Wahl 2021

Beiträge zum Thema Wahl 2021

Politik

Wahlhelfer gesucht

Mitte. Der Bezirk sucht Wahlhelfer. Wegen der vielen Pannen im September 2021 werden die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) wahrscheinlich im kommenden Februar wiederholt. Der Berliner Verfassungsgerichtshof entscheidet darüber am 16. November. Wahlhelfer können sich aber schon jetzt im Bezirksamt melden. Wie hoch diesmal das Erfrischungsgeld ausfällt, kann das Bezirksamt noch nicht mitteilen. Der Senat diskutiert noch darüber. Die...

  • Bezirk Mitte
  • 27.10.22
  • 989× gelesen
Politik
Martin Hikel (SPD) bleibt Bürgermeister und damit auch für Finanzen und Wirtschaft verantwortlich. | Foto:  Schilp
6 Bilder

Das ist das neue Neuköllner Bezirksamt
Die Posten sind verteilt - dreimal SPD, einmal Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Die Linke

Am 4. November wurde das neue sechsköpfige Bezirksamt Neukölln gewählt, das in den kommenden fünf Jahren die Lokalpolitik lenken wird. Vier der Mitglieder haben bereits zuvor einen Posten bekleidet, zwei sind hinzugekommen. Martin Hikel ist 35 Jahre alt, in Neukölln aufgewachsen und Lehrer für Politik und Mathematik. Von 2011 bis 2018 saß er in der Bezirksverordnetenversammlung, davon die letzten beiden Jahre als Fraktionsvorsitzender. Als Bürgermeisterin Franziska Giffey in die Bundespolitik...

  • Bezirk Neukölln
  • 10.11.21
  • 883× gelesen
  • 1
Politik

Ganz im Zeichen von Rot-Grün
Neuköllner Zählgemeinschaft setzt Zusammenarbeit in der neuen Legislaturperiode fort

Neukölln war schnell: Am 1. November haben SPD und Bündnis 90/Die Grünen ihre Zählgemeinschaftsvereinbarung unterzeichnet. Drei Tage später trat die neue Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zusammen und wählte den Bürgermeister und die fünf Stadträte. Wie bereits in den vergangenen fünf Jahren wird Rot-Grün also das Sagen haben. Mit 30 der insgesamt 55 BVV-Sitze (SPD: 18, Grüne: elf) stellen sie die Mehrheit. Die CDU kommt auf zehn Sitze, die Linken auf neun, die AfD auf vier und die FDP auf...

  • Bezirk Neukölln
  • 08.11.21
  • 95× gelesen
Politik

EU-Bürger wählen Bezirksverordnete

Berlin. EU-Bürger dürfen bei den Berlinwahlen am 26. September anders als bei den gleichzeitig stattfindenden Wahlen zu Bundestag und Abgeordnetenhaus über die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) in ihren Bezirken abstimmen. Mit der Kampagne „voteBerlin – mein Bezirk, meine Wahl“ sollen die rund 245.000 EU-Bürger in Berlin über ihr kommunales Wahlrecht informiert werden. Auf voteberlin.eu gibt es Informationen in acht Sprachen zu den Wahlen auf lokaler Ebene. Weil am Superwahlsonntag...

  • Mitte
  • 04.09.21
  • 366× gelesen
Politik

Gemeinsam gegen rechts
In Hufeisen- und Krugpfuhlsiedlung startet Plakat-Aktion mit vielen Unterstützern

„Siedlung mit Courage! Wir stimmen gegen Nationalismus und Rassismus“ steht auf den 100 Plakaten, die seit dem 14. August in der Hufeisen- und Krugpfuhlsiedlung hängen. Hinter der Aktion stehen Parteien, Initiativen und Einrichtungen. Zu dieser Wahlwerbung der etwas anderen Art haben sich etliche zusammengefunden: das Albert-Einstein-Gymnasium, die Annedore-Leber-Oberschule, die Fritz-Karsen-Gemeinschaftsschule, die Neuköllner Verbände von SPD, Bündnis90/Die Grünen und Linken, der Deutsche...

