Verbot

Beiträge zum Thema Verbot

Wirtschaft
Es wird auch in Spandau weniger Gelegenheiten geben, Geld in Spielautomaten zu stecken. | Foto: Bru-nO, Pixabay
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Nur 13 Spielhallen sollen in Spandau übrig bleiben
Daddeln in der Defensive

Das Berliner Spielhallengesetz, „das härteste in Deutschland“ wirkt. Davon ist Daniel Buchholz überzeugt. Der SPD-Abgeordnete aus Siemensstadt war im Parlament einer der maßgeblichen Akteure beim Zustandekommen von Restriktionen für die Daddel-Branche. Das zu erreichen sei ein „steiniger Weg“ gewesen, wie Buchholz erklärt. Und es hat auch eine ganze Weile gedauert vom ersten Gesetz im Jahr 2011 und weiteren Verschärfungen fünf Jahre später. Aber jetzt zeige sich die Wirkung endgültig. Zumindest...

  • Bezirk Spandau
  • 16.07.20
  • 442× gelesen
Soziales
Auf Streife: Stephan Machulik und Ordnungshüter kontrollieren einen Wochenmarkt. Der darf nur Lebensmittel anbieten. | Foto: Ordnungsamt
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Mehrzahl der Spandauer hält sich ans Kontaktverbot
Ordnungsamt kontrolliert Corona-Regeln

Im Schichtdienst kontrolliert das Ordnungsamt, ob Kontaktsperre, Abstandsregelungen und Verbote eingehalten werden. Die meisten Spandauer halten sich an die Corona-Regeln. Auf die Osterfeiertage blickt Stephan Machulik relativ entspannt zurück. „Keine besonderen Vorkommnisse, soweit ist alles gut gelaufen“, bilanziert der Ordnungsstadtrat. Zwar lockten die ersten schönen Frühlingstage viele Spandauer trotz Einschränkungen in Parks und Grünanlagen. Doch auf größere Gruppen oder belebte...

  • Bezirk Spandau
  • 16.04.20
  • 1.086× gelesen
Verkehr

Autos mit Verbrennungsmotor sollen aus Berlin raus
Ohne Benzin und Diesel

Ein Auto hält in der Regel zehn Jahre. Wer sich gerade einen neuen Wagen mit Benzin- oder Dieselantrieb angeschafft hat, muss befürchten, dass er damit gegen Ende dieser Zeit nur noch eingeschränkt unterwegs sein kann. Zumindest nach den Plänen von Verkehrssenatorin Regine Günther (Bündnis90/Grüne) wäre das so. Sie will Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor bis 2030 aus dem Innenstadtring verbannen. 2035 soll das Verbot für ganz Berlin gelten. Ob das so Wirklichkeit werden kann, ist zwar längst nicht...

  • Mitte
  • 27.01.20
  • 22.543× gelesen
  • 27
Bauen

Bahn sieht keine Notwendigkeit
Bahnhof Spandau bleibt ohne Kofferband

Der Bahnhof Spandau wird keine Kofferbänder bekommen. Sie sind zu gefährlich, sagt die Bahn. Der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz hatte nachgefragt. Den „Fernbahnhof Spandau für Gepäck fit machen“ – so lautete seinerzeit der Antrag der Spandauer SPD. Darin hatte die Fraktion das Bezirksamt aufgefordert, sich bei der Bahn für Kofferbänder entlang der Treppe einzusetzen und zwar am hinteren Eingang des Bahnhofs in Richtung Galenstraße. Die Begründung: Wenn Fahrgäste aus einem überlangen ICE...

  • Spandau
  • 07.01.20
  • 370× gelesen
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Politik

Auflagen beim Yoga-Fest nicht eingehalten: Wiederholung erscheint unmöglich

Kladow. Betroffen zeigt sich die Fraktion der Grün-Alternativen Liste (GAL) in der Bezirksverordnetenversammlung über das Verhalten von Besuchern des „11. Berliner Yogafestivals“ vom 9. bis 12. Juli im Kulturpark Kladow. „Fahrzeuge parkten auf unbefestigten Flächen mitten im Landschafts- und Wasserschutzgebiet, auf dem gesamten Gelände wurde gezeltet und am geschützten Havelufer gebadet“, bemängelt die GAL-Fraktion. Ihre Schlussfolgerung: Ein Festival in dieser Größenordnung darf im Gutspark...

  • Gatow
  • 29.07.15
  • 219× gelesen
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