Wahl Berlin 2016

Beiträge zum Thema Wahl Berlin 2016

Politik
Das Gegenteil von Willkommenskultur: Flüchtlinge und Zugewanderte laufen auch in der City West Gefahr, zum Ziel von Diskriminierung zu werden. | Foto: Thomas Schubert

Rekord bei rechten Vorfällen: Registerstelle zählte 229 kritische Situationen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Fast jeden Tag ein Fall: Das Herabwürdigen von Menschen durch Rassismus, Diskriminierung oder offene rechte Gewalt erreichte im City-West-Bezirk 2016 neue Rekordmarken. Nun warnt das Register davor, dass Akademiker für braunes Gedankengut empfänglich werden. Und wieder sind die Balken angewachsen. Im Jahresbericht des Registers Charlottenburg-Wilmersdorf zu den Vorkommnissen mit rechtem Hintergrund hat sich die Zahl seit 2012 mehr als verfünffacht. Mit 229 Vorfällen...

  • Charlottenburg
  • 12.04.17
  • 192× gelesen
Politik

Ausschussvorsitzende neu gewählt: BVV bildet Fachgremien

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nachdem feststand, welche Stadträte im Bezirksamt sitzen, folgte nun die nächste kommunalpolitische Weichenstellung für die kommenden fünf Jahre: Die Wahl von Vorsitzenden für Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung. Dabei ergab sich folgendes Bild: Den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden leitet Judith Stückler (CDU), den Ausschuss für Haushalt und Personal Karsten Sell (CDU), den Schulausschuss übernimmt Niklas Schenker (Linke), den...

  • Charlottenburg
  • 13.01.17
  • 373× gelesen
  • 1
Politik
Verantwortlich für das Wohl von über 300.000 Bürgern: Carsten Engelmann (CDU), Heike Schmitt-Schmelz, Reinhard Naumann (beide SPD), Oliver Schruoffenegger (Grüne) und Arne Herz (CDU) bestimmen im neuen Bezirksamt die Geschicke. | Foto: Thomas Schubert
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Ein sicheres Ja für Naumann: auch Fremdstimmen für SPD-Bürgermeister

Charlottenburg-Wilmersdorf. Es kam wie es kommen sollte: Die neuen Bezirksverordneten wählten wie erwartet Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) und vier Stadträte ins Amt. Zittern musste nur CDU-Kandidat Arne Herz. Und das beste Ergebnis gab es überraschend für den Baustadtrat der Grünen. 28 Stimmen waren gefordert – aber der Amtsinhaber verbuchte 40. Reinhard Naumann (SPD) bleibt Bürgermeister, und das nicht zu knapp. Er kann aus seinem Wahlergebnis etwas ablesen, was bis dahin fraglich war:...

  • Charlottenburg
  • 21.11.16
  • 1.130× gelesen
Politik
Handlungseinig: Volker Fischer, Niklas Schenker (Linke), Reinhard Naumann, Christian Gaebler (SPD), Christine Rabe und Christoph Wapler (Grüne) mit den Verträgen. | Foto: Thomas Schubert

Mehr Milieuschutz, mehr Mitsprache: Rot-grüne „Minderheitenregierung“ präsentiert ihr Programm

Charlottenburg-Wilmersdorf. Kein „Weiter so“: Die neue rot-grüne Zählgemeinschaft mit SPD-Bürgermeister Reinhard Naumann an der Spitze funktioniert nur durch Stimmen der Linken. Und so schnürte man eine Agenda mit sozial-ökologischem Akzent. Dies sind die Schwerpunkte für die nächsten fünf Jahre. Nein, ein spektakulärer Programmpunkt ist nicht dabei. Anders als in Mitte, wo die neuen Mächte in Abgeordnetenhaus und Bezirk eine autofreie Straße Unter den Linden durchsetzen wollen, sind die Pläne...

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  • 21.11.16
  • 591× gelesen
Politik
Schruoffeneggers Aufstieg: Erst im Frühjahr hatte die damalige Vorsteherin Judith Stückler dem Grünen seine Stadtratsurkunde überreicht, als er für seine erkrankte Vorgängerin einsprang. | Foto: Thomas Schubert

Bezirksverordnete wählen Bürgermeister und Stadträte

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zur zweiten Sitzung der neu gewählten Bezirksverordnetenversammlung steht die Wahl der wichtigsten Rathausposten auf der Tagesordnung. Reinhard Naumanns zweite Amtszeit gilt als sicher. Am Donnerstag, 17. November, entscheiden die Kommunalpolitiker der sechs Parteien im Rathaus aber nicht nur darüber, ob der Amtsinhaber für die SPD weiterregiert, sondern auch darüber, welche Stadträte ihm zur Seite stehen. Ab 17 Uhr können Besucher das Prozedere auf der Tribüne des...

