Volksentscheid

Beiträge zum Thema Volksentscheid

Bauen

Überlegungen zu bezahlbarem Wohnraum
Stadtrat offen für eine Randbebauung des Tempelhofer Felds

Baustadtrat Jörn Oltmann (Grüne) hat sich in der Bezirksverordnetenversammlung offen für eine „moderate Randbebauung“ des Tempelhofer Feldes gezeigt. „Klar dürfte heute sein, dass eine Bebauung am südlichen Rand für Gewerbe allein wegen der fehlenden Erschließung nicht in Frage kommt“, sagte Oltmann in seiner Antwort auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion. Anders liege der Fall hingegen bei der Frage nach der Entstehung bezahlbaren Wohnraums. Diesbezüglich würden die Rufe tagtäglich lauter....

  • Tempelhof
  • 15.04.19
  • 115× gelesen
Politik

Volksentscheid 2014 anerkennen

Tempelhof. Die Fraktionen der Grünen und der CDU in der BVV haben bekräftigt, dass Senat und Abgeordnetenhaus nicht an dem Volksentscheid vom Mai 2014 rütteln sollten. Damals hatten sich zwei Drittel der Wähler für eine dauerhafte Freihaltung des Tempelhofer Felds und gegen eine Bebauung entschieden. Dieses Ergebnis dürfe von den politischen Verantwortlichen nicht unterlaufen werden. „Das letzte Wort muss hier bei den Wählern liegen“, erklärten Matthias Steuckardt und Rainer Penk, die...

  • Tempelhof
  • 15.11.18
  • 34× gelesen
Politik

"Glücksfall für die Demokratie"

Tempelhof. Der Verein „Mehr Demokratie“ hat das ehemalige Flughafengelände als „Glücksfall für die direkte Demokratie“ bezeichnet. Genau zehn Jahre, nachdem am 31. Oktober 2008 die Betriebsgenehmigung des Tempelhofer Flughafens erlosch, erklärte die Vorstandssprecherin von „Mehr Demokratie Berlin-Brandenburg“, Regine Laroche: „Heute sind Volksentscheide in Berlin zu einer politischen Selbstverständlichkeit geworden. Viele Bürger wurden durch sie politisiert und haben sich aktiv bei vielen...

  • Tempelhof
  • 01.11.18
  • 50× gelesen
Leute
RIAS-Legende Nero Brandenburg verknüpft mit dem ehmaligen Flughafen Tempelhof viele Erinnerungen.
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Tempelhof-Zeitreise mit RIAS-Legende Nero Brandenburg

Tempelhof. „Ick kann det imma noch nich globen, dat hier nüscht mehr fliecht und wollte ma kieken, wat eijentlich lose is.“ Diesen förmlich in Berliner Mundart gemeißelten Satz sprach Nero Brandenburg, RIAS-Legende und Berufsberliner, und meinte den ehemaligen Flughafen Tempelhof beziehungsweise was davon übrig ist. Zwei alte Bekannte, Nero, das komödiantisch kontaminierte Dampfradio-Urgestein, und Berliner-Woche-Autor Horst-Dieter Keitel liefen sich neulich mal wieder über den Weg und...

  • Tempelhof
  • 27.10.17
  • 573× gelesen
  •  1
Bauen
Die ebenerdigen Wohneinheiten bestehen aus je drei miteinander verbundenen Containermodulen.
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Wohncontainerdorf auf dem Flughafen jetzt im Aufbau

Tempelhof. Die ersten Container sind angeliefert und der Aufbau hat begonnen. Im Auftrag des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten werden auf dem ehemaligen Flughafengelände die angekündigten „Tempohomes“ errichtet. Wie berichtet, wird die Tempohome-Wohncontaineranlage auf dem ehemaligen betonierten Flughafen-Vorfeld im Bereich Platz der Luftbrücke, zu Füßen des Radarturms und ein bisschen darüber hinaus in Modulbauweise errichtet und in drei umzäunte Siedlungsbereiche gegliedert. Nach...

  • Tempelhof
  • 09.03.17
  • 366× gelesen
Verkehr
Eva-Maria Scheel legt die meisten ihrer Wege auf dem Rad zurück.

Volksentscheid Fahrrad: Eva-Maria Scheel vom ADFC fordert mehr Einsatz von der Politik

Berlin. Eva-Maria Scheel ist die Landesvorsitzende des ADFC Berlin. Im Interview mit Berliner-Woche-Reporterin Stefanie Roloff spricht sie sich klar für den Volksentscheid Fahrrad aus. Frau Scheel, die Initiative Volksentscheid (VE) Fahrrad setzt sich für ein Gesetz zur Förderung des Radverkehrs ein. Stimmt der ADFC dem zu? Eva-Maria Scheel: Auf unserer Mitgliederversammlung im März 2016 haben wir beschlossen, den Volksentscheid und die Forderung nach einem Radgesetz zu unterstützen. Wie die...

