Verbot

Auch in diesem Jahr wird es in Berlin zu Silvester wieder Verbotszonen für Feuerwerk und Böller geben. Diese sind am Alexanderplatz, rund um die Justizvollzugsanstalt Moabit und im Steinmetzkiez in Schöneberg. Außer Pyrotechnik der Kategorie 1, dazu zählen etwa Wunderkerzen, Tischfeuerwerk und Knallerbsen, ist jede andere Art von Feuerwerk dort verboten. Dies gilt zwischen Sonnabend, 31. Dezember, 18 Uhr, und Sonntag, 1. Januar, 6 Uhr. Beamte werden vor Ort sein und das Verbot überwachen,...

Ein Auto hält in der Regel zehn Jahre. Wer sich gerade einen neuen Wagen mit Benzin- oder Dieselantrieb angeschafft hat, muss befürchten, dass er damit gegen Ende dieser Zeit nur noch eingeschränkt unterwegs sein kann. Zumindest nach den Plänen von Verkehrssenatorin Regine Günther (Bündnis90/Grüne) wäre das so. Sie will Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor bis 2030 aus dem Innenstadtring verbannen. 2035 soll das Verbot für ganz Berlin gelten. Ob das so Wirklichkeit werden kann, ist zwar längst nicht...

Moabit. Wenige Tage nach seinem Verbot hat die Polizei die Räume des Moscheevereins „Fussilet 33“ an der Perleberger Straße durchsucht. Ingesamt 24 Privatwohnungen, Geschäftsräume und Gefängniszellen in Berlin, Brandenburg und Hamburg waren Ziel der Polizeiaktion. Die Beamten stellten Unterlagen, Laptops und weitere Dokumente sicher. Die Beweismittel sollen nun ausgewertet werden. Die Ermittler interessieren sich vor allem für die Finanzströme des Vereins und seine Kontakte nach Syrien und in...

Mitte. Sie fordern eine rasche Umsetzung des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes, mit dem die "Ferienwohnungsschwemme" bekämpft werden soll. Dafür haben die Grünen eine Online-Petition gestartet. Für die SPD ist das "nichts weiter als Wahlkampf".In der Sitzung des Hauptausschusses am 3. Juni sollte Grünen-Stadtrat Stephan von Dassel den Sachstand zur Frage der Zentralisierung der Aufgaben erläutern. Das heißt: Mitte will die Aufgabe der Überwachung im Zusammenhang mit der Zweckentfremdung für alle...