Transparenz

Beiträge zum Thema Transparenz

Politik

Ein Kommentar
Bezirksamt testet neues Modell: Einwohner fragen, Bezirksamt antwortet nicht

Vermutlich zwecks besserer Verwirklichung „einer umfassenden Beteiligung der Einwohnerschaft an kommunalpolitischen Entscheidungen des Bezirks“ (Wissenswertes) hat sich das Bezirksamt wieder mit den Einwohnerfragen beschäftigt – und vier der sechs BVV-Parteien, darunter alle drei mit Mitgliedern im Bezirksamt, wirken mit. Herausgekommen ist eine erneute wesentliche Einschränkung der Einwohnerfragen: Auf schriftlich vom Bürger einzureichende Fragen gibt das Bezirksamt nur mündlich Antwort, zu...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 07.09.20
  • 441× gelesen
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Verkehr

Mehr Sicherheit für Radfahrer Die Hermannstraße wird umgebaut / Anwohnerinformation hat begonnen

Die Hermannstraße gehört neben der Sonnenallee und der Karl-Marx-Straße zu den wichtigsten Neuköllner Hauptverkehrsachsen. Und sie ist gefährlich, besonders für Radfahrer. Im nächsten Jahr sollen für sie Wege angelegt werden. Deshalb hat das Bezirksamt jetzt eine Anwohnerinformation im Internet gestartet. Auf der Hermannstraße mit ihren vielen Kreuzungen geht es nicht selten chaotisch zu, mal fahren die Autos zwei-, mal einspurig. Dass Lieferfahrzeuge, aber auch Privatwagen in zweiter Reihe...

  • Neukölln
  • 04.09.20
  • 248× gelesen
Politik

FDP bemängelt neuen Modus
Kritik am Lichtenberger Bezirksparlament

Kritik am aktuell veränderten Modus, in dem die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und ihre Ausschüsse tagen, hat die FDP Lichtenberg geübt. In der ersten Sitzung nach der fast dreimonatigen Corona-Pause Ende Mai waren die sieben Besucherplätze für Gäste reserviert worden, die einen Einwohnerantrag eingebracht hatten – sodass keine weiteren Zuschauer die Debatte vor Ort verfolgen konnten. Auch die Tatsache, dass die Ausschüsse der BVV derzeit ohne Publikum in geschlossenen...

  • Lichtenberg
  • 24.06.20
  • 74× gelesen
Politik

Rassismus vorbeugen
Grüne in Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg wollen Sicherheitsbehörden unter die Lupe nehmen

Die Grünen aus Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg fordern eine parlamentarische Enquete-Kommission, die sich mit Rassismus, Diskriminierung und rechtem Terror beschäftigt. Im Mittelpunkt sollen die Berliner Verwaltung und Sicherheitsbehörden stehen. Eine Enquete-Kommission soll Strukturen untersuchen und Empfehlungen erarbeiten. Zu den Mitgliedern gehören Abgeordnete und regelmäßig externe Sachverständige. „Uns ist es wichtig, dass auch Menschen mit Rassismuserfahrungen und Experten aus...

  • Neukölln
  • 14.06.20
  • 150× gelesen
Bauen

Zweiter Anlauf für die Bürgerbeteiligung
Pläne für Weißenseer Weg und Gehrenseestraße/Wollenberger Straße

Weil die Beteiligung der Öffentlichkeit an den Verfahren im März wegen der Corona-Pandemie abgebrochen werden musste, liegen nun noch einmal die Bebauungspläne für zwei Quartiere am Weißenseer Weg und in der Gehrenseestraße/Wollenberger Straße aus. Bis zum 8. Juni können sich Interessierte die Entwürfe im Stadtplanungsamt anschauen. Der Bebauungsplan 11-9a gilt für das Grundstück Weißenseer Weg 51-52 und hat die Festsetzung eines urbanen Gebiets mit Wohnungen, eines öffentlichen...

  • Lichtenberg
  • 28.05.20
  • 383× gelesen
Politik

Viel zu bereden, wenig Zeit
Am 28. Mai kann die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung wieder tagen

Die Lichtenberger Bezirksverordneten tagen am 28. Mai zum ersten Mal nach der dreimonatigen Corona-Auszeit. Zurück zur Normalität geht es aber noch nicht ganz. Mandatsträger und interessierte Bürger müssen sich auf einige Änderungen einstellen. Die 41. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg dürfte in mancher Hinsicht eine besondere werden. Über elf A4-Seiten erstreckt sich die Tagungsordnung – ein Pensum, das selbst bei äußerster Disziplin nicht zu schaffen ist. Zumal...

