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Alles zum Thema Vorkaufsrecht

Beiträge zum Thema Vorkaufsrecht

Politik

Mieterschutz durch Vorkaufrecht
47 Wohneinheiten an Cantian- und Gaudystraße geschützt

Das Bezirksamt hat dank Vorkaufsrecht 47 Wohneinheiten in der Cantianstraße 23 und Gaudystraße 10 schützen können. Der Stadtrat für Stadtentwicklung Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen) hat erfolgreich die Verhandlungen mit dem Käufer der Grundstücke für eine Abwendungsvereinbarung abgeschlossen. Durch die Unterzeichnung verzichtet der Bezirk auf sein Vorkaufrecht, aber nur unter der vertraglich festgehaltenen Bedingung, dass die Mieter vor Luxussanierung und Umwandlung ihrer Wohnungen in...

  • Prenzlauer Berg
  • 12.07.18
  • 27× gelesen
Bauen

Milieuschutz erweitert

Kreuzberg. Zum bisherigen Erhaltungsgebiet Hornstraße sind ab 1. Juli weitere Bereiche hinzu gekommen. Konkret handelt es sich dabei um die bebauten Teile des benachbarten Rathausblocks zwischen Obentraut- und Yorckstraße sowie vom Mehringdamm bis Großbeerenstraße. Außerdem der Block 153, begrenzt von Obentrautstraße und Tempelhofer Ufer, Großbeeren- und Ruhlsdorfer Straße. Dort gilt jetzt ebenfalls der Milieuschutz, der zum Beispiel Modernisierungen in Richtung hochwertigen Wohnkomforts...

  • Kreuzberg
  • 08.07.18
  • 68× gelesen
Politik
Der Bezirk nutzt zum zweiten Mal sein Vorkaufsrecht; die Degewo übernimmt das Wohnhaus Müllerstraße 166a-167.
2 Bilder

Mitte nutzt Vorkaufsrecht
Degewo übernimmt Wohnhaus an der Müllerstraße

Das Bezirksamt nutzt zum zweiten Mal die Möglichkeit des kommunalen Vorkaufsrechts, um Mieter nach Hausverkäufen vor Luxusmodernisierungen, Mietenexplosionen und Verdrängung zu schützen. Es ist nicht gerade die beste Adresse – direkt neben einer Tankstelle an der Hochtrasse am S-Bahnhof Wedding. Doch für die Käufer der Wohn- und Geschäftshäuser Müllerstraße 166a-167 offenbar ein gutes Investment, um später die Mieteinnahmen zu erhöhen. Doch daraus wird nun nichts. Weil das Haus im...

  • Wedding
  • 06.07.18
  • 104× gelesen
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Bauen

Stadtrat als Talkgast

Friedrichshain. Sein Kampf gegen Exzesse auf dem Wohnungsmarkt machte Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) inzwischen bundesweit bekannt. Am 28. Mai war er Gast in der ARD-Talkshow "hart aber fair" mit Frank Plasberg. Das Thema der Sendung hieß "Mieten zu hoch, Bauen zu teuer. Wenn Wohnen arm macht". Schmidt diskutierte dort unter anderem mit Bundesjustizministerin Katarina Barley und der stellvertretenden FDP-Vorsitzenden Katja Suding. Vom Vorkaufsrecht mache der Bezirk Gebrauch, um...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 30.05.18
  • 115× gelesen
Bauen
Präzedenzfall mit Auswirkungen: das Haus Heimstraße 17.

Kein Freifahrtschein für den Bezirk: Fragen nach dem Vorkaufsrecht-Urteil

Die Entscheidung der 13. Kammer des Verwaltungsgerichts zum Vorkaufsrecht bedeutete einen großer Erfolg für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Was aber nicht bedeutet, dass dieses Instrument jetzt freie Bahn bekommen hat.Das Gericht sah noch einige Unwägbarkeiten und ließ ausdrücklich eine Berufung zu. Aber klar ist, es war für alle Verfechter des Vorkaufsrechts, etwa den Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) ein wichtiger Etappensieg. Wie wurde argumentiert? Es ging bei...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 28.05.18
  • 130× gelesen
Soziales

Keiner will die Birkenstraße 30
Vorkauf gescheitert

Die Ausübung des Vorkaufsrechts für das Wohnhaus in der Birkenstraße 30 ist gescheitert. Das Vorkaufsrecht einer Kommune ist ein wichtiges Instrument im Rahmen des Milieuschutzes nach dem Baugesetzbuch. Weil Berliner Bezirke aber knapp bei Kasse sind, soll das Vorkaufsrecht zugunsten Dritter, also etwa landeseigener Wohnungsbaugesellschaften, Stiftungen, Genossenschaften oder weiterer möglicher Partner, ausgeübt werden. Wenige Tage nach Bekanntwerden der neuesten Ergebnisse des Berlin Trends...

