Vorkaufsrecht

Beiträge zum Thema Vorkaufsrecht

Bauen

Rückschlag für Heimstaden Bostad
Vorkaufsrecht in Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln, Mieter in Wedding und Moabit kämpfen

Aufatmen bei Mietern: Der Bezirk hat für die Häuser Mühsamstraße 36 und Bergmannstraße 94 jetzt von seinem Vorkaufsrecht Gebrauch gemacht. In Wedding und Moabit kämpfen Mieter dagegen noch. Die zwei Mietshäuser in Friedrichshain und Kreuzberg wollte der schwedische Immoblienkonzern Heimstaden Bostad AB kaufen. Diese liegen aber allesamt in Milieuschutzgebieten, weshalb das Bezirksamt zum Schutz der Mieter eine Abwendungsvereinbarung mit Heimstadten treffen wollte. Der Investor aber hat...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 22.10.20
  • 308× gelesen
  • 1
Politik
Für die Rigaer Straße 101 konnte die Diese eG den Kaufpreis nicht zahlen, eine andere Genossenschaft übernahm das Gebädue.

"Pflichtwidrig gehandelt"
Rechnungshof rügt Bezirksamt wegen Ausübung von Vorkaufsrechten

Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Die Grünen) steht die nächste Rücktrittsforderung ins Haus. Grund dafür ist der Jahresbericht des Rechnungshofes. Der bescheinigt ihm das "pflichtwidrige Ausüben von Vorkaufsrechten". Es geht um das Vorkaufsrecht, das das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg zugunsten der Diese eG ausgeübt hat. Zwischen Mai und August 2019 tat es das sechs Mal. Damit habe das Bezirksamt eine gesamtschuldnerische Haftung in Höhe von mehr als 27 Millionen Euro begründet...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 07.10.20
  • 272× gelesen
  • 1
Politik
Mittes Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD): „Das Instrument des Vorkaufs muss ein scharfes Schwert bleiben.“

Vorkaufsrecht in der Hinterhand
Bezirke üben in Milieuschutzgebieten Druck auf Immobilienkäufer aus

Immer öfter springen die Bezirke Mietern zur Seite, um sie vor Mietenexplosion und Verdrängung zu schützen. Jetzt feiern fünf Stadträte sowie die Senatsverwaltungen für Finanzen und für Stadtentwicklung und Wohnen einen besonderen Coup. Sie haben mit dem Wohnungsriesen Deutsche Wohnen für 16 Häuser in Milieuschutzgebieten in Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte, Neukölln, Treptow-Köpenick und Tempelhof-Schöneberg sogenannte Abwendungsvereinbarungen abgeschlossen. Mit diesem Vertrag verpflichtet...

  • Mitte
  • 20.07.20
  • 600× gelesen
Bauen

Vorkauf abgewendet

Kreuzberg. Für die Immobilien Waldemarstraße 114, Skalitzer Straße 100 und Naunynstraße 42 mit insgesamt 40 Wohnungen hat der Bezirk zuletzt Abwendungsvereinbarungen mit den Käufern erzielt. Dadurch wurde das Anwenden des Vorkaufsrechts verhindert, die Eigentümer mussten aber weiterem Mieterschutz zustimmen. Das Ergebnis zeige, dass das Bezirksamt trotz Corona-Pandemie handlungsfähig bleibe, erklärte Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne). Betont wurde außerde, dass das Abschließen von...

  • Kreuzberg
  • 23.04.20
  • 215× gelesen
Bauen

Vorkaufsrecht nicht in Gefahr
Stadtrat widerspricht Befürchtungen

Auch aktuell sei die Ausübung des Vorkaufsrechts durch den Bezirk gewährleistet. Anderslautende Meldungen wären "reine Spekulation", erklärte Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne). Die Sorge, dass wegen der Corona-Krise die zweimonatige Frist für einen Vorkauf durch die öffentliche Hand nicht eingehalten werden kann, gab es zuletzt zum Beispiel bei der Mietergemeinschaft Manteuffelstraße 105 und Muskauer Straße 41. Dort endet die Frist am 20. April. "Wir befürchten, dass das...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 03.04.20
  • 299× gelesen
Politik
Hier sitzt Florian Schmidt (links) auf einem Parklet-Sessel in der Bergmannstraße. Dass er seinen Stuhl im Bezirksamt räumt, wird immer wieder gefordert, ist aber in der BVV bisher nicht mehrheitsfähig.