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  • 14.11.16
  • 486× gelesen
Politik
Die neue Frau an der Spitze des Bezirksparlaments: Annegret Hansen (SPD) bekam mehr Stimmen als die Gegenkandidatin der CDU. | Foto: Thomas Schubert

Die Rivalinnen und der Überläufer: Erste Sitzung des neuen Bezirksparlaments: Hansen neue Vorsteherin

Charlottenburg-Wilmersdorf. Erst stritten sie um den Anspruch auf eine Vorsteherin. Dann staunten die Bezirksverordneten über einen Grünen, der zur CDU überlief. Und ein Alterspräsident der AfD nannte sich selbst einen Flüchtling. Neues Parlament, neue Gesichter, viele Überraschungen: Die Premierensitzung der frisch gewählten Bezirksverordnetenversammlung lieferte einen Vorgeschmack auf die neue Epoche der kommunalpolitischen Entscheidungen. Sechs Parteien sitzen sich jetzt im Rathaus...

  • Charlottenburg
  • 31.10.16
  • 682× gelesen
Politik
Wie im Land, so im Bezirk: Michael Müller und Reinhard Naumann wollen Rot-Rot-Grün, um an der Macht zu bleiben. | Foto: Thomas Schubert

Werden die Linken Naumann tolerieren? Bei Verhandlungen zu Rot-Rot-Grün geht es vor allem ums Bauressort

Charlottenburg-Wilmersdorf. Stärkste Fraktion und doch ein Spielball der Wahlverlierer: Die SPD will ihren Bürgermeister Reinhard Naumann gegen den Machtwillen der CDU verteidigen. Die würde einen Grünen-Rathauschef mitwählen. Naumann wiederum baut auf Rot-Rot-Grün. Aber wollen das die Linken? Ein Monat und eine Woche nach der Berlin-Wahl herrscht im Rathaus mehr Ungewissheit als am Wahlabend selbst. Und das liegt an Pokerspielen, die am 18. September kaum denkbar waren. Damals schienen in...

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  • 24.10.16
  • 319× gelesen
Politik
Alle Gegner distanziert: Die Sozialdemokraten um Reinhard Naumann feierten im Charlottenburger Rathaus einen Wahlsieg, den ihnen ihre Kritiker nicht zugetraut hatten. | Foto: Thomas Schubert

Naumann bleibt Bürgermeister: SPD schlägt CDU – FDP stärker als AfD

Charlottenburg-Wilmersdorf. Rot-Rot-Grün auch in der City West? Mit 25,1 Prozent wird die SPD bei der BVV-Wahl 2016 klar stärkste Kraft. Doch gemeinsam mit den Grünen hat sie nur 27 der 28 Posten zur Wahl des Bürgermeisters. Also ringt Amtsinhaber Reinhard Naumann um ein Dreierbündnis – oder um Rot-Schwarz. Als das Endergebnis feststand, blickte der Wahlsieger zuerst auf die AfD. „Wir haben die Weltoffenheit verteidigt“, erklärte Charlottenburg-Wilmersdorfs Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann...

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  • 23.09.16
  • 540× gelesen
Politik

Sommerpause ist zu Ende

Charlottenburg-Wilmersdorf. Kurz vor der Neuwahl der Bezirksverordnetenversammlung tagen die Gremien in dieser Amtszeit zum letzten Mal. Mit Beendigung der Sommerpause fällen die Fraktionen und Stadträte noch einmal Entscheidungen, die den Bezirk einschneidend ändern könnten. Von besonderem Interesse dürfte zum Beispiel die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses im Rathaus am Mittwoch, 15. September, sein. Ab 17.30 Uhr kommen Themen zum Baugeschehen zur Sprache, die vor den Sommerferien für...

