Verbot

Beiträge zum Thema Verbot

Blaulicht

Nur Wunderkerzen und Knallerbsen sind erlaubt

Auch in diesem Jahr wird es in Berlin zu Silvester wieder Verbotszonen für Feuerwerk und Böller geben. Diese sind am Alexanderplatz, rund um die Justizvollzugsanstalt Moabit und im Steinmetzkiez in Schöneberg. Außer Pyrotechnik der Kategorie 1, dazu zählen etwa Wunderkerzen, Tischfeuerwerk und Knallerbsen, ist jede andere Art von Feuerwerk dort verboten. Dies gilt zwischen Sonnabend, 31. Dezember, 18 Uhr, und Sonntag, 1. Januar, 6 Uhr. Beamte werden vor Ort sein und das Verbot überwachen,...

  • Mitte
  • 29.12.22
  • 423× gelesen
Verkehr

Autos mit Verbrennungsmotor sollen aus Berlin raus
Ohne Benzin und Diesel

Ein Auto hält in der Regel zehn Jahre. Wer sich gerade einen neuen Wagen mit Benzin- oder Dieselantrieb angeschafft hat, muss befürchten, dass er damit gegen Ende dieser Zeit nur noch eingeschränkt unterwegs sein kann. Zumindest nach den Plänen von Verkehrssenatorin Regine Günther (Bündnis90/Grüne) wäre das so. Sie will Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor bis 2030 aus dem Innenstadtring verbannen. 2035 soll das Verbot für ganz Berlin gelten. Ob das so Wirklichkeit werden kann, ist zwar längst nicht...

  • Mitte
  • 27.01.20
  • 22.543× gelesen
  • 27
Blaulicht
Hier war eine Gruppe zwischen 40 und 45 Radfahrern mal eben unterwegs. | Foto: Jörg Simon
8 Bilder

Stadtrundfahrten auf Fahrrädern
Stadtrundfahrten auf Fahrrädern im Engelbecken

In den letzten Wochen habe ich hier immer wieder über das Thema Radfahrer im Engelbecken berichtet.  Wie auch im vergangenem Jahr habe ich mehrfach nun Stadtrundfahrten auf Fahrrädern auf den schmalen Wegen rings um das Engelbecken und auf der Rampe für Rollstühle, Kinderwagen und andere erlebt, teilweise auch mit den Unternehmen, den Stadtführern und Teilnehmern gesprochen. Wie viele sicher wissen, ist das Engelbecken als Teil des Luisenstädtischen Kanals mit einem Fahrverbot für Fahrräder...

  • Mitte
  • 23.05.19
  • 349× gelesen
Politik
Kurzer Stopp auf dem Pariser Platz: Das ist jetzt verboten. | Foto: Dirk Jericho
3 Bilder

Kutschenverbot in Mitte gibt es nicht: Befahren des Pariser Platzes untersagt

Das von Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) angekündigte Pferdekutschenverbot ist eher ein symbolischer Akt. Richtig untersagen kann der Bezirk Kutschfahrten in der Innenstadt nicht. Vor allem im Sommer, wenn die Pferde in glühender Hitze vor dem Brandenburger Tor stehen oder Unter den Linden entlang schniefen, rufen besorgte Bürger beim Bezirksamt an. Doch der Bezirk kann recht wenig gegen Kutschfahrten unternehmen. Der für das Ordnungsamt zuständige Bürgermeister Stephan von Dassel...

  • Mitte
  • 01.02.18
  • 930× gelesen
  • 1
Politik
Pferdekutschen in der Stadt sind seit Jahren umstritten. | Foto: Dirk Jericho
2 Bilder

Tierschützer übergeben 100.119 Unterschriften gegen Pferdekutschen in der Stadt

Mitte. Eine Onlinepetition der Initiatorin Julia Maier aus München für das Verbot von Pferdekutschen in der Innenstadt haben bisher mehr als 100.000 Leute unterschrieben. Für die einen sind sie nervige Bremsen im Stadtverkehr, für andere ein Beispiel purer Tierquälerei: Seit Jahren gibt es Diskussionen um Pferdekutschen in der Stadt. Vor allem im Sommer, wenn die Tiere in glühender Hitze vor dem Brandenburger Tor stehen oder Unter den Linden entlang schniefen, klingelt öfter das Telefon im...

  • Mitte
  • 27.07.17
  • 199× gelesen
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Politik

Plakatverbot am Platz erteilt

Mitte. Das Bezirksamt hat ein Plakatierungsverbot am Platz des Volksaufstandes von 1953 an der Leipziger Straße/Ecke Wilhelmstraße erlassen. Das hatte die BVV in einem Beschluss gefordert. Es ist bereits verboten, Plakate im Bereich von jüdischen Mahnmalen anzukleben. Dirk Jericho / DJ

  • Mitte
  • 28.05.15
  • 63× gelesen
Politik
Brutzeln noch erlaubt. Carsten Spallek (CDU) will die letzte Grillfläche im Monbijoupark schließen. | Foto: Dirk Jericho

Stadtrat Spallek will letzte Grillfläche im Monbijoupark schließen

Mitte. Grillen soll im Bezirk bald nirgendwo mehr gestattet sein. Der für das Grünflächen- und Ordnungsamt zuständige Stadtrat Carsten Spallek (CDU) macht sich erneut für ein Grillverbot stark.Sommerzeit ist Grillzeit. Offiziell darf im Bezirk nur noch auf einer kleinen Fläche im Monbijoupark gebrutzelt werden. Überall sonst darf kein Feuer mehr gemacht werden. Der für das Ordnungsamt sowie Straßen- und Grünflächenamt (SGA) zuständige Stadtrat hatte als eine seiner ersten Amtshandlungen 2012...

