Umsetzung

Lichtenberg. Laut einem Aushang an den Fahrradbügeln am Ausgang Siegfriedstraße am Bahnhof Lichtenberg werden diese vom Straßen- und Grünflächenamt zurückgebaut. Die Gründe dafür erfragte der Verordnete Philipp Ahrens (Bündnis 90/Die Grünen) in der BVV. Der zuständige Stadtrat Martin Schaefer (CDU) kann Entwarnung geben. Die Bügel werden nicht entfernt, sondern nur umgesetzt. Darum hatten die Berliner Wasserbetriebe das Bezirksamt gebeten. Im betreffenden Bereich an den Bügeln befindet sich der...

Mitte. Die für das Ordnungsamt zuständige Stadträtin Almut Neumann (Bündnis 90/Grüne) feiert den Falschparkereinsatz ihrer Außendienstler. Im Rahmen einer landesweiten Aktion aller Ordnungsämter seien in Mitte 283 Fahrzeuge in drei Wochen umgesetzt worden, so Neumann. „Das falsche Parken ist seit je her ein Ärgernis und gehört konsequent verfolgt“, sagt die Stadträtin. Almut Neumann hat Falschparker weiter im Fokus. Sie will „den Verkehrsüberwachungsdienst im Bezirk verstetigen, so dass der...

Lichtenberg. Im Bezirk können weiterhin Brillen gesammelt werden. Die Brillensammelbox wurde von der Anna-Seghers-Bibliothek vor wenigen Tagen in die Anton-Saefkow-Bibliothek am Anton-Saefkow-Platz 14 umgesetzt. Die zweite Box geht am 13. August vom bisherigen Standort AWO Margaretentreff an der Zachertstraße 52 zum neuen Standort im Stadtteilzentrum Lichtenberg-Mitte an der Sewanstraße 178. Das Projekt „Brillenbox“ sammelt gespendete Brillen. Diese werden katalogisiert, verpackt und in...

Tegel. Das Ordnungsamt hat in den vergangenen vier Monaten laut dem zuständigen Stadtrat Sebastian Maack (AfD) verstärk Falschparker an den Ecken zur Bernauer Straße, in Einfahrten zu Wohnanlagen und auf Grünflächenin Tegel-Süd kontrolliert. Dabei seien 1820 „Knöllchen“ verteilt worden. 32 Fahrzeuge mussten umgesetzt werden, weil sie Rettungswege oder Zufahrten für die Müllabfuhr blockierten. In 58 Fällen wurden widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge auf Grünstreifen festgestellt und in sieben...

Ein kleines weißes Schild mit der Aufschrift „Anmeldung ProstSchG“ am Eingang zum Rathausfoyer weist den Weg zu Raum 122. „ProstSchG“ steht für Prostituiertenschutzgesetz. Im Rathaus Schöneberg müssen sich alle Berliner Sexarbeiterinnen und -arbeiter nach der neuen Gesetzgebng anmelden und beraten lassen. Wer der Prostitution nachgeht oder nachgehen will, muss seine Tätigkeit der zuständigen Behörde melden. Dort findet ein Informations- und Aufklärungsgespräch sowie eine Gesundheitsberatung...

Friedenau. Eine Erneuerung von Parkscheinautomaten steht an. Dabei könnte der heruntergekommene Automat direkt von dem Haus mit der Nummer 14 in der Saarstraße an eine andere Stelle versetzt werden. Einen entsprechenden „Prüfauftrag“ hat die CDU-Fraktion in die jüngste BVV-Sitzung ein- und durchgebracht. Die Saarstraße 14 ist nicht irgendein Haus. Es gehört zu den architektonisch bedeutenden Gebäuden in Friedenau und wurde 2010 denkmalgerecht saniert. Hier lebten und wirkten der...

Der Bezirk Mitte hat mit dem Kurfürstenkiez in Tiergarten-Süd einen der größten Straßenstriche Berlins und damit eine Menge Probleme. Eine Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Mitte beschloss vor Weihnachten, Druck auf das Bezirksamt auszuüben, damit das vom Bundestag verabschiedete Prostituiertenschutzgesetz endlich auch in Berlin umgesetzt wird. Das entpuppt sich als Hängepartie. Was mit allerletzter Frist zum 31. Dezember 2017 längst hätte Wirklichkeit werden müssen, ist...

Karow. Am S-Bahnhof Karow soll es bald weitere Fahrradabstellplätze geben. Einen entsprechenden Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Damit soll die Benutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs weiter gefördert werden. Denn viele Karower fahren mit dem Fahrrad zum S-Bahnhof. Die bisherigen Fahrradständer sind aber in der Regel so ausgelastet, dass sie keine weiteren Räder mehr aufnehmen können. Darum stehen viele Räder kreuz und quer rund um den Bahnhof, zum Beispiel...