"Der Zweck heiligt nicht alle Mittel"
Debatte um Stadtrat Schmidt in der BVV

Der, um den es ging, sagte die ganze Zeit kein Wort. Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) schwieg, während andere den Versuch unternahmen, seine Aussage und mögliche dahinter stehenden Manipulationsvorwürfe zu hinterfragen, deuten oder zu erklären. Ort der Handlung: Am 10. Februar im Rathaus Kreuzberg bei der an diesem Tag fortgesetzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Vorlage für die Debatte lieferte die SPD mit einer Großen Anfrage. Der Ursprung: Jener Satz von Florian Schmidt in...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 12.02.20
  • 468× gelesen
  • 2
  • 1
Bauen
"Danke Florian": Einige Teilnehmer plus Plakate bei der Pro-Florian-Schmidt-Demo.

Bezirksaufsicht ermittelt
Fürsprecher für Stadtrat Schmidt demonstrierten vor Rathaus

Auch ihnen gehe es um transparente und rechtsstaatliche Verfahren, sagten die Demonstranten, die am 29. Januar vor das Rathaus Kreuzberg gekommen waren. Aber den Umgang mit Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) halten sie in weiten Teilen für persönlich und politisch motiviert. Vor der nichtöffentlich tagenden beziehungsweise weitgehend ausgefallenen Bezirksverordnetenversammlung hatten sich Fürsprecher des Stadtrats zusammengefunden. Die kamen aus zahlreichen, speziell...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 30.01.20
  • 420× gelesen
  • 2
Bauen

Genossenschaft will Vorkauf zurücknehmen
Diese eG, ein Desaster?

Die Genossenschaft „Diese eG“ und ihre finanzielle Potenz war in der Vergangenheit immer wieder ein Thema. Jetzt wurden Probleme bei einem Fall offenkundig. „Diese“ will sich vom Vorkauf der Immobilie Rigaer Straße 101 zurückziehen. Begründet wird das mit Mehrkosten durch einen weitaus größer als erwarteten Sanierungsbedarf. Die „Berliner Morgenpost“ hatte als erste über diese geplante Rückabwicklung berichtet, die inzwischen weite Kreise zieht. Sie betrifft die Mieter in 18 Wohnungen...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 19.11.19
  • 1.021× gelesen
  • 1
Bauen
Sichtbarer Protest: Gegen den zunächst geplanten Verkauf an die Deutsche Wohnen machten Mieter an der Karl-Marx-Allee auch auf diese Weise mobil.

Verkauf ist jetzt offiziell
Gewobag übernimmt Wohnungen an der Karl-Marx-Allee

Seit dem 1. November verwaltet die Gewobag beziehungsweise ihre Tochtergesellschaft Gewobag VB Vermögensverwaltungs- und Betriebsgesellschaft mbH 673 Wohnungen und 59 Gewerbeeinheiten in der Karl-Marx-Allee 71-103b. Dabei handelt es sich um jene Immobilien, bei denen Anfang des Jahres zunächst durch einen sogenannten "gestreckten Erwerb" zugunsten der kommunalen Wohnungsbaugesellschaft die geplante Veräußerung an die Deutsche Wohnen verhindert werden sollte. Das wurde später hinfällig,...

  • Friedrichshain
  • 05.11.19
  • 551× gelesen
Bauen

Vorkauf bei "Filou-Gebäude"

Kreuzberg. Der Bezirk hat für die Immobilie Glogauer Straße 9 und Reichenberger Straße 86 das Vorkaufsrecht angewendet. In dem Gebäudekomplex befindet sich auch die Bäckerei "Filou". Deren zunächst vorgesehene Kündigung hatte 2017 für eine Protest- und Solidaritätswelle im Kiez gesorgt. Sie erreichte, dass das Geschäft bleiben konnte. Das Vorkaufsrecht wurde zu Gunsten der kommunalen Wohnungsbaugesellschaft Gewobag ausgeübt. Nach Angaben von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) ist für...

