Wahl Berlin 2016

Beiträge zum Thema Wahl Berlin 2016

Politik

Barrierefreies Wahllokal

Wannsee. Für die Wahl zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung am 18. September steht den Bewohnern des Wahlbezirks 06703 ein neues barrierefreies Wahlokal zur Verfügung. Es befindet sich in der Conrad-Grundschule, Raum B105, Schulstraße 4. uma

  • Wannsee
  • 06.09.16
  • 33× gelesen
Politik
Florian Nöll, der Kandidat der CDU Moabit für Moabit Nord und den Brüsseler Kiez bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus.

Florian Nöll (CDU) kandidiert fürs Abgeordnetenhaus: „Ich bin ein Möglichmacher“

Mit dem Unternehmer Florian Nöll geht die CDU in Moabit und im Brüsseler Kiez ins Rennen um ein Mandat im Abgeordnetenhaus. Seine Schwerpunkte sind Bildung, Sicherheit und Modernisierung der öffentlichen Verwaltung. Sie bewerben sich für die CDU in Moabit und dem Brüsseler Kiez um ein Mandat im Abgeordnetenhaus. Auf den Plakaten präsentieren Sie sich als einziger Kandidat ohne Bild – beschreiben Sie sich doch mal in drei Worten. Florian Nöll ist Familienvater. Florian Nöll ist Unternehmer....

  • Mitte
  • 05.09.16
  • 491× gelesen
Politik
Die große Stunde der Kleinen? Auch Kandidaten, die nicht als Bürgermeisterkandidaten antreten, können im City West-Bezirk bald das Sagen haben. | Foto: Thomas Schubert

Die Macht der Kleinen: Im Bezirksparlament ist man nach der Wahl womöglich zu acht

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wer im City-West-Bezirk Bürgermeister wird? Die großen Volksparteien CDU und SPD stellen Kandidaten. Aber Königsmacher werden am Ende wahrscheinlich die Kleinen sein. Wenigstens 28 Stimmen der Bezirksverordneten wird es nach der Wahl am 18. September brauchen. Dann kann Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) sein Amt behalten. Oder wird es Sozialstadtrat Carsten Engelmann (CDU) sein, der die Mehrheit bekommt? Gibt es eine große Koalition mit einem der beiden...

  • Charlottenburg
  • 05.09.16
  • 524× gelesen
  • 1
Politik
Vor und nach ihrer Stimmabgabe erwartet Renate Krüger erst einmal ein längerer Fußmarsch. Oder sie muss mit der Straßenbahn fahren. | Foto: Thomas Frey

Stimmabgabe erschwert: Ärger über weiten Weg zum Wahllokal

Friedrichshain. Renate Krüger hat die neue Adresse für ihre Stimmabgabe zunächst gar nicht registriert. "Erst mein Sohn hat mich darauf aufmerksam gemacht." Dabei hat sie dann festgestellt: Um am 18. September ihrer staatsbürgerlichen Pflicht nachzukommen, muss sie eine ziemliche Entfernung zurücklegen. Ebenso wie ihre Nachbarn. Renate Krüger wohnt in der Petersburger Straße, nahe der Kreuzung Landsberger Allee. Ihr bisheriges Wahllokal befand sich seit 1990 in der Kita an der...

  • Friedrichshain
  • 04.09.16
  • 746× gelesen
Politik
Wahlplakate sind ein Anreißer im Wahlkampf. Dazu werben die Parteien mit vielen, auch besonderen Veranstaltungen. Bei denen stehen aber natürlich immer die eigenen Interessen im Vordergrund. | Foto: Thomas Frey

Unter Wahlkampfverdacht: Muss man über jeden Auftritt der Parteien berichten?

