Torsten Kühne

Prenzlauer Berg. An der T-förmigen Einmündung Richard-Ermisch- und Hermann-Blankenstein-Straße soll sich demnächst die Verkehrssicherheit durch ein Parkverbot für Lkw und Busse erhöhen. Das teilt der Stadtrat für öffentliche Ordnung, Dr. Torsten Kühne (CDU), mit. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatte das Bezirksamt per Beschluss aufgefordert, in diesem Bereich tätig zu werden. Vor Ort stellten Mitarbeiter des Bezirksamtes fest, dass dort Reisebusse und Lkw zwar ordnungsgemäß parken,...

Prenzlauer Berg. Das Bezirksamt plant ab Mai einen Neustart des Projektes „Temporäre Spielstraße“. In den vergangenen Monaten verständigte man sich darüber, wie das Projekt künftig rechtssicher durchgeführt werden kann. Am 26. Mai 2015 gab es erstmals die „Temporäre Spielstraße“. Auf der Gudvanger Straße ließ das Bezirksamt einen etwa 50 Meter langen Abschnitt absperren. Von 10 bis 18 Uhr wurde auf dem Asphalt gespielt. Vorgesehen war, die Spielstraße danach jeden Dienstag von 10 bis 18 Uhr...

Prenzlauer Berg. Der Polizeiabschnitt 15 bietet am 21. April von 16 bis 18 Uhr Fahrradfahrern kostenlos an, ihre Räder mit einem Code versehen zu lassen. Die Aktion findet vor dem Nachbarschaftshaus unmittelbar auf dem Helmholtzplatz statt. Zum Codieren müssen die Radfahrer ihren Personalausweis mitbringen. Weiterhin ist eine Einverständniserklärung zu unterschreiben, dass Name und Adresse im Zusammenhang mit dem Fahrradcode von der Polizei gespeichert werden dürfen. Die Polizisten versehen die...

Pankow. Für den Förderbeirat Kunst und Kultur des Bezirksamts werden neue Mitglieder gesucht. Das Bezirksamt stellt jährlich 155.000 Euro für die Kunst- und Kulturförderung zur Verfügung. Wer Fördermittel für die Umsetzung von Projekten erhält, das empfehlen die Mitglieder des Förderbeirats. Dieser besteht aus unabhängigen Experten, die von Kulturstadtrat Dr. Torsten Kühne (CDU) berufen werden. Bis Juli sind die Mitglieder des neuen Förderbeirats für die Jahre 2017/2018 zu berufen. Potenzielle...

Pankow. Zur Durchführung der Kommunalwahlen am 18. September benötigt das Bezirksamt noch weitere Unterstützung. „Das Bezirkswahlamt Pankow sucht für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung 2500 Wahlhelfende. Diese sind für die Mitarbeit in den 188 Wahllokalen und 86 Briefwahlvorständen erforderlich“, sagt der Stadtrat für Bürgerdienste, Dr. Torsten Kühne (CDU). Als Wahlhelfer kann jeder tätig werden, der selbst wahlberechtigt ist. Spezielle Vorkenntnisse sind...

Pankow. Sie sind für viele Anwohner ein Ärgernis: Illegal aufgestellte Altkleidersammelcontainer. Seit drei Jahren geht das Ordnungsamt gegen die Aufsteller solcher Container vor, beräumt inzwischen Standorte. Doch es ist wie ein Katz- und Mausspiel. Kaum sind Container weg, stehen schon bald neue in dem betreffenden Straßenabschnitt. Fünf Mitarbeiter des Ordnungsamtes sind mittlerweile ausschließlich mit den illegalen Sammelbehältern beschäftigt. Seit Anfang 2014 registrierten sie Hunderte...

Weißensee. Der Pegelstand des Weißen Sees ist derzeit sehr gering. Welche Ursachen und Auswirkungen das hat, darüber informierte Umweltstadtrat Torsten Kühne (CDU) jetzt auf Anfrage des Verordneten Ronald Rüdiger (SPD). „Der gegenwärtige Wasserstand ist eine natürliche Folge des letzten sehr warmen Sommers und der damit einhergegangenen niedrigen Niederschläge“, erklärt Kühne. „Dieser Prozess wird noch beschleunigt durch eine damit einhergehende ansteigende Verdunstungsrate.“ Normalerweise...