  • Lichtenberg
  • 25.05.20
  • 150× gelesen
Wirtschaft

Transparenz ja, "Topf Secret" nein
Stadtrat Arne Herz kritisiert Upload von Hygiene-Kontrollergebnissen

Bürger haben das Recht, die Ergebnisse von Lebensmittelkontrollen zu erfahren. Seit einem Jahr lassen sie sich auch über die Online-Plattform „Topf Secret“ abfragen und veröffentlichen. Das wird im Bezirksamt kritisch gesehen. Die Verbraucherorganisation Foodwatch und die Initiative "FragDenStaat" haben fehlende Transparenz bei der Veröffentlichung von Hygiene-Kontrollergebnissen bemängelt und deshalb gemeinsam die Plattform eingerichtet. Bürger können dort auf Grundlage des...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 02.03.20
  • 188× gelesen
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Bauen

Diskussion über die Siemensstadt

Charlottenburg-Nord. Im Gemeindesaal der Evangelischen Kirchengemeinde, Schuckertdamm 336-340, findet am Mittwoch, 12. Februar, um 18.30 Uhr eine öffentliche Plenumssitzung der Planungswerkstatt Neue Siemensstadt statt. Für 600 Millionen Euro baut Siemens das 70 Hektar große Areal zur Smart City aus und um. Die Planungswerkstatt ist die Siemensstadt deutlich mehr, zum Beispiel Weltkulturerbe – mit einer Maßstäbe setzenden städtebaulichen Planung. Sie geht der Frage nach, ob der städtebauliche...

  • Charlottenburg-Nord
  • 04.02.20
  • 121× gelesen
  • 1
Politik

CDU-Fraktion der BVV kritisiert aktuelle Formate
Diskussion um Lichtenberger Stadtteildialoge

Weil die von Bürgermeister Michael Grunst (die Linke) initiierten Stadtteildialoge in einen weiteren Zyklus gehen sollen, fordert der CDU-Fraktionsvorsitzende der BVV, Gregor Hoffmann, eine umfassende Evaluierung und Neuausrichtung des bestehenden Formats. Seit Juni 2018 führt das Bezirksamt Lichtenberg Dialogreihen, die „Stadtteildialoge“, als Gesprächsangebot mit Lichtenbergerinnen und Lichtenbergern im gesamten Bezirk durch. Mithilfe der Ergebnisse werden Stadtteilprofile erstellt und...

  • Lichtenberg
  • 26.09.19
  • 116× gelesen
Politik

Linksfraktion für mehr Transparenz

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Linksfraktion der BVV unterstützt das kürzlich gestartete Volksbegehren „Ein Transparenzgesetz für Berlin!“, das die Offenlegung aller für die Öffentlichkeit relevanten Informationen der Verwaltung und landeseigener Unternehmen auf einer zentralen Online-Plattform fordert. „Die Bürger sollen nicht Bittsteller sein, die erst auf Nachfragen Antworten erhalten. Durch ein zentrales Online-Portal würden diese nicht länger abgeschreckt werden, sich zu informieren und...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 08.08.19
  • 85× gelesen
Politik

24 Dienstreisen in 30 Monaten
Die dienstlichen Belastungen des Bezirksbürgermeisters von Charlottenburg-Wilmersdorf

Mit Nachtrag vom 6.12.2019 Als Bezirksbürgermeister hat man es nicht leicht: im Bezirksamt die Abteilungen Personal, Finanzen und Wirtschaftsförderung leiten, den Bezirk bei allen möglichen Empfängen und sonstigen Gelegenheiten repräsentieren, Kiezspaziergänge durchführen, Fahnen hissen, die eigene Seite bei Facebook füllen und vieles, vieles mehr – und dann auch noch ewig diese dienstlichen Reisen! Schon 24mal mußte er in den 30 Monaten seit seiner Wiederwahl bisher fort in die Fremde....

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 29.07.19
  • 233× gelesen
Soziales
Bei den Leitlinien für Bürgerbeteiligung haben viele Stadtakteure mitgeredet.

