Tempo 10-Zone

Verkehr

Tempo 10 ist jetzt Geschichte
Rechtswidrige Verkehrsschilder wurde bereits ausgetauscht

Mitte Dezember hatte die Berliner Woche von der Rechtswidrigkeit zweier Tempo-10-Zonen in Berlin berichtet. Mit Teilen der Köpenicker Altstadt war davon auch der Bezirk Treptow-Köpenick betroffen. Inzwischen ist die 2004 angeordnete Tempo-10-Zone in der Freiheit, der Landjägerstraße und am Alten Markt Geschichte. Die Schilder wurden bereits ausgetauscht. Im Rahmen einer Anfrage des FDP-Politikers Stefan Förster im Abgeordnetenhaus kam allerdings heraus, dass es seit Anfang des Jahrtausends...

Treptow-Köpenick
09.01.20
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Ralf Drescher

Verkehr

Knöllchen bleiben gültig

Mitte. Pech für alle Autofahrer, die auf der Dircksenstraße dabei erwischt wurden, wenn sie schneller als zehn km/h unterwegs waren. Denn die von der Polizei vereinnahmten Bußgelder bleiben bestehen. „Verwarnungsgeldangebote, die angenommen und bezahlt wurden sowie Bußgelder, welche bereits Rechtskraft erlangt haben, bleiben vereinnahmt“, stellt Verkehrsstaatssekretär Ingmar Streese auf die Anfrage des FDP-Abgeordneten Stefan Förster zum Thema „Rechtswidrige Tempo-10-Zone in der...

Mitte
17.12.19
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Dirk Jericho

Verkehr

Tempo-10-Zone nicht zulässig
Entsprechende Anordnung für die Altstadt muss zurückgenommen werden

Seit rund 15 Jahren dürfen Teile der Köpenicker Altstadt nur mit Tempo 10 durchfahren werden. Ein Gerichtsurteil sorgt jetzt dafür, dass die entsprechenden Schilder bald abgeschraubt werden. Grund ist die Klage eines Anwohners der Dircksenstraße am Alexanderplatz, in der ebenfalls eine Tempo-10-Zone bestand. Das Oberverwaltungsgericht hat entschieden, dass eine solche Zone nicht zulässig ist, da es ein solches Verkehrszeichen laut Straßenverkehrsordnung gar nicht gibt. Das Urteil hat...

Köpenick
12.12.19
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Ralf Drescher

Verkehr

Entlang der Bahntrasse in der Dircksenstraße hat der Bezirk jetzt Tempo 30-Zone angeordnet. | Foto: Dirk Jericho

Schleichschild musste weg
Gericht untersagt „Tempo 10-Zone“ in der Dircksenstraße

Nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg (OVG) vom 20. November musste der Bezirk die „Tempo 10-Zone“ am Alex wieder aufheben. Zehn Jahre galt in der Dircksenstraße zwischen Alex und Hackeschem Markt Schrittgeschwindigkeit. Die Verkehrslenkung hatte auf der Grundlage der Studie „Sanierung der Spandauer Vorstadt“ eine Tempo 10-Zone angeordnet. Die Schilder wurden mit einem „Verkehrsberuhigten Geschäftsbereich“ begründet. Doch am 25. November hat das Straßenamt die...