  • Britz
  • 12.08.21
  • 127× gelesen
Politik

Wahl-Stichtag für Neuberliner

Berlin. Wer bei den Berliner Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen seine Stimme abgeben will, muss bis zum 26. Juni per Hauptwohnsitz in Berlin gemeldet sein. Darauf macht die Landeswahlleiterin alle Neuberliner aufmerksam. Petra Michaelis rät allen, sich schnell einen Meldetermin zu besorgen. Wer wegen der Engpässe in den Bürgerämtern erst nach dem 26. Juni einen Termin bekommt, obwohl er vor dem Stichtag nach Berlin gezogen ist, wird noch bis 14. August...

  • Mitte
  • 17.06.21
  • 76× gelesen
Politik

Grünen-Liste für die BVV-Wahl

Tempelhof-Schöneberg. Der Kreisverband Tempelhof-Schöneberg von Bündnis 90/Die Grünen hat seine Liste für die Bezirksverordnetenversammlung aufgestellt. Auf Platz 1 kam Saskia Ellenbeck, Kandidatin für einen Posten als Stadträtin. Bezirksbürgermeisterkandidat Jörn Oltmann steht auf Platz 2 der Liste, derzeit stellvertretender Bürgermeister und Leiter der Abteilung Stadtentwicklung und Bauen. Weitere Namen auf der Liste sind unter anderem Martina Zander-Rade, Rainer Penk, Astrid Bialluch-Liu und...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 06.05.21
  • 114× gelesen
Politik
Jochen Biedermann ist seit mehr als vier Jahren Stadtrat für Stadtentwicklung, Soziales und Bürgerdienste im Bezirksamt. | Foto: Susanne Tessa Müller

Schwerpunkt Mietenpolitik
Neuköllner Grüne wählen Spitzenkandidaten und Vorstand

Jochen Biedermann tritt als Spitzenkandidat der Neuköllner Bündnisgrünen bei der Kommunalwahl im Herbst an. Bei der virtuellen Mitgliederversammlung am 20. Februar erhielt er 98 Prozent der Stimmen. Außerdem wählte die Partei ihren neuen Kreisvorstand. Der 42-jährige Jochen Biedermann ist seit gut vier Jahren Stadtrat für Stadtentwicklung, Soziales und Bürgerdienste. Als seine Kernthemen nennt er eine faire Mietenpolitik mit sozialer Verantwortung, eine sozial-ökologische Verkehrswende und...

  • Bezirk Neukölln
  • 02.03.21
  • 177× gelesen
Politik
Bisher dürfen Jugendliche in Berlin nur die Bezirksverordnetenversammlungen mitwählen. | Foto: Mika Baumeister, Unsplash

Die wählen lassen, die Corona-Kosten tragen
Geht's auf, Berlin? Landesjugendring fordert für 2021 ein Wahlalter ab 16 Jahren

52 Jugendorganisationen fordern bundesweit, dass Menschen ab 16 Jahren die Möglichkeit haben sollten zu wählen – und zwar bereits 2021. Der Berliner Landesjugendring unterstützt den Vorstoß mit der Kampagne „Auf geht’s Berlin: #wahlaltersenken“. Nicht nur der Bundestag, sondern auch das Berliner Parlament wird nächstes Jahr gewählt. Gemeinsam mit sieben anderen Landesjugendringen haben die Berliner einen Antrag in die Vollversammlung des Deutschen Bundesjugendrings eingebracht, der die...

  • Mitte
  • 04.11.20
  • 236× gelesen
  • 1
Politik

Wahl-Kandidaten der CDU stehen

Treptow-Köpenick. Die CDU hat ihre Kandidaten für die Wahl 2021 aufgestellt. Bei einer parteiinternen Abstimmung wurde der 51 Jahre alte Jurist Prof. Dr. Niels Korte mit 92% Zustimmung als Direktkandidat des Wahlkreises Treptow-Köpenick für den Deutschen Bundestag nominiert. Der zweifache Familienvater wohnt in Friedrichshagen und gehörte von 2011 bis 2016 dem Berliner Abgeordnetenhaus an. Erstmalig zum bezirklichen Spitzenkandidaten für das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt wurde Maik Penn....

  • Treptow-Köpenick
  • 27.10.20
  • 1.549× gelesen
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