelesen
Umwelt

CDU und FDP fordern: mehr Geld für Bäume

Charlottenburg-Wilmersdorf. Mit einer symbolische Baumpflanzung wollen die Fraktionen der CDU und der FDP in der BVV ihrer Forderung nach mehr Aufforstung Nachdruck verleihen. Um 16 Uhr, eine Stunde vor Beginn der nächsten öffentlichen BVV am 12. September, schreitet der FDP-Fraktionsvorsitzende Felix Recke gegenüber des Rathauses mit dem Spaten in der Hand zur Tat. Während der BVV finden die Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2020/2021 statt. Auch diesmal plane das Bezirksamt keinen...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 10.09.19
  • 53× gelesen
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Bauen
Verängstigt, frustriert, verzweifelt: Etwa die Hälfte der betroffenen Mieter der Deidesheimer Straße 8 diskutierten noch lange nach der Sitzung vor dem Rathaus über ihre Situation.
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Grundriss als Strohhalm
Mieter der Deidesheimer Straße 8 hoffen auf Denkmalschutz

Die Bewohner des Hauses Deidesheimer Straße 8 haben seit der jüngsten Bauausschusssitzung wieder die schwache Hoffnung, ihr Zuhause nicht verlassen zu müssen: Experten des Denkmalbeirats erachten die Grundrisse ihrer Wohnungen als schützenswert. Das erfuhren sie über den Bericht des Beirats, vorgetragen von der SPD-Verordneten Christiane Timper. „Die Grundrisse wurden bei der ersten Beurteilung der Unteren Denkmalschutzbehörde gar nicht mehr berücksichtigt, als sie festgestellt hat, dass...

  • Wilmersdorf
  • 08.08.19
  • 228× gelesen
Bauen

Cornelsen-Wiese in Gefahr
Ausschuss empfiehlt der BVV, die Wohnungsbaupläne abzusegnen

Hier ein Investor, der bezahlbaren Wohnraum errichten will, dort das 18 000-Stimmen starke Bürgerbegehren zum Erhalt von Grünflächen: Die Verordneten des Bezirks sind wankelmütig geworden, ob die Cornelsen-Wiese bebaut werden soll oder nicht. Seit Jahren möchte Becker & Kries zwischen Sodener, Wiesbadener und Dillenburger Straße nachverdichten. 100 Wohnungen sollen entstehen, ein Drittel davon im sozialen Wohnungsbau. Mit in den Planungen des Investors enthalten und Stein des Anstoßes:...

  • Wilmersdorf
  • 26.04.19
  • 232× gelesen
Politik

"Wir wollen Lehrer mit Haltung"
BVV erteilt mir einer Resolution dem AfD-Meldeportal eine klare Abfuhr

Mit einer Resolution hat sich die BVV per Beschluss mit Schulen solidarisiert, die sich gegen das bundesweit umstrittene Meldeportal der AfD wenden. Dem Versuch, den „Lehrerpranger“ zu rechtfertigen, erteilte der Rest des Parlaments eine klare Abfuhr. Das Portal sei in keiner Weise rechtswidrig oder problematisch, sagte der AfD-Verordnete Jan von Ertzdorff-Kupffer. Die AfD habe die Erfahrung gemacht, dass eine politische Sicht über das Bildungsziel hinaus in die Schulen transportiert werde...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 07.02.19
  • 83× gelesen
Umwelt
Simon Hertel, bei der CDU-Fraktion in der BVV Ansprechpartner für Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten, setzt sich für den Erhalt der Dog Service Stationen ein.

Kein Geld für Dog Service Stationen
CDU kämpft für den Erhalt von Hundekotbeutel-Spendern

Weil der Senat den Ende 2018 auslaufenden Vertrag mit der Wall GmbH nicht verlängert hat, könnten die 27 Dog Service Stationen im Bezirk bald Geschichte sein. Das passt der CDU-Fraktion nicht, sie hat in der jüngsten BVV einen Antrag zur Rettung der Hundekotbeutel-Spender gestellt. Die Kündigung der Verträge mit dem Spezialisten für Stadtmöbel und Außenwerbung seitens des Senats erfolgte aufgrund der Neuerteilung von Werberechten im öffentlichen Straßenland. Eine der Aufgaben, die nun...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 28.01.19
  • 129× gelesen
Politik

