Unterbringung

Schon vor einem Jahr war klar, dass die Obdachlosenunterkunft in der Straße Alt-Moabit 105 schließen wird. Die Bezirksverordneten forderten vom Bezirksamt, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um die Unterkunft zu erhalten, und sei es durch Beschlagnahme. Nach diesem Winter wird der Bezirk eine Obdachlosenunterkunft weniger haben. Die Unterkunft in Alt-Moabit 105 schließt definitiv. Einen Ersatz wird es nicht geben. Die Betroffenen werden in der neuen Unterkunft des...

Mitte. Mitte muss in zwei Monaten so viele Menschen unterbringen wie die übrigen Berliner Bezirke in einem ganzen Jahr. Trotzdem hat der Senat es abgelehnt, dass das Sozialamt Mitte Flüchtlinge weiterhin in Hostels unterbringt. Der Senat spricht von einem „Sonderweg“. Das Sozialamt des Bezirks wird allein für mindestens 10.000 der aktuell in Not- und Gemeinschaftsunterkünften untergebrachten Flüchtlinge zuständig sein. Zusätzlich waren bis 30. April 200 Flüchtlinge in Ferienwohnungen in Mitte...

Mitte. Mittes Sozialstadtrat Stephan von Dassel (Grüne) lehnt es ab, dass eine geflüchtete kranke Mutter mit zwei kleinen Kindern in einer Turnhalle bleiben muss. Für Härtefälle unter Flüchtlingen hat der Stadtrat mit Hostelbetreibern bis Ende 2017 ein Kontingent von rund 300 Plätzen vertraglich vereinbart. Auf den Bezirk kommen für die Unterbringung Kosten in Höhe von monatlich rund 200.000 Euro zu. Bürgermeister Christian Hanke (SPD) hat wegen des geltenden Haushaltsrechts Bedenken. Die...

Mitte. Sozialstadtrat Stephan von Dassel (Bündnis 90/Die Grünen) will anerkannte und dem Bezirksamt zugeordnete Asylbewerber in Hotels, Hostels oder Pensionen unterbringen. Per Interessenbekundungsverfahren sucht von Dassel „zuverlässige und branchenerfahrene Betreiber von Beherbergungsbetrieben“, die als Eigentümer oder Mieter entsprechende Immobilien haben. Die Verträge mit ihnen sollen eine Laufzeit von bis zu drei Jahren haben, vorausgesetzt die Senatsverwaltung für Finanzen stimmt zu. Das...

Moabit. Eine Turnhalle mit Flüchtlingen belegen, aber Räume einer Pflegeeinrichtung leer stehen lassen? Zu wenig ausgelastete stationäre Pflegeeinrichtungen sollen Flüchtlinge aufnehmen, das zu prüfen hatten die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gefordert. Ihr Antrag fand eine Mehrheit der Bezirksverordneten, und so sondierte Sozialstadtrat Stephan von Dassel (Grüne) die Möglichkeiten, ausgewählte Flüchtlinge in nicht oder wenig genutzten Einrichtungen aufzunehmen. Dem...