  • Moabit
  • 19.05.18
  • 52× gelesen
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Bauen

Etappensieg beim Vorkaufsrecht: Gericht hält Vorgehen für zulässig

Das ausgeübte Vorkaufsrecht des Bezirks bei der Immobilie Heimstraße 17 war zulässig. Das entschied am 17. Mai das Berliner Verwaltungsgericht. Die 13. Kammer begründete ihre Entscheidung unter anderem damit, weil ansonsten erhebliche Mietsteigerungen, beziehungsweise das Umwandeln in Wohnungseigentum zu befürchten wären. Die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung wäre deshalb im konkreten Fall gefährdet. Dafür spreche bereits, dass die Abwendungsvereinbarung von der Klägerin nicht unterschrieben...

  • Friedrichshain
  • 18.05.18
  • 83× gelesen
Bauen

Weiteres Vorkaufs-Objekt

Friedrichshain. Der Bezirk hat bei dem Gebäude Pintschstraße 14 erneut von seinem Vorkaufsrecht Gebrauch gemacht. In dem Haus befinden sich 21 Wohnungen. Das Instrument wurde zu Gunsten der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft Gewobag ausgeübt. tf

  • Friedrichshain
  • 13.05.18
  • 54× gelesen
Politik
Florian Schmidt, hier bei seiner Vereidigung als Baustadtrat Ende 2016, geriet ins Kreuzfeuer mehrerer Fraktionen.

Eklat in der BVV wegen Stadtrat Florian Schmidt

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 25. April endete erst gegen 22 Uhr. Zwischenzeitlich war sie für etwa eine dreiviertel Stunde unterbrochen. Der Grund dafür waren Beratungen des Ältestenrats sowie verschiedener Fraktionen wegen des Auftretens von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne). Der wäre anscheinend noch immer nicht mit den Regularien des Parlamentsbetriebs vertraut. So ungefähr zusammengefasst die Vorwürfe, die vor allem aus den Reihen der SPD, Linken und FDP...

  • Friedrichshain
  • 26.04.18
  • 628× gelesen
Bauen

Bezirk nutzt Vorkaufsrecht

Friedrichshain-Kreuzberg. Für das Wohnhaus Mariannenstraße 30 hat der Bezirk erneut von seinem Vorkaufsrecht in einem Milieuschutzgebiet Gebrauch gemacht. Es wurde zu Gunsten des kommunalen Wohnungsunternehmens Gewobag angewendet. Für die Immobilie Oranienstraße 26 konnte eine Abwendungsvereinbarung mit dem Eigentümer abgeschlossen werden. Er verpflichtet sich darin, die Ziele des Milieuschutzes einzuhalten. Beide Objekte verfügen zusammen über 26 Wohneinheiten. Zwei weitere mögliche Vorkäufe...

  • Friedrichshain
  • 15.04.18
  • 141× gelesen
Soziales

Mieter werden vor Verdrängung geschützt

Fast wöchentlich kann Baustadtrat Jörn Oltmann (Grüne) Erfolge im Kampf gegen die Verdrängung alteingesessener Kiezbewohner vermelden. Im jüngsten Fall sind die Mieter in der Crellestraße 12 jetzt besser vor Gentrifizierung geschützt. Da das Wohnhaus in einem Milieuschutzgebiet liegt, müssen Immobilienkäufer eine sogenannte Abwendungserklärung unterschreiben. Tun sie das nicht, kann der Bezirk sein Vorkaufsrecht wahrnehmen. Im Fall der Crellestraße 12 hat der Käufer unterschrieben und...

  • Schöneberg
  • 28.03.18
  • 181× gelesen
Bauen
Das Gebäude Mehringdamm 67.
4 Bilder

Ein Haus unter dem Hammer: Immobilie am Mehringdamm wurde für 7,1 Euro Millionen versteigert

Wenn Gebäude den Besitzer wechseln, bekommt das zunächst kaum jemand mit. Manchmal gibt es aber auch Einblicke in Echtzeit. Immer dann, wenn ein Objekt per Auktion angeboten wird. So am 21. März beim Haus und Grundstück Mehringdamm 67, das im Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg am Halleschen Ufer versteigert wurde und am Ende zu einem Preis von 7,1 Millionen Euro unter den Hammer kam. Die Immobilie gehörte bisher zu einem Drittel einer Erbengemeinschaft, außerdem zwei weiteren Gesellschaften....

