Alles zum Thema Unterschriften

Beiträge zum Thema Unterschriften

Verkehr
Kinder sollten möglichst früh ihren Schul- und Nachhauseweg ohne ihre Eltern bewältigen, am besten gemeinsam mit Altersgenossen.

Sicher zur Schule und zurück
Initiative sammelt Unterschriften für einen Einwohnerantrag

Kinder sollen sicher und selbstständig ihre Schule erreichen können, zu Fuß oder mit dem Rad. Das fordern Neuköllner Eltern und das „Netzwerk Fahrradfreundliches Neukölln“. Ende September haben sie auf dem Herrfurthplatz damit begonnen, Unterschriften für einen Einwohnerantrag zu sammeln. Ein solcher Antrag dient dazu, Empfehlungen an die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu richten. Damit er gültig ist, müssen mindestens 1000 Menschen unterzeichnen, die ihren Hauptwohnsitz in Neukölln...

  • Neukölln
  • 14.10.18
  • 74× gelesen
Politik

Bürgerämter müssen prüfen

Pankow. Bis zum 27. Juli arbeiten die Bürgerämter mit eingeschränktem Angebot. In der Zeit müssen 7500 Unterschriften für die Einleitung des Volksbegehrens „Berlin werbefrei“ und für die Volksinitiative „Unsere Schule“ überprüft werden. Innerhalb von 15 Tagen müssen alle Unterschriften kontrolliert und an die Senatsverwaltung für Inneres übergeben werden. Vereinbarte Termine können selbstverständlich uneingeschränkt wahrgenommen werden. KT

  • Bezirk Pankow
  • 19.07.18
  • 46× gelesen
Bauen
Das geöffnete Mauerteilstück an Pier 61/63
2 Bilder

Fünf Betonteile verschwanden aus East Side Gallery

Alle Proteste haben nichts genutzt. Auch nicht rund 44 000 Unterschriften einer Online-Petition. Die East Side Gallery an der Mühlenstraße hat weitere fünf Mauersegmente eingebüßt. Sie verschwanden wegen des neuen Hotel- und Wohnkomplexes "Pier 61/63" östlich des schon bestehenden Hochhauses Living Levels. Laut Baugenehmigung durfte der Investor eine knapp elf Meter breite Zufahrt schaffen. Das ist jetzt passiert. Die entfernten Mauerteile sind um etwa drei Meter auf das Grundstück versetzt...

  • Friedrichshain
  • 27.03.18
  • 437× gelesen
Wirtschaft
Welche Zukunft hat das Café Sibylle?

Tribunal gegen Stadtrat: Knut Mildner-Spindler, die Linke und das Café Sibylle

Dass Bezirksamtsmitglieder in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bisweilen hart attackiert werden, gehört zur parlamentarischen Auseinandersetzung. In der Regel kommen die Angriffe aber von Vertretern anderer Fraktionen. Nicht so bei der Sitzung am 21. März. Da nahm die Linke ihren eigenen Stadtrat, Knut Mildner-Spindler, ins Visier. Der Grund dafür: dessen Agieren, manche meinten auch Nicht-Agieren, in Sachen Café Sibylle. Seit die Berliner Woche vor drei Wochen gemeldet hatte, dass...

  • Friedrichshain
  • 24.03.18
  • 337× gelesen
Bauen
Eine Simulation des künftigen Gebäuderiegels entlang der East Side Gallery. Dahinter das schon bestehende Hochhaus.

Protest gegen "Betonmonster": Bündnis will East Side Gallery retten

Der Aufruf fand sehr schnell sehr viele Unterstützer. Nach wenigen Tagen hatten bereits mehr als 30 000 Menschen die Online-Petition des Bündnises "East Side Gallery retten" unterzeichnet. Sie wendet sich gegen die Neubaupläne für das sogenannte Projekt "Pier 61/63" auf dem ehemaligen Todesstreifen an der Mühlenstraße. Unter diesem Namen sollen Anfang 2018 die Arbeiten für einen mehr als 100 Meter langen und neun Etagen hohen Gebäuderiegel beginnen. Entstehen werden dort unter anderem...