CDU: Klose im Amt bestätigt

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Fraktion der CDU in der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf hat am 19. November ihre Fraktionsspitze wiedergewählt. Mit der Bestätigung von Susanne Klose im Amt der Vorsitzenden setzen die Christdemokraten nach eigenen Angaben bewusst auf Kontinuität und Verlässlichkeit in den kommenden Jahren. Außerdem hat die CDU-Fraktion für die drei Jahre dieser Legislaturperiode in Christoph Brzezinski und Karsten Sell die stellvertretenden...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 22.11.18
  • 72× gelesen
Politik
Der westliche Teil des Olivaer Platzes. Die Mauern kommen weg, die eingehausten Bäume bleiben im Bestand.
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Missbilligungsantrag gegen Schruoffeneger in der BVV

In der Bezirksverordnetenversammlung am 22. Februar haben die Fraktionen der FDP und der CDU einen Missbilligungsantrag gegen Grünen-Baustadtrat Oliver Schruoffeneger gestellt. Grund war seine Pressemitteilung zum Umbaustart am Olivaer Platz. Der Antrag wurde abgelehnt. Ein großer Bauzaun macht es deutlich: Die umstrittene Neugestaltung des Olivaer Platzes hat nach einer Dekade unzähliger Diskussionen an Runden Tischen, in BVV- und Ausschusssitzungen und Einwohnerversammlungen begonnen....

  • Wilmersdorf
  • 26.02.18
  • 431× gelesen
Politik

Neubau "Am Hochmeisterplatz": Gremium kritisiert Informationspolitik

Wilmersdorf. Herbe Kritik hat es für Grünen-Stadtrat Oliver Schruoffeneger während der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses gehagelt. Grund: schlechte Informationspolitik. Das Bezirksamt hat die Baugenehmigung für eine Erweiterung des neuen Wohnkomplexes "Am Hochmeisterplatz" erteilt, ohne die Bezirksverordneten darüber in Kenntnis zu setzen. Investor Bauwert errichtet gerade an der Stelle des ehemaligen Postgebäudes zwischen Cicero- und Nestorstraße ein sechsstöckiges Wohngebäude mit zwei...

  • Wilmersdorf
  • 09.10.17
  • 355× gelesen
Politik

Umstrittener Etat verabschiedet: CDU bezeichnet Haushaltspolitik als „unseriös“

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat während seiner jüngsten Sitzung den Doppelhaushaltsplan 2018/2019 mehrheitlich beschlossen. Unumstritten war der Etat nicht. Für das kommende Jahr schließt der Haushalt in Einnahmen und Ausgaben mit einem Betrag in Höhe von 704,38 Millionen Euro, für 2019 mit 711,09 Millionen Euro. Im Etat für 2019 kalkuliert der Bezirk mit einem Defizit von neun Millionen Euro. Die CDU-Fraktion lehnte den Doppelhaushaltsplan nicht...

  • Charlottenburg
  • 25.09.17
  • 96× gelesen
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Bauen

Das ICC und die Sanierung

Immer wieder ist das Internationale Congress Centrum (ICC) Gegenstand langer Debatten in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf. Und immer wieder passiert danach nicht viel. Jetzt brachte die örtliche CDU den Dauerbrenner wieder auf die Tagesordnung. Fraktionsübergreifend sind sich die Bezirksverordneten, wieder einmal, einig: Es muss etwas passieren. Und das schnell. Notunterkunft und ungewisse Zukunft Seit November 2015 dient das ICC als Notunterkunft für...

  • Charlottenburg
  • 24.05.17
  • 478× gelesen
Politik
Es grünt wie gehabt: Am Olivaer Platz lässt die Umgestaltung wegen Planungspannen weiter auf sich warten.

Lärm um neuen Spielplatz: Umbau des Olivaer Platzes verzögert sich schon wieder

Wilmersdorf. Verkehrsdebatten, Runde Tische, Kompromisse: Es kostete den Bezirk zehn Jahre, um die Neugestaltung des Olivaer Platzes zu regeln. Jetzt droht der Plan ausgerechnet am neuen Spielplatz zu scheitern. Denn der Verkehrslärm auf der leergeräumten Fläche dröhnt für Kinderohren zu laut. Auf Fortschritt folgt Rückschlag – so geht das beim Umbau des Olivaer Platzes seit einer Dekade. Und bei der Korrektur von Fehlern vergeht wertvolle Zeit. Neueste Episode des Stadtentwicklungsdramas:...