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Einladung klang interessant. Sie versprach einen Blick von oben auf die Arbeiten am Freudenberg-Areal. Danach folgte eine Schifffahrt über die Spree, ebenfalls mit besonderen Einsichten. Bestimmt spannend, aber vor allem dem aktuellen Wahlkampf geschuldet. Denn bei der Baustellenbesichtigung und Bootstour handelte es sich um einen Termin der SPD. Mit an Bord waren nicht nur Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel, sondern auch Bundesbauministerin Barbara Hendricks....

  • Friedrichshain
  • 03.09.16
  • 154× gelesen
Politik

Barrierefreie Wahllokale

Steglitz. Für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung am 18. September sind für die Wahlbezirke 06205 und 06206 in Steglitz neue und barrierefreie Wahllokale eingerichtet worden. Alle wahlberechtigten Bewohner dieses Bereiches können in der Grundschule am Insulaner, Hanstedter Weg 11 wählen. Für den Wahlbezirk 06205 befindet sich das Wahllokal im Raum 50-05, für den Wahlbezirk 06206 im Raum 60-11. Beide Wahllokale sind barrierefrei zugänglich. Im Allgemeinen ist...

  • Steglitz
  • 02.09.16
  • 106× gelesen
Politik

Ein neues Wahllokal

Friedrichshain. Die Bewohner im Friedrichshainer Stimmbezirk 523 müssen am 18. September in ein anderes Wahllokal, als in ihrer Wahlbenachrichtigungskarte angegeben. Konkret betrifft das Wahlberechtigte in den Gebäuden Kopernikusstraße 7-15, Libauer Straße 1-11, Revaler Straße 6-8 und Warschauer Straße 55-64. Statt wie in der Benachrichtigung vermerkt in der bbw Akademie, Warschauer Straße 58, wählen sie jetzt im Dathe-Gymnasium, Helsingforser Straße 11. Die bbw Akademie habe erst nach dem...

  • Friedrichshain
  • 01.09.16
  • 404× gelesen
Politik

Hinweise für EU-Wähler

Friedrichshain-Kreuzberg. Rund 26 500 Staatsangehörige aus Ländern der Europäischen Union sind im Bezirk für die BVV wahlberechtigt. Für sie sowie alle EU-Bürger, die in Berlin leben, hat die Landesarbeitsgemeinschaft der bezirklichen Europabeauftragten einen Wahlinformationsflyer herausgegeben. Er kann über die Website: www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/beauftragte/eu-angegenheiten/aktuellesabgerufen werden. tf

  • Friedrichshain
  • 01.09.16
  • 55× gelesen
Politik
Andreas Prüfer, Stadtrat und Leiter der Abteilungen Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien – und stellvertretender Bezirksbürgermeister. | Foto: Wrobel

Andreas Prüfer (Die Linke) will nicht mehr als Stadtrat kandidieren

Lichtenberg. Nach 15 Jahren im Amt ist Schluss: Andreas Prüfer (Die Linke) will nach der Wahl als Stadtrat ausscheiden. Doch eine künftige Mitarbeit in der Landesregierung schließt er nicht aus. Nach der Wahl, so versichert Andreas Prüfer, wolle er erst mal "privatisieren, mal spät aufstehen". Und sich in die dann neu konstituierte Bezirksverordnetenversammlung als ganz normales Fraktionsmitglied setzen. Immerhin rangiert Prüfer auf der BVV-Liste zur Wahl am 18. September noch auf Platz 10. Das...

  • Lichtenberg
  • 01.09.16
  • 2.372× gelesen
Politik

Wahlwerbung ohne Inhalt: Die Plakate der Berliner Parteien stoßen auf Kritik

Berlin. Derzeit schmücken wieder Wahlplakate die Laternenpfähle und Mittelstreifen in der Stadt. Sie sind bunt, sie sind vielfältig. Ein klares politisches Wahlversprechen sucht man jedoch oft vergebens. Eigentlich sollen die Plakate die Berliner dazu ermuntern, sich mit der Wahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 18. September zu befassen und wählen zu gehen. Doch in diesem Jahr sind verbindliche Aussagen eher Mangelware. Besonders auffällig ist das bei den...