  • Friedrichshain
  • 16.11.17
  • 585× gelesen
Sport
Nach dem Umbau nicht mehr blau? Das Sportbecken im Prinzenbad soll eine Edelstahlverkleidung erhalten.

Ärger wegen Edelstahl: Unterschriftenaktion für Erhalt der Fliesen im Prinzenbad

Kreuzberg. Ab September wird das Sportbecken im Prinzenbad saniert. Dagegen hat kaum jemand etwas. Ärger gibt es aber über das Material, das dabei verwendet werden soll. Statt mit Fliesen soll das Becken mit Edelstahl verkleidet werden. Das hat die Initiative "Freunde des Prinzenbades" auf den Plan gerufen, die dagegen Unterschriften gesammelt hat. Ihre Argumente sind zum einen ästhetischer Natur. Ein Bad ohne Kacheln wecke keine Assoziationen mehr von Sommer, Sonne und blauem Wasser. Vielmehr...

  • Kreuzberg
  • 06.07.17
  • 185× gelesen
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Politik

Verordnete werden voraussichtlich Antrag der Thälmannpark-Initiative ablehnen

Prenzlauer Berg. Die Idee eines geschlossenen breiten Grünzuges vom S-Bahnhof Prenzlauer Berg bis zum Anton-Saefkow-Park wird nicht umgesetzt. Das wurde in der jüngsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses deutlich. Die Anwohnerinitiative Thälmannpark setzt sich für einen Grünzug ein. Damit die Flächen gesichert werden, stellte sie im Januar einen Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Um ihre Forderung zu untermauern, sammelte die Initiative über 1700 Unterschriften. Ziel des...

  • Prenzlauer Berg
  • 26.06.17
  • 110× gelesen
Politik

Bürgerbegehren rechtmäßig

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt hat bei seiner Sitzung am 25. April den Erfolg des Bürgerbegehrens "Zusätzliches veganes Menü in bezirklichen Einrichtungen" bestätigt. Insgesamt seien für dieses Anliegen 9341 Unterschriften eingereicht worden. Davon wurden 6884 als gültig anerkannt. Nötig waren 6012, die drei Prozent der auf kommunaler Ebene Wahlberechtigten in Friedrichshain-Kreuzberg entsprechen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat jetzt zwei Monate Zeit, um das...

  • Friedrichshain
  • 03.05.17
  • 47× gelesen
  •  2
Politik

Veganer melden Erfolg: 9500 Unterschriften für Bürgerbegehren

Friedrichshain-Kreuzberg. Wird es in den bezirklichen Verköstigungsstätten bald ein tägliches veganes Gericht geben? Die Chancen dafür scheinen gestiegen zu sein. Die Initiatoren eines entsprechenden Bürgerbegehrens melden ihren ersten Erfolg. Sie haben nach eigenen Angaben mehr als 9500 Unterschriften gesammelt und diese am 27. März im Bezirksamt übergeben. Nötig wären etwa 6000, nämlich drei Prozent der auf kommunaler Ebene Wahlberechtigten im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Mit dem...

  • Friedrichshain
  • 24.03.17
  • 98× gelesen
  •  1
Verkehr

247.000 wollen weiterfliegen

Tegel. Die Unterstützer des Volksbegehrens zur Offenhaltung des Flughafens Tegel haben am 21. März rund 247.000 Unterschriften bei der Landeswahlleiterin eingereicht. Bis voraussichtlich 4. April wird geprüft, inwieweit diese Unterschriften gültig sind. Für einen Erfolg sind 174.251 gültige Unterschriften erforderlich. CS

  • Tegel
  • 22.03.17
  • 6× gelesen
Bauen

AMV besucht Deutsche Wohnen am 01.03.2017

Der AMV - Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e. V. besucht am 01.03.2017, 17:00 Uhr, die Deutsche Wohnen AG im Service Point Neuendorfer Straße 1 in 13585 Berlin-Spandau zwecks Übergabe von 325 Protestunterschriften der Deutsche Wohnen/GSW-Mieter der Großsiedlung Falkenhagener Feld. Zum Hintergrund Die Mieterinnen und Mieter, die an der 1. Kiezversammlung der Deutsche Wohnen/GSW-Mieter im Falkenhagener Feld - "Wo drückt der Schuh?" am 10.11.2016 teilgenommen hatten, haben auf...

