Wahl Berlin 2016

Pankow. Das Bezirksamt ist jetzt komplett. Die Verordneten wählten Daniel Krüger, der von der AfD-Fraktion nominiert wurde, zum Stadtrat. Der Pankower AfD steht nach dem Wahlergebnis im vergangenen September ein Stadtratsposten zu. Sie nominiert zunächst Nicolas Seifert. Diesen hielten die anderen Fraktionen allerdings für ungeeignet. Nachdem er siebenmal durchgefallen war, zog Seifert seine Kandidatur zurück. Mittels Ausschreibung suchte die AfD-Fraktion einen neuen Kandidaten. Diesen fand sie...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Fast jeden Tag ein Fall: Das Herabwürdigen von Menschen durch Rassismus, Diskriminierung oder offene rechte Gewalt erreichte im City-West-Bezirk 2016 neue Rekordmarken. Nun warnt das Register davor, dass Akademiker für braunes Gedankengut empfänglich werden. Und wieder sind die Balken angewachsen. Im Jahresbericht des Registers Charlottenburg-Wilmersdorf zu den Vorkommnissen mit rechtem Hintergrund hat sich die Zahl seit 2012 mehr als verfünffacht. Mit 229 Vorfällen...

Pankow. Der Bezirk hat einen neuen Stadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste. Mit großer Mehrheit wählten die Verordneten Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen) in dieses Amt und zugleich zum stellvertretenden Bürgermeister. Diese Wahl war nötig geworden, weil der langjährige Stadtrat der Bündnisgrünen, Jens-Holger Kirchner, als Verkehrsstaatssekretär in den Senat wechselte. Insgesamt 15 Personen bewarben sich bei den Pankower Grünen um Kirchners Nachfolge. Nach einer Vorauswahl setzte sich...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Kaum hatte seine zweite Amtszeit als Rathauschef begonnen, da stand Reinhard Naumann vor seiner wichtigsten Bewährungsprobe: Der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt auf dem Breitscheidplatz wirkt 2017 ebenso nach wie das Ergebnis der Berlin-Wahl am 18. September. Mit Reporter Thomas Schubert sprach der wiedergewählte Bürgermeister von Charlottenburg-Wilmersdorf über die Folgen des Attentats, das Erstarken der AfD und seine Hoffnungen für das neue Jahr. Was bedeutet der...

Lichtenberg. Fünf Kandidaten gehen ins Rennen um jeweils einen Stadtratsposten im Bezirksamt. Zum guten Ton gehörte es bislang, dass sich die Kandidaten jeweils in den Fraktionen vorstellen. Die Bürgermeisterkandidatin verweigert jedoch der Alternative für Deutschland (AfD) den Besuch. "Ich will keine einzige Stimme aus der Fraktion der Alternative für Deutschland haben", sagte Evrim Sommer (Linkspartei) am Rande der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 27. Oktober. Sommer kandidiert für das...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Erst stritten sie um den Anspruch auf eine Vorsteherin. Dann staunten die Bezirksverordneten über einen Grünen, der zur CDU überlief. Und ein Alterspräsident der AfD nannte sich selbst einen Flüchtling. Neues Parlament, neue Gesichter, viele Überraschungen: Die Premierensitzung der frisch gewählten Bezirksverordnetenversammlung lieferte einen Vorgeschmack auf die neue Epoche der kommunalpolitischen Entscheidungen. Sechs Parteien sitzen sich jetzt im Rathaus...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Rot-Rot-Grün auch in der City West? Mit 25,1 Prozent wird die SPD bei der BVV-Wahl 2016 klar stärkste Kraft. Doch gemeinsam mit den Grünen hat sie nur 27 der 28 Posten zur Wahl des Bürgermeisters. Also ringt Amtsinhaber Reinhard Naumann um ein Dreierbündnis – oder um Rot-Schwarz. Als das Endergebnis feststand, blickte der Wahlsieger zuerst auf die AfD. „Wir haben die Weltoffenheit verteidigt“, erklärte Charlottenburg-Wilmersdorfs Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen sind in Friedrichshain-Kreuzberg der klare Sieger der Berlin-Wahl. Sie holten bei der Abstimmung zur BVV 32,7 Prozent und gewannen vier der fünf Wahlkreise für das Abgeordnetenhaus. Das Resultat der Bündnispartei liegt zwar unter dem von 2011, wo es 35,5 Prozent waren. Obwohl dieses Mal sogar mehr Wähler bei ihr das Kreuz machten. Der Grund war die auch in Friedrichshain-Kreuzberg höhere Wahlbeteiligung. Sie stieg von 57,8 auf 62,2 Prozent. Zweitstärkste...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wer im City-West-Bezirk Bürgermeister wird? Die großen Volksparteien CDU und SPD stellen Kandidaten. Aber Königsmacher werden am Ende wahrscheinlich die Kleinen sein. Wenigstens 28 Stimmen der Bezirksverordneten wird es nach der Wahl am 18. September brauchen. Dann kann Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) sein Amt behalten. Oder wird es Sozialstadtrat Carsten Engelmann (CDU) sein, der die Mehrheit bekommt? Gibt es eine große Koalition mit einem der beiden...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Knapp einen Monat vor dem Urnengang am 18. September begegnen Spitzenkandidaten Passanten zumeist mit erwartungsvollem Lächeln und knappem Inhalt. Eine Stilkritik der Wahlplakate. An der Wilmersdorfer Straße aufzufallen, dazu braucht es Klasse und Masse gleichermaßen. Inzwischen kommt kein Pfeiler mehr aus ohne Plakate, die den Menschen Gründe liefern sollen, warum man dem Urheber seine Stimme geben soll. Wer hier, in Berlins ältester Fußgängerzone, nicht hängt,...

