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Alles zum Thema Volksverhetzung

Beiträge zum Thema Volksverhetzung

Blaulicht

Antisemitische Parolen

Friedrichshain. Unbekannte haben auf der Aussichtsplattform im Volkspark Friedrichshain antisemitische Schmierereien angebracht. Sie wurden am 14. Januar von einer Frau entdeckt, die die Polizei alarmierte. Die Beamten leiteten ein Verfahren wegen Volksverhetzung und Sachbeschädigung ein. tf

  • Friedrichshain
  • 15.01.18
  • 5× gelesen
Politik

Linke verurteilt NPD-Hetze

Buckow. Die Kandidatin der Partei DIE LINKE für Neukölln, Irmgard Wurdack, hat die Hetze der NPD gegen die Aziziye-Moschee verurteilt. Ihre Partei stehe solidarisch an der Seite der Moscheegemeinde. Die NPD verbreitet rassistische Hetze und Gewalt. Sie bedroht das solidarische Zusammenleben von Menschen verschiedener Religionen, Herkunft oder politischer Überzeugungen. „Gemeinsam müssen wir verhindern, dass diese Neonazi-Partei in die Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung einzieht“, forderte...

  • Buckow
  • 25.08.16
  • 22× gelesen
Blaulicht

Hasspostings im Netz

Friedrichshain. Im Rahmen der Ermittlungsverfahren zu sogenannten Hasspostings im Internet hat es auch Durchsuchungen und Tatverdächtige in Friedrichshain gegeben. Nach Polizeiangaben wird in ganz Berlin insgesamt elf Männern Volksverhetzung beziehungsweise das Verwenden von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen zur Last gelegt. Alle sollen über soziale Netzwerke Hassparolen gegen Flüchtlinge und andere fremdenfeindliche Inhalte verbreitet haben. Die Ermittlungen waren Teil eines...

  • Friedrichshain
  • 14.07.16
  • 3× gelesen
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Politik

Strafe wegen Facebook-Eintrag

Marzahn. Eine 29-jährige Marzahnerin wurde vom Amtsgericht Tiergarten aufgrund eines Facebook-Eintrags zu Flüchtlingen wegen Volksverhetzung zu einer Freiheitsstrafe von fünf Monaten verurteilt. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Janine A. hatte im April auf Facebook einen Zeitungsartikel kommentiert, indem es um die Festnahme eines Asylbewerbers nach einem vermeintlichen Vergewaltigungsversuch ging. Sie hatte von „Dreck“ geschrieben, „der weg müsse“. Wenn der Staat das nicht kapiere,...

  • Marzahn
  • 23.10.15
  • 178× gelesen
Blaulicht

Hitlerbilder gepostet

Kreuzberg. Nach intensiven Ermittlungen kam die Polizei einem 39-jährigen Mann auf die Spur, der im Verdacht steht, im vergangenen Herbst mehrere verherrlichende Bilder von Adolf Hitler bei Facebook veröffentlicht zu haben. Am 11. März wurde seine Wohnung in Kreuzberg durchsucht und mehrere Mobiltelefone beschlagnahmt. Die Ermittler vermuten, dass die Nazi-Postings in Zusammenhang mit den antisemitischen Hetzkampagnen stehen, die es im vergangenen Jahr wegen des sogenannten Gaza-Krieges gegeben...

  • Kreuzberg
  • 16.03.15
  • 21× gelesen
Blaulicht

Polizeilicher Staatsschutz ermittelt nach Hetze gegen Flüchtlinge

Falkenhagener Feld. Der Polizeiliche Staatsschutz ermittelt gegen einen Spandauer. Der Mann soll im Internet zu Brandanschlägen auf Flüchtlingsheime aufgerufen haben.Beamte des Polizeilichen Staatsschutzes haben am 5. März gegen 6 Uhr morgens mit Spezialeinsatzkräften des Landeskriminalamtes die Wohnung eines Mannes im Falkenhagener Feld durchsucht. Der polizeilich bekannte Mann steht im Verdacht, im Internet öffentlich zu Straftaten gegen Asylbewerberheime aufgerufen zu haben. Den...

  • Falkenhagener Feld
  • 09.03.15
  • 124× gelesen
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Blaulicht

Ermittlungen wegen Hetze

Marzahn-Hellersdorf. Die Justiz ermittelt gegen die Betreiber der Facebook-Seite "Bürgerbewegung Hellersdorf". Ihnen wird zur Last gelegt, strafbare Inhalte veröffentlicht zu haben. Dabei handelt es sich unter anderem um Straftatbestände der Volksverhetzung. Dies geht aus einer Antwort der Senatsinnenverwaltung auf eine Anfrage der Bündnisgrünen Abgeordneten Clara Herrmann hervor. Die sogenannte Bürgerbewegung nutzt ihre Facebook-Seite unter anderem dafür, um zu den Montagsdemonstrationen...

  • Marzahn
  • 27.02.15
  • 105× gelesen