  • Falkenhagener Feld
  • 23.02.17
  • 127× gelesen
  •  1
Politik

Mehr Chancen zum Unterschreiben: Streit wegen Tegel-Volksbegehren

Friedrichshain-Kreuzberg. Noch bis 20. März läuft das Volksbegehren für den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel. Unterschriften dafür werden an vielen Stellen gesammelt. Auch im Bürgeramt im Rathaus Friedrichshain können sie abgegeben werden. Dort befindet sich gleichzeitig das Bezirkswahlamt. Ansonsten ist das aber nirgendwo in der Verwaltung möglich. Das stört die FDP, die Mitinitiator der Pro-Tegel-Initiative ist. Sie fordert, dass die Unterschriften auch in den beiden weiteren...

  • Friedrichshain
  • 14.02.17
  • 283× gelesen
  •  1
Verkehr
Bürger und Politiker übergaben 800 Unterschriften an Gerd Freitag von der BVG (4. von links).

Wilhelmsruher fordern eine Taktverdichtung der Buslinie 122

Wilhelmsruh. Der Bus der Linie 122 soll werktags auch außerhalb der Hauptverkehrszeit sowie zeitweise am Wochenende alle zehn Minuten fahren. Dafür macht sich eine Initiative von Wilhelmsruher Bürgern stark. Für dieses Anliegen sammelte die Wilhelmsruherin Anke Lobmeyer in den zurückliegenden Wochen 800 Unterschriften. Unterstützt wurde sie dabei unter anderem vom Bürgerverein Wilhelmsruh, von der evangelischen Gemeinde Rosenthal-Wilhelmsruh sowie von Eltern, deren Kinder Kitas und Schulen im...

  • Wilhelmsruh
  • 24.10.16
  • 431× gelesen
Politik
Die Kernforderung des Bürgerbegehrens.

Veganes Bürgerbegehren

Friedrichshain-Kreuzberg. Der "Veggie Day" war gestern, jetzt kommt die "vegane Wahl". Zumindest ist sie das Ziel eines Bündnisses, das in Friedrichshain-Kreuzberg ein Bürgerbegehren für ein tägliches Mittagessen frei von tierischen Zutaten gestellt hat. Die Forderung bezieht sich auf alle Verköstigungsstätten, für die der Bezirk zuständig ist. Neben dem Casino im Rathaus Kreuzberg sind das vor allem die Schulmensen. Das Pflanzenmenü solle ein Zusatz- oder Alternativangebot darstellen,...

  • Friedrichshain
  • 13.10.16
  • 84× gelesen
Bauen
Mehr Haben als Soll. Vertreter der nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer bei der Übergabe der Unterschriften.
2 Bilder

8158 Unterschriften: Listen zum Bürgerbegehren Fraenkelufer übergeben

Kreuzberg. Nötig wären 5741 Unterstützer gewesen, nämlich drei Prozent der Wahlberechtigten des Bezirks. Diese Zahl wurde zumindest quantitativ klar übertroffen. Exakt 8158 Unterschriften übergaben Mitglieder der "Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer" am 5. Juli an Heinrich Baasen, den Rechtsamtsleiter des Bezirksamtes. Das Quorum für ihr Bürgerbegehren dürften sie damit erreicht haben. Selbst wenn sich bei der jetzt folgenden Prüfung herausstellt, dass die eine oder andere Unterschrift...

  • Kreuzberg
  • 11.07.16
  • 449× gelesen
Blaulicht
Karola Vogel und Florian Sinner von den Anrainern bei der Unterschriftenübergabe an Frank Henkel. Mit den ebenfalls an ihn überreichten Drogen wollte sich der Innensenator nicht fotografieren lassen.

Ecstasy für Frank Henkel: Anwohnerinitiative überreicht Unterschriftensammlung

Friedrichshain. 3103 Unterschriften stellten sich hinter die Forderungen der Anwohnerinitiative „Die Anrainer“ nach einer „konsequenten Bekämpfung des Drogenhandels rund um das RAW-Gelände“. Adressat der Petition war Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU), der die Listen am 23. Mai bei einem Termin mit Vertretern des Nachbarschaftsbündnisses entgegen nahm. Die Anrainer kämpfen seit rund zwei Jahren gegen Lärm, Verwahrlosung, Kriminalität und den Zustrom von Dealern in ihrer Wohngegend. Als...