  • Friedenau
  • 05.10.16
  • 606× gelesen
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Politik

Ohne Wenn und Aber: Initiative will Volksentscheiden mehr Gewicht geben

Berlin. Die Initiative „Volksentscheid retten“ hat die erste Hürde hin zum Volksentscheid gemeistert. Sie möchte Volksentscheide verbindlicher machen. Die Bebauung des Tempelhofer Felds, Mietpreissteigerungen oder Fahrradfreundlichkeit – immer wieder gab und gibt es Initiativen, die über Volksentscheide Einfluss auf die Politik nehmen. Es geht um direkte Bürgerbeteiligung. Genau diese möchten die Initiatoren von „Volksentscheid retten“ stärken. Dafür haben sie Unterschriften gesammelt: 50.000...

  • Charlottenburg
  • 16.08.16
  • 205× gelesen
Politik
Laut Gesetz zum Erhalt des Tempelhofer Feldes soll der einmalige Charakter des ehemaligen Flugfeldes grundsätzlich erhalten bleiben.
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Countdown für das Tempelhofer Feld

Tempelhof. Der Countdown läuft: Die Erstellung des im Gesetz zum Erhalt des Tempelhofer Feldes (ThFG) vorgesehenen Entwicklungs- und Pflegeplans geht in die Endphase. Noch bis zum 13. April können alle interessierten Berliner den Entwurf unter www.tempelhofer-feld.berlin.de kommentieren. Auf Basis der Kommentare und Rückmeldungen ist am 18. April ein öffentliches Feldforum mit abschließender Beratung angesetzt. Entsprechend des nach dem Volksentscheid zustande gekommenen Gesetzes zum Erhalt...

  • Tempelhof
  • 31.03.16
  • 93× gelesen
Politik
Die Diskussion um die Zukunft des Tempelhofer Feldes kommt nicht zur Ruhe.
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Egoistische Bürger - Ministerin stellt Volksentscheid in Frage

Tempelhof. Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) hat die Endgültigkeit des Volksentscheids zum ehemaligen Tempelhofer Flugfeld in Frage gestellt und wieder eine mögliche Bebauung ins Gespräch gebracht. Alles andere hält sie für „egoistisch“. Die Sozialdemokratin erklärte am 17. März im Rahmen einer Konferenz über Wohnungsbau und Flüchtlingsintegration in Berlin, dass sie den Eindruck hätte, dass die Bürger, die beim Volksentscheid 2014 generell gegen eine Bebauung gestimmt haben,...

  • Tempelhof
  • 29.03.16
  • 51× gelesen
Politik
Wie in alten Zeiten war die Flughafen-Haupthalle voller Menschen, die sich um das leere Gepäckband versammelten.
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Kein guter Ort für Flüchtlinge

Tempelhof. Der Senat will rund 7000 Flüchtlinge auf dem ehemaligen Flughafengelände unterbringen. Das gefällt vielen Berlinern nicht. Über 1400 Bürger fanden sich 21. Januar vor Ort in der Haupthalle ein, um mit Senats- und Bezirksvertretern die Pläne teils heftig zu diskutieren. Die Polizei sicherte die Veranstaltung und ein Sicherheitsdienst kontrollierte am Eingang Taschen und Rucksäcke, Trinkflaschen waren verboten. Besonders stark war die Initiative „100 Prozent Tempelhof“ vertreten. Sie...

  • Tempelhof
  • 25.01.16
  • 161× gelesen
Politik
Angesichts der aktuellen Flüchtlingsbewegung dürfte sich die Weite des Tempelhofer Feldes in absehbarer Zeit wohl verflüchtigen.
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Neuer Stadtteil in Planung?

Tempelhof. Das ehemalige Tempelhofer Flugfeld könnte sich zu einem ganz neuen Stadtteil mit allem infrastrukturellem Drum und Dran für Flüchtlinge entwickeln. So jedenfalls sieht es Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD). Die Bürgermeisterin erklärt, dass sie erwarte, dass auf der riesigen Freifläche ein ganz neuer Stadtteil für Flüchtlinge gebaut werde – mit Schule, Sportstätten, Freizeitangeboten und so weiter. Im rbb-Inforadio präzisierte Schöttler: "Ein Stadtteil heißt: Nicht nur Betten...