  • Kreuzberg
  • 26.03.18
  • 886× gelesen
Bauen

Bisherige Vorkaufsbilanz

Friedrichshain-Kreuzberg. Seit Anfang des Jahres sind nach Angaben des Bezirksamtes weitere 114 Wohnungen und 16 Gewerbeeinheiten durch Ankündigen beziehungsweise Umsetzen des Vorkaufsrechts gesichert worden. Im einzelnen betraf das die Immobilie Proskauer Straße 36, wo dieser Eingriff zu Gunsten der Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) erfolgte, sowie die Gebäude Eisenbahnstraß 2-3 und Muskauer Straße 10. Dort ist ein privater Eigentümer vorkaufsberechtigter Dritter. Außerdem konnten...

  • Friedrichshain
  • 22.03.18
  • 61× gelesen
Bauen
Wer ist der Besitzer unserer Häuser, wollten die Mieter in der Eisenbahn- und Muskauer Straße im Februar wissen. Der damalige Eigentümer ist es inzwischen nicht mehr.

Vorkaufsrecht: Neuer Besitzer für Immobilie an der Eisenbahnstraße gefunden

Die Bewohner der Gebäude Eisenbahnstraße 2-3 und Muskauer Straße 10 scheinen aufatmen zu können. So wie es aussieht, hat die Odyssee um den Verkauf dieser Immobilie jetzt ein Ende. Der Bezirk habe auch dort das Vorkaufsrecht geltend gemacht, teilte Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) mit. In diesem Fall allerdings mit Hilfe eines privaten Eigentümers. Der habe sich mit einer Verpflichtungserklärung zu den Zielen des Milieuschutzes bekannt, so der Stadtrat weiter. Zu ihnen...

  • Kreuzberg
  • 19.03.18
  • 210× gelesen
Soziales

Bezirksamt schützt Mieter

Schöneberg. Die Mieter in der Großgörschenstraße 8 und in der Neuen Kulmer Straße 1 sind laut Stadtentwicklunsstadtrat Jörn Oltmann (Grüne) ab sofort besser vor Verdrängung durch Luxussanierung und Umwandlung in Wohnungseigentum geschützt. Das Bezirksamt hat am 18. Januar das Vorkaufsrecht für die Immobilien ausgeübt. Es ist unanfechtbar, weil die Einspruchsfrist abgelaufen ist. Neuer Eigentümer wird die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Stadt und Land. Zu ihren Gunsten hat...

  • Schöneberg
  • 16.03.18
  • 24× gelesen
Bauen
Um diese Häuser an der Cuvrystraße geht es.

Klage gegen Vorkaufsrecht für Cuvrystraße 44-45

Das Vorkaufsrecht für das Haus Cuvrystraße 44-45 wird wohl die Justiz beschäftigen. Zumindest hat David Borck, ursprünglicher Erwerber der Immobilie, diesen Weg eingeschlagen. Sein Anwalt verlangt vom Verwaltungsgericht Berlin "die Aufhebung des Bescheids über die Ausübung des Vorkaufsrechts". Bei seinem Gang vor den Kadi gehe es nicht primär darum, dass dieses Instrument angewendet wird, erklärte Borck, "sondern um die Untätigkeit des Bezirks-amtes". Das habe nämlich zumindest bis Anfang...

  • Kreuzberg
  • 27.02.18
  • 429× gelesen
  • 1
Soziales

Vorkaufsrechts angewendet: Mieter in der Rathenower Straße vor Gentrifizierung sicher

Die Mieter eines Wohn- und Geschäftshauses in Moabit können sich freuen. Sie gehören zu den wenigen Privilegierten, die auf Dauer vor Gentrifizierung geschützt sind. Der Bezirk hat gemeinsam mit einer landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft erstmals von seinem Vorkaufsrecht in einem Milieuschutzgebiet Gebrauch gemacht. Die Mieter der 15 Wohnungen sind sicher. Stadtentwicklungsstadtrat Ephraim Gothe (SPD) ist es gelungen, in Zusammenarbeit mit der Wohnungsbaugesellschaft Berlin-Mitte (WBM) und...

  • Moabit
  • 25.02.18
  • 171× gelesen
Bauen

Verpasste Chance: Unterlagen zum Vorkaufsrecht wurden zu spät eingereicht

Eigentlich wollte das Bezirksamt sein Vorkaufsrecht im Neuköllner Norden ausüben und die Häuser Hermannstraße 174/Jonasstraße 35 kaufen. Doch die Unterlagen wurden zu spät eingereicht. Zum vierten Mal wollte der Stadtrat für Stadtentwicklung Jochen Biedermann (Bündnis 90/Die Grünen) damit das Instrument des Milieuschutzes nutzen und den Verkauf an eine Immobiliengesellschaft verhindern. Die Wohnungen sollten an die städtische Wohnungsbaugesellschaft Stadt und Land mbH gehen. So sollte...