  • Friedrichshain
  • 29.05.16
  • 267× gelesen
  •  1
Politik

Antragsportal abgelehnt

Marzahn-Hellersdorf. Bewohner des Bezirks können vorläufig noch keine Einwohneranträge über das Internet stellen. Die Forderung der Bezirksverordnetenversammlung nach einem Internetportal für Einwohneranträge lehnte das Bezirksamt ab. Das Berliner Bezirksverwaltungsgesetz lasse ausschließlich handschriftliche Unterschriften zur Unterstützung solcher Anträge zu, heißt es in der Begründung. Zudem sollte solch ein Portal in der Berliner Verwaltung abgestimmt in allen Bezirken eingeführt werden und...

  • Marzahn
  • 13.05.16
  • 25× gelesen
Bauen

Bürgerbegehren eingeleitet: Initiative will Umgestaltung des Fraenkelufers stoppen

Kreuzberg. Der Kampf gegen den Umbau des Fraenkelufers geht in die nächste Runde. Mit einem Bürgerbegehren sollen jetzt die Pläne des Bezirks verhindert werden. Dem entsprechenden Antrag der "Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer" wurde am 6. Januar stattgegeben. Bis zum 5. Juli, müssen mindestens 5741 Unterschriften gesammelt werden. Sie entsprechen drei Prozent der wahlberechtigten Bewohner in Friedrichshain-Kreuzberg. Hinter das Begehren können sich Menschen stellen, die seit mindestens...

  • Kreuzberg
  • 08.01.16
  • 359× gelesen
Bauen

39.000 Unterschriften gegen die Mauerparkbebauung gesammelt

Gesundbrunnen. Gegen die Mauerpark-Pläne regt sich immer mehr Protest. Während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs 1-64a VE (Mauerpark) haben 39.000 Bürger schriftliche Einwände beim Bezirksamt abgegeben.Das sind nur die Unterschriften, die von der Mauerpark-Allianz am Mauerpark gesammelt wurden. Der Zusammenschluss der Initiativen, die gegen das geplante Wohnviertel nördlich der Gleimbrücke sind, hatte in den letzten vier Wochen im Park Unterschriften gesammelt. Mit Sicherheit...

  • Gesundbrunnen
  • 16.03.15
  • 167× gelesen
Leute
Marcel Neuendorf sammelt in seinem Wohngebiet Unterschriften für eine sichere Querung der Schönefelder Chaussee.

Marcel Neuendorf sammelt Unterschriften für eine Ampel

Altglienicke. Am 4. August wurde an der Schönefelder Chaussee ein 15-Jähriger von einem Betonmischer angefahren. Zwei Tage später starb der Jugendliche im Krankenhaus. Anwohner Marcel Neuendorf will sich mit dem Tod des Jugendlichen nicht so ohne weiteres abfinden.An der Unfallstelle in der Nähe einer Bushaltestelle und des Aldi-Markts erinnern Kerzen, Blumen und Karten mit Beileidsbekundungen an das Schicksal des Jugendlichen. Marcel Neuendorf (28) steht auf der anderen Straßenseite, hält ein...

  • Altglienicke
  • 21.08.14
  • 169× gelesen
Bauen
Die Bürgerinitiative protestierte gegen den Abriss des Kiehlstegs über den Schifffahrtskanal. Ohne Erfolg.

Kiehlsteg wurde trotz 1200 Unterschriften abgerissen

Neuköllner. Die Bürgerinitiative Kiehlsteg hatte mit ihren Protesten keinen Erfolg. Am Montag wurde die Brücke über den Schifffahrtskanal abgerissen.Noch am 23. März hatte die "Bürgerinitiative Kiehlsteg" verkündet, dass sie über 1200 Unterschriften für den Erhalt der Brücke über den Schifffahrtskanal zusammen hat. Während der ganzen Woche hatten Mitglieder der Initiative Unterschriften gesammelt und Passanten sowie Besuchern am Spielplatz geduldig erklärt, warum diese Brücke für sie so...

  • Neukölln
  • 25.03.14
  • 59× gelesen