  • Tempelhof
  • 15.01.16
  • 372× gelesen
Politik

Grüne gegen temporäre Unterkünfte

Tempelhof. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung hat sich in einer Presseerklärung gegen die Nutzung des Tempelhofer Feldes für temporäre Flüchtlingsunterkünfte gewandt. Die Bündnisgrünen fordern vom Senat die Einhaltung des Gesetzes, das im vergangenen Jahr durch den Volksentscheid durchgebracht wurde. Dieses Gesetz verbietet dort jede Bebauung. Die Grünen haben in die BVV einen Antrag eingebrachten, in dem das Bezirksamt aufgefordert wird, sich gegenüber...

  • Tempelhof
  • 11.12.15
  • 50× gelesen
Politik
Kritiker werfen dem Senat vor, mit der Gesetzänderung den Volksentscheid aushebeln zu wollen, um das Tempelhofer Feld doch noch dauerhaft zu bebauen.
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Flüchtlingslager Flugfeld: Senat bringt Gesetzänderung auf den Weg

Tempelhof. Der Senat hat am 24. November einen Entwurf zur Ergänzung des nach dem Volksentscheid erlassenen THF-Gesetzes verabschiedet. Danach sollen Teilbereiche des ehemaligen Flugfelds vorübergehend, voraussichtlich bis Ende 2019, für mobile Unterkünfte zur Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden. Dabei handelt es zunächst um vier Bereiche: den Randstreifen entlang des Tempelhofer Damms, das gepflasterte Areal am Columbiadamm sowie die Flächen nördlich des Eingangs Herrfurthstraße und...

  • Tempelhof
  • 26.11.15
  • 120× gelesen
Politik

„Temporäre Notmaßnahme“: Traglufthallen als Flüchtlingslager auf dem Tempelhofer Feld geplant

Tempelhof. In den Hangars sind bereits mehrere Tausend Flüchtlinge untergebracht. Bei Redaktionsschluss waren drei Hangars belegt und ein weiterer in Vorbereitung. Als Nächstes sollen nun Traglufthallen direkt auf dem freien Feld entlang des Tempelhofer Damms aufgestellt werden. Eine „temporäre Notmaßnahme“, wie Senatssprecher Bernhard Schodrowski betont. Gegen Notmaßnahmen hat ja nun keiner was, aber das der Senat dafür das durch den Volksentscheid im vergangenen Jahr zustande gekommene...

  • Tempelhof
  • 09.11.15
  • 271× gelesen
Bauen

Volksbegehren fordert vom Senat Obergrenzen

Berlin. Seit 2009 sind die Mieten in der Hauptstadt nach Angaben der Initiatoren des Berliner Mietenvolksentscheids um 46 Prozent gestiegen. Das betrifft die privaten Vermieter wie auch die landeseigenen Wohnungsgesellschaften.Letztere besitzen knapp 300.000 der 1,6 Millionen Mietwohnungen in Berlin. Der Gesetzesentwurf zum Volksentscheid fordert, dass für bestehende Sozialwohnungen Mietpreise gesenkt werden sollen und bei öffentlich gefördertem Neubau einkommensabhängige Mietobergrenzen...

  • Charlottenburg
  • 12.05.15
  • 549× gelesen
  •  1
Politik
Weil es auf dem Tempelhofer Feld keinerlei Sitzmöglichkeiten gibt, fühlen sich Senioren ausgegrenzt.
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Keine Bänke auf dem Tempelhofer Feld: Senioren fühlen sich benachteiligt

Tempelhof. Die bezirkliche Seniorenvertretung klagt, dass sich Senioren von der Nutzung des Tempelhofer Felds "faktisch weitgehend ausgeschlossen" fühlen. Sie fordert die Schaffung alters- und gehbehindertengerechter Einrichtungen."Derzeit stellt das Tempelhofer Feld mit seinen über zwei Kilometer langen Start- und Landebahnen und der umlaufenden Autotrasse eine außerordentliche Attraktion für viele raumgreifende Formen der sportlichen Betätigung und der aktiven Freizeitgestaltung dar", sagt...

  • Tempelhof
  • 20.04.15
  • 147× gelesen
Sonstiges
Seit Jahren stehen große Teile des Flughafengebäudes leer, ohne dass eine tragfähige Nachnutzung in Sicht ist.