  • Charlottenburg
  • 30.08.16
  • 331× gelesen
  • 1
Politik

Wahlunterlagen berichtigt

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nachdem sich in den Wahlbenachrichtigungen für Charlottenburg-Wilmersdorf ein Fehler eingeschlichen hat, vermeldet das Bezirksamt nun eine Korrektur. Richtig sind folgende Angaben für die beiden Briefwahllokale: Das Lokal für Wilmersdorf befindet sich im Dienstgebäude Hohenzollerndamm 177, im Warteraum des Bürgeramtes, im ersten Obergeschoss, 10713 Berlin. Das Gebäude ist direkt neben dem ehemaligen Rathaus Wilmersdorf gelegen, in dem früher das Briefwahllokal...

  • Charlottenburg
  • 29.08.16
  • 94× gelesen
Politik

Kandidaten im Kreuzverhör

Heinersdorf. Neue Wohngebiete, Infrastruktur, Bildung: Wie stehen die Pankower Politiker dazu? Am Montag, 5. September, um 19.30 Uhr lädt die Zukunftswerkstatt Heinersdorf die Direktkandidaten zum Check ein – knappe zwei Wochen vor den Wahlen zum Abgeordnetenhaus. Zugesagt haben Sandra Scheeres (SPD), Udo Wolf (Linke), Bettina Jarasch (Bündnis 90/Die Grünen) und Sebastian Bergmann (CDU). Sie stellen sich vor und antworten auf die Fragen der Moderatoren. Anschließend werden die Besucher zur...

  • Heinersdorf
  • 26.08.16
  • 75× gelesen
Politik
Bis zu 40 Kilometer radelt der Kandidat fürs Abgeordnetenhaus Patrick Gläser jeden Tag durch den Bezirk, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. | Foto: Berit Müller
3 Bilder

Nicht kämpfen geht nicht: Patrick Gläser ist Einzelbewerber im Wahlkreis 3

Reinickendorf. 26 Parteien, Initiativen und Allianzen treten am 18. September für die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus an. Auch 18 Einzelbewerber kämpfen um einen Sitz im Landesparlament. Einer von ihnen ist Patrick Gläser aus Reinickendorf. Passabel aber zu durchwachsen – so ließe sich das Sommerwetter 2016 zusammenfassen. Findet Patrick Gläser nicht. „Seit Mitte Mai gab es maximal drei schlechte Tage, sonst war’s schön“, konstatiert der 34-Jährige und klingt dabei, als hätte er sich das...

  • Reinickendorf
  • 26.08.16
  • 881× gelesen
Politik

Diskussion zur Wahl: Behindertenbündnis lädt ins Kesselhaus

Prenzlauer Berg. An Menschen mit Behinderungen wendet sich die Wahlveranstaltung am Donnerstag, 1. September, im Kesselhaus der Kulturbrauerei. Spitzenkandidaten von fünf Parteien werden Rede und Antwort stehen. Organisatoren sind „Das Blaue Kamel“ – ein Aktionsbündnis aus mehr als 50 Berliner Vereinen, Verbänden und Initiativen, die sich um die Belange behinderter Menschen kümmern – und die Berliner Landeszentrale für politische Bildung. Einlass ist um 16.15 Uhr; die Veranstaltung beginnt um...

  • Prenzlauer Berg
  • 25.08.16
  • 77× gelesen
Politik
Carsten Engelmann, derzeit als Sozial- und Gesundheitsstadtrat im Amt, will auf den Rathausthron. | Foto: Thomas Schubert
2 Bilder

Kampf ums Bürgermeisteramt: Was Naumann und Engelmann unterscheidet

Charlottenburger-Wilmersdorf. Ringen um den Rathausthron: Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) muss sich im Wahlkampf gegen seinem Herausforderer Carsten Engelmann (CDU) wehren. Ein Vergleich. Das Morgenbriefing bei Facebook, es gehört im Wahlkampf des Jahres 2016 mit dazu. Wer Reinhard Naumann und Carsten Engelmann auf ihren Facebook-Seiten folgt, wird über den Tagesablauf genau unterrichtet sein. Erst wünschen sie ihren rund 550 beziehungsweise 400 Freunden einen sonnigen Start in den Tag....

