Unterschriften

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt hat bei seiner Sitzung am 25. April den Erfolg des Bürgerbegehrens "Zusätzliches veganes Menü in bezirklichen Einrichtungen" bestätigt. Insgesamt seien für dieses Anliegen 9341 Unterschriften eingereicht worden. Davon wurden 6884 als gültig anerkannt. Nötig waren 6012, die drei Prozent der auf kommunaler Ebene Wahlberechtigten in Friedrichshain-Kreuzberg entsprechen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat jetzt zwei Monate Zeit, um das...

Friedrichshain-Kreuzberg. Wird es in den bezirklichen Verköstigungsstätten bald ein tägliches veganes Gericht geben? Die Chancen dafür scheinen gestiegen zu sein. Die Initiatoren eines entsprechenden Bürgerbegehrens melden ihren ersten Erfolg. Sie haben nach eigenen Angaben mehr als 9500 Unterschriften gesammelt und diese am 27. März im Bezirksamt übergeben. Nötig wären etwa 6000, nämlich drei Prozent der auf kommunaler Ebene Wahlberechtigten im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Mit dem Überhang...

Friedrichshain-Kreuzberg. Noch bis 20. März läuft das Volksbegehren für den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel. Unterschriften dafür werden an vielen Stellen gesammelt. Auch im Bürgeramt im Rathaus Friedrichshain können sie abgegeben werden. Dort befindet sich gleichzeitig das Bezirkswahlamt. Ansonsten ist das aber nirgendwo in der Verwaltung möglich. Das stört die FDP, die Mitinitiator der Pro-Tegel-Initiative ist. Sie fordert, dass die Unterschriften auch in den beiden weiteren Bürgerämtern...

Kreuzberg. Der Kampf gegen den Umbau des Fraenkelufers geht in die nächste Runde. Mit einem Bürgerbegehren sollen jetzt die Pläne des Bezirks verhindert werden. Dem entsprechenden Antrag der "Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer" wurde am 6. Januar stattgegeben. Bis zum 5. Juli, müssen mindestens 5741 Unterschriften gesammelt werden. Sie entsprechen drei Prozent der wahlberechtigten Bewohner in Friedrichshain-Kreuzberg. Hinter das Begehren können sich Menschen stellen, die seit mindestens...