Prenzlauer Berg. Seine nächste Sprechstunde veranstaltet der Stadtrat für Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice, Dr. Torsten Kühne (CDU), am 16. November in die Bibliothek am Wasserturm, Prenzlauer Allee 227-228. Von 16 bis 18 Uhr können an den Stadtrat Anliegen herangetragen werden, die die seine Amtsbereiche betreffen. Anmeldung unter  902 95 63 01 oder per E-Mail an torsten.kuehne@ba-pankow.berlin.de. BW

Pankow. Seit dem 1. November gelten die Regelungen des neuen Bundesmeldegesetzes. Darauf weist der für die Bürgerämter zuständige Stadtrat, Dr. Torsten Kühne (CDU), mit Nachdruck hin. Wer in Pankow eine neue Wohnung bezieht, muss jetzt nicht nur ein Personaldokument zur Anmeldung des neuen Wohnsitzes mitbringen, sondern auch eine sogenannte Wohnungsgeberbestätigung. Die Vorlage des Mietvertrages ersetzt nicht diese Bestätigung vom Vermieter. Die Wohnungsgeberbestätigung muss Name und Anschrift...

Pankow. Als erste von den in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien hat die Pankower CDU ihre Kandidaten für die Wahlen am 18. September 2016 nominiert. Im Pankower CDU-Kreisverband gilt seit einigen Jahren das Mitgliederprinzip. Das heißt, alle Mitglieder des Kreisverbandes können über die Kandidaten abstimmen. Insgesamt 270 Mitglieder nutzten diese Möglichkeit auf dem kürzlich stattgefundenen Kreisparteitag. Die Bezirksliste zur...

Prenzlauer Berg. Die Einführung einer Parkraumbewirtschaftung in der Carl-Legien-Siedlung ist sinnvoll. Zu diesem Ergebnis kommen die Verkehrsexperten des Büros von LK Argus. Sie erhielten vom Bezirksamt den Auftrag, eine entsprechende Machbarkeitsstudie zu erarbeiten. Vor fünf Jahren wurden die ersten drei Parkzonen im Süden Prenzlauer Bergs eingerichtet. Ein Jahr danach ließ das Bezirksamt untersuchen, welche Auswirkungen diese auf die betreffenden Gebiete und die Nachbarkieze haben. Ziele...

Prenzlauer Berg. Seine nächste Sprechstunde veranstaltet der Stadtrat für Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice, Dr. Torsten Kühne (CDU), am 5. Oktober in der Bibliothek am Wasserturm, Prenzlauer Allee 227-228. Von 16 bis 18 Uhr können an ihn Anliegen herangetragen werden, die seine Amtsbereiche betreffen. Anmeldung unter  902 95 63 01 oder per E-Mail torsten.kuehne@ba-pankow.berlin.de. BW

Pankow. Vor etwa einem Jahr ist das sogenannte Bedienmodell bei den Pankower Bürgerämtern eingeführt worden. Noch immer kommen aber Bürger auf gut Glück in die Sprechstunden. Wenn sie dann unverrichteter Dinge wieder gehen müssen, weil sie nicht rankommen, sind sie verärgert. Bedienmodell heißt: Termine für das Bürgeramt werden nur noch online oder telefonisch vergeben. Nur wer einen Termin hat, dessen Anliegen wird zu den Sprechzeiten bearbeitet. Dass diese Verfahrensweise nicht dem Bild von...

Pankow. Die illegal aufgestellten Altkleidercontainer beschäftigen nun schon drei Jahre lang die Bezirkspolitik. Weil das Vorgehen gegen die Firmen einem Kampf gegen Windmühlen gleicht, sollen nun Senat und BSR mit ins Boot geholt werden. Seit 2012 häufen sich die Beschwerden von Bürgern im Ordnungsamt. In ihren Straßen standen bis zu zwölf Sammelcontainer unterschiedlicher Anbieter. Daraufhin nahmen sich Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und Bezirksamt dieses Themas an. Immer mehr...

Prenzlauer Berg. In Sachen temporäre Spielstraße in der Gudvanger Straße ist laut Stadtrat Torsten Kühne (CDU) noch nicht das letzte Wort gesprochen. Wie berichtet hatte das Verwaltungsgericht der Klage einer Anwohnerin stattgegeben und das Pilotprojekt gestoppt. Der Bezirk will nun im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens vor dem Oberverwaltungsgericht, der nächst höheren Instanz, Rechtssicherheit herstellen, ob und in welcher Form das freie Spielen von Kindern auf öffentlichem Straßenland...