Fahrplan für mehr Mitsprache
Neue Leitlinien für Bürgerbeteiligung

Damit sich Berliner künftig besser an der Stadtentwicklung beteiligen können, gibt es dafür jetzt politische Leitlinien. Diese hat ein Gremium aus Stadtgesellschaft, Politik und Verwaltung 18 Monate lang zusammen entwickelt. Eingeflossen sind auch die Ergebnisse dreier öffentlicher Werkstätten mit mehreren hundert Teilnehmern und eine Onlinebefragung. Rund 1000 Stadtbürger waren so involviert. Den Leitlinien nach soll es künftig zum Beispiel einen besseren Zugang zu Informationen rund um...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 13.07.19
  • 193× gelesen
Politik

Kiezbüro feiert Eröffnung

Neukölln. Nicola Böcker-Giannini (SPD) sitzt für Nord-Neukölln im Abgeordnetenhaus. Am Freitag, 24. Mai, eröffnet sie ihr Kiezbüro an der Bouchéstraße 70. Gefeiert wird ab 14 Uhr. Raed Saleh, der Berliner SPD-Fraktionsvorsitzende, hält gegen 16.45 Uhr ein Grußwort. Um 17.30 Uhr gibt es eine Lesung und Diskussion mit Philipp Möller, Autor des Buches „Isch geh Schulhof“. Gegen 19 Uhr steht ein Sofa-Gespräch mit Walter Momper, Bürgermeister a.D., auf dem Programm. Außerdem sind Kinderschminken und...

  • Neukölln
  • 20.05.19
  • 158× gelesen
Politik

Bürgermeister mit Sprechstunde

Alt-Hohenschönhausen. Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) lädt zu seiner nächsten Sprechstunde ein. Am Mittwoch, 15. Mai, können Lichtenbergerinnen und Lichtenberger von 15.30 bis 17.30 Uhr mit ihm über ihre Anliegen, Anregungen und Wünsche sprechen. Der Bürgermeister hat ein offenes Ohr für alle Themen, die den Bezirk betreffen. Ort ist das Stadtteilzentrum Hohenschönhausen Süd in der Anna-Ebermann-Straße 26. bm

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 09.05.19
  • 28× gelesen
Soziales

Mitsprache erwünscht
Neukölln soll einen Tourismus-Beirat bekommen

Neukölln soll einen Tourismus-Beirat bekommen. Das haben die Bezirksverordneten bei ihrer jüngsten Sitzung mehrheitlich beschlossen. „Tourismus wird zum Problem, wenn Gastronomie das kiezversorgende Gewerbe ersetzt, nächtlicher Lärm stört und Hotels, Hostels und Boarding das Wohnen verdrängen“, begründet Marlis Fuhrmann (Linke) ihren Antrag. Sie möchte, dass Anwohner, soziale Träger, Gastronomie und Verwaltung sich regelmäßig treffen und über die Entwicklung und Steuerungsinstrumente...

  • Neukölln
  • 06.05.19
  • 144× gelesen
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Politik

Neue Leitlinien veröffentlicht
Gute Chance zur Mitbestimmung in Lichtenberg

Bürgerbeteiligung in Lichtenberg soll neu geregelt werden – gemeinsam von den den Lichtenbergern, der Politik und der Verwaltung. Eine zu diesem Zweck gegründete Arbeitsgemeinschaft hat jetzt ihren Entwurf für die „Leitlinien Bürgerbeteiligung“ und die „Engagement-Strategie Lichtenberg“ fertig. Die AG war mit zwölf Bürgern aus Lichtenberg und jeweils sechs Vertretern aus Politik und Verwaltung paritätisch besetzt. Der nächste Schritt ist nun die Online-Beteiligung. Ab sofort können...

  • Lichtenberg
  • 23.04.19
  • 48× gelesen
Politik

Linke Infostände am 1. Mai

Lichtenberg. Am 1. Mai stellt sich die Linksfraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Fragen von interessierten Lichtenbergern – und zwar an zwei Orten. Einige Vertreter sind im Rahmen des Familienfestes „Bunte Platte“ am Warnitzer Bogen in Neu-Hohenschönhausen zu sprechen, wo sie ab 11 Uhr Rede und Antwort stehen. Beim gleichzeitig stattfindenden Mittelalterfest Spectaculum im Rathaus-Park an der Möllendorffstraße gibt es ab Mittag Informationsstände, an denen Mitglieder der...