  • Kreuzberg
  • 04.10.19
  • 178× gelesen
Bauen
Das Haus Holteistraße 19/19a, eine von inzwischen sechs Vorkauf-Immobilien im Bezirk, bei denen die Genossenschaft "Diese" den Zuschlag bekommen hat.

"Diese" und andere Sachen
Der Streit um die Genossenschaft und worum es dabei geht

Das Thema dominierte auch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 14. August, ohne dass es auf viele Fragen abschließende Antworten gegeben hätte. Umso mehr tobte eine Auseinandersetzung um das "große Ganze". Im Mittelpunkt: die Dachgenossenschaft "Diese e.G.". In mehreren Artikeln im "Tagesspiegel" wurden große Zweifel an ihrer finanziellen Potenz geäußert. Sollte sich das bewahrheiten, wurde suggeriert, könnte das auch den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg in große Probleme bringen. Denn...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 15.08.19
  • 510× gelesen
Bauen
Die Mieter der Holteistraße 19/19a sollen vom Vorkaufsrecht profitieren.

Genossenschaft übernimmt Gebäude
Bezirksamt übt Vorkaufsrecht an der Holteistraße aus

Der Bezirk hat bei der Immobilie Holteistraße 19/19a das Vorkaufsrecht ausgeübt. In dem Haus befinden sich 20 Wohnungen und eine Kita. Es soll von der Genossenschaft "Diese EG" erworben werden. Sie wurde eigens für den Zweck solcher Ankäufe gegründet, denn nicht immer sind landeseigene Wohnungsbaugesellschaften bereit, nach Anwenden des Vorkaufsrechts einzusteigen. Die Kosten für den Kauf der Holteistraße werden mit sechs Millionen Euro angegeben. Zehn Prozent davon habe die...

  • Friedrichshain
  • 30.07.19
  • 295× gelesen
Bauen
Die Genossenschaftsidee findet Anklang bei den Mietern.

Mieter sollen Genossen werden
Neue Variante beim Vorkaufsrecht

Die Betroffenen waren stark vertreten und zeigten das auch. "Box 32", "Urban 67", "Gneisenau 95" oder "Forster 1" stand auf den Transparenten, die zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 8. Mai mitgebracht wurden. Nur vier von zunächst genannten 13 Häuser bei denen jetzt eine neue Form des Vorkaufsrechts ausprobiert werden soll: der Erwerb mit Hilfe einer Dachgenossenschaft. Die Idee entstand, weil sich die Vorkaufsfälle stapeln und die landeseigenen...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 18.05.19
  • 559× gelesen
Bauen

Versammlung gegen Mietenwahnsinn

Kreuzberg. Am Donnerstag, 16. Mai, findet in der Heilig-Kreuz-Kirche, Zossener Straße 65, eine Kiezversammlung zum Komplex Wohnen, Mieten und Gentrifizierung statt. Mit dabei sind zahlreiche Initiativen und Bündnisse. An Thementischen wird unter anderem über Eigenbedarfs- und Modernisierungsankündigungen, Vorkaufsrecht und Verdrängung von Kleingewerbe informiert. Beginn ist um 19 Uhr. tf

  • Kreuzberg
  • 14.05.19
  • 43× gelesen
Bauen

WBM ist jetzt Eigentümer

Friedrichshain. Der Gebäudekomplex Karl-Marx-Allee 92-100 ist seit 1. April offiziell im Bestand der Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM). Wie mehrfach berichtet, war die Immobilie Ende 2018 zunächst von einer Tochtergesellschaft der Deutsche Wohnen erworben worden. Dagegen machte der Bezirk sein Vorkaufsrecht zugunsten der WBM geltend, weil das Objekt im Milieuschutzgebiet Weberwiese liegt. Die Deutsche Wohnen legte zunächst Widerspruch gegen dieses Vorgehen ein, zog ihn aber vor einigen Wochen...

