Teilräumung

Beiträge zum Thema Teilräumung

Blaulicht
In der Rigaer Straße gibt es nicht nur Schmierereien und Sachbeschädigungen.

Jagd auf Polizisten: Linksextreme stellten Bilder von Beamten ins Netz

Ein perfider "Fahndungsaufruf" ist am 17. Dezember auf einer linksextremistischen Internetplattform aufgetaucht. Er zeigt Fotos von mehr als 50 Polizisten, verbunden mit der Aufforderung ihre Adressen mitzuteilen: "Wir freuen uns auf Hinweise, wo sie wohnen oder privat anzutreffen sind." Die Verfasser blieben anonym, sie sind aber mit wenig Phantasie im Bereich der Rigaer Straße zu lokalisieren. Darauf verweist bereits der Hintergrund für die Polizistenjagd. Die Abgebildeten seien im...

  • Friedrichshain
  • 19.12.17
  • 242× gelesen
Politik

Wieder Sieg vor Gericht

Friedrichshain. Auch im zweiten Eilverfahren stufte das Berliner Landgericht die im Juni erfolgte Teilräumung der Rigaer Straße 94 als rechtswidrig ein. Dieses Mal ging es vor allem um die Dauer, die sich das Lokal „Kadterschiede“ bereits in einer der zunächst geräumten Wohnungen befand. Da der Verein „Freunde der Kadterschmiede“ nachweisen konnte, dass das schon länger als ein Jahr der Fall ist, sah die Richterin hier eine Art von Gewohnheitsrecht. Das bedeutet zwar nicht, dass die Nutzung...

  • Friedrichshain
  • 16.09.16
  • 17× gelesen
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