  • Wilmersdorf
  • 05.04.17
  • 236× gelesen
Wirtschaft
Nicht alles eitel Sonnenschein: Den Erfolgsbilanzen der Messe Berlin stehen Sorgen um das ICC und die Verkehrsbindung gegenüber.

Damit die Messe Motor bleibt: Bezirkspolitiker wollen neue Verkehrskonzepte

Westend. Eine Rekordbilanz jagt die nächste. Und in den nächsten 15 Jahren will die Messe Berlin alle Liegenschaften durchsanieren, sogar eine neue, 55 Millionen Euro teure Halle bauen. Jetzt überlegen Bezirkspolitiker, wie sie diesen Ehrgeiz unterstützen können. Wer von der Berliner Messe spricht, der meint die großen Fünf. Wenn IFA, InnoTrans, ITB Berlin, Fruit Logistica und die Internationale Grüne Woche eröffnen, schaut die halbe Welt in den Berliner Westen. Ein gewichtiger Teil des...

  • Charlottenburg
  • 20.03.17
  • 194× gelesen
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Politik

Ausschussvorsitzende neu gewählt: BVV bildet Fachgremien

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nachdem feststand, welche Stadträte im Bezirksamt sitzen, folgte nun die nächste kommunalpolitische Weichenstellung für die kommenden fünf Jahre: Die Wahl von Vorsitzenden für Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung. Dabei ergab sich folgendes Bild: Den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden leitet Judith Stückler (CDU), den Ausschuss für Haushalt und Personal Karsten Sell (CDU), den Schulausschuss übernimmt Niklas Schenker (Linke), den...

  • Charlottenburg
  • 13.01.17
  • 269× gelesen
  •  1
Politik
Jeden Euro zweimal umdrehen: Sparsamkeit ist im Rathaus Charlottenburg derzeit wieder ein wichtiges Gebot.

Notbremse zu Neujahr: 2017 beginnt mit einer Haushaltssperre

Charlottenburg-Wilmersdorf. Es ist das härteste Mittel, das kommunalen Haushaltsexperten zur Verfügung steht. Nun verhängte der City-West-Bezirk wieder eine Haushaltssperre und spart sich alle neu anfallenden Ausgaben – genau wie 2014 und 2012. Fast könnte man meinen, es sei ein feststehender Zyklus, in dem das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf seinen Rotstift zückt. Zwischen Weihnachten und Silvester war sie plötzlich wieder da: die Haushaltssperre. Unter dem Stichwort...

  • Charlottenburg
  • 01.01.17
  • 437× gelesen
Politik
Streitthema Mobilität: Beim Umbau des Hardenbergplatzes werden das linke Lager und die schwarz-gelb geprägte Opposition als erstes an einandergeraten.

CDU und FDP kritisieren Programm der rot-grünen Allianz

Charlottenburg-Wilmersdorf. Milieuschutz, radfahrerfreundliche Verkehrspolitik, Weichenstellung für den Westkreuz-Park – das sind im Programm für eine neue rot-grüne Zählgemeinschaft mit Duldung der Linken wichtige Fixpunkte. Und die Oppositionsfraktionen? Sie deuten den Willen der Bürger völlig anders. Wo hört die Vision auf? Wo beginnt Ideologie? In den nächsten fünf Jahre wird sich die linksorientierte Zählgemeinschaft von SPD und Grünen Kritik gefallen lassen müssen. Und mit solchen Fragen...

  • Charlottenburg
  • 06.12.16
  • 249× gelesen
Politik
Erbitterter Kampf um eine frühere Tennisanlage: An der Cicerostraße könnten 70 Wohnungen entstehen – doch Anwohner wehren sich.

Woga-Komplex: Missbilligung von Baustadtrat Schulte abgewendet

Wilmersdorf. Neuer Gipfel eines Dauerkonflikts: Die Bezirksverordnete Nadia Rouhani stellte einen Missbilligungsantrag gegen Baustadtrat Marc Schulte (SPD), weil er bei einem Projekt zur Nachverdichtung der Woga-Siedlung Informationen zurückgehalten haben soll – und scheiterte. Es ging um brachliegende Tennisplätze, um möglichen Wohnungsbau auf dieser Innenhof-Fläche, aber vor allem um die Rolle, die ein Stadtrat für Stadtentwicklung einnehmen muss als Mittler zwischen den Investoren, den...

