Alles zum Thema Verstoß

Beiträge zum Thema Verstoß

Blaulicht
An der Sonnenalle überprüften die Beamten acht Lokale – und fanden diverse Verstöße.
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Drogen, Waffen, schlechtes Sushi
Ordnungsamt und Polizei kontrollierten fünfzehn Lokale im Bezirk

Mehrmals im Monat rücken Polizei, Zoll und Ordnungsamt zu Schwerpunkteinsätzen im Bezirk aus. Am 29. Oktober waren die Mitarbeiter rund um die Sonnenallee unterwegs, eine Woche zuvor im Süden Neuköllns. An der Sonnenallee wurden acht Lokale überprüft. Weil die meisten im Zusammenhang mit kriminellen arabischen Großfamilien stehen, war auch eine Staatsanwältin vor Ort. Die Bilanz: 21 Verstöße gegen das Gewerberecht, drei Fälle von Schwarzarbeit, fünf Mal Drogenhandel und Drogenbesitz,...

  • Neukölln
  • 03.11.18
  • 84× gelesen
Politik

Ganz normaler Wohnraum?
Zweckentfremdungsstelle überprüft Künstlerateliers

Unlängst feierte das Streetartmuseum Urban Nation an der Bülowstraße sein einjähriges Bestehen unter anderem mit der Einweihung seiner Künstlerateliers im Haus Bülowstraße 7. Nicht zur Freude aller. Für die Grünen in der BVV verstößt die Nutzung der oberen Stockwerke für das Artist in Residence-Programm gegen die Wohnraumzweckentfremdungsverordnung. Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) sieht das ähnlich. Für die oberhalb des ersten Obergeschosses gelegenen Wohnungen habe die bezirkliche...

  • Schöneberg
  • 25.10.18
  • 206× gelesen
Politik
Vor einem Wahllokal haben Werbeplakate von Parteien nichts zu suchen.

Verstoß gegen Landeswahlgesetz: SPD hängte Wahlplakat direkt vor Briefwahllokal

Spandau. Wahlwerbung vor einem Wahllokal? Nach dem Landeswahlgesetz ist das unzulässig. Ein Plakat der SPD musste darum wieder runter. Jeder Stimme zählt. So denken die meisten Parteien und setzen für die Berlin-Wahl am 18. September auf Werbung – besonders massiv mit Plakaten. Doch nicht überall dürfen sie hängen. Schon gar nicht direkt vor einem Wahllokal. Denn der Wähler soll auf den letzten Metern zum Wahlzettel nicht beeinflusst werden. Die SPD nahm das offenbar nicht so ernst und...

  • Spandau
  • 07.09.16
  • 517× gelesen
Auto und Verkehr

Kein PLatz für Dauerparker

Anhänger dürfen nicht ewig an einer Stelle stehen. Laut Straßenverkehrsordnung darf ein Halter seinen Anhänger nur zwei Wochen auf derselben Stelle parken. Darauf weist der ADAC in München hin. Bei einem Verstoß wird der Anhänger im schlimmsten Fall abgeschleppt. Außerdem droht dem Halter ein Verwarngeld von 20 Euro. dpa-Magazin / mag

  • Mitte
  • 20.10.15
  • 104× gelesen