  • Charlottenburg
  • 24.08.16
  • 764× gelesen
  • 6
Politik
Diese Plakate werben für Toleranz. | Foto: Grüne Pankow
2 Bilder

Zeichen gegen rechts: Grüne hoffen auf hohe Wahlbeteiligung

Buch. Die Bündnisgrünen haben am 19. August mehr als 100 Plakate in Buch aufgehängt. „Bunt statt Braun“ und „Wählen gehen!“ ist auf ihnen zu lesen. Anlass ist die Brandstiftung in der Flüchtlingsunterkunft an der Großcurthstraße. Dort hatte ein Feuer am 8. August zwei Wohncontainer zerstört. Zwar sei noch nicht klar, ob Rechtsextreme hinter dem Anschlag steckten, heißt es in der Erklärung der Grünen. Aber Neonazis hätten in der Vergangenheit immer wieder versucht, Vertreter demokratischer...

  • Buch
  • 23.08.16
  • 195× gelesen
Politik
Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg hat eine turbulente Legislaturperiode hinter sich. Den Höhepunkt gab es im November 2013, als Flüchtlinge vom Oranienplatz und der Gerhart-Hauptmann-Schule sowie deren Unterstützer das Bezirksparlament okkupierten. | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Was macht eigentlich die BVV? Rechte und Aufgaben des Bezirksparlaments

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei der Wahl am 18. September wird über die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses sowie der Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) entschieden. Letztere sind für die Politik auf kommunaler Ebene zuständig. Rechtliche Vorgaben: Die BVV hat weniger Rechte als der Bundestag oder das Berliner Landesparlament, denn sie ist genau genommen ein Teil der Verwaltung. Gleiches gilt auch für das Bezirksamt. Dessen ungeachtet kann sich auch ein Bezirksparlament eigene Spielräume...

  • Friedrichshain
  • 23.08.16
  • 1.092× gelesen
Politik

Polittalk zur Wahl 2016

Alt-Hohenschönhausen. Ihre Ideen für die kommende Legislaturperiode stellen die Kandidaten der im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien bei einem Polittalk der katholischen und evangelischen Kirchengemeinde am 30. August um 19 Uhr im Gemeindesaal der katholischen Kirchengemeinde Heiligkreuz am Malchower Weg 22 vor. Es moderiert Frank Batsch. KW

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 23.08.16
  • 40× gelesen
Politik

Briefwahl läuft: Schon jetzt die Stimme abgeben

Charlottenburg-Wilmersdorf. Als einer der ersten Bezirke hat Charlottenburg-Wilmersdorf Anfang August mit dem Zustellen von Wahlbenachrichtigungen begonnen. Per Briefwahl stimmt man schneller ab als alle anderen. Zwar findet die Wahl für das Abgeordnetenhaus von Berlin und die Bezirksverordnetenversammlungen erst am 18. September statt. Aber Bürger können auch sofort zur Tat schreiten – und die Briefwahl nutzen. Wie sich entsprechende Unterlagen anfordern lassen, entnimmt man seiner...

  • Charlottenburg
  • 22.08.16
  • 150× gelesen
Politik

U18-Wahlen in Vorbereitung

Mitte. Das Kinder- und Jugendwahlprojekt U18 organisiert am 9. September, neun Tage vor der Berliner Abgeordnetenhauswahl, wieder Wahlen für Menschen unter 18 Jahren. Die Veranstalter suchen noch weitere Wahllokale. Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen, Schulen, Bibliotheken, Nachbarschaftshäuser, Sportvereine und alle, die Zeit und Interesse haben, können sich auf der Internetseite der U18-Wahlen anmelden. In Mitte und Wedding können Kinder und Jugendliche am 9. September zum Beispiel im...