Neue Diskussion nach dem Volksentscheid

Tempelhof. Der Pulverdampf rund um den Volksentscheid ist verflogen und die Nichtbebauung des Tempelhofer Feldes Gesetz. Die bestehende Freifläche darf - auf absehbare Zeit zumindest - nicht nachhaltig angetastet werden.Dafür rückt nun die nach wie vor ungeklärte Nachnutzung des unter Denkmalschutz stehenden Flughafengebäudes samt den riesigen Hangars in den Fokus der Diskussion. Schon einen Tag nach der Volksabstimmung hat Antje Kapek, Vorsitzende der Grünenfraktion im Berliner...

  • Tempelhof
  • 02.06.14
  • 46× gelesen
Sonstiges
Das Volk hat entschieden, dass das Tempelhofer Feld die größte Spielwiese der Stadt und damit bar jeglicher Bebauung bleibt.

Volksentscheid hebelt die Senatspläne aus

Tempelhof. Die Berliner haben über die Zukunft des Tempelhofer Feldes abgestimmt und dem Senat deutlich seine Grenzen gezeigt und der Bebauung des ehemaligen Flughafengeländes eine klare Absage erteilt. Damit ist der Masterplan von Stadtentwicklungssenator Michael Müller (SPD) Makulatur.Etwa 30 Prozent, das sind rund 700 000 von insgesamt etwa zweieinhalb Millionen Berlinern, haben ihr Kreuzchen gegen die Bebauung gemacht. 25 Prozent hätten übrigens schon genügt, um das für den Volksentscheid...

  • Tempelhof
  • 26.05.14
  • 67× gelesen
Politik

Abstimmen über Europaparlament und Tempelhofer Feld

Tempelhof. Am 25. Mai fällt das Volk die Entscheidung über die Zukunft des ehemaligen Tempelhofer Flugfeldes. Und mit dem Volksentscheid stehen auch die Europawahlen auf dem Kalender.Beim Volksentscheid sollten die Wähler allerdings genau den Stimmzettel anschauen, bevor sie ihre Kreuzchen an der "richtigen" Stelle machen. Während es bei den vier vorherigen Abstimmungen der wahlberechtigten Bevölkerung lediglich die Wahl zwischen Ja oder Nein gab, sind es diesmal zwei Gesetzentwürfe und vier...

  • Tempelhof
  • 15.05.14
  • 42× gelesen
Politik

CDU-Fraktionschef stellt Neubau der Zentral- und Landesbibliothek infrage

Tempelhof. Florian Graf, aus Tempelhof stammender CDU-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, erklärt rund drei Wochen vor dem Volksentscheid am 25. Mai erneut, dass seine Partei auf den auf dem Tempelhofer Feld geplanten Zentral- und Landesbibliothek (ZLB) gut verzichten könne.Die CDU würde stattdessen lieber das zu großen Teilen leerstehende Flughafengebäude modernisieren beziehungsweise das Ensemble mit rund 284 000 Quadratmetern Bruttogeschossfläche überhaupt erst einmal in die Diskussion...

  • Tempelhof
  • 28.04.14
  • 44× gelesen
Politik
Florian Graf (links) und Raed Saleh im Sattel auf dem Tempelhofer Feld.

Florian Graf und Raed Saleh werben für Senatspläne zum Tempelhofer Feld

Tempelhof. Um ihre höchst umstrittenen Bebauungspläne für das Tempelhofer Feld beim Volksentscheid am 25. Mai zu retten, strampeln sich Koalitionspolitiker inzwischen auch körperlich ab.Vergangene Woche schwangen sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh aus Spandau und sein CDU-Amtskollege Florian Graf aus Tempelhof aufs Rad, um eine etwa einstündige Runde über das Tempelhofer Feld zu drehen. Dabei wollten die beiden Spitzenpolitiker des Berliner Abgeordnetenhauses der ihnen folgenden...

  • Tempelhof
  • 03.04.14
  • 83× gelesen
Bauen

Historisches Gesamtkonzept für das Tempelhofer Feld gefordert

Tempelhof. Geht es nach den Bezirkspolitikern, dürfte der Senat, sollte der Volksentscheid schief gehen, seine Baupläne auf dem Tempelhofer Feld dennoch nicht umsetzen. Jedenfalls nicht so schnell.Erst A wie Archäologie, dann B wie Beton lautet die Kurzfassung eines Antrags, den Die Linke in die BVV eingebracht und dem die Mehrheit nach einer Beschlussempfehlung vom Ausschuss für Bildung und Kultur ohne weitere Debatte zugestimmt hat. Unter der Überschrift "Bevor Beton alles zudeckt", wird ein...

  • Tempelhof
  • 24.03.14
  • 61× gelesen
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