Spandau. Beim ersten gemeinsamen Auftritt der Bürgermeisterkandidaten blieb der große Schlagabtausch aus. Amtsinhaber Helmut Kleebank (SPD) und sein Herausforderer Gerhard Hanke (CDU) waren sich in Vielem einig. Es gibt drei Komponente, die einen packenden Zweikampf ausmachen: Angriff, Kontern, Triumph. Doch bei diesem Aufeinandertreffen blieb der Wow-Effekt aus. Es gab keinen Streit, keine Attacken. Dabei war es das erste Mal, dass sich Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) und sein...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Aus Frust in die Politik – so könnte man die Motivation der „Aktiven Bürger“ beschreiben. Diese Gruppe von etwa 20 Damen und Herren möchte für Belange eintreten, die ihnen in der BVV zu kurz kommen. Als Kämpfer für Grünflächen ziehen sie am 18. September in die Wahl. Eine neue grüne Partei? Eine Alternative für Charlottenburg-Wilmersdorf? Die Stimme der Enttäuschten? Wie sich die frisch gegründete Wählergemeinschaft „Aktive Bürger“ in der politischen Landschaft...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wahlkampf in der wachsenden Stadt: Der Regierende Bürgermeister musste in einer Talkrunde Farbe bekennen zum BER und umstrittenen Bauthemen. Er will nicht von allen gemocht werden, stellt aber klar: Wer rechts von der Mitte wählt, bekommt Stadträte der AfD. Michael Müller senkt den Kopf. Er zieht ein Gesicht, als habe er eben eine schlechten Scherz gehört. Alles dürfen Bürger ihn fragen. So will es ja das Konzept des Bürgertalks „Füreinander“, eine...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Rassismus, Antisemitismus, extremistische Attacken – überwunden geglaubte Übel, die wieder auf dem Vormarsch sind. Wie schlimm es um den Bezirk steht, erklärt nun das örtliche Register in seinem neuen Bericht. Und seine Sprecherin gibt Tipps zum Umgang mit der AfD. „Wir schaffen das“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Da ging es mit den Übergriffen richtig los. In dem Moment, als die Flüchtlingskrise im Herbst 2015 ihren Höhepunkt erreichte, nahm der Rassismus auf...

Spandau. Die neugegründete Wählerinitiative soziales Spandau (WisS) hat offenbar die für die Beteiligung an den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. September erforderlichen 185 Unterstützerunterschriften beisammen. Als die WisS am 19. April ihre politischen Ziele präzisiert, hat sie für sich selbst schon eine gute Nachricht. Vor dem Spitzenkandidaten Jürgen Kessling liegt ein Aktenordner mit 329 Unterschriften. Die Unterzeichner befürworten den Antritt der WisS bei den Wahlen...