  • Mitte
  • 20.08.16
  • 49× gelesen
Blaulicht
Der Neuköllner CDU-Direktkandidat Onur Bayar wurde Opfer eines Anschlags auf sein Auto. | Foto: Laurence Chaperon

Angriff auf Auto eines Abgeordnetenhauskandidaten

Neukölln. Vor einigen Tagen wurde das Auto des Neuköllner CDU-Kandidaten für das Abgeordnetenhaus, Onur Bayar, schwer beschädigt. Unbekannte zerstörten einen Reifen des in der Werbellinstraße parkenden Fahrzeugs. Der ältere Mercedes des 19-jährigen Onur Bayar, der im Rollbergviertel aufgewachsen ist und für diesen Kiez sowie für die Hasenheide und den Herrfuthplatz (Wahlkreis Neukölln 1) kandidiert, hatte vor dem Anschlag einige Zeit unter einer Laterne geparkt. Im Wageninneren lagen gut...

  • Neukölln
  • 19.08.16
  • 181× gelesen
Politik
Franziska Giffey (SPD) möchte Bürgermeisterin von Neukölln bleiben. | Foto: Sylvia Baumeister

Bürgermeisterin über Chancen und Herausforderungen im Bezirk

Neukölln. Im April 2015 wählte die Bezirksverordnetenversammlung Franziska Giffey zur Amtsnachfolgerin von Heinz Buschkowsky. Am 18. September stellt sie sich erneut zur Wahl, diesmal den Wählern. Frau Giffey, Sie sind jetzt ein Jahr und vier Monate im Amt. Wie fühlt es sich bis jetzt an? Franziska Giffey: Es fühlt sich gut an. Ich fühle mich angekommen und meinen Aufgaben gewachsen. Wir haben viel auf den Weg gebracht und auch weitergeführt, was unter Heinz Buschkowsky begonnen wurde. Man kann...

  • Neukölln
  • 18.08.16
  • 387× gelesen
Politik

24 Mitarbeiter für das Wahlamt

Reinickendorf. Vorübergehend hat das Bezirksamt 24 zusätzliche Mitarbeiter, die jetzt im temporären Wahlamt ihre Arbeit aufgenommen haben. Das bezirkliche Wahlamt ist nur aktiv, wenn Wahlen oder Bürgerentscheide anstehen. Die Mitarbeiter auf Zeit seien umfassend für die Aufgaben geschult worden, die mit der Organisation und dem Ablauf einhergehen, teilt Stadtrat Uwe Brockhausen (SPD) mit. Er hat die Kollegen offiziell im Bezirksamt begrüßt. Für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den zwölf...

  • Reinickendorf
  • 17.08.16
  • 139× gelesen
Politik
Falko Liecke ist seit 2009 Stadtrat in Neukölln und seit 2011 auch stellvertretender Bürgermeister. 1995 trat der heute 43-Jährige in die CDU Neukölln ein und bekleidete viele Ämter. Jetzt kandidiert der verheiratete und zweifache Familienvater das erste Mal für das Amt des Bürgermeisters. | Foto: Sylvia Baumeister

Stadtrat spricht: „Milieuschutz funktioniert nicht“

Neukölln. Zur Wahl am 18. September tritt Jugend- und Gesundheitsstadtrat Falko Liecke (CDU) als Bürgermeister-Kandidat an. In einem Gespräch mit Sylvia Baumeister erläutert er, welche Themen ihm im Bezirk besonders am Herzen liegen und welche Ziele er hat. Herr Liecke, was sind Ihre drei wichtigsten Themen im Bezirk für die kommenden fünf Jahre? Falko Liecke: Das sind die Infrastruktur und öffentliche Gebäude, Kinder- und Jugendeinrichtungen und Schulen. Wir müssen investieren, um sie Instand...

  • Neukölln
  • 16.08.16
  • 487× gelesen
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