  • Charlottenburg
  • 01.04.16
  • 313× gelesen
Politik

Wohin mit den Fahrradhäusern?

Charlottenburg. Ob der Radverkehr beliebter wird, dürfte davon abhängen, wie sich die Situation der Abstellmöglichkeiten verbessert. So fragte Susanne Klose, die Fraktionsvorsitzende der CDU, nun beim zuständigen Stadtrat Marc Schulte (SPD) an, welche Standorte er zum Bau einer Fahrradparkhauses vorschlagen würde. Und er nannte die Bahnhöfe Charlottenburg und Zoologischer Garten. Bevor eine Errichtung in Frage kommt, sei es aber zunächst wichtig, ein Modell für die Finanzierung zu finden....

  • Charlottenburg
  • 25.12.15
  • 38× gelesen
Politik
Wie nutzt man am sinnvollsten das Geld? Die Haushaltsberatungen erforderten wegen sinkender Zuweisung vom Land besonders viel Kreativität.

"Wenig Spielraum": Bezirkshaushaltsentwurf setzt finanzielle Gestaltungsideen enge Grenzen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nun liegt er also vor: Der Entwurf für einen ausgeglichenen Bezirkshaushalt in 2016 und 2017. Gemeinsame Akzente setzen wollen die Politiker mit dem Bau eines Jugendfreizeitheims im Ruhwaldpark. Doch ansonsten fallen die Meinungen über das Zahlenwerk auseinander.Je herausfordernder die Pflicht, desto wenig Kraft bleibt für die Kür. Übersetzt auf die Bezirksfinanzen heißt das: Ein Großteil des Geldes bleibt auch 2016 und 2017 für Pflichtaufgaben im Sozialbereich...

  • Charlottenburg
  • 28.09.15
  • 226× gelesen
Politik
Die Wiese des Preußenparks kennt manch einer nur noch als Theke für thailändische Spezialitäten. Foto: Thomas Schubert

Gehört Fernost-Kost zum Preußenpark? Illegale Verköstigung spaltet die Gemüter

Wilmersdorf. Ist es ein Großstadtphänomen, das es auszuhalten gilt? Oder sollte man der illegalen Asia-Gastronomie auf der Wiese im Preußenpark den Garaus machen? Die CDU befürwortet letzteres – und hört prompt den Vorwurf, sie sei nicht metropolentauglich. Auf den Picknickdecken stapeln sich Kühltaschen, unter den Sonnenschirmen schmoren auch schon die Speisen. Und wer nett fragt, darf für 5 Euro teilhaben am Geschmacksereignis, das wohl wirklich einmal als Privatvergnügen der Thai-Community...

  • Wilmersdorf
  • 30.06.15
  • 1.149× gelesen
Bauen
Optimist am Gartenzaun: Der Kolonievorsitzende Alban Becker sieht Licht am Ende des Tunnels.

Frischer Optimismus - alte Skepsis: Reaktionen auf Oeynhausen-Papier

Schmargendorf. Neuer Gipfel des Gutachtenstapels: Bei der Frage, welche Schadensersatzforderungen dem Bezirk blühen, sollte er dem Investor auf dem Oeynhausen-Grundstück sein Bauprojekt verweigern, sieht der Experte Michael Wild nur "minimale Risiken". Die Gärtner jubeln - zu recht?Mehr als 30 Millionen Euro oder höchstens ein Taschengeld - schwindelerregend weit spannen sich die Angaben in der wichtigsten Frage um den Dauerstreit zur Rettung der Kleingartenkolonie Oeynhausen. Sie heißt nach...

  • Schmargendorf
  • 11.05.15
  • 372× gelesen
Politik

Politiker streiten über das Für und Wider eines Coffeeshops

Charlottenburg-Wilmersdorf. Dealer am Bahnsteig, Anwohner in Aufruhr: Das Drogenproblem an der U 7 lässt BV-Politiker Maßnahmen erwägen, die bis vor Kurzem ausgeschlossen schienen. Könnte eine legale Cannabis-Verkaufsstelle das Dilemma lösen?Was Kreuzberg umtreibt, darüber zu sprechen ist auch in der City West kein Tabu mehr. Ein Coffeeshop am Stuttgarter Platz? Für die einen nicht das richtige Signal, für andere ein überlegenswerter Ansatz. Von der völligen Ablehnung bis zur Befürwortung eines...

  • Charlottenburg
  • 27.10.14
  • 163× gelesen
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