  • Mitte
  • 28.05.15
  • 361× gelesen
Tipps und Service

E-Zigaretten sind verboten

E-Zigaretten sind an fast allen Flughäfen verboten. In Frankfurt dürfen Nutzer sie nach Auskunft einer Sprecherin nur in den ausgewiesenen Raucherbereichen verwenden. Auch am Airport in München werden E-Zigaretten wie normale Zigaretten behandelt und sind demnach verboten. Vor kurzem haben auch Schwedens Flughäfen E-Zigaretten verbannt. Die Flughafengesellschaft Swedavia hat sie mit herkömmlichen Zigaretten gleichgestellt. Die Regelung gilt nach eigenen Angaben sowohl für Passagiere als auch...

  • Mitte
  • 14.08.14
  • 92× gelesen
Politik
Grillen im Monbijoupark ist sehr beliebt. Der für Grünanlagen zuständige Stadtrat Carsten Spallek würde dies gern untersagen. | Foto: Dirk Jericho

Bezirk will das Grillen im Monbijoupark verbieten

Mitte. Über Mittes letzten offiziellen Grillplatz im Monbijoupark gibt es im Amt erneut Überlegungen, ihn zu schließen.Müllberge, verbrannter Rasen, Beschwerden von Anwohnern. Auch in diesem Sommer sorgt Mittes einziger legaler Grillplatz wieder für Ärger. Wie der zuständige Baustadtrat Carsten Spallek (CDU) jetzt auf eine Anfrage der Linksfraktion zur Einhaltung der Grillregeln im Monbijoupark sagte, werden das Ordnungsamt sowie das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) "das Nutzerverhalten über...

  • Mitte
  • 17.07.14
  • 464× gelesen
Sonstiges

Verbot der Zweckentfremdung: Grüne machen Druck mit Online-Petition

Mitte. Sie fordern eine rasche Umsetzung des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes, mit dem die "Ferienwohnungsschwemme" bekämpft werden soll. Dafür haben die Grünen eine Online-Petition gestartet. Für die SPD ist das "nichts weiter als Wahlkampf".In der Sitzung des Hauptausschusses am 3. Juni sollte Grünen-Stadtrat Stephan von Dassel den Sachstand zur Frage der Zentralisierung der Aufgaben erläutern. Das heißt: Mitte will die Aufgabe der Überwachung im Zusammenhang mit der Zweckentfremdung für alle...

  • Mitte
  • 05.06.14
  • 245× gelesen
Tipps und Service
Hohe Gebühren für den Kontoauszug? Solche Entgelte sind nicht in jedem Fall rechtens. | Foto: Franziska Koark

Nicht jede Bankgebühr ist zulässig

Banken wollen Geld verdienen. Daher lassen sie sich Dienstleistungen auch bezahlen. Doch nicht alle Gebühren, die sie von ihren Kunden verlangen, sind erlaubt.Verboten ist eine Gebühr immer, wenn die Bank mit der Tätigkeit nur eine gesetzliche Pflicht erfüllt, erläutert die Stiftung Warentest in Berlin. Auch Aktionen, die ein Geldhaus im eigenen Interesse durchführt, müssen für den Kunden kostenlos sein. Ein Überblick: Ein- oder Auszahlungen beim eigenen Konto: Wer Geld auf sein eigenes Konto...

  • Mitte
  • 05.05.14
  • 84× gelesen
Tipps und Service

Nicht am Waldrand grillen

Den Sommer über darf im Wald kein offenes Feuer brennen. Das bedeutet, Spaziergänger dürfen dort nicht rauchen. Tabu ist es auch, dort zu grillen. "Wer mit einer Zigarette im Wald erwischt wird, muss mit einem Bußgeld rechnen", erläuterte Stefan Befeld von dem Landesbetrieb Wald und Holz Nordrhein-Westfalen. "Aber auch 100 Meter um den Wald herum darf kein Feuer gemacht werden." Problematisch sind die Funken, welche schon im schwachen Wind viele Meter weit fliegen können. Befeld rät...

  • Mitte
  • 05.05.14
  • 199× gelesen
Bauen und Wohnen

Bis Herbst keine Hecken roden

Gartenbesitzer dürfen ihre Hecken in den nächsten Monaten nicht roden oder radikal stutzen. Denn für Gebüsche, Hecken und Schilf gilt vom 1. März bis 30. September ein Bestandsschutz. Darauf weist die Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen hin. Nach dem Bundesnaturschutzgesetz soll das Verbot die Lebens- und Brutstätten von Pflanzen und Tieren schützen. Erlaubt sind aber den Sommer über Form- und Pflegeschnitte an Hecken, bei denen nur der Zuwachs gestutzt wird. Verboten sei dagegen,...

  • Mitte
  • 20.03.14
  • 76× gelesen
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