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  • 06.09.16
  • 100× gelesen
Politik
Die große Stunde der Kleinen? Auch Kandidaten, die nicht als Bürgermeisterkandidaten antreten, können im City West-Bezirk bald das Sagen haben. | Foto: Thomas Schubert

Die Macht der Kleinen: Im Bezirksparlament ist man nach der Wahl womöglich zu acht

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wer im City-West-Bezirk Bürgermeister wird? Die großen Volksparteien CDU und SPD stellen Kandidaten. Aber Königsmacher werden am Ende wahrscheinlich die Kleinen sein. Wenigstens 28 Stimmen der Bezirksverordneten wird es nach der Wahl am 18. September brauchen. Dann kann Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) sein Amt behalten. Oder wird es Sozialstadtrat Carsten Engelmann (CDU) sein, der die Mehrheit bekommt? Gibt es eine große Koalition mit einem der beiden...

  • Charlottenburg
  • 05.09.16
  • 521× gelesen
  • 1
Politik
Carsten Engelmann, derzeit als Sozial- und Gesundheitsstadtrat im Amt, will auf den Rathausthron. | Foto: Thomas Schubert
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Kampf ums Bürgermeisteramt: Was Naumann und Engelmann unterscheidet

Charlottenburger-Wilmersdorf. Ringen um den Rathausthron: Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) muss sich im Wahlkampf gegen seinem Herausforderer Carsten Engelmann (CDU) wehren. Ein Vergleich. Das Morgenbriefing bei Facebook, es gehört im Wahlkampf des Jahres 2016 mit dazu. Wer Reinhard Naumann und Carsten Engelmann auf ihren Facebook-Seiten folgt, wird über den Tagesablauf genau unterrichtet sein. Erst wünschen sie ihren rund 550 beziehungsweise 400 Freunden einen sonnigen Start in den Tag....

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  • 24.08.16
  • 759× gelesen
  • 6
Politik

NPD bleibt bei Wahl außen vor

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wem die Bürger bei der Wahl für die Bezirksverordnetenversammlung am 18. September ihre Stimme geben können, hat ein Sonderausschuss jetzt festgelegt. Elf Parteien mit 217 Kandidaten kommen dafür in Frage. Wenig überraschend ist die Teilnahme von CDU, SPD, Grünen und Linken. Die Bestimmungen ebenfalls erfüllt haben die Piraten, die FDP, die AfD, die Wählergemeinschaft Aktive Bürger, die Bürgerbewegung Pro Deutschland, Die Partei und Deutsche Konservative. Außen vor...

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  • 29.07.16
  • 89× gelesen
Politik
Bekannte Gesichter unter den Kandidaten: Die Gemeinschaft speist sich aus kritischen Kiezinitiativen und etablierten Parteien. | Foto: Aktive Bürger

Neue Wählergemeinschaft „Aktive Bürger“ will das Bezirksparlament aufmischen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Aus Frust in die Politik – so könnte man die Motivation der „Aktiven Bürger“ beschreiben. Diese Gruppe von etwa 20 Damen und Herren möchte für Belange eintreten, die ihnen in der BVV zu kurz kommen. Als Kämpfer für Grünflächen ziehen sie am 18. September in die Wahl. Eine neue grüne Partei? Eine Alternative für Charlottenburg-Wilmersdorf? Die Stimme der Enttäuschten? Wie sich die frisch gegründete Wählergemeinschaft „Aktive Bürger“ in der politischen Landschaft...

  • Charlottenburg
  • 14.06.16
  • 1.349× gelesen
  • 1
Politik
Die unbekannte Größe: Wie Jugendliche wählen würden, darüber kann man nur mutmaßen. | Foto: Thomas Schubert

Werden küntig auch 16-Jährige entscheiden, wer ins Abgeordnetenhaus einzieht?

Charlottenburg-Wilmersdorf. Über Bezirksverordnete dürfen sie abstimmen, die Landesebene bleibt bislang Tabu – für Bürger im Alter von 16 Jahren ist das ein Widerspruch, den es aufzuheben gilt. Nun forderte das Kinder- und Jugendparlament des Bezirks ein Wahlrecht. Und findet breite Zustimmung. Kurz, einfach formuliert, unmissverständlich: „Senkung des Wahlalters für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus.“ Diesen Antrag hoben jetzt die jüngsten politischen Akteure des Bezirks auf die Tagesordnung der...

  • Charlottenburg
  • 28.05.16
  • 102× gelesen
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