  • Lichtenberg
  • 22.04.19
  • 82× gelesen
Politik

Lebensqualität in Neu-Hohenschönhausen
Straßenfest und Diskussion

Unter dem Motto „Mehr Lebensqualität für die Menschen in Neu-Hohenschönhausen“ lädt die Linksfraktion der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg am Montag, 1. April, zu einem Straßenfest mit Informationsveranstaltung auf den Stadtplatz an der Wustrower Straße, zwischen Lindencenter und Kino CineMotion, ein. Es beginnt um 17 Uhr mit einem Kinderprogramm, mit Schminken sowie einem Umwelt- und Politik-Glücksrad. Dazu gibt es Deftiges vom Grill. Danach stellen die Fraktionsvorsitzenden...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 24.03.19
  • 92× gelesen
Politik

Vorschläge erwünscht
Mitreden beim Neuköllner Haushaltsplan

Egal, ob es um große Projekte wie eine Schulerweiterung geht oder um kleinere wie eine neue Parkbank: Neuköllnerinnen und Neuköllner können bis zum 31. Mai Vorschläge für den Bezirkshaushalt 2020/2021 einreichen. Alle Wünsche würden geprüft und in den Haushaltsberatungen in der Bezirksverordnetenversammlung diskutiert, versichert Bürgermeister Martin Hikel (SPD). „Die Anwohner wissen manchmal am ehesten, wo der Schuh drückt. Wir nehmen jeden Vorschlag ernst und wollen alles umsetzen, was...

  • Neukölln
  • 20.03.19
  • 84× gelesen
Leute

Jens Rockstedt kocht Risotto

Gropiusstadt. Der Neuköllner Integrationsbeauftragte Jens Rockstedt lädt Anwohner zum Essen und zum Gespräch ein. Am Donnerstag, 7. März, ist er ab 11 Uhr im Interkulturellen Treffpunkt des Vereins Impuls, Bat-Yam-Platz 1. Auf der Speisekarte stehen Graupenrisotto mit überbackener Hähnchenbrust und Salat. Jeder, der mag, hat Gelegenheit, mit Rocksteht ins Gespräch zu kommen, ihm Fragen zu stellen und Anregungen loszuwerden. Für das Essen wird um eine kleine Spende gebeten. Anmelden kann man...

  • Gropiusstadt
  • 27.02.19
  • 105× gelesen
Politik

Entscheiden über eigenes Geld
SPD-Fraktion initiiert Schülerhaushalte in Lichtenberg

Die Lichtenberger Schulen sollen einen kleinen Extra-Etat bekommen, über dessen Verwendung allein die Kinder und Jugendlichen bestimmen dürfen – allerdings nur auf demokratischem Wege. Für diese „Schülerhaushalte“ soll das Bezirksamt sorgen, die Idee stammt von der SPD. Dass Kinder und Jugendliche den verantwortungsvollen Umgang mit Geld lernen, ist sicherlich eines der Ziele. Es geht aber auch ums Thema Bürgerbeteiligung, die in Lichtenberg schon bei den Jüngsten beginnen soll. Nach dem...

  • Lichtenberg
  • 18.02.19
  • 86× gelesen
Wirtschaft

Mehr Transparenz der Ergebnisse
Wissen, was man isst

Die meisten Gaststätten und Lebensmittelbetriebe scheinen anständig zu arbeiten. Aber es gibt auch schwarze Schafe. 2017 wurden bei rund 20 Prozent der kontrollierten Unternehmen in Berlin Mängel festgestellt. Welche das sind, erfahren die Kunden in der Regel nicht. Ich finde, das muss sich ändern. Es hat schon einige Versuche gegeben, vorbildliches oder mangelhaftes Hygieneverhalten kenntlich zu machen. Etwa in Form von Smileys. Oder aktuell durch die Website "Topf-secret" der Organisation...

  • 11.02.19
  • 231× gelesen
  • 1
Politik

Sprechstunde bei Biedermann

Neukölln. Wer Fragen zu den Themenbereichen Stadtentwicklung, Soziales oder Bürgerdienste hat, kann zur Sprechstunde mit Stadtrat Jochen Biedermann (Grüne) kommen. Montag, 11. Februar, ist er zwischen 13 und 14 Uhr im Bürgerzentrum an der Werbellinstraße 42. sus

  • Neukölln
  • 06.02.19
  • 14× gelesen
Politik

Auftakt für Bürgerbeteiligung
Lichtenberger Stadtteildialoge ziehen weiter

Lichtenberg. Nach erfolgreichem Auftakt im Süden des Bezirk und der zweiten Runde in Neu-Hohenschönhausen wandert die Bürgerbeteiligungsreihe „Stadtteildialoge“ nun weiter: Von Mitte Februar bis Mai sind nun die Regionen Fennpfuhl, Alt-Lichtenberg und Frankfurter Alle Süd an der Reihe. In ganz unterschiedlichen Veranstaltungen treffen Anwohner auf Vertreter aus Politik und Verwaltung, um sich auszutauschen, gegenseitig zu informieren, zu diskutieren oder auch Spaß miteinander zu haben....

  • Lichtenberg
  • 29.01.19
  • 52× gelesen
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