  • Neukölln
  • 29.01.18
  • 290× gelesen
  • 3
Bauen
Die Belforter Straße 16, die sich bisher in Privatbesitz befand, geht jetzt an die städtische Wohnungsbaugesellschaft Gewobag.

Belforter Straße 16: Pankow wendet erstmals Vorkaufsrecht an

Das Bezirksamt Pankow macht jetzt erstmals Gebrauch vom kommunalen Vorkaufsrecht für Wohnhäuser. Diese Möglichkeit eröffnet ihm das Baugesetzbuch. Das Bezirksamt erwirbt das Grundstück Belforter Straße 16 zugunsten der Wohnungsbaugesellschaft Gewobag. Das Grundstück befindet sich im sozialen Erhaltungsgebiet „Kollwitzplatz“. Nach Prüfung und Anhörungen entschloss sich das Bezirksamt zu diesem Schritt, sagt Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen). Nach einem...

  • Prenzlauer Berg
  • 27.01.18
  • 214× gelesen
Politik
An der Pufendorfstraße entsteht derzeit ein Schulneubau. Er allein wird aber nicht reichen.
4 Bilder

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg präsentiert Bestandsaufnahme

Neujahrsgespräch stand über der Presseeinladung von Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis 90/Grüne) und der vier Stadträte am 17. Januar im Rathaus Friedrichshain. Natürlich sollten dabei die eigenen Leistungen kommuniziert werden. Aber auch Probleme und die selbst interpretierte Vorreiterrolle von Friedrichshain-Kreuzberg kamen zur Sprache. Personal: 2017 kam es zu 131 Einstellungsverfahren – laut Bürgermeisterin 150 Prozent mehr als noch 2014. Für dieses und die kommenden Jahre ist...

  • Friedrichshain
  • 22.01.18
  • 322× gelesen
Leute
Monika Herrmann ist oft interaktiv unterwegs.

Hashtag Monika Herrmann: Bürgermeisterin über Ärger und Freude in 2017

Monika Herrmann (Bündnis 90/Grüne) ist ein Fan von Social Media. Facebook und Twitter sind wichtige Bestandteile ihrer Kommunikation. Warum also das Interview mit ihr zum Jahreswechsel nicht ebenfalls auf diese Weise führen? Verbunden mit der Maßgabe, höchstens 140 Zeichen für einen Tweet. #Resümee2017: Das Jahr war in Xhain sehr geprägt von der Wohnungs- und Mietfrage. @Vorkaufsrecht. Unser Bezirk hat elf Häuser vor der reinen Vermarktung gerettet und somit die Wohnungen für die...

  • Friedrichshain
  • 01.01.18
  • 261× gelesen
  • 1
Leute
Kampf für den Verbleib von kleinen Geschäften. Nicht nur wie hier in der Oranienstraße.
12 Bilder

Friedrichshain-Kreuzberg: Das Jahr 2017 in Stichworten

Der Jahreswechsel ist Anlass für eine Bestandsaufnahme. Was ist in den vergangenen zwölf Monaten passiert? Gleichzeitig werden viele Ereignisse und Kontroversen 2017 auch 2018 weiter beschäftigen. Auch einige der folgenden, die in zwölf Themenkomplexen zusammengefasst sind. Allgemeinverfügung: Seit vergangenen Sommer durch zwei Anträge der Linkspartei und der CDU in der Diskussion. Bedeutet, in der nächtlichen Ausgehzone rund um die Simon-Dach-Straße soll es für alle Lokale einheitliche...

  • Friedrichshain
  • 21.12.17
  • 207× gelesen
Bauen

Nächster Fall von Vorkaufsrecht

Friedrichshain. Bei einer weiteren Immobilie hat der Bezirk von seinem Vorkaufsrecht in einem Milieuschutzgebiet Gebrauch gemacht. Es handelt sich um das Gebäude Straßmannstraße 25 mit 21 Wohnungen. Es soll künftig von der Wohnungsbaugesellschaft WBM bewirtschaftet werden. Damit erhöht sich die Zahl der Vorkäufe auf jetzt elf. tf

  • Friedrichshain
  • 19.12.17
  • 50× gelesen
Bauen

Abwendung vereinbart

Kreuzberg. Bisher hat der Bezirk für elf Gebäude, die den Besitzer wechselten, eine Abwendungsvereinbarung abgeschlossen. Zuletzt passierte das für das Haus Schönleinstraße 27. Ebenfalls elf Mal wurde nach aktuellem Stand das Vorkaufsrecht ausgeübt. tf

  • Kreuzberg
  • 19.12.17
  • 80× gelesen