  • Friedrichshain
  • 02.04.19
  • 285× gelesen
  • 1
Bauen
Rekommunalisiert dank Vorkaufsrecht.

Widerspruch zurückgezogen
Vorkaufsrecht an der Karl-Marx-Allee ist rechtskräftig

Der Immobilienkonzern Deutsche Wohnen hält seinen Einspruch gegen das Vorkaufsrecht des Bezirks für einen der Blöcke an der Karl-Marx-Allee nicht aufrecht. Das teilte Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) via Twitter mit. Wie mehrfach berichtet, konnte bei dieser Immobilie mit mehr als 80 Wohnungen das Vorkaufsrecht zugunsten der Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) ausgeübt werden, weil sie sich im Milieuschutzgebiet Weberwiese befindet. Die Deutsche Wohnen hatte argumentiert,...

  • Friedrichshain
  • 18.03.19
  • 231× gelesen
Bauen
Solche und weitere Plakate gehörten bisher zum Protest gegen die Deutsche Wohnen an der Karl-Marx-Allee.

Schlechte Nachricht oder alles wie gehabt?
Das Gerichtsurteil zur Karl-Marx-Allee und was es bedeutet

Am 25. Februar hat das Berliner Landgericht eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf von rund 670 Wohnungen an die "Deutsche Wohnen" aufgehoben. Aber was bedeutet das? Ist das Urteil ein Rückschlag oder schafft es vielleicht sogar mehr Klarheit? Anlass für die einstweilige Verfügung und das folgende Verfahren war ein Einspruch der Senatsfinanzverwaltung, aufgrund entsprechender Einwände der Wohnungsbaugesellschaft Friedrichshain (WBF), heute Teil der Wohnungsbaugesellschaft Mitte...

  • Friedrichshain
  • 02.03.19
  • 511× gelesen
Bauen
Die Allee in rot, gelb und orange. Tücher als Ausdruck des Protests gegen die Deutsche Wohnen.

Quorum gegen Deutsche Wohnen
Mehr als ein Drittel der Mieter an der Karl-Marx-Allee stimmt "gestrecktem Erwerb" zu

34, 40, 46. Drei Zahlen, die nicht Teil einer Lottoreihe sind, aber ebenfalls eine Art "großes Los" bedeuten können. Sie stehen für den jeweiligen Prozentsatz der Mieter in den drei Blöcken an der Karl-Marx-Allee, die einem sogenannten "gestreckten Erwerb" durch die kommunale Wohnungsbaugesellschaft Gewobag zugestimmt haben. Damit ist der vom Immobilienmulti Deutsche Wohnen vorgesehene Kauf dieser Objekte zumindest durchlöchert, im besten Fall ziemlich ausgebremst worden. Denn die Gewobag...

  • Friedrichshain
  • 07.01.19
  • 415× gelesen
  • 1
Politik
Kampf gegen befürchtete Mieterhöhungen und Verdrängung, hier Anfang des Jahres die Anwohner der Eisenbahn- und Muskauer Straße. Auch in diesem Fall wurde das Vorkaufsrecht eingesetzt.
11 Bilder

Radfahrer, Schulplätze und die ewige Nummer eins
Angenehmes und Aufreger – Die Hitliste aus 2018 in Friedrichshain-Kreuzberg

Am Jahresende wird traditionell zurückgeschaut. Was waren die wichtigsten Themen der vergangenen zwölf Monate? Daraus entstand diese subjektive "Hitparade" der Friedrichshain-Kreuzberger Tops und Flops im Jahr 2018. Einige tauchen regelmäßig in den Charts auf, andere sind neu oder haben sich nach vorne geschoben. Platz 12: Mehr Beteiligung. Bürgerengagement wird in Friedrichshain-Kreuzberg traditionell großgeschrieben. Im vergangenen Jahr gab es die Wahl zum Parkrat für den Görlitzer Park....

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 30.12.18
  • 92× gelesen
Bauen

Vermeidbarer Stress
Häuserkauf an der Karl-Marx-Allee wäre schon früher möglich gewesen

Der Kampf gegen den Einstieg des Immobilienmultis Deutsche Wohnen an der Karl-Marx-Allee scheint erfolgreich zu sein. Die Mieter können ihre Wohnungen entweder mit Hilfe eines IBB-Kredits erwerben oder sie nach einer Vorkaufanzeige an ein kommunales Wohnungsunternehmen weitergeben. Daneben wird in einem Block mit ungefähr 80 Wohnungen das bezirkliche Vorkaufsrecht ausgeübt. Dieser Gebäudekomplex gehört zum Milieuschutzgebiet Weberwiese. Ebenfalls gestärkt wurde die Abwehrfront durch die...

  • Friedrichshain
  • 24.12.18
  • 249× gelesen
Bauen
Protestplakate am  Gebäude Karl-Marx-Allee 98. Dieses Objekt gehört zum Milieuschutzgebiet Weberwiese.

Abwehrstrategien gegen die Deutsche Wohnen
Karl-Marx-Allee: Bezirk und Senat wollen Wohnungskauf durch Immobilienunternehmen verhindern

Vergleiche aus dem Bereich des Militärs sind gerade in Friedrichshain-Kreuzberg eher verpönt. Aber der Erwerb von rund 700 Appartements durch das Immobilienunternehmen Deutsche Wohnen an der Karl-Marx-Allee und das Vorgehen dagegen haben Züge einer bedeutenden Schlacht auf dem Berliner Wohnungsmarkt. Denn es geht darum, welche Waffen dabei im Arsenal sind, wie sie in Stellung gebracht werden sollen und welche Wirkung damit erzielt werden kann. Darüber stritt auch die...

  • Friedrichshain
  • 29.11.18
  • 332× gelesen
Bauen
Die Deutsche Wohnen hat sich 700 Wohnungen an der Karl-Marx-Allee gesichert. Nur bei wenigen gibt es eine direkte Handhabe gegen den Großeinkauf.

Monopoly an der Magistrale
Deutsche Wohnen kauft 700 Wohnungen entlang der Karl-Marx-Allee

An der Karl-Marx-Allee gibt es einen großen Immobiliendeal. 700 Wohnungen wechseln den Besitzer. Neuer Eigentümer: die Deutsche Wohnen. Deshalb sorgt nicht nur die Masse der verkauften Objekte, sondern auch der Käufer für Aufregung. Denn die Deutsche Wohnen genießt, gelinde gesagt, nicht gerade den besten Ruf. Sie ist mit rund 110 000 Appartements in Berlin der größte private Wohnungsgeber der Stadt und fiel in der Vergangenheit immer wieder durch rigides Vorgehen gegenüber Mietern auf....

  • Friedrichshain
  • 07.11.18
  • 380× gelesen
Bauen

Der nächste Vorkauf

Kreuzberg. Der Bezirk hat bei zwei weiteren Gebäuden das Vorkaufsrecht ausgeübt. Es handelt sich dabei um die Immobilien Muskauer Straße 14 und Gneisenaustraße 5 mit insgesamt 53 Wohnungen und vier Gewerbeeinheiten. Angewendet wurde die Vorkaufsoption zu Gunsten der kommunalen Wohnungsbaugesellschaft Gewobag. In weiteren fünf Fällen kam es zu Abwendungsvereinbarungen. Dabei verpflichten sich die neuen Eigentümer freiwillig zum Einhalten der sozialen Erhaltungsziele. Zusammen genommen betrifft...

  • Kreuzberg
  • 15.10.18
  • 188× gelesen
Bauen

Geheimsache Milieuschutz
Der Bezirk plant den Status für weitere Gebiete

Das Thema Ausweisen weiterer Milieuschutzgebiete war ein nichtöffentlicher Tagesordnungspunkt bei der Sitzung des Stadtplanungsausschuss im September. Der Bezirk will sich bei diesem Thema nicht in die Karten schauen lassen. Schon damit es in milieuschutzfreien Zonen zu keinen umfassenden Modernisierungen kommt. Denn der Status bedeutet einige Einschränkungen. Das Umwandeln von Miet- in Eigentumswohnungen ist dann beispielsweise untersagt oder zumindest erschwert. In solchen Gebieten gilt...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 